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Amazon

2018-05-11T11:50:14Z

CharlotteL:

{{BoxUnternehmen
| Name = Amazon.com Inc.
| Logo =
| Branche = Versandhandel
| Geschäftsfelder = <text>
| Hauptsitz = Seattle, Washington
| Lobbybüro Deutschland =
| Lobbybüro EU = Avenue des Arts 27, 1040 Brüssel
| Homepage = www.amazon.com
}}
Amazon wurde 1994 als Online-Buchhandel in Seattle gegründet und ist heute der weltweit größte Internethändler. Das Unternehmen verkauft eine große Bandbreite an Produkten und produziert Streaming-Inhalte, Kindle E-Reader und die darauf herunterladbaren Bücher. Seit 2016 vertreibt Amazon zudem den Amazon Echo, einen sprachgesteuerten persönlichen Assistenten, der auf den Namen Alexa hört. Für den Sprachassistenten erhielt Amazon im Jahr 2018 den „Big-Brother-Award“ in der Kategorie Verbraucherschutz.<ref>[https://bigbrotherawards.de/2018 Die BigBrotherAwards 2018], BigBrotherAwards, zuletzt abgerufen am 03.05.2018</ref> Das Unternehmen ist neben den eigenen Produkten bekannt für seine Steuervermeidungstricks und schlechten Arbeitsbedingungen. In Brüssel betreibt Amazon zudem intensive Lobbyarbeit, vor allem bei der Gesetzgebung zum EU-Datenschutz wurde der Konzern aktiv.

==Lobbystrategien und Einfluss==
Die Lobbyarbeit von Amazon erfolgt nicht gradlinig, sondern ist sehr verzweigt. Amazon beschäftigt zum einen eigene Lobbyisten, um Einfluss auf die jeweiligen Entscheidungsträger zu nehmen. Dafür hat der Konzern eigene Lobbybüros in den für Amazon wichtigen Machtzentren, wie Brüssel und Washington. Zum anderen ist Amazon Mitglied in diversen Verbänden und betreibt dadurch indirekt - in Kooperation mit anderen Unternehmen – Lobbyarbeit. Das Unternehmen ist unter anderem Mitglied bei [[BITKOM]], einem Digitalverband mit guten Beziehungen zum Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsministerium. Auf EU-Ebene ist Amazon zudem Mitglied bei [[DIGITALEUROPE]], dem wichtigsten Verband der globalen IT-Branche in der EU. In den USA beauftragt Amazon Lobbyfirmen, die das Unternehmen bei speziellen Angelegenheiten vertreten.

===Lobbyarbeit in Brüssel===
In Brüssel betreibt Amazon ein eigenes Lobbybüro mit zehn Lobbyisten (4,25 Vollzeitäquivalent).<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Acht dieser Interessenvertreter haben einen Hausausweis<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> für das Europäische Parlament.

Von besonderer Bedeutung war die Lobbyarbeit im Jahr 2013. Amazon war einer der treibenden Kräfte in der „Lobbyschlacht“, als über die Gesetzestexte der europäischen Datenschutzgrundverordnung verhandelt wurde. Der Konzern hat versucht, Europa-Abgeordnete davon zu überzeugen, hunderte von Änderungsanträgen im Interesse von Amazon einzubringen.<ref>[https://corporateeurope.org/lobbycracy/2013/11/amazon-lobbying-weaken-data-privacy-rights-refusing-lobby-transparency Amazon: lobbying to weaken data privacy rights, refusing lobby transparancy], Corporate Europe Observatory, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Durch das Webportal LobbyPlag<ref>[https://lobbyplag.eu/influence Comparison of Amendments ans Lobby Propsals], LobbyPlag, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018</ref> hat sich herausgestellt, dass Änderungsanträge und Passagen, die von Amazon eingebracht wurden, teilweise wortwörtlich von den Abgeordneten des Europa Parlaments übernommen wurden. Das zeigt sich zum Beispiel durch die Streichung des Artikel 7 Absatz 4 der DSGVO, die Amazon in ihrem Lobby-Papier eingebracht hat. Durch die Streichung können Unternehmen Daten verarbeiten, die sie durch ihre Überlegenheit erlangt haben. Dadurch gilt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung, auch wenn keine Möglichkeit bestand die Zustimmung zu verweigern.<ref>[https://netzpolitik.org/2013/bye-bye-datenschutz-eu-parlament-kopiert-von-amazon-ebay-co/ Bye bye Datenschutz: EU-Parlament kopiert von Amazon, ebay & Co.], Netzpolitik vom 10.02.2013, zuletzt aufgerufen am 07.05.2018</ref>

Ein zentraler Ansprechpartner für Amazon ist der EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip. Ansip übt zudem auch das Amt des Vizepräsidenten der Kommission aus. Neben den Treffen mit direkten Lobbyisten von Amazon, lässt sich das Unternehmen größtenteils von Verbänden vertreten. Im Jahr 2016 kam es zu 5 Treffen mit Andrus Ansip.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyinitiative/meetings/meeting.do?host=57870d0f-2fb5-4f5b-9bea-7f2a661c64ac Meetings of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals], European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Darüber hinaus stehen vermehrt treffen mit Kabinettsmitgliedern auf der Tagesordnung. Im gleichen Jahr kam es insgesamt zu 17 Treffen mit Kabinettsmitgliedern.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyinitiative/meetings/meeting.do?host=cd3770a0-4fb5-4e79-a343-072b167456b3 Meetings of Cabinet members of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals], European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref>

Durch die Aufschlüsselung der Lobbyausgaben in Brüssel zeigt sich deutlich, wie Amazon seine Lobbyarbeit in den letzten Jahren ausgeweitet hat.

{| class="wikitable"
|-
! style="text-align: left;"|Jahr
! style="text-align: left;"|Lobbyausgaben in Brüssel (in €)
|-
||2017
| style="text-align: left;"|1,750,000€- 1,999,999€
|-
||2016
| style="text-align: left;"|1,500,000€- 1,759,000€
|-
||2015
| style="text-align: left;"|1,500,000€- 1,749,000€
|-
||2014
| style="text-align: left;"|600,000€- 699,999€
|}
Quelle: LobbyFacts<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref>

===Lobbyarbeit in den USA===
Neben der eigenen Lobbyarbeit hat Amazon im Jahr 2017 vierzehn weitere externe Unternehmen damit beauftragt, die amerikanische Politik in einer Vielzahl von Bereichen wie Steuerreform oder Internetsicherheit zu beeinflussen. Zu den wohl prominentesten Lobbyisten der Unternehmen gehören der ehemalige Senatsmehrheitsführer Trent Lott und der ehemalige Senator John Breaux. Beide haben im Namen von Amazon Lobbyarbeit betrieben.<ref>[https://www.opensecrets.org/lobby/clientlbs.php?id=D000023883&year=2017 Lobbyists representing Amazon.com, 2017], OpenSecrets, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018</ref>

In den USA kann man anhand der Daten des amerikanischen Lobbyregisters sehen, wie hoch die Zunahme der Lobbyausgaben von Amazon ist. Seit 2012 haben sich die Lobbyausgaben verfünffacht. Die Darstellung des Lobbyregisters in Quartalen zeigt, dass im dritten Quartal 2017 ein Höchstwert von 3,410,000$ erreicht wurde.<ref>[https://soprweb.senate.gov/index.cfm?event=processSearchCriteria Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon], the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

{| class="wikitable"
|-
! style="text-align: left;"|Jahr
! style="text-align: left;"|Lobbyausgaben in den USA (in US$)
|-
||2017
| style="text-align: left;"|12,84 Millionen
|-
||2016
| style="text-align: left;"|11,02 Millionen
|-
||2015
| style="text-align: left;"|9,07 Millionen
|-
||2014
| style="text-align: left;"|4.74 Millionen
|-
||2013
| style="text-align: left;"|3,45 Millionen
|-
||2012
| style="text-align: left;"|2,50 Millionen
|}
Quelle: US Lobbyregister<ref>[https://soprweb.senate.gov/index.cfm?event=processSearchCriteria Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon], the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

==Fallbeispiel: Amazon an deutschen Schulen==
Mit dem Schulwettbewerb „Lesen macht Spaß“ hat Amazon, unter dem Vorbehalt der Förderung von Lese- und Schreibkompetenzen, Lobbyarbeit an deutschen Schulen betrieben. Der Wettbewerb fand von Dezember 2014 bis Februar 2015 satt. Dies geschah im Umkreis aller deutschen Logistik- und Kundendienststandorte des Konzerns. Mehr als 200 Grundschulklassen haben an diesem Wettbewerb teilgenommen. Als Siegprämie wurden E-Book-Reader und Gutscheine für das Herunterladen von E-Books spendiert. Aber nicht nur die Gewinner erhielten eine Prämie. Jede teilnehmende Klasse hat einen Amazon-Gutschein im Wert von 50€ erhalten. Durch diesen Schulwettbewerb konnte Amazon unkritische Berichte in den Lokalzeitungen der verschiedenen Städte verbuchen. Viele Bürgermeister der Städte äußerten sich in Zeitungsartikeln durchweg positiv, und die Kritik an dem Konzern bezogen auf schlechte Arbeitsbedingungen und Steuerflucht rückte in den Hintergrund.

Dieser Schulwettbewerb blieb jedoch nicht der einzige. Bereits ein Jahr später, 2016, wurde diese Form des Lobbyismus unter einem neuen Namen bundesweit im Umfeld der Logistikzentren weitergeführt. Mit „Kindle Storyteller Kids“ sollte auch hier wieder die Lese- und Schreibkompetenz der Schüler gefördert werden, indem sie Geschichten schreiben.<ref>[https://www.lobbycontrol.de/2016/05/amazon-verstoesst-gegen-schulgesetz/ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ],LobbyControl, 19. Mai 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref> Das Bundesland Hessen hat darauf reagiert und den Wettbewerb verboten. Diesem Beispiel folgten auch die Schulministerien der Bundesländer in NRW und Baden-Württemberg. Auch Bayern und Rheinland-Pfalz stufen den Wettbewerb als kritisch ein. Lediglich das Schulministerium in Sachsen hält den Wettbewerb für unproblematisch, solange es keine reinen Hinweise auf die kommerzielle Nutzung gibt.<ref>[https://www.lobbycontrol.de/2016/06/amazon-wettbewerb-in-weiteren-bundeslaendern-verboten/ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ],LobbyControl, 07. Juni 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

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==Einzelnachweise==
<references/>

[[Kategorie:Unternehmen]]
[[Kategorie:IT & Kommunikation]]
[[Kategorie:EU]]
[[Kategorie:Lobbyismus an Schulen]]
[[Kategorie:Deep Lobbying]]

Amazon

2018-05-11T11:43:46Z

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{{BoxUnternehmen
| Name = Amazon.com Inc.
| Logo =
| Branche = Versandhandel
| Geschäftsfelder = <text>
| Hauptsitz = Seattle, Washington
| Lobbybüro Deutschland =
| Lobbybüro EU = Avenue des Arts 27, 1040 Brüssel
| Homepage = www.amazon.com
}}
Amazon wurde 1994 als Online-Buchhandel in Seattle gegründet und ist heute der weltweit größte Internethändler. Das Unternehmen verkauft eine große Bandbreite an Produkten und produziert Streaming-Inhalte, Kindle E-Reader und die darauf herunterladbaren Bücher. Seit 2016 vertreibt Amazon zudem den Amazon Echo, einen sprachgesteuerten persönlichen Assistenten, der auf den Namen Alexa hört. Für den Sprachassistenten erhielt Amazon im Jahr 2018 den „Big-Brother-Award“ in der Kategorie Verbraucherschutz.<ref>[https://bigbrotherawards.de/2018 Die BigBrotherAwards 2018], BigBrotherAwards, zuletzt abgerufen am 03.05.2018</ref> Das Unternehmen ist neben den eigenen Produkten bekannt für seine Steuervermeidungstricks und schlechten Arbeitsbedingungen. In Brüssel betreibt Amazon zudem intensive Lobbyarbeit, vor allem bei der Gesetzgebung zum EU-Datenschutz wurde der Konzern aktiv.

==Lobbystrategien und Einfluss==
Die Lobbyarbeit von Amazon erfolgt nicht gradlinig, sondern ist sehr verzweigt. Amazon beschäftigt zum einen eigene Lobbyisten, um Einfluss auf die jeweiligen Entscheidungsträger zu nehmen. Dafür hat der Konzern eigene Lobbybüros in den für Amazon wichtigen Machtzentren, wie Brüssel und Washington. Zum anderen ist Amazon Mitglied in diversen Verbänden und betreibt dadurch indirekt - in Kooperation mit anderen Unternehmen – Lobbyarbeit. Das Unternehmen ist unter anderem Mitglied bei [[BITKOM]], einem Digitalverband mit guten Beziehungen zum Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsministerium. Auf EU-Ebene ist Amazon zudem Mitglied bei [[DIGITALEUROPE]], dem wichtigsten Verband der globalen IT-Branche in der EU. In den USA beauftragt Amazon Lobbyfirmen, die das Unternehmen bei speziellen Angelegenheiten vertreten.

===Lobbyarbeit in Brüssel===
In Brüssel betreibt Amazon ein eigenes Lobbybüro mit zehn Lobbyisten (4,25 VZÄ).<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Acht dieser Interessenvertreter haben einen Hausausweis<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> für das Europäische Parlament.

Von besonderer Bedeutung war die Lobbyarbeit im Jahr 2013. Amazon war einer der treibenden Kräfte in der „Lobbyschlacht“, als über die Gesetzestexte der europäischen Datenschutzgrundverordnung verhandelt wurde. Der Konzern hat versucht, Europa-Abgeordnete davon zu überzeugen, hunderte von Änderungsanträgen im Interesse von Amazon einzubringen.<ref>[https://corporateeurope.org/lobbycracy/2013/11/amazon-lobbying-weaken-data-privacy-rights-refusing-lobby-transparency Amazon: lobbying to weaken data privacy rights, refusing lobby transparancy], Corporate Europe Observatory, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Durch das Webportal LobbyPlag<ref>[https://lobbyplag.eu/influence Comparison of Amendments ans Lobby Propsals], LobbyPlag, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018</ref> hat sich herausgestellt, dass Änderungsanträge und Passagen, die von Amazon eingebracht wurden, teilweise wortwörtlich von den Abgeordneten des Europa Parlaments übernommen wurden. Das zeigt sich zum Beispiel durch die Streichung des Artikel 7 Absatz 4 der DSGVO, die Amazon in ihrem Lobby-Papier eingebracht hat. Durch die Streichung können Unternehmen Daten verarbeiten, die sie durch ihre Überlegenheit erlangt haben. Dadurch gilt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung, auch wenn keine Möglichkeit bestand die Zustimmung zu verweigern.<ref>[https://netzpolitik.org/2013/bye-bye-datenschutz-eu-parlament-kopiert-von-amazon-ebay-co/ Bye bye Datenschutz: EU-Parlament kopiert von Amazon, ebay & Co.], Netzpolitik vom 10.02.2013, zuletzt aufgerufen am 07.05.2018</ref>

Ein zentraler Ansprechpartner für Amazon ist der EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip. Ansip übt zudem auch das Amt des Vizepräsidenten der Kommission aus. Neben den Treffen mit direkten Lobbyisten von Amazon, lässt sich das Unternehmen größtenteils von Verbänden vertreten. Im Jahr 2016 kam es zu 5 Treffen mit Andrus Ansip.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyinitiative/meetings/meeting.do?host=57870d0f-2fb5-4f5b-9bea-7f2a661c64ac Meetings of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals], European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref> Darüber hinaus stehen vermehrt treffen mit Kabinettsmitgliedern auf der Tagesordnung. Im gleichen Jahr kam es insgesamt zu 17 Treffen mit Kabinettsmitgliedern.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyinitiative/meetings/meeting.do?host=cd3770a0-4fb5-4e79-a343-072b167456b3 Meetings of Cabinet members of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals], European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref>

Durch die Aufschlüsselung der Lobbyausgaben in Brüssel zeigt sich deutlich, wie Amazon seine Lobbyarbeit in den letzten Jahren ausweiten wollte.

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|-
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||2017
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||2015
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|-
||2014
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Quelle: LobbyFacts<ref>[https://lobbyfacts.eu/representative/5615fc9a365b4e0f9e9c0d7929a73f17/amazon-europe-core-sarl Amazon Europe Core SARL], LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018</ref>

===Lobbyarbeit in den USA===
Neben der eigenen Lobbyarbeit hat Amazon im Jahr 2017 vierzehn weitere externe Unternehmen damit beauftragt, die amerikanische Politik in einer Vielzahl von Bereichen wie Steuerreform oder Internetsicherheit zu beeinflussen. Zu den wohl prominentesten Lobbyisten der Unternehmen gehören der ehemalige Senatsmehrheitsführer Trent Lott und der ehemalige Senator John Breaux. Beide haben im Namen von Amazon Lobbyarbeit betrieben.<ref>[https://www.opensecrets.org/lobby/clientlbs.php?id=D000023883&year=2017 Lobbyists representing Amazon.com, 2017], OpenSecrets, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018</ref>

In den USA kann man anhand der Daten des amerikanischen Lobbyregisters sehen, wie hoch die Zunahme der Lobbyausgaben von Amazon ist. Seit 2012 haben sich die Lobbyausgaben verfünffacht. Die Darstellung des Lobbyregisters in Quartalen zeigt, dass im dritten Quartal 2017 ein Höchstwert von 3,410,000$ erreicht wurde.<ref>[https://soprweb.senate.gov/index.cfm?event=processSearchCriteria Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon], the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

{| class="wikitable"
|-
! style="text-align: left;"|Jahr
! style="text-align: left;"|Lobbyausgaben in den USA (in US$)
|-
||2017
| style="text-align: left;"|12,84 Millionen
|-
||2016
| style="text-align: left;"|11,02 Millionen
|-
||2015
| style="text-align: left;"|9,07 Millionen
|-
||2014
| style="text-align: left;"|4.74 Millionen
|-
||2013
| style="text-align: left;"|3,45 Millionen
|-
||2012
| style="text-align: left;"|2,50 Millionen
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Quelle: US Lobbyregister<ref>[https://soprweb.senate.gov/index.cfm?event=processSearchCriteria Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon], the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

==Fallbeispiel: Amazon an deutschen Schulen==
Mit dem Schulwettbewerb „Lesen macht Spaß“ hat Amazon, unter dem Vorbehalt der Förderung von Lese- und Schreibkompetenzen, Lobbyarbeit an deutschen Schulen betrieben. Der Wettbewerb fand von Dezember 2014 bis Februar 2015 satt. Dies geschah im Umkreis aller deutschen Logistik- und Kundendienststandorte des Konzerns. Mehr als 200 Grundschulklassen haben an diesem Wettbewerb teilgenommen. Als Siegprämie wurden E-Book-Reader und Gutscheine für das Herunterladen von E-Books spendiert. Aber nicht nur die Gewinner erhielten eine Prämie. Jede teilnehmende Klasse hat einen Amazon-Gutschein im Wert von 50€ erhalten. Durch diesen Schulwettbewerb konnte Amazon unkritische Berichte in den Lokalzeitungen der verschiedenen Städte verbuchen. Viele Bürgermeister der Städte äußerten sich in Zeitungsartikeln durchweg positiv, und die Kritik an dem Konzern bezogen auf schlechte Arbeitsbedingungen und Steuerflucht rückte in den Hintergrund.

Dieser Schulwettbewerb blieb jedoch nicht der einzige. Bereits ein Jahr später, 2016, wurde diese Form des Lobbyismus unter einem neuen Namen bundesweit im Umfeld der Logistikzentren weitergeführt. Mit „Kindle Storyteller Kids“ sollte auch hier wieder die Lese- und Schreibkompetenz der Schüler gefördert werden, indem sie Geschichten schreiben.<ref>[https://www.lobbycontrol.de/2016/05/amazon-verstoesst-gegen-schulgesetz/ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ],LobbyControl, 19. Mai 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref> Das Bundesland Hessen hat darauf reagiert und den Wettbewerb verboten. Diesem Beispiel folgten auch die Schulministerien der Bundesländer in NRW und Baden-Württemberg. Auch Bayern und Rheinland-Pfalz stufen den Wettbewerb als kritisch ein. Lediglich das Schulministerium in Sachsen hält den Wettbewerb für unproblematisch, solange es keine reinen Hinweise auf die kommerzielle Nutzung gibt.<ref>[https://www.lobbycontrol.de/2016/06/amazon-wettbewerb-in-weiteren-bundeslaendern-verboten/ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ],LobbyControl, 07. Juni 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018</ref>

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==Einzelnachweise==
<references/>

[[Kategorie:Unternehmen]]
[[Kategorie:IT & Kommunikation]]
[[Kategorie:EU]]
[[Kategorie:Lobbyismus an Schulen]]
[[Deep Lobbying]]

Deutscher Zigarettenverband

2018-04-25T09:42:18Z

CharlotteL:

{{BoxOrganisation
| Name = Deutscher Zigarettenverband e.V.
| Logo =
| Rechtsform = eingetragener Verein
| Tätigkeitsbereich = Interessenvertretung der Zigarettenindustrie
| Gründungsdatum = 2008
| Hauptsitz = Berlin
| Lobbybüro Deutschland = Unter den Linden 42<br /> 10117 Berlin
| Homepage = [https://www.zigarettenverband.de/ zigarettenverband.de]
}}
Der '''Deutsche Zigarettenverband (DZV)''' ist der Interessenverband der Zigarettenhersteller in Deutschland. Zusammen haben die fünf Mitglieder einen Marktanteil von 60 Prozent.<ref>[https://www.zigarettenverband.de/de/3/%C3%9Cber_den_DZV Website DZV], abgerufen am 15.05.2017</ref> Der Verband macht einerseits Stimmung gegen unliebsame Gesetze. Zugleich versucht er, das Ansehen der Zigarettenindustrie zu steigern.

== Lobbystrategien und Einfluss==
{{LobbyPlanet-Box}}
Die Tabakkonzerne versuchen verstärkt, durch karitative Projekte ihre "soziale Unternehmensverantwortung" unter Beweis zu stellen. So vergibt zum Beispiel die Firma Reemstma seit 2007 den ''Liberty Award'', einen Preis für Auslandandskorrespondent/innen, die sich besonders um die Freiheit bemüht haben.<ref>[http://www.liberty-award.de/index.php/liberty-award Reemtsma Liberty Award], abgerufen am 15.05.2017</ref> Diese und andere Fördermaßnahmen werden in großformatigen Anzeigen in Parteizeitungen präsentiert - obwohl Tabakwerbung seit Anfang 2007 in bundesdeutschen Printmedien verboten ist. Die Parteien ignorieren dieses Verbot jedoch mit der Begründung, bei den Inseraten wie dem Liberty Award handele es sich schließlich nicht um Produktwerbung - wie etwa bei der Reemtsma-Reklame für Gauloises ("Liberté toujours") -, sondern um Imagewerbung für das Unternehmen.<ref>[http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/tabakunternehmen-zwischen-werbeverbot-und-meinungsfreiheit/ Tabakunternehmen: Zwischen Werbeverbot und Meinungsfreiheit], Legal Tribute Online, 18.November 2010, abgerufen am 15.05.2017</ref> Solche indirekten Formen der Parteienfinanzierung sind [[Parteisponsoring#Fallbeispiele|gängige Praxis der Tabakunternehmen]]

=== Seitenwechsel ===
'''Jan Mücke''': Aktueller Geschäftsführer ist Jan Mücke, ein Seitenwechsler. Die Öffentlichkeit erfuhr erst mit zwei Monaten Verspätung vom Seitenwechsel des Geschäftsführers und Sprechers Mücke – nämlich kurz nach der Landtagswahl in Mückes Heimat Sachsen am 31. August. Der ehemalige FDP-Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium trat seinen neuen Job beim DZV bereits am 1. Juli 2014 an - diese Information wurde jedoch aus strategischen Gründen zurück gehalten<ref>[http://www.sz-online.de/nachrichten/ex-fdp-staatssekretaer-jan-muecke-ist-jetzt-tabak-lobbyist-2919680.html Peter Heimann: Ex-FDP-Staatssekretär Jan Mücke ist jetzt Tabak-Lobbyist], Sächsische Zeitung, 3. September 2014, abgerufen am 15.05.2017</ref>. Mücke war seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags und bis zu seiner Ernennung als Staatssekretär der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und deren Sprecher für Infrastruktur und Luftfahrt. Der DZV will von den politischen Kontakten Mückes profitieren<ref>[https://www.zigarettenverband.de/pos-data/page_img/Publikationen/Pressemitteilungen/2014-09-02_DZV%20PM%20Wechsel%20GF.pdf Pressemitteilung DZV: Jan Mücke ist neuer Geschäftsführer des DZV] DZV, 2. September 2014, abgerufen am 20.06.2017]</ref>.

'''Marianne Tritz''': Bereits in der Vergangenheit hatte der DZV politisches Personal angeworben. 2008 sorgte der neugegründete Verband mit der Präsentation von Marianne Tritz als Geschäftsführerin für Aufsehen.<ref>[http://www.taz.de/!5185299/ Die Grüne und die Tabaklobby], taz, 11. März 2008, abgerufen am 15.05.2017</ref> Die ehemalige Umweltaktivistin und [[Bündnis 90/Die Grünen]]-Bundestagsabgeordnete war direkt vor ihrem Wechsel zum DZV Vorstandsreferentin des Grünen-Fraktionsvorsitzenden und Tabakgegners Fritz Kuhn - und geriet deswegen in die Kritik. Die Geschäftsführung der Grünen legte ihr nahe, nicht mehr öffentlich mit grünen Inhalten zu werben.<ref>[http://www.welt.de/wirtschaft/article1803729/Gruene-Tabak-Lobbyistin-bekommt-Millionen.html PR für Zigaretten: Grüne Tabak-Lobbyistin bekommt Millionen], Die Welt, 15. März 2008, abgerufen am 15.05.2017</ref> Tritz wurde 2012 als Geschäftsführerin entlassen. Als Grund für die Beendigung der Zusammenarbeit gab der DZV Vorstand die Fokussierung der Verbandsarbeit auf die Überarbeitung der Europäischen Tabakproduktrichtlinie an.<ref>[https://www.zigarettenverband.de/pos-data/page_img/Publikationen/Pressemitteilungen/2012-10-30%20PM%20DZV%20neu.pdf Pressmitteilung], DZV, 30. Oktober 2012, abgerufen am 15.05.2017</ref> Inzwischen ist Tritz Geschäftsführerin des Gesamtsverbands Dämmstoffindustrie (GDI).

=== Grassroots-Lobbying ===
'''Entscheiden Sie selbst''': Als Reaktion auf die Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union rief der Zigarettenverband 2010 gemeinsam mit anderen Lobbyorganisationen die Beschäftigten der Branche dazu auf, eine Online-Konsultation der EU dazu zu nutzen, ihren Unmut über die geplante Richtlinie kundzutun. Die von der Tabakindustrie ins Leben gerufene Initiative ''Entscheiden Sie selbst'' verkaufte die Rekordbeteiligung von 85.000 Eingaben als Beleg für einen europaweiten Bürgerprotest.<ref>[https://web.archive.org/web/20120820234700/http://www.entscheiden-sie-selbst.de/aktuelles.html?page=2 Pressemitteilung vom 19.12.2012], Entscheiden Sie Selbst, abgerufen am 15.05.2017</ref> Dabei stammten allein 30.000 oft wortgleiche Schreiben von Tabakhändlern aus Italien.<ref>[http://ec.europa.eu/health/tobacco/docs/consultation_report_en.pdf European Comission: Public consultation on the possible revision of the Tobacco Products Directive 2001/37/EC page 6], abgerufen am 15.05.2017</ref>

'''Bayern sagt Nein''': 2010 wurde in Bayern per Volksentscheid abgestimmt, ob das damalige Rauchverbot in der Gastronomie erheblich verschärft werden sollte. Das Aktionsbündnis ''Bayern sagt Nein'' versuchte, die Öffentlichkeit gegen eine weitere Regulierung zu mobilisieren. Neben anderen Verbänden der Tabakindustrie beteiligte sich auch der DZV am Bündnis und unterstützte es mit 150.000 Euro.<ref>[http://www.deutschlandfunk.de/viel-geld-fuer-viel-rauch.862.de.html?dram:article_id=123543 Viel Geld für viel Rauch], Deutschlandfunk vom 01.07.2010, abgerufen am 15.05.2017</ref>

Ein Bericht des Corporate European Observatory enthüllte 2014 weitere Strategien der Tabaklobby. Hier ist die Rede von intensiver, teils aggressiver Lobbyarbeit – von zahlreichen Anrufen, Emails, Einladungen auf Drinks über ungefragten Zustellungen von kostenlosen E-Zigaretten bis zu unangemeldeten Besuchen in den Büros der Abgeordneten. Der Bericht ist [http://corporateeurope.org/lobbycracy/2013/07/tobacco-lobbyists-all-fired-ahead-key-vote hier] einsehbar. <ref>[http://corporateeurope.org/lobbycracy/2013/07/tobacco-lobbyists-all-fired-ahead-key-vote Tobacco lobbyists all fired up ahead of key-vote], CEO-Bericht vom 8. Juli 2014, abgerufen am 15.05.2017</ref>

=== Lobbying gegen Außenwerbeverbot für Zigaretten ===
Im April 2016 wurde ein Gesetzesentwurf von Bundesernährungsminister Christian Schmidt, der ein Außenwerbeverbot für Zigaretten ab 2020 vorsieht, vom Bundeskabinett abgesegnet. Das Gesetz war im März 2017 jedoch noch immer nicht verabschiedet, da die [[CDU]]/[[CSU]]-Bundestagsfraktion um den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder den Entwurf nicht auf die Tagesordnung nahm - auch ein Verdienst der Tabaklobby. Während das Vorhaben zunächst abgeschwächt wurde und die Frist für ein Werbeverbot von 2018 auf 2020 verlängert wurde, verhandelten [[Philip Morris]] und der DZV in zahlreichen Treffen mit der Bundesregierung über die Tabakwerbung. In der 18. Legislaturperiode trafen sich die Lobbyisten mindestens 32-mal mit Vertretern der Koalition. Im April 2017 konnte das Gesetz doch noch verabschiedet werden, nur wenige Wochen später hätte der Entwurf in der Legislaturperiode nicht mehr zur Abstimmung kommen können.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/zigarettenlobby-volker-kauder-blockiert-gesetz-gegen-tabakwerbung-a-1137549.html Schöner qualmen auf deutschen Litfaßsäulen] Spiegel Online vom 07. März 2017, abgerufen am 20.06.2017</ref> <ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/tabakwerbung-bundesregierung-beschliesst-verbot-ab-2020-a-1088226.html Kabinett beschließt Verbot von Tabakwerbung] Spiegel Online vom 20. April 2016, abgerufen am 20.06.2017</ref>

==Kurzdarstellung und Geschichte==
Im Namen seiner fünf Mitglieder tritt der Verband im Bewusstsein der "Verantwortung für die Interessen der Zigarettenindustrie in Deutschland ein."<ref>[https://www.zigarettenverband.de/de/3/%C3%9Cber_den_DZV Website DZV], abgerufen am 15.05.2017</ref> Der DZV bekämpft derzeit vor allem die neue Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union, die abschreckende Bilder auf den Verpackungen, ein Verbot von Mentholzigaretten, Verringerung des Zigarettenschmuggels durch Rückverfolgungssysteme und andere Maßnahmen zur Tabakkontrolle vorsieht.

===Vorgängerorganisation===
Die Vorgängerorganisation des DZV war der '''Verband für Cigarettenindustrie (VdC)'''. Auch dieser machte intensive Lobbyarbeit für Tabak- und Zigarettenindustrie. Der VdC galt über viele Jahrzehnte hinweg als einer der einflussreichsten Branchenvertreter Deutschlands, geriet aber in die Kritik, als bekannt wurde, dass jahrelang vermeintlich neutrale Experten für lobbyfreundliche Studien bezahlt wurden. So zogen Wissenschaftler, die vom VdC mit Forschungsgeldern und anderen Vergünstigungen bedacht wurden, gegenüber der Politik die Gesundheitsgefahren des Rauchens in Zweifel.<ref>[http://www.taz.de/!5185299/ Die Grüne und die Tabaklobby], taz, 11. März 2008, abgerufen am 15.05.2017</ref> 2007 stieg Philipp Morris aus dem Verband aus - der umsatzstarke Konzern verfolgte andere Positionen als die anderen Mitglieder. Die verbliebenen Konzerne lösten den VdC auf - wohl auch, um Kosten zu sparen.<ref>[http://www.welt.de/wirtschaft/article1803729/Gruene-Tabak-Lobbyistin-bekommt-Millionen.html PR für Zigaretten: Grüne Tabak-Lobbyistin bekommt Millionen], Die Welt, 15. März 2008, abgerufen am 15.05.2017</ref> Dann erfolgte die Gründung des noch heute bestehenden Verbands DZV. Dieser gelobte mehr Tansparenz und Verantwortungsbewusstsein.<ref>[http://www.mopo.de/news/tabak-tabaklobby-formiert-sich-neu---gruene-an-der-spitze,5066732,5380380.html Tabaklobby formiert sich neu - Grüne an der Spitze], Hamburger Morgenpost, 14. März 2015, abgerufen am 15.05.2017</ref>

===Neustrukturierung===
Laut Informationen der Stuttgarter Zeitung soll in einigen Tabak- und Zigarettenverbänden Personal abgebaut werden um Kosten zu sparen, darunter der DZV. Aus den übriggebliebenen Mitarbeitern soll ein neuer Dachverband gegründet werden. Die Zukunft von Jan Mücke ist dabei noch unklar. Neben Beitragssenkungen verfügen alle Verbände nicht mehr über eigenes Budget und existieren auch nur noch formal auf dem Papier. Damit würde der DZV, der ohnehin mit einem Absatzrückgang zu kämpfen hat, deutlich an Einfluss verlieren. Der Impuls für die Neustrukturierung kam besonders von British American Tobacco (BAT), Reemtsma (Imperial) sowie Japan Tobacco International (JTI). Diese haben zudem allen Mitarbeitern in Brüssel gekündigt und ihren europäischen Verband aufgelöst.<ref>[http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.branchenverband-die-tabak-lobby-speckt-ab.b42774fe-f587-4c50-a3b3-aa9632024f3e.html Die Tabak-Lobby speckt ab], Stuttgarter-Zeitung, 11. Juli 2017, abgerufen am 13.07.2017</ref>

== Organisationsstruktur und Personal==
===Vorstand===
Im Vorstand sitzt jeweils ein Vertreter der fünf Mitgliedsunternehmen Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH Deutschland, Japan Tobacco International in Deutschland, British American Tobacco Germany GmbH, Heintz van Landewyck GmbH und Joh. Wilh. von Eicken GmbH<ref>[https://www.zigarettenverband.de/de/61/%C3%9CBER_DEN_DZV/Vorstand Deutscher Zigarettenverband Vorstand] abgerufen am 15.05.2017</ref>.

=== Verbindungen ===
Neben dem DZV gibt es weitere Zusammenschlüsse der Tabakindustrie<ref>[https://www.zigarettenverband.de/de/27/%C3%9Cber_den_DZV/Partner Partner], zigarettenverband.de</ref>:

* Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR)
* Bundesverband der Zigarrenindustrie e. V. (BdZ)
* Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenhersteller (BDTA)
* Bundesverband des Tabakwareneinzelhandels (BTWE)
* Bundesverband der Deutschen Industrie
* Bundesverband deutscher Tabakpflanzer e.V. (BdT)

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== Einzelnachweise ==
<references/>

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[[Organisation]]
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