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Gerald Hennenhöfer

2011-04-13T14:24:48Z

Peter: Zitat eingefügt

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(geb. 1947)<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/kabinett-umweltminister-roettgen-holt-atomlobbyisten-1.138027 Umweltminister Röttgen holt Atomlobbyisten] sueddeutsche.de vom 30.November 2009, abgerufen am 10. September 2010.</ref>
, gelernter Jurist. Verkörpert wie kaum ein anderer in Deutschland das Prinzip Drehtür. In seiner Person verschmelzen Atomindustrie und Umweltministerium.
Hennenhöfer ist seit Dezember 2009 erneut Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium unter [[Norbert Röttgen]], ein Posten den er bereits in den 1990er Jahren unter der damaligen Umweltministerin [[Angela Merkel]] inne hatte.

Gerald Hennenhöfers Wechsel vom Atomaufseher zum Atomlobbyisten (1998), dann zum Atomberater (2004) und schließlich erneut zum Atomaufseher (2009) sorgten zum Antritt der Regierung Merkel/Westerwelle für viel Wirbel in der Presse.

Die [[Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg]] kommentierte die erneute Berufung Hennenhöfers zum Atomaufseher mit folgenden Worten: ''"Einen Atom-Lobbyisten, der skrupellos und bewusst alle Risiken ausblendet, an die Spitze der Atomaufsicht zu setzen, ist eine Unverschämtheit (...) Es darf nicht sein, dass sich die Atomindustrie quasi selbst kontrolliert."''<ref>[http://www.bi-luechow-dannenberg.de/chronologisch/demonstration-berlin/atomlobby-raus-aus-der-atomaufsicht-unterschriftenaktion-gegen-die-ernennung-von-hennenhofer Atomlobby raus aus der Atomaufsicht! Unterschriftenaktion gegen die Ernennung von Hennenhöfer] Presseerklärung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg vom 2. Dezember 2009, abgerufen am 10. September 2010</ref>

Seine Rolle beim Zustandekommen der umstrittenen Atom-Vereinbarung zwischen der Regierung Merkel/Westerwelle und dem Energie-Oligopol aus [[RWE]], [[Eon]], [[EnBW]] und [[Vattenfall]] im September 2010 ist unbekannt ''(Stand 10. September 2010)''.

==Karriere==

* 2009 Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Umweltministerium
* 2004-2009 Anwalt bei der Kanzlei Redeker, die u.a. zum Atomlager Asse beriet<ref>[http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2115225_Kritik-am-neuen-Umweltminister-Den-Bock-zum-Gaertner-gemacht.html Den Bock zum Gärtner gemacht], Frankfurter Rundschau vom 1. Dezember 2009, abgerufen am 10.September 2010.</ref>
* 1998-2004 „Generalbevollmächtigter für Wirtschaftspolitik“ beim Atomkonzern [[Viag]] (heute: [[E.on]])
* 1994-1998 Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Umweltministerium

== Wirken ==

===Atomkonsens===

Nach dem Regierungswechsel 1998 musste Hennenhöfer seinen Ministeriumsschreibtisch räumen und wechselte zu einem Konzern, den er zuvor beaufsichtigt hatte: dem Energieriesen [[Viag]] (heute E.on). Dort wurde er Generalbevollmächtigter für Wirtschaftspolitik. Er verhandelte und unterzeichnete für den Konzern den so genannten [[Atomkonsens]] mit der rot-grünen Regierung, der begrenzte Restlaufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke festlegte.

===Atomlager Asse II===

Von 2004 bis 2009 war er bei der Anwaltskanzlei Redecker tätig. Nach Informationen der Frankfurter Runschau zählte dort zu seinen Mandanten u.a. das [[Helmholtz-Zentrum München]], das bis 2008 das Skandal-[[Atomlager Asse II]] betrieb. Hennenhöfer soll dem Asse-Betreiber zu einer zurückhaltenden Informationsstrategie gegenüber der Öffentlichkeit geraten haben, als dieser wegen Wassereinbrüchen in das Atomlager in die Kritik geriet. Die Frankfurter Rundschau zitierte einen Vermerk aus Hennenhöfers Feder: "Es ist überhaupt nichts davon zu halten, die ,Asse-Begleitgruppe fortlaufend zu unterrichten". Die FR schrieb weiter: "Die Gruppe war in der Asse-Region eingerichtet worden, um die Bürger besser über die Gefahren und Pläne zur Asse-Sanierung in Kenntnis zu setzen. Helmholtz hatte sich diverse Pannen geleistet und mangelhaft informiert."<ref>[http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2115225_Kritik-am-neuen-Umweltminister-Den-Bock-zum-Gaertner-gemacht.html FR-Online, 1.12.2009, "Den Bock zum Gärtner gemacht"]</ref>

===Atommüll, Biblis, Castor===

Die BI Lüchow-Danneberg schrieb über Hennenhöfers Wirken in den 1990er Jahren: ''"Als Chef der Atomaufsicht ließ er in den 90er Jahren trotz Einsturzgefahr zigtausend Tonnen West-Strahlenmüll in die vormalige DDR-Atommüllkippe [[Morsleben]] schaffen. Er verhinderte die von der hessischen Landesregierung bereits beschlossene Stilllegung des Pannen-AKW [[Biblis]] per bundesaufsichtlicher Weisung. Informationen über verstrahlte [[Castor]]-Behälter ignorierte er und ließ sie weiter rollen."''<ref>[http://www.bi-luechow-dannenberg.de/chronologisch/demonstration-berlin/atomlobby-raus-aus-der-atomaufsicht-unterschriftenaktion-gegen-die-ernennung-von-hennenhofer Atomlobby raus aus der Atomaufsicht! Unterschriftenaktion gegen die Ernennung von Hennenhöfer] Presseerklärung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg vom 2. Dezember 2009, abgerufen am 10. September 2010</ref>

===360-Grad Wechsler===

Im Dezember 2009 kehrte Hennenhöfer dann zurück auf den Posten als oberster Atomaufseher im Bundesamt für Strahlenschutz .

Dieser Drehtürmechanismus sorgte für erhebliche Empörung bei Opposition und Umweltbewegung. Die Anti-Atomkraft-Intitiative "[[ausgestrahlt]]" organisierte eine Unterschriften Kampagne, in der [[Norbert Röttgen]] dazu aufgefordert wurde die Personalentscheidung zu revidieren <ref>[http://www.ausgestrahlt.de/aktionen/atomaufsicht/hintergrund-info.html Atomlobby raus aus der Atomaufsicht] Hintergrundinformation von ausgestrahlt, Dezember 2009, abgerufen an 10.10.2010</ref>. Erhebliche Bedenken gegen Hennenhöfer wurden unter anderem von der Süddeutschen Zeitung<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/799/496118/text/ Umweltminister Röttgen holt Atomlobbyisten] sueddeutsche.de vom 30. November 2009, abgerufen am 26. Oktober 2010</ref>, der Frankfurter Rundschau <ref>[http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2115225_Kritik-am-neuen-Umweltminister-Den-Bock-zum-Gaertner-gemacht.html Den Bock zum Gärtner gemacht] fr-online vom 1. Dezember 2009, abgerufen am 26. Oktober 2010</ref>, der Tagesschau <ref>[http://www.tagesschau.de/inland/atomausstieg114.html Röttgen holt Atomlobbyisten ins Umweltministerium] tagesschau.de vom 1. Dezember 2009, abgerufen am 26. Oktober 2010</ref> und der taz <ref>[http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/roettgen-bekennt-farbe/ Röttgen bekennt Farbe] taz.de vom 2. Dezember 2009, abgerufen am am 26. Oktober 2010</ref> dokumentiert.

== Zitate ==
<blockquote>''"Die Atomkraftbefürworter beherrschen das gesamte institutionelle Szenarium. Das reicht [...] bis zum Abteilungsleiter für Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium. Gerald Hennenhöfer ist ein Spitzenfunktionär der Atomindustrie. Umweltminister Norbert Röttgen hat ihn nach der Bundestagswahl wieder in sein Ministerium geholt. Ein Skandal, den man nicht einmal für einen fiktionalen Politik-Thriller erfinden könnte."''<ref>[http://www.vorwaerts.de/artikel/die-doppelstrategie-der-atomkonzerne Die Doppelstrategie der Atomkonzerne] Vorwärts vom 12.04.2011, abgerufen am 13.04.2011</ref> Der Journalist und Lobbyismus-Experte Thomas Leif im Interview mit dem Vorwärts</blockquote>

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie: Seitenwechsel]]
[[Kategorie:Energie]]
[[Kategorie:Atom]]
[[Kategorie:Person]]

Cash-for-laws-Affäre

2011-03-23T15:27:46Z

Peter:

Die "Cash-for-laws-Affäre" bezeichnet das Ergebnis einer investigativen Recherche der Sunday-Times-Reporter Claire Newell und Michael Gillard, als deren Resultat 2011 die beiden EU-Parlamentsabgeordneten [[Ernst Strasser]] und [[Zoran Thaler]] zurücktraten und [[Adrian Severin]] aus der Fraktion der Sozialdemokraten ausgeschlossen wurde.

== Recherche der Sunday Times ==

Im Sommer 2010 begannen die Sunday-Times-Reporter Claire Newell und Michael Gillard, sich als Lobbyisten auszugeben und versuchten für je 100.000 Euro, 60 verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments dazu zu bringen, einen von den Reportern vorgeschlagenen Gesetzentwurf durchzusetzen.<ref>[http://derstandard.at/1297821073253/Kopf-des-Tages-Murdochs-junge-Jaegerin-von-Korruptionisten Murdochs junge Jägerin von Korruptionisten] Der Standard vom 21.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref> Zwar erhielten die beiden viele Absagen, doch drei Abgeordnete - Ernst Strasser aus Österreich, Adrian Severin aus Rumänien und Zoran Thaler aus Slowenien - gingen auf das Angebot ein. Im deutschsprachigen Raum sorgte vor allem Strasser für Schlagzeilen. Und für Klicks auf einschlägigen Videoportalen, in denen die Mitschnitte der Gespräche zwischen ihm und den Reportern kursierten. In diesen Videos gab Strasser beispielsweise unumwunden zu: "Of course I'am a lobbyist." (Dt.: "Natürlich bin ich ein Lobbyist.")

== Auswirkungen ==

Von 14 Abgeordneten, die auf das Angebot der Sunday-Times-Reporter eingingen, ergriffen drei konkrete Maßnahmen, die gewünschten Gesetzesänderungen einzubringen.

=== Ernst Strasser ===

Strasser, dem schon in den Jahren davor immer wieder [[Lobbyismus]] vorgeworfen wurde, trat als erster der drei ertappten Abgeordneten von seinem Mandat zurück; nach eigenen Angaben "weil es in Österreich eine Kampagne gegen mich gegeben hat“. Diese habe eine "Optik erzeugt, die der Volkspartei schadet." <ref>[http://www.profil.at/articles/1111/560/291969/strassers-ruecktritt-ein-lobbyist Strassers Rücktritt: „Ein Lobbyist riecht“] profil.at vom 22.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref>

=== Zoran Thaler ===
Auch der Slowenenische Sozialdemokrat Zoran Thaler trat unter Protest zurück, ebenso wie Strasser behauptete auch er geglaubt zu haben, Geheimdienste wollten mit ihm ein Spiel treiben: "Ich stieg auf das Spiel ein, um endlich zu enthüllen, wer diese Kompromittierungsversuche organisiert" und "Meine Absichten waren die besten, aber der Weg in die Hölle ist manchmal mit guten Absichten gepflastert", zitierte ihn der Standard. <ref>[http://derstandard.at/1297821101623/Lobbyisten-Affaere-Slowenischer-EU-Abgeordnete-Grosse-Dummheit-passiert Slowenischer EU-Abgeordnete: "Große Dummheit passiert"] Der Standard vom 22.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref>

=== Adrian Severin ===
Adrian Severin sah keinen kausalen Zusammenhang zwischen dem von ihm eingebrachten Gesetzesentwurf und der von ihm darauf gestellten Rechnung an die vermeintlichen Lobbyisten. <ref>[http://derstandard.at/1297820955613/Lobbying-Affaere-Rumaenischer-EU-Parlamentarier-weist-Bestechungsanschuldigungen-zurueck Rumänischer EU-Parlamentarier weist Bestechungsanschuldigungen zurück] Der Standard vom 20.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref> Er will sein Mandat weiterhin ausüben. <ref>[http://www.derwesten.de/nachrichten/EU-Parlamentarier-liessen-sich-von-Lobbyisten-bestechen-id4449238.html EU-Parlamentarier ließen sich von „Lobbyisten“ bestechen] derwesten.de vom 21.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref> Seine Fraktion schloss ihn allerdings aus und legte ihm nahe, ebenfalls zurückzutreten. <ref>[http://derstandard.at/1297821121796/Korruptionsverdacht-EU-Sozialdemokraten-schliessen-rumaenischen-Abgeordneten-Severin-aus EU-Sozialdemokraten schließen rumänischen Abgeordneten Severin aus] Der Standard vom 22.03.2011, abgerufen am 23.03.2011</ref>

== Weitere Quellen ==
[http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/politisches-aus-fuer-ernst-strasser/], [http://derstandard.at/1297820921477/Lobbyist-Strasser---Die-Fleisch-gewordene-Europaskepsis], [http://derstandard.at/1297820910907/Lobbying-Affaere-Ernst-Strasser-tritt-zurueck], [http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Proell-schmeisst-Strasser-raus/20773865]

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Sachverhalt+Vorgang]]
[[Kategorie:EU]]

Cash-for-laws-Affäre

2011-03-23T15:27:02Z

Peter: Einzelnachweise hinzugefügt

2011-03-01T13:31:44Z

Peter: Links eingepflegt

Cornelia Yzer

2011-03-01T12:01:29Z

Peter: /* Karriere */

(* 28. Juli 1961 in Lüdenscheid), Hauptgeschäftsführerin beim [[Verband Forschender Arzneimittelhersteller]] (vfa), 360°-Wechslerin, Pharma-Lobbyistin,

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== Karriere ==
*1997 - Juni 2011 Hauptgeschäftsführerin beim vfa<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>
*1994 - 1997 Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie unter [[Jürgen Rüttgers]]
*1992 - 1994 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Frauen und Jugend unter [[Angela Merkel]]
*1989 - 1992 leitende Mitarbeiterin bei [[Bayer]]
*1990 - 1998 Mitglied des Bundestages
*1981 - 1989 Studium der Rechtswissenschaften in Bochum und Münster
*1981 Abitur
Quellen: <ref>[http://webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0206/mdb/mdb13/bio/Y/yzer_co0.html Abgeordnete 13. Wahlperiode], Webseite des Bundestages, abgerufen am 13.01.2011</ref>
<ref>[http://www.munzinger.de/search/portrait/Cornelia+Yzer/0/20515.html Biografie Cornelia Yzer] munzinger.de, abgerufen am 25.02.2011</ref>
<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Verbindungen / Netzwerke==

Durch ihre Arbeit beim vfa pflegt Yzer gute Kontakte zu dessen Mitgliedern, unter denen sich mit Bayer, [[Pfizer]], [[Novartis]], [[Roche]], [[AstraZeneca]], [[GlaxoSmithKline]] und [[Sanofi-Aventis]] sieben der umsatzstärksten deutschen Pharmaunternehmen befinden.

== Wirken ==

=== Verzicht auf Übergangsgeld ===

Der bayer-kritische Verein CBG bemängelte im Januar 1997 den Doppelverdienst Yzers nach ihrer Rückkehr zur Pharma-Branche: Neben dem VFA-Gehalt und der Bundestag-Diät stand ihr zunächst noch ein Übergangsgeld von 180.000 DM zu. Yzer gab dem öffentlichen Druck nach und verzichtete auf das Geld; der Bundestag verabschiedete darauf ein Gesetz, das Einkünfte vom Übergangsgeld abzieht. Dennoch hatte Yzer schon damals Ansprüche auf 5.000 DM Staatssekretärinnenrente und 4.000 DM Abgeordnetenpension. Der Verfassungsrechtler Herbert von Arnim merkte dazu an: "Mit Mitte 30 hat Frau Yzer bereits Ansprüche auf eine Altersrente, für die drei Normalverdiener ein ganzes Arbeitsleben benötigen."<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/Ticker_01_97/politik___einfluss_01_97.html Bayer-Lobbyistin sahnt doppelt ab] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 28.02.2011</ref><ref>[http://www.focus.de/politik/deutschland/abfindungen-bonn-gibt-nach-der-preis-ist-zu-heiss_aid_163701.html Bonn gibt nach: Der Preis ist zu heiß] Focus Online vom 17.02.1997, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== 2001 - Einigung im Kanzleramt ===

Im Jahr 2001 verfügte Gesundheitsministerin [[Ulla Schmidt]] einen Preisnachlass von vier Prozent auf patentgeschützte Medikamente. Der Bundestag hatte das Gesetz schon beschlossen, als hochrangige Pharmavertreter im Gespräch mit Kanzler [[Gerhard Schröder]] eine Einmalzahlung von zwischen 200 und 300 Millionen Euro verabredeten. Schmidt musste ihr Gesetz daraufhin zurücknehmen, dem Fiskus entgingen Einsparungen von geschätzt 500 Millionen Euro jährlich. Die Branche schrieb Yzer diesen Erfolg zu, auch wenn sie beispielsweise durch den US-Botschafter, der die Interessen der Firma [[Pfizer]] vertrat, prominent unterstützt wurde.<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref><ref>[http://www.fr-online.de/wirtschaft/lobbyistin-mit-einfluss/-/1472780/3077626/-/index.html Lobbyistin mit Einfluss] FR-Online vom 17.04.2010, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Kampf gegen die Positivliste ===

Der Kampf gegen die [[Positivliste]] zählte mit zu Yzers wichtigsten Aufgaben. Eine Positivliste wäre eine Liste, die alle wirksamen Arzneimittel benennt und im Umkehrschluss dafür sorgt, dass die Krankenkassen alle anderen Medikamente nicht mehr bezahlen bräuchte. Schon 1994 scheiterte Gesundheitsminister [[Horst Seehofer]] mit solch einer Liste an der Pharmabranche. In den Jahren darauf versuchten sich die [[Ärztekammer]] und der [[Bundesverband der Kassenärzte]] an einer Positivliste, knickten jedoch vor der juristischen Übermacht der Pharmaindustrie ein.<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/_Positivliste_/_positivliste_.html Ellis Huber: "Pharmakapital-Monopoli"] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 25.02.2011</ref>

Im Jahr 2003 versuchte sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erneut an einer Positivliste, scheiterte aber im Bundestag an den Unions-Ministerpräsidenten.<ref>[http://www.rp-online.de/politik/Positivliste-fuer-Medikamente-scheitert-im-Bundesrat_aid_8302.html Positivliste für Medikamente scheitert im Bundesrat] RP-Online vom 23.05.2003, abgerufen am 28.02.2011</ref> Inbesondere [[Roland Koch]], in dessen Land Hessen Branchenriese Sanofi-Aventis und acht weitere vfa-Unternehmen Steuern zahlen, tat sich als Gegner hervor.<ref>[http://www.vfa.de/de/verband-mitglieder vfa:Verband&Mitglieder] vfa-Homepage, abgerufen am 28.02.2011</ref> Im gleichen Jahr sagte Seehofer dem Fernsehmagazin Frontal 21 sinngemäß, die Pharmalobby sei seit 30 Jahren so stark, dass die Politik keine sinnvollen Gesetzesänderungen zustande bringen könne.<ref>[http://www.youtube.com/watch?v=DCy1D1HGeeA ZDF 2003 - Horst Seehofer betreffend Positivliste] Youtube, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Ausscheiden beim vfa ===

Zum 1. Juni verlässt Yzer den Pharmaverband vfa, nachdem Branchenvertretern den von ihr verantwortete Verbandskurs in den Monaten zuvor kritisiert hatten.<ref>[http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/arzneimittelpolitik/article/640574/vfa-hauptgeschaeftsfuehrerin-cornelia-yzer-geht-1-juni.html vfa-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer geht zum 1. Juni] Ärzte-Zeitung vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref> Laut Spiegel-Online hatten diese vor allem bemängelt, dass Yzer die Auswirkungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes unterschätzt habe.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Zitate ==
<blockquote>''"Ich mache keine Politik, sondern leite eine moderne Dienstleistungsorganisation."''<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref> Yzer über ihr Berufsverständnis als vfa-Geschäftsführerin</blockquote>

<blockquote>''"Sie ist Lobbyistin aus Leidenschaft."'' Anita Blasberg in der taz über Cornelia Yzer<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref></blockquote>

== Weiterführende Informationen ==
[http://webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0206/mdb/mdb13/bio/Y/yzer_co0.html Biographie beim Deutschen Bundestag]

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Person]]
[[Kategorie:CDU]]
[[Kategorie:Seitenwechsel]]

Cornelia Yzer

2011-02-28T16:12:10Z

Peter:

{{unvollstaendig}}

(* 28. Juli 1961 in Lüdenscheid), Hauptgeschäftsführerin beim [[Verband Forschender Arzneimittelhersteller]] (vfa), 360°-Wechslerin, Pharma-Lobbyistin,

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== Karriere ==
*1997 - 2011 Hauptgeschäftsführerin beim vfa<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>
*1994 - 1997 Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie unter [[Jürgen Rüttgers]]
*1992 - 1994 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Frauen und Jugend unter [[Angela Merkel]]
*1989 - 1992 leitende Mitarbeiterin bei [[Bayer]]
*1990 - 1998 Mitglied des Bundestages
*1981 - 1989 Studium der Rechtswissenschaften in Bochum und Münster
*1981 Abitur
Quellen: <ref>[http://webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0206/mdb/mdb13/bio/Y/yzer_co0.html Abgeordnete 13. Wahlperiode], Webseite des Bundestages, abgerufen am 13.01.2011</ref>
<ref>[http://www.munzinger.de/search/portrait/Cornelia+Yzer/0/20515.html Biografie Cornelia Yzer] munzinger.de, abgerufen am 25.02.2011</ref>
<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Verbindungen / Netzwerke==

Durch ihre Arbeit beim vfa pflegt Yzer gute Kontakte zu dessen Mitgliedern, unter denen sich mit Bayer, [[Pfizer]], [[Novartis]], [[Roche]], [[AstraZeneca]], [[GlaxoSmithKline]] und [[Sanofi-Aventis]] sieben der umsatzstärksten deutschen Pharmaunternehmen befinden.

== Wirken ==

=== Verzicht auf Übergangsgeld ===

Der bayer-kritische Verein CBG bemängelte im Januar 1997 den Doppelverdienst Yzers nach ihrer Rückkehr zur Pharma-Branche: Neben dem VFA-Gehalt und der Bundestag-Diät stand ihr zunächst noch ein Übergangsgeld von 180.000 DM zu. Yzer gab dem öffentlichen Druck nach und verzichtete auf das Geld; der Bundestag verabschiedete darauf ein Gesetz, das Einkünfte vom Übergangsgeld abzieht. Dennoch hatte Yzer schon damals Ansprüche auf 5.000 DM Staatssekretärinnenrente und 4.000 DM Abgeordnetenpension. Der Verfassungsrechtler Herbert von Arnim merkte dazu an: "Mit Mitte 30 hat Frau Yzer bereits Ansprüche auf eine Altersrente, für die drei Normalverdiener ein ganzes Arbeitsleben benötigen."<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/Ticker_01_97/politik___einfluss_01_97.html Bayer-Lobbyistin sahnt doppelt ab] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 28.02.2011</ref><ref>[http://www.focus.de/politik/deutschland/abfindungen-bonn-gibt-nach-der-preis-ist-zu-heiss_aid_163701.html Bonn gibt nach: Der Preis ist zu heiß] Focus Online vom 17.02.1997, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== 2001 - Einigung im Kanzleramt ===

Im Jahr 2001 verfügte Gesundheitsministerin [[Ulla Schmidt]] einen Preisnachlass von vier Prozent auf patentgeschützte Medikamente. Der Bundestag hatte das Gesetz schon beschlossen, als hochrangige Pharmavertreter im Gespräch mit Kanzler [[Gerhard Schröder]] eine Einmalzahlung von zwischen 200 und 300 Millionen Euro verabredeten. Schmidt musste ihr Gesetz daraufhin zurücknehmen, dem Fiskus entgingen Einsparungen von geschätzt 500 Millionen Euro jährlich. Die Branche schrieb Yzer diesen Erfolg zu, auch wenn sie beispielsweise durch den US-Botschafter, der die Interessen der Firma [[Pfizer]] vertrat, prominent unterstützt wurde.<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref><ref>[http://www.fr-online.de/wirtschaft/lobbyistin-mit-einfluss/-/1472780/3077626/-/index.html Lobbyistin mit Einfluss] FR-Online vom 17.04.2010, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Kampf gegen die Positivliste ===

Der Kampf gegen die [[Positivliste]] zählte mit zu Yzers wichtigsten Aufgaben. Eine Positivliste wäre eine Liste, die alle wirksamen Arzneimittel benennt und im Umkehrschluss dafür sorgt, dass die Krankenkassen alle anderen Medikamente nicht mehr bezahlen bräuchte. Schon 1994 scheiterte Gesundheitsminister [[Horst Seehofer]] mit solch einer Liste an der Pharmabranche. In den Jahren darauf versuchten sich die [[Ärztekammer]] und der [[Bundesverband der Kassenärzte]] an einer Positivliste, knickten jedoch vor der juristischen Übermacht der Pharmaindustrie ein.<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/_Positivliste_/_positivliste_.html Ellis Huber: "Pharmakapital-Monopoli"] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 25.02.2011</ref>

Im Jahr 2003 versuchte sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erneut an einer Positivliste, scheiterte aber im Bundestag an den Unions-Ministerpräsidenten.<ref>[http://www.rp-online.de/politik/Positivliste-fuer-Medikamente-scheitert-im-Bundesrat_aid_8302.html Positivliste für Medikamente scheitert im Bundesrat] RP-Online vom 23.05.2003, abgerufen am 28.02.2011</ref> Inbesondere [[Roland Koch]], in dessen Land Hessen Branchenriese Sanofi-Aventis und acht weitere vfa-Unternehmen Steuern zahlen, tat sich als Gegner hervor.<ref>[http://www.vfa.de/de/verband-mitglieder vfa:Verband&Mitglieder] vfa-Homepage, abgerufen am 28.02.2011</ref> Im gleichen Jahr sagte Seehofer dem Fernsehmagazin Frontal 21 sinngemäß, die Pharmalobby sei seit 30 Jahren so stark, dass die Politik keine sinnvollen Gesetzesänderungen zustande bringen könne.<ref>[http://www.youtube.com/watch?v=DCy1D1HGeeA ZDF 2003 - Horst Seehofer betreffend Positivliste] Youtube, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Ausscheiden beim vfa ===

Zum 1. Juni verlässt Yzer den Pharmaverband vfa, nachdem Branchenvertretern den von ihr verantwortete Verbandskurs in den Monaten zuvor kritisiert hatten.<ref>[http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/arzneimittelpolitik/article/640574/vfa-hauptgeschaeftsfuehrerin-cornelia-yzer-geht-1-juni.html vfa-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer geht zum 1. Juni] Ärzte-Zeitung vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref> Laut Spiegel-Online hatten diese vor allem bemängelt, dass Yzer die Auswirkungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes unterschätzt habe.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Zitate ==

<blockquote>''"Ich mache keine Politik, sondern leite eine moderne Dienstleistungsorganisation."''<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref></blockquote>

<blockquote>Yzer über ihr Berufsverständnis als vfa-Geschäftsführerin</blockquote>

<br>

<blockquote>''"Sie ist Lobbyistin aus Leidenschaft."''</blockquote>

<blockquote>Anita Blasberg in der taz über Cornelia Yzer<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref></blockquote>

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== Weiterführende Informationen ==

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Person]]
[[Kategorie:CDU]]
[[Kategorie:unvollständig]]
[[Kategorie:Seitenwechsel]]

Cornelia Yzer

2011-02-28T15:59:41Z

Peter:

{{unvollstaendig}}

(* 28. Juli 1961 in Lüdenscheid), Hauptgeschäftsführerin beim [[Verband Forschender Arzneimittelhersteller]] (vfa), 360°-Wechslerin, Pharma-Lobbyistin,

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== Karriere ==
*1997 - 2011 Hauptgeschäftsführerin beim vfa<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>
*1994 - 1997 Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie unter Jürgen Rüttgers
*1992 - 1994 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Frauen und Jugend unter Angela Merkel
*1989 - 1992 leitende Mitarbeiterin bei [[Bayer]]
*1990 - 1998 Mitglied des Bundestages
*1981 - 1989 Studium der Rechtswissenschaften in Bochum und Münster
*1981 Abitur
Quellen: <ref>[http://webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0206/mdb/mdb13/bio/Y/yzer_co0.html Abgeordnete 13. Wahlperiode], Webseite des Bundestages, abgerufen am 13.01.2011</ref>
<ref>[http://www.munzinger.de/search/portrait/Cornelia+Yzer/0/20515.html Biografie Cornelia Yzer] munzinger.de, abgerufen am 25.02.2011</ref>
<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Verbindungen / Netzwerke==

Durch ihre Arbeit beim vfa pflegt Yzer gute Kontakte zu dessen Mitgliedern, unter denen sich mit Bayer, [[Pfizer]], [[Novartis]], [[Roche]], [[AstraZeneca]], [[GlaxoSmithKline]] und [[Sanofi-Aventis]] sieben der umsatzstärksten deutschen Pharmaunternehmen befinden.

== Wirken ==

=== Verzicht auf Übergangsgeld ===

Der bayer-kritische Verein CBG bemängelte im Januar 1997 den Doppelverdienst Yzers nach ihrer Rückkehr zur Pharma-Branche: Neben dem VFA-Gehalt und der Bundestag-Diät stand ihr zunächst noch ein Übergangsgeld von 180.000 DM zu. Yzer gab dem öffentlichen Druck nach und verzichtete auf das Geld; der Bundestag verabschiedete darauf ein Gesetz, das Einkünfte vom Übergangsgeld abzieht. Dennoch hatte Yzer schon damals Ansprüche auf 5.000 DM Staatssekretärinnenrente und 4.000 DM Abgeordnetenpension. Der Verfassungsrechtler Herbert von Arnim merkte dazu an: "Mit Mitte 30 hat Frau Yzer bereits Ansprüche auf eine Altersrente, für die drei Normalverdiener ein ganzes Arbeitsleben benötigen."<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/Ticker_01_97/politik___einfluss_01_97.html Bayer-Lobbyistin sahnt doppelt ab] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 28.02.2011</ref><ref>[http://www.focus.de/politik/deutschland/abfindungen-bonn-gibt-nach-der-preis-ist-zu-heiss_aid_163701.html Bonn gibt nach: Der Preis ist zu heiß] Focus Online vom 17.02.1997, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== 2001 - Einigung im Kanzleramt ===

Im Jahr 2001 verfügte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen Preisnachlass von vier Prozent auf patentgeschützte Medikamente. Der Bundestag hatte das Gesetz schon beschlossen, als hochrangige Pharmavertreter im Gespräch mit Kanzler Schröder eine Einmalzahlung von zwischen 200 und 300 Millionen Euro verabredeten. Schmidt musste ihr Gesetz daraufhin zurücknehmen, dem Fiskus entgingen Einsparungen von geschätzt 500 Millionen Euro jährlich. Die Branche schrieb Yzer diesen Erfolg zu, auch wenn sie beispielsweise durch den US-Botschafter, der die Interessen der Firma Pfizer vertrat, prominent unterstützt wurde.<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref><ref>[http://www.fr-online.de/wirtschaft/lobbyistin-mit-einfluss/-/1472780/3077626/-/index.html Lobbyistin mit Einfluss] FR-Online vom 17.04.2010, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Kampf gegen die Positivliste ===

Der Kampf gegen die Positivliste zählte mit zu Yzers wichtigsten Aufgaben. Eine Positivliste wäre eine Liste, die alle wirksamen Arzneimittel benennt und im Umkehrschluss dafür sorgt, dass die Krankenkassen alle anderen Medikamente nicht mehr bezahlen bräuchte. Schon 1994 scheiterte Gesundheitsminister Horst Seehofer mit solch einer Liste an der Pharmabranche. In den Jahren darauf versuchten sich die Ärztekammer und der Bundesverband der Kassenärzte an einer Positivliste, knickten jedoch vor der juristischen Übermacht der Pharmaindustrie ein.<ref>[http://www.cbgnetwork.org/Ubersicht/Zeitschrift_SWB/SWB_1997/SWB_01_97/_Positivliste_/_positivliste_.html Ellis Huber: "Pharmakapital-Monopoli"] Stichwort Bayer 1/97, abgerufen am 25.02.2011</ref>

Im Jahr 2003 versuchte sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erneut an einer Positivliste, scheiterte aber im Bundestag an den Unions-Ministerpräsidenten.<ref>[http://www.rp-online.de/politik/Positivliste-fuer-Medikamente-scheitert-im-Bundesrat_aid_8302.html Positivliste für Medikamente scheitert im Bundesrat] RP-Online vom 23.05.2003, abgerufen am 28.02.2011</ref> Inbesondere Roland Koch tat sich als Gegner hervor, in dessem Land Hessen der vfa neben dem Branchenriesen Sanofi-Aventis acht weitere Unternehmen vertritt.<ref>[http://www.vfa.de/de/verband-mitglieder vfa:Verband&Mitglieder] vfa-Homepage, abgerufen am 28.02.2011</ref> Im gleichen Jahr sagte Seehofer dem Fernsehmagazin Frontal 21 sinngemäß, die Pharmalobby sei seit 30 Jahren so stark, dass die Politik keine sinnvollen Gesetzesänderungen zustande bringen könne.<ref>[http://www.youtube.com/watch?v=DCy1D1HGeeA ZDF 2003 - Horst Seehofer betreffend Positivliste] Youtube, abgerufen am 28.02.2011</ref>

=== Ausscheiden beim vfa ===

Zum 1. Juni verlässt Yzer den Pharmaverband vfa, nachdem Branchenvertretern den von ihr verantwortete Verbandskurs in den Monaten zuvor kritisiert hatten.<ref>[http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/arzneimittelpolitik/article/640574/vfa-hauptgeschaeftsfuehrerin-cornelia-yzer-geht-1-juni.html vfa-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer geht zum 1. Juni] Ärzte-Zeitung vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref> Laut Spiegel-Online hatten diese vor allem bemängelt, dass Yzer die Auswirkungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes unterschätzt habe.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,744844,00.html Umstrittene Pharmalobbyistin muss gehen], Spiegel-Online vom 10.02.2011, abgerufen am 25.02.2011</ref>

== Zitate ==

<blockquote>''"Ich mache keine Politik, sondern leite eine moderne Dienstleistungsorganisation."''<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref></blockquote>

<blockquote>Yzer über ihr Berufsverständnis als vfa-Geschäftsführerin</blockquote>

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<blockquote>''"Sie ist Lobbyistin aus Leidenschaft."''</blockquote>

<blockquote>Anita Blasberg in der taz über Cornelia Yzer<ref>[http://www.taz.de/?id=archivseite&dig=2004/05/15/a0282 Eine fast anonyme Macht] taz vom 15.05.2004, abgerufen am 25.02.2011</ref></blockquote>

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== Weiterführende Informationen ==

== Einzelnachweise ==
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[[Kategorie:Person]]
[[Kategorie:CDU]]
[[Kategorie:unvollständig]]
[[Kategorie:Seitenwechsel]]

Cornelia Yzer

2011-02-28T12:18:18Z

Peter: