# Mogens Peter Carl

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- Lobbyismus in der EU

Mogens Peter Carl, ein EU-Beamter aus Dänemark, ist seit 2010 leitender Berater bei der Lobbyagentur Kreab Gavin Anderson. Carl war von 2000 bis 2005 Generaldirektor der Generaldirektion (GD) Handel [1] und danach von November 2005 bis Juli 2008 Generaldirektor der GD Umwelt.[2] Anschließend ließ er sich bis zu seiner Pension im August 2009 beurlauben, um die französische Regierung zur Umwelt- und Klimapolitik zu beraten. Im November 2009 beantragte Mogens Peter Carl bei der EU-Kommission die Zustimmung, als Chefberater von Kreab Gavin Anderson arbeiten zu können, die er ohne Auflage bekam.

## Karriere

- seit Februar 2010 leitender Berater bei Kreab Gavin Anderson
- 2008–2009 Beratung der französischen Regierung zu Umwelt- und Energiefragen (Beurlaubung von der EU-Komission)

Arbeit in EU-Institutionen:

- 2005–2009 Generaldirektor der Genderaldirektion (GD) Umwelt
- 2000–2005 Genderaldirektor der GD Handel
- 1998–2000 stellvertretender Generaldirektro der GD Handel (WTO, OECD und sektorale Handelspolitik)
- 1994–1998 Direktor, GD Handel, Internationale Handelpolitik in allen industriellen Sektoren/Bereichen; geistiges Eigentum und Verhandlungen zum öffentlichen Beschaffungswesen; Marktzugang
- 1985–1994 Leiter der Abteilung I/D/3 (GATT Verhandlungen zu Dienstleistungen; geistigem Eigentum; Investment; Fragen zur Handelspolitik in Hochtechnologieindustrien)
- 1983–1985 persönlicher Sonderurlaub: leitender Ökonom bei der Weltbank, Washington
- 1979–1983 EU Delegation Washington (Handel)
- 1976–1979 GD Außenbeziehungen (einschließlich Seerecht, Fischereiverhandlungen)
- 1974–1976 GD Transport (Seeverkehr)

Quelle: [1]

## Wirken

Im Februar 2010, nur sechs Monate nachdem er aus der GD Umwelt ausgeschieden war, wurde er Chefberater bei Kreab Gavin Anderson, einer der weltweit führenden PR- und Lobbyagenturen. Diese beschäftigt laut eigener Aussage rund 50-EU Experten in ihrem Brüsseler Büro, die ihren Klienten dabei helfen, EU Entscheidungen zu verstehen und diese zu beeinflussen. Schwerpunkte von Kreabs Arbeit liegen unter anderem in den Bereichen Finanzdienstleistungen, Umwelt, Energie und Binnenmarkt. Die Lobbyagentur vertritt zahlreiche Unternehmen mit Interessen im Bereich der Umweltpolitik. In deren Auftrag nimmt sie also Einfluss auf EU-Institutionen, in denen Carl in seiner Zeit als Generaldirektor tätig war. Dazu gehören der Chemieproduzent ICI (Imperial Chemical Industries), Goldman Sachs, UBS und der Fahrzeughersteller Scania.[3] Carl zeigte den Wechsel entsprechend der Vorschriften für Mitarbeiter/-nnen bei der Komission an. Diese sah jedoch keinerlei Interessenskonflikte und sprach sich weder für eine Abkühlphase noch für andere Einschränkungen aus.[4]

Im Juni 2010, wenige Monate nachdem Carl die Europäische Kommission verlassen hatte, sprach er auf einer Konferenz mit dem Titel: „USA-EU Dialog über die Sicherheit der Erneuerbaren Energien“. Im Rahmen dieser Konferenz präsentierte er bei einer Sitzung mit dem Titel „Realistische und durchführbare Strategien und Aktionspläne zur Sicherung ökonomisch nachhaltiger und umweltgerechter Energien“ die „Sichtweise der EU Kommission“.[5] Im März 2011 repräsentierte Carl die Lobbyagentur Kreab Gavin Anderson auf der European Raw Materials Conference 2011. Auf der Konferenz sprach er bei einer Sitzung zu dem Thema „Zusammenarbeit, nicht Konflikt: Wie können wir die Möglichkeit globaler 'Ressourcenkriege' abwenden?“ [6] Die Rohstoffinitaitve (Raw Materials Initiative) der Kommission wurde von der Generaldirektion (GD) Unternehmen und unter anderem mit Beitrag der GDs Handel und Umwelt entwickelt, deren Vorsitz Carl bis 2009 innehatte. Die Sicherung des Zugangs zu günstigen Rohstoffen ist ein wachsendes Anliegen für die größeren europäischen Industrien. Diese haben bisher für Europa viel Lobbyarbeit betrieben und dabei ohne Rücksicht auf die Auswirkungen auf die Umwelt oder auf Gemeinschaften im globalen Süden einen proaktiven und kompromisslosen Kurs gefahren.

## Kritik

Carl informierte die Kommission im November 2009 rechtmäßig über seine Absicht, eine Stelle bei Kreab anzunehmen und sagte, er würde „strategische Beratung zu internationalen ökonomischen Beziehungen einschließlich zu Energiethemen“ anbieten. In klaren Worten heißt das, er arbeitet als Lobbyberater zu Themen, die Bezug zur Generaldirektion Umwelt haben, in der er eine Leitungsposition innehatte. Obwohl damit nach Auffassung von LobbyControl offensichtlich Potenzial für Interessenkonflikte bestand, erlaubte die Kommission Carl, die Position anzunehmen, lediglich mit der Standardauflage, die EU-Beamte weiterhin dazu verpflichtet, sich integer und diskret zu verhalten und keine vertraulichen Informationen preiszugeben. Die Kommission hätte ihm eine Karenzzeit oder andere Beschränkungen auferlegen oder mindestens zunächst genauere Informationen erfragen können, stattdessen entschied sie, dass Carls neue Aktivitäten angemessen und mit den bestehenden Regeln vereinbar waren.

Im April 2010 hat sich Corporate Europe Observatory (CEO) bei der Kommission über den Fall beschwert. Die Kommission lehne die Beschwerde ab. [2]

## Zitate

## Weiterführende Informationen

- Carl bei Corporate Europe Observatory

## Einzelnachweise

1. ↑ 1,01,1 Lebenslauf Mogens Peter Carl, ec.europe.eu, abgerufen am 16.08.2012
2. ↑ 2,02,1 Alter-EU Revolving Doors Report, www.alter-eu.org, abgerufen am 16.08.2012
3. ↑ Kreab Gavin Anderson Eintrag im Transparenzregister, ec.europa.eu/transparencyregister, abgerufen am 16.08.2012
4. ↑ Blog LobbyControl, www.lobbycontrol.de/blog, abgerufen am 16.08.2012
5. ↑ [ALTER-EU - Blocking the revolving door:why we need to stop EU officials becoming lobbyists ],
6. ↑ The European Raw Materials Conference 2011, www.eu-ems, abgerufen am 16.08.2012