Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
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| Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) | |
|---|---|
| Parteivorsitzende/r | Sebastian Frankenberger |
| GeneralsekretärIn | Claudius Moseler |
| Hauptsitz | Pommergasse 1, 97070 Würzburg |
| Mitglieder | ca. 6000 (2012)[1] |
| Webadresse | www.oedp.de |
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung
Vorlage:Stimmzettelaktion2013-Box Die ödp (gegründet 1982) vertritt eine auf das Thema Umwelt fokussierte Politik. Die Partei ist die Nachfolgeorganisation der "Grünen Aktion Zukunft" (GAZ), die aus einer Abspaltung von der CDU hervorgegangen ist. Eine Kernforderung der Partei ist, sowohl auf Landes-, als auch auf Bundesebene, die Forderung nach mehr Direktdemokratie und Volksentscheiden. Bei den Bundestagswahlen 2009 erreichte die ödp 0,3 Prozent der Stimmen.[2] Erfolgreicher ist die Partei auf Landesebene (besonders in Bayern)[3] und bei den Europawahlen[4].
Kritik
Es sind keine kritischen Lobbyfälle bekannt. Die Standpunkte der Partei zum Thema Lobbyismus werden folgend dargestellt.
Bundesprogramm
Die ödp spricht sich in ihrem aktuellen Bundesprogramm klar für mehr direkte Demokratie und Transparenz aus: "Der Lobbyismus mächtiger Verbände und die riesigen Parteispenden großer Konzerne entwerten das bürgerliche Engagement und gefährden die Demokratie. Spenden an Parteien und fragwürdige Honorare an Politiker aus Konzern- und Verbandskassen müssen verboten werden."[5]
Wahlprüfsteine
Die ödp sieht in der Verflechtung von Wirtschaft und Politik eine ernst zu nehmende Gefahr und fordert in ihrem Wahlprogramm die Trennung vom politischen Mandat und wirtschaftlicher Interessenvertretung, sowie eine Regulierung von Nebentätigkeiten von Abgeordneten.[6]
Partefinanzierung
Die ödp setzt bei der Finazierung auf Transparenz: sie nimmt keine Spenden von Unternehmen an und verbietet seinen Funktionären die Annahme von Posten in Aufsichtsräten. Sie finanziert sich über Mitgliedsbeiträge, private Spenden und staatliche Zuwendungen.[7] Im Jahr 2012 generierte die Partei Einnahmen von etwa 1,9 Millionen Euro. Davon kommen etwa 910.000 Euro aus Privatspenden und 250.000 Euro aus Mitgliedsbeiträgen. Die ödp besitzt ein Reinvermögen von etwa 1,6 Millionen Euro.[8]
Einzelnachweise
- ↑ Vorgestellt: Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), PDF, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Bundestagswahl 2009: Ergebnisse der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag, Homepage Bundeswahlleiter, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Wahl zum 16. Bayerischen Landtag am 16. Dezember 2008: Endgültige Ergebnisse, Bayern.de, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Europawahl 2009: Ergebnisse in Deutschland, Homepage Bundeswahlleiter, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Bundesprogramm, Homepage ÖDP, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Wahlprüfsteine – Was wollen die Parteien zum Thema Lobbyismus tun?, Homepage LobbyControl, abgerufen am 28. August 2013
- ↑ Tätigkeitsbericht: Bundesvorstand Nov. 2010- Nov. 2012, Homepage ÖDP, abgerufen am 29. August 2013
- ↑ Bundestag Drucksache 17/12341, 22.02.2013, Bundestag.de, abgerufen am 29. August 2013