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BASF: Unterschied zwischen den Versionen

K
(Formatierung, Lobbyisten in Ministerien)

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BASF SE
158px-BASF-Logo.png
Rechtsform Societas Europaea (Aktiengesellschaft)
Tätigkeitsbereich Chemiebranche
Gründungsdatum 1865
Hauptsitz Ludwigshafen
Lobbybüro
Lobbybüro EU Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels
Webadresse www.basf.com

BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)

Lobbyisten in Ministerien

LP Lobbyisten in Ministerien.png
Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Unternehmen ist auf nationaler und internationaler Ebene
  • BASF ist mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen
Verband der Europäischen Chemischen Industrie, kurz CEFIC Arbeitgeberverbands UNICE (Union of Industrial and Employers‘ Confederations of Europe (heute Businesseurope)). Aktuell, im Jahr 2012, ist der Vorstandsvorsitzende der BASF Dr. Kurt Bock Vizepräsident im VCI und Vorstandsmitglied bei CEFIC. extrem Round Table erlesenen
  • Mitgliedern.
    Daneben betreibt
sie natürlich
  • BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.
  • 2 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern.

Fallbeispiele und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2016: Wahlkampffinanzierung USA[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.[2]

2012: Das Bienensterben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.

Lobbyisten in Ministerien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

BASF hatte Mitarbeiter in mindestens vier 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der europäischen Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der Europäischen EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit der BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins Wirtschaftsministerium [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europ. Parlament Europaparlament als Vertreter des Deutschen deutschen Wirtschaftsministeriums auf.

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[1]
Mitarbeiter Teilnehmer des Austauschprogramms[1]
Bearbeitete Themen k.A.
Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[1]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
Bearbeitete Themen Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.[2]
Zeitraum 01.01.2008 – 31.12.2008[3]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
Bearbeitete Themen Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch
Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004[4]
Mitarbeiter Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
Bearbeitete Themen Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt

In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von BASF, LANXESS und dem VCI im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:

  • "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
  • "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"

Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.[5]

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006[6]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte
2012: Bees Biodiversity Network[

Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.

Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut dem freiwilligen Lobbyregister der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.[3]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]

https://www.lobbycontrol.de/newsletter-lobbypedia/ https://twitter.com/lobbycontrol https://www.facebook.com/lobbycontrol https://www.instagram.com/lobbycontrolVernetzen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑
    2. 1,0 1,1 1,2 Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  2. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011
  3. ↑ Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf), Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011
  4. ↑ Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.
  5. ↑ Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
  6. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  7. Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015
  8. ↑ Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016
  9. ↑ BASF im EU-Lobbyregister, aktuell,Archivierter Auszug 2013, Archivierter Auszug 2015 
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            {{BoxOrganisation
        
        | Name             = BASF SE
        
        | Logo             = [[Bild:158px-BASF-Logo.png]]
            
            | Rechtsform       = Societas Europaea (Aktiengesellschaft)
        
        | Tätigkeitsbereich  = Chemiebranche
        
        | Gründungsdatum  = 1865
        
        | Hauptsitz             = Ludwigshafen
        
        | Lobbybüro Deutschland = Charlottenstrasse 59, 10117 Berlin
        
        | Lobbybüro EU = Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels
        
        | Homepage         = [http://www.basf.com www.basf.com]
        
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        '''BASF''' ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)<br/>
            
            {{Lobbyisten_Ministerien-Box}}
            
            ==Kurzdarstellung und Geschichte==
            

            ==Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen==
            

            ==(Stand 2012)
            

            ==Lobbyarbeit: Struktur und Strategien==
        Das Unternehmen* BASF ist auf nationaler und internationaler Ebene mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der '''europäischen Chemikalienrichtlinie REACH''' leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen Verband der Europäischen Chemischen Industrie, kurz CEFIC, den deutschen [[European Chemical Industry Council]] (CEFIC), den deutschen [[Verband der Chemischen Industrie]] (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverbands UNICE (Union of Industrial and Employers‘ Confederations of Europe (heute Businesseurope)).  Aktuell, im Jahr 2012, ist der Vorstandsvorsitzende der BASF Dr. Kurt Bock Vizepräsident im VCI und Vorstandsmitglied bei CEFIC. Auch in weiteren extrem Arbeitgeberverband [[Businesseurope]]. <br /> Auch in weiteren einflussreichen Verbänden wie dem [[Transatlantic Business Dialogue oder dem European Round Table of Industrialists ]] (TABD), dem [[Transatlantic Policy Network]] (TPN) oder dem [[European Roundtable of Industrialists]] (ERT) zählt die BASF zu den erlesenen Mitgliedern. <br /> Daneben betreibt sie natürlich BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. <br/>
            

            ==Fallbeispiele und Kritik==
            
            ===Lobbyisten in Ministerien===
            
            BASF hatte Mitarbeiter in mindestens vier Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit der BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins Wirtschaftsministerium – und trat im Europ. Parlament als Vertreter des Deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
            
<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_der_Finanzen Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen]</span>'''</span></span>
            

            {| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
            
            |- style="background-color: #f2f2f2;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006<ref name ="monitor">[http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603395.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
            
            |- style="background-color: #f9f9f9;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Teilnehmer des Austauschprogramms<ref name="monitor"/>
            
            |- style="background-color: #f9f9f9;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|k.A.
            
            |}
            
<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Umwelt%2C_Naturschutz_und_Reaktorsicherheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit]</span>'''</span></span>
            

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            | style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006<ref name ="monitor"/>
            
            |- style="background-color: #f9f9f9;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.<ref>[http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605406.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011</ref>
            
            |}
            

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            | style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|01.01.2008 – 31.12.2008<ref name="bmi">[http://www.spiegel.de/media/0,4906,19010,00.pdf Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf)], Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch
            
            |}
            
<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Wirtschaft_und_Technologie Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie]</span>'''</span></span>
            

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            | style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004<ref name="adamek180">Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.</ref>
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
            
            |- style="background-color: #f9f9f9;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt
            
            |}
            
            In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von [[BASF]], [[Lanxess|LANXESS]] und dem [[Verband_der_chemischen_Industrie_(VCI)|VCI]] im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:
            

            * "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
            
            * "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"
            

            Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.<ref name ="ministerium">Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden MitarbeiterInnen.
            

            * 2 Mitarbeiterinnen von BASF sind Mitglied in der Kommission "Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände" des [[Bundesinstitut für Risikobewertung]] (BfR).<ref>[http://www.bfr.bund.de/de/mitglieder_der_bfr_kommission_fuer_pflanzenschutzmittel_und_ihre_rueckstaende-189320.html Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände] Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015</ref>
            

            ==Fallbeispiele und Kritik==
            

            ===2016: Wahlkampffinanzierung USA===
            
            Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.<ref>[http://www.welt.de/wirtschaft/article157112446/Wie-deutsche-Konzerne-Donald-Trump-unterstuetzen.html Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen], Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016</ref>
            

            ===2012: Das Bienensterben ===
            
            BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das [[Bees Biodiversity Network]]. 
            
            Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
            

            ===Lobbyisten in Ministerien===
            
            BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der <small>'''Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH'''</small>, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der [[EU-Kommission]] zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im [[Europaparlament]] als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
            

            * [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_der_Finanzen#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen]]
            

            * [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Umwelt,_Naturschutz_und_Reaktorsicherheit#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit]]
            

            * [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%c3%bcr_Wirtschaft_und_Technologie#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007</ref>
            
<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/]]
            

            * [[Lobbyisten_im_Presse-_und_Informationsamt_der_Bundesregierung |Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung]</span>'''</span></span>
            

            {| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006<ref name ="grüne">[http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603727.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
            
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            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Ein Mitarbeiter
            
            |- style="background-color: #f9f9f9;"
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
            
            | style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte
            
            |}
            


            ===2012: Bees Biodiversity Network ===
            
            [[BASF]] initiierte, gemeinsam mit anderen, das [[Bees Biodiversity Network]]. 
            
            Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
            

            == Weiterführende Informationen ==
            

            == Einzelnachweise ==
            <references/>
            

            [[Kategorie:Unvollständig]]
            
            [[Kategorie:]
            

            == Weiterführende Informationen ==
            

            Laut dem freiwilligen [[Erläuterung zu Lobbyregister-Daten|Lobbyregister]] der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 BASF im EU-Lobbyregister, aktuell],[https://web.archive.org/web/20140126172103/http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 Archivierter Auszug 2013], [https://web.archive.org/web/20160722105814/http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 Archivierter Auszug 2015]</ref>
            

            {{spendenbanner}}
            

            == Einzelnachweise ==
            <references/>
            

            [[Kategorie:Chemie]]
        
        [[Kategorie:Lobbyisten_in_Ministerien]]
        
        [[Kategorie:Unternehmen]]
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| Name            = BASF SE
  
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'''BASF''' ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)<br/>
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'''BASF''' ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. (Stand 2012)
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{{Lobbyisten_Ministerien-Box}}
  
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==Kurzdarstellung und Geschichte==
  
   
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==Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen==
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==Lobbyarbeit: Struktur und Strategien==
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* BASF ist mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der '''europäischen Chemikalienrichtlinie REACH''' leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen [[European Chemical Industry Council]] (CEFIC), den deutschen [[Verband der Chemischen Industrie]] (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverband [[Businesseurope]]. <br /> Auch in weiteren einflussreichen Verbänden wie dem [[Transatlantic Business Dialogue]] (TABD), dem [[Transatlantic Policy Network]] (TPN) oder dem [[European Roundtable of Industrialists]] (ERT) zählt die BASF zu den Mitgliedern. <br /> Daneben betreibt BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.
   
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==Lobbyarbeit: Struktur und Strategien==
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* 2 Mitarbeiterinnen von BASF sind Mitglied in der Kommission "Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände" des [[Bundesinstitut für Risikobewertung]] (BfR).<ref>[http://www.bfr.bund.de/de/mitglieder_der_bfr_kommission_fuer_pflanzenschutzmittel_und_ihre_rueckstaende-189320.html Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände] Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015</ref>
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Das Unternehmen ist auf nationaler und internationaler Ebene mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen Verband der Europäischen Chemischen Industrie, kurz CEFIC, den deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverbands UNICE (Union of Industrial and Employers‘ Confederations of Europe (heute Businesseurope)). Aktuell, im Jahr 2012, ist der Vorstandsvorsitzende der BASF Dr. Kurt Bock Vizepräsident im VCI und Vorstandsmitglied bei CEFIC. Auch in weiteren extrem einflussreichen Verbänden wie dem Transatlantic Business Dialogue oder dem European Round Table of Industrialists zählt die BASF zu den erlesenen Mitgliedern. Daneben betreibt sie natürlich auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. <br/>
  
   
 
==Fallbeispiele und Kritik==
  
==Fallbeispiele und Kritik==
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===Lobbyisten in Ministerien===
  
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BASF hatte Mitarbeiter in mindestens vier Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit der BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins Wirtschaftsministerium – und trat im Europ. Parlament als Vertreter des Deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
  
   
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<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_der_Finanzen Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen]</span>'''</span></span>
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===2016: Wahlkampffinanzierung USA===
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Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.<ref>[http://www.welt.de/wirtschaft/article157112446/Wie-deutsche-Konzerne-Donald-Trump-unterstuetzen.html Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen], Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016</ref>
   
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{| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
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===2012: Das Bienensterben ===
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BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das [[Bees Biodiversity Network]].  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
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Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006<ref name ="monitor">[http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603395.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
 
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Teilnehmer des Austauschprogramms<ref name="monitor"/>
 
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|k.A.
 
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|}
  
   
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<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Umwelt%2C_Naturschutz_und_Reaktorsicherheit Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit]</span>'''</span></span>
+
===Lobbyisten in Ministerien===
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BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der <small>'''Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH'''</small>, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der [[EU-Kommission]] zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im [[Europaparlament]] als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
   
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{| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
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* [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_der_Finanzen#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen]]
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| style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
 
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006<ref name ="monitor"/>
 
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
  
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|- style="background-color: #f9f9f9;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.<ref>[http://dip.bundestag.de/btd/16/054/1605406.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011</ref>
 
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|}
  
   
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* [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Umwelt,_Naturschutz_und_Reaktorsicherheit#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit]]
   
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{| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
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* [[Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%c3%bcr_Wirtschaft_und_Technologie#BASF|Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie]]
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|- style="background-color: #f2f2f2;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|01.01.2008 – 31.12.2008<ref name="bmi">[http://www.spiegel.de/media/0,4906,19010,00.pdf Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf)], Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
 
−
|- style="background-color: #f9f9f9;"
 
−
| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
 
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
 
−
|- style="background-color: #f9f9f9;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch
  
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|}
  
   
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<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Bundesministerium_f%C3%BCr_Wirtschaft_und_Technologie Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie]</span>'''</span></span>
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* [[Lobbyisten_im_Presse-_und_Informationsamt_der_Bundesregierung|Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung]]
   
−
{| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
+
== Weiterführende Informationen ==
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|- style="background-color: #f2f2f2;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004<ref name="adamek180">Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.</ref>
  
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|- style="background-color: #f9f9f9;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
  
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|- style="background-color: #f9f9f9;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt
  
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|}
  
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In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von [[BASF]], [[Lanxess|LANXESS]] und dem [[Verband_der_chemischen_Industrie_(VCI)|VCI]] im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:
  
   
−
* "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
+
Laut dem freiwilligen [[Erläuterung zu Lobbyregister-Daten|Lobbyregister]] der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.<ref>[http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 BASF im EU-Lobbyregister, aktuell],[https://web.archive.org/web/20140126172103/http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 Archivierter Auszug 2013], [https://web.archive.org/web/20160722105814/http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=7410939793-88 Archivierter Auszug 2015]</ref>
−
* "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"
 
   
−
Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.<ref name ="ministerium">Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007</ref>
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<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91;">'''<span style="color: #000080;">[http://www.lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Presse-_und_Informationsamt_der_Bundesregierung Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung]</span>'''</span></span>
  
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{| style="width: 640px; height: 80px;" border="0" cellspacing="0" cellpadding="5"
 
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|- style="background-color: #f2f2f2;"
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa; width: 10em;"|'''Zeitraum'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006<ref name ="grüne">[http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603727.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011</ref>
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Mitarbeiter'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Ein Mitarbeiter
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|'''Bearbeitete Themen'''
  
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| style="border: 1px solid #aaaaaa;"|Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte
  
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−
===2012: Bees Biodiversity Network ===
  
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[[BASF]] initiierte, gemeinsam mit anderen, das [[Bees Biodiversity Network]].
 
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Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
  
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== Weiterführende Informationen ==
  
   
 
== Einzelnachweise ==
  
== Einzelnachweise ==
 
<references/>
  
<references/>
   
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[[Kategorie:Unvollständig]]
  
 
[[Kategorie:Chemie]]
  
[[Kategorie:Chemie]]
 
[[Kategorie:Lobbyisten_in_Ministerien]]
  
[[Kategorie:Lobbyisten_in_Ministerien]]
 
[[Kategorie:Unternehmen]]
  
[[Kategorie:Unternehmen]]
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