Daimler

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Version vom 13. Juli 2016, 13:47 Uhr von Felix (Diskussion | Beiträge) (Lobbyisten in Ministerien)
Daimler AG
Rechtsform Aktiengesellschaft
Tätigkeitsbereich Automobilbranche
Gründungsdatum 1998
Hauptsitz Stuttgart
Lobbybüro
Lobbybüro EU Rue Froissart 133, B-1040 Brüssel
Webadresse daimler.com

Die Daimler AG ist einer der größten Automobilhersteller der Welt. Im Jahr 2015 hatte die Daimler AG einen Umsatz von 149 Mrd. EUR und beschäftige 284000 Mitarbeiter. Wie andere Autokonzerne auch, setzt Daimler bei seiner Lobbyarbeit auf einen engen Kontakt zur Politik. Seit November 2013 ist Eckard von Klaeden Cheflobbyisten von Daimler. Zuvor war er Staatsminister im Kanzleramt.

Lobbystrategien und Einfluss

Die deutsche Autolobby ist eine der mächtigsten und einflussreichsten Lobbybranchen in Deutschland und hat enge Kontakte zur Politik. Sinnbild dafür ist Matthias Wissmann. Der Chef des Verbandes der Deutschen Automobilindustrie (VDA) war in den 1990er Jahren Kabinettskollege von Kanzlerin Angela Merke.

Der Seitenwechsel von Eckart von Klaeden – bis 2013 Staatsminister im Kanzleramt, heute Daimler-Cheflobbyist – ist ein weiterer Beleg für die symbiotischen Beziehungen zwischen Autolobby und Politik.

Auch bei den Parteispenden ist die Autobranche Spitzenreiter. 2014 spendete Daimler insgesamt 280.000€ an CDU, SDU, SPD und Grüne. Damit belegte der Autokonzern Platz 3 in der Liste der Top-Spender.

Laut EU-Lobbyregister hat Daimler 2015 zwischen 2,5 und 2,75 Mio Euro für Lobbyarbeit ausgegeben.[1]

Mitgliedschaften

Daimler ist Mitglied in den folgenden Organisationen:[1]

Fallbeispiele und Kritik

Lobbyisten in Ministerien

Daimler-Chrysler hatte Mitarbeiter im Verkehrs-, Wirtschafts- und Außenministerium; in zuletzt genanntem war im Zuge des sog. Austauschprogramms auch ein Beamter des Außenministeriums bei dem Automobilhersteller, der ihn nach dieser Zeit direkt anstellte.

Lobbyisten im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens zwischen 2001 und 2003Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 147ff.
Mitarbeiter Leiter der Abteilung Konzernstrategie-Verkehrspolitik bei DaimlerChrysler, Teilnehmer Austauschprogramm
Bearbeitete Themen Zum Zeitpunkt der Vergabe des Milliardenauftrags für die LKW-Maut, bei dem DaimlerChrysler zum Bewerberkonsortium gehörte, hatte der Mitarbeiter einen eigenen Schreibtisch im Ministerium und Zugang zu vertraulichen Informationen, Referenten und dem Referatsleiter

Die Journalisten Sascha Adamek und Kim Otto beschreiben in ihrem Buch "Der gekaufte Staat" den Einsatz des von Dr.-ing. Heinrich Osterloh im Verkehrsministerium. Zentral ist dabei die Frage, ob er Einfluss auf die Vergabe des Auftrags für die LKW-Maut an das Konsortium aus DamilerChrysler und Telekom namens "Toll Collect" hatte. Hierzu sind die Angaben widersprüchlich: Laut BMVBS hatte er Kontakt zum zuständigen Referatsleiter, wobei DaimlerChrysler dieser Aussage widerspricht. Bereits 2001 war Osterloh Mitarbeiter einer Monitoringgruppe des Bundesverkehrsministeriums, die im November 2001 eine Studie zum Thema Maut veröffentlichte und dem Ministerium empfahl, die Vernetzung der Verkehrsträger zu beschleunigen. Während seiner Zeit im Ministerium erhielt Toll Collect den Zuschlag, wobei andere Bieter benachteiligt wurden, wie Adamek und Otto unter Berufung auf das OLG Düsseldorf darstellen.

Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer ab 01.03.2006 bis spätestens Oktober 2007Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
Mitarbeiter Holger Meinel, Daimler-Chrysler Manager und Teilnehmer am Austauschprogramm Seitenwechsele.conomy: Seitenwechsel - Schreibtisch Tauschen, abgerufen 27.09.2011
Bearbeitete Themen Mitarbeit im Grundsatzreferat der Innovations- und Technologiepolitik. Im Gegensatz zu anderen Lobbyisten äußert er sich öffentlich auf der Homepage der Bundesregierung über das Programm. In seinen Äußerungen wird klar, dass es darum gehe, "den Staat zu bewegen" und Politik zu machen. Der Artikel erklärt außerdem, das "Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vollständig in das Tagesgeschäft eingebunden werden" und "[...] in dieser Zeit von ihrer Heimatinstitution weiter ihr Gehalt [erhalten]".Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 158

Bundesbeamte bei DaimlerChrysler

2006 war ein Beschäftigter des Auswärtigen Amtes bei DaimlerChrysler. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011DaimlerChrysler hat aktiv am Austauschprogramm mit der Bundesregierung und den Bundesministerien teilgenommen, in dessen Zuge über 100 Konzernmitarbeiter teilweise über Jahre in Ministerien gearbeitet haben. Demgegenüber stehen lediglich zwölf Beamte, einer davon bei Daimler Chrysler. Sein Wissen über politische und administrative Abläufe scheint sich für den Konzern ausgezahlt zu haben, denn er wurde anschließend in ein wohl besser vergütetes reguläres Beschäftigungsverhältnis bei Daimler übernommen.Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 159f.

Lobbyisten im Auswärtigen Amt

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2007Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' %u2013 Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
Mitarbeiter Teilnehmer Austauschprogramm
Bearbeitete Themen k.A.

Schulmaterial und Aktionen mit Genius

Die Daimler AG ist mit ihrem Bildungsprogramm Genius auch an Schulen aktiv. Es werden Schulmaterialien mit Präferenz für Indivualverkehr und Auto verbreitet und Fahrtrainings (genannt "RoadSense") für Schüler zwischen 13 und 14 Jahren mit Mercedes Benz-Autos durchgeführt.[2] Außerdem gibt es Workshop in der Ravensburger Kinderwelt[3] oder im Europa Park [4].

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Die Geschäftsfelder der Daimler AG gliedern sich heute in Mercedes-Benz Cars, Daimler Trucks, Mercedes-Benz Vans, Daimler Buses und Daimler Financial Services.

Kurzdarstellung und Geschichte

  • Die DaimlerChrysler AG entstand 1998 durch die Fusion der Chrysler Corporation (USA) mit der Daimler-Benz AG (Deutschland)
  • Am 14.Mai 2007 verkündete das Unternehmen die mehrheitlichen Anteile der Chrysler Group an die Investmentgesellschaft Cerberus zu verkaufen. Der Konzern firmiert seit Herbst 2007 als Daimler AG. [5]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

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