Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik

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Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)
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Rechtsform eingetragener Verein
Tätigkeitsbereich Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik
Gründungsdatum 1957
Hauptsitz Hochstadenring 50, 53119 Bonn
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.dwt-sgw.de


Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, in dem deren Vertreter und Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern.


Einflussnahme und Lobbystrategien

Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten. Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.

Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit

  • Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
  • der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
  • wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"

In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.

Verbindungen

Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.


Fallstudien und Kritik

Gemeinnützigkeit der DWT

Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.[2]


Organisationsstruktur und Personal

Vorstand

Vorsitzender Rainer Schuwirth General a.D.
Stellv. Vorsitzender Georg Wilmers BWI Informationstechnik GmbH, Geschäftsführer
Armin Schmidt-Franke Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident
Bertram Gorlo Airbus Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales
Werner Weisenburger Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef
Weiter Mitglieder: Ulrich Bernhardt, Wolfgang Döring, Heinz-Josef Kruse, Michael Lauster, Frank Leidenberger, Ansgar Rieks, Gunnar Ben Schieverlbein, Josef-Erhard Schuler, Matthias Witt, Rüdiger Zeyen

(Stand: ) Quelle: [3]


Präsidium

Das Präsidium besteht insgesamt aus 50 Mitgliedern. Das sind u.a.:

Präsident Gerhard Schempp
Vizepräsident Henning Otte
  • CDU, Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mitglied im Verteidigungsausschuss
  • Förderkreis Deutsches Heer, Mitglied des Präsidiums
Wolfgang Hellmich
Florian Hahn
  • CSU, Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss
  • Krauss-Maffei Wegmann, ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit [4]
Andreas Schwer
  • Rheinmetall AG, Corporate Sector Defence, Mitglied des Bereichsvorstandes
R. Uwe Proll,
  • Behörden Spiegel, ProPress Verlag GmbH, Redaktionsdirektor
Generalmajor Peter Bohrer
  • Bundeswehr, Chef des Stabes, Kommando Streitkräftebasis
und viele weitere Mitglieder

(Stand: September 2015) Quelle: [5]


Geschäftsführer Wolfgang Döring
Leiter Büro Berlin Frank Kleinkauf, ESG Elektroniksystem- und Logistic GmbH
Repräsentant in Brüssel Claus Dördrechter, Oberst a.D., Mitglied der Geschäftsführung der DWT


Beirat der Repräsentanz in Brüssel

Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind hier abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.

Mitglieder

Die DWT zählte 2013 ca. 250 fördernde und etwa 930 persönliche Mitglieder.
Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern.



Finanzen

Kurzdarstellung und Geschichte

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[6] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013
  2. Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen,Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015
  3. Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 21.06.2015
  4. [1]Webseite der IABG, zuletzt aufgerufen am 2. September 2015
  5. Präsidium Webseite DWT, abgerufen am 30.09.2015
  6. Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013

Anhänge

Diskussionen