Fraport

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Fraport AG
Rechtsform Aktiengesellschaft
Tätigkeitsbereich Flughafenbetreibung
Gründungsdatum 1947
Hauptsitz Frankfurt a.M.
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.fraport.de

Die Fraport AG ist die Betreibergesellschaft des Flughafens Frankfurt. Das Unternehmen erzielte 2006 einen Umsatz von 2,1 Mrd. Euro und beschäftigte 28.246 Mitarbeiter (davon rund 15.000 in Frankfurt). (Stand: 2008)

Lobbyisten in Ministerien

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Kurzdarstellung und Geschichte

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

Fallbeispiele und Kritik

Frankfurter Flughafen - Selbstkontrolle

Am Frankfurter Flughafen herrscht eine Nachtflugbeschränkung. Über Ausnahmegenehmigungen entscheiden normalerweise Beamte der Luftaufsicht. Laut Verwaltungsverfahrensgesetz muss diese Aufgabe unabhängig ausgefüllt werden. In Hessen ist die Luftaufsicht dem Wiesbadener Ministerium für Wirtschaft und Verkehr unterstellt. In Frankfurt entscheiden über Ausnahmegenehmigungen jedoch Mitarbeiter der Fraport AG. Abschnitt 5 des §20 des Verwaltungsverfahrensgesetz verbietet die Ausführung von Personen die "bei einem Beteiligten gegen Entgeld beschäftigt" sind. Trotzdem arbeiten dort 10 Mitarbeiter der Fraport AG. Zwar sind die Angestellten über ein Beleihungsverfahren dem hessischen Verkehrsministerium unterstellt, bezahlt werden die Angestellten jedoch von der Fraport AG. Nach einer Untersuchung der Bezirksregierung Darmstadt waren allein im Jahr 2006 20 gestellte Genehmigungen für Nachtflüge rechtswidrig. Hinzu kommt, dass der Lärmschutzbeauftragte des Landes nicht dem Umweltministerium, sonder dem hessischen Verkehrs- und Wirtschaftsministerium unterstellt ist und hauptamtlicher Mitarbeiter der Fraport AG ist.[1]

Lobbyisten in Ministerien

Lobbyisten im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Zeitraum September 2001 bis Dezember 2006[2]
Mitarbeiter Wolfgang Weiß, Manager der Fraport
Bearbeitete Themen Abteilung Luft- und Raumfahrt

Die Journalisten Sascha Adamek und Kim Otto beschreiben in ihrem Buch "Der gekaufte Staat" den Einsatz des Fraport Managers Wolfgang Weiß. Laut BMVBS war seine Arbeit dort "auf technische Bereiche der Flughafenabfertigung beschränkt" und hätte nichts mit dem Fluglärmgesetz zu tun gehabt. Das Fluglärmgesetz wurde allerdings während seiner Einsatzzeit erneuert und Adamek und Otto schildern in diesem Zusammenhang einen Konflikt zwischen Umwelt- und Verkehrsministerium, in letzteres die inhaltlichen Positionen von Fraport vertrat.[2]

Weiterführende Informationen

Einzelnachweise

  1. [www.netzwerkrecherche.de/files/nr-werkstatt-12-lobbyismus-als-schatten-management-in-politik-und-medien.pdf "In der Lobby brennt noch Licht" 2008 - Von Berlin nach Brüssel – Lobbyisten als Profiteure des schlanken Staats] netwerkrecherche.de, letzter Zugriff am 06.03.2012
  2. 2,0 2,1 Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S.32ff.

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Diskussionen