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Handelspolitik

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Unter Handelspolitik versteht man allgemein das Betätigungsfeld der Politik, in dem der internationale Waren- und Dienstleistungssektor reguliert wird. Hierzu zählt zum einen das Schaffen von Handelsabkommen und Freihandelszonen, zum anderen aber auch die Erschaffung protektionistischer Massnahmen um die Interessen bestimmter Sektoren zu beschützen.

Internationale Regeln zur Handelspolitik

Seit 1947 koordiniert das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) die internationale Handelspolitik. Bis 1994 hatte GATT einen deutlichen Abbau von Handelszöllen bewirkt. Das primäre Ziel des GATT war somit der Abbau von tarifären Handelshindernissen. Auf dieser Grundlage baute die 1995 aus der Uruguay-Verhandlungsrunde des GATT entstandene Welthandelsorganisation (WTO) auf. Die WTO geht jedoch einen Schritt weiter als das GATT, und initiiert tief greifende Strukturreformen in ihren Mitgliedsländern, vor allem in Entwicklungsländern. Über verschiedene Abkommen nimmt die WTO nicht nur auf Handel selbst Einfluss, sondern auch auf Themen wie Copyright, Investment, Dienstleistungen und Umweltmaßnahmen. Diese Maßnahmen führen zu einer strukturellen Veränderung der politischen Ökonomie der Mitgliedsländer. Die WTO wurde vor allem für die Maßnahmen zum Copyright kritisiert, da diese Medikamente und Technologien für viele Entwicklungsländer unerschwinglich machen. Gleichzeitig sponsern diese Abkommen eindeutig den Interessen großer westlicher Konzerne (Wade). Die WTO wurde daher beschuldigt, die "Leiter zur Entwicklung weg zu treten", indem sie Maßnahmen verschreibt unter denen kein Land jemals erfolgreich entwickeln konnte (Weiss). Tatsächlich bemerkte ein Bericht der UNCTAD in 2002, der sich mit der Frage beschäftigte, warum Entwicklungsländer mehr handeln aber weniger verdienen, dass die rapide Öffnung der Märkte nicht bedeutend zum Einkommen vieler Entwicklungsländer beigetragen hat. Dies lag vor allem daran, dass die

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