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Allgemeine Ortskrankenkasse

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Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK)
Rechtsform Körperschaft des öffentlichen Rechts
Tätigkeitsbereich Krankenversicherung
Gründungsdatum 1884
Hauptsitz Berlin
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.AOK.de

Die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) ist mit knapp 35 Prozent Marktanteil der Marktführer in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie betreut etwa 24 Millionen Menschen. (Stand: 2012)

Fallbeispiele und Kritik

Lobbyisten in Ministerien

Aufgrund der lückenhaften und teils widersprüchlichen Dokumentation des Einsatzes "externer Mitarbeiter in der Bundesverwaltung" vor 2008 können die u.g. Fälle nicht eindeutig und trennscharf dargestellt werden. Konkrete Aussagen über die Anzahl der AOK Mitarbeiter in den obersten Bundesbehörden lassen sich machen für:

  • Im August 2007 waren zwei AOK-Beschäftigte in nicht näher bestimmten Bundesbehörden tätig.[1]
  • Im April 2008 betraf dies wohl nur noch eine Person[2]

Lobbyisten im Bundeskanzleramt

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006[3][4]
Mitarbeiter k.A.
Bearbeitete Themen k.A.

Ein Mitarbeiter der AOK, der von 2002 bis 2003 im Bundeskanzleramt tätig war, wurde später in das Gesundheitsministerium als Referatsleiter entsandt.[5]

Lobbyisten im Bundesministerium für Gesundheit

Zeitraum Seit Februar 2006 bis mindestens April 2007, geplant bis 2008[5]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter, von 2002 bis 2003 im Bundeskanzleramt tätig
Bearbeitete Themen Leiter des Referats "Leitung und Grundsatz 3", das zuständig ist für Bund-Länder-Koordinierung zuständig ist; Mitarbeiter war Protokollant bei der Koalitionsarbeitsgruppe für die Gesundheitsreform


Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im April 2008[1]
Mitarbeiter k.A.
Bearbeitete Themen Mitarbeit am Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und gesundheitlichen Prävention (Präventionsgesetz)[6], eventuell handelt es sich um die Fortführung einer früheren Tätigkeit.


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Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 Antwort des Staatssekretärs Dr. Hans Bernhard Beus (pdf) auf die schriftliche Frage des Abgeordneten Ulrich Maurer (Die LINKE) vom 18.4.2008, Drucksache 16/8842
  2. Antwort des Staatssekretärs Dr. Bernhard Beus (pdf) vom 11.04.2008 auf die Anfragen des Abgeordneten Ulrich Maurer (Die Linke), S. 3ff., letzter Zugriff 12.09.2011
  3. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  4. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  5. 5,0 5,1 Impulse.de: Die Maulwürfe. Offenes Lobbying - das war einmal: Heimlich graben sich immer mehr Interessenvertreter in die Berliner Apparate ein, von Dirk Hostkötter vom 17.04.2007, S. 1, letzter Zugriff 16.09.2011
  6. Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs, Peter Altmaier, Bundesministerium des Innern vom 15.05.2008 auf eine mündliche Frage des Abgeordneten Volker Beck (Grüne)