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Angela Merkel

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Dr. Angela Merkel

Angela Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg) aufgewachsen in der DDR, seit 2005 Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, erste Frau in dieser Position. Nach der Bundestagswahl 2009 und auch nach der Bundestagswahl 2013 wurde sie wieder in das Amt gewählt. Während ihrer ersten Amtszeit wurde kaum etwas gegen Lobby und für Lobbyregulierung unternommen.[1]

Karriere

Angela Merkel trat 1990 in die CDU ein und wurde im selben Jahr Mitglied des Bundestages. Von 1991 bis 1994 war sie Bundesministerin für Frauen und Jugend, von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Seit 2000 ist sie Vorsitzende der Partei auf Bundesebene. Im November 2005 wurde sie Bundeskanzlerin. In den ersten vier Jahren stand sie einer Regierung aus SPD und CDU vor. Nach der Bundestagswahl im Oktober 2009 blieb wurde Angela Merkel Kanzlerin, die Koalition wurde von einer Mehrheit aus CDU/CSU und FDP gebildet. Diese wurde schließlich erneut von einer großen Koalition gebildet aus CDU/CSU und SPD abgelöst - weiterhin unter der Führung Merkels.

Vor ihrer politischen Karriere war Angela Merkel, die Physik studiert hat, als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften tätig.[2]

Verbindungen / Netzwerke

Medienkonzerne

Angela Merkel ist befreundet mit:

Quelle:[3][4]

Duzfreunde und Vertraute aus der Wirtschaftslobby

Berater

Regierungssprecher

  • Steffen Seibert, seit August 2010 Regierungssprecher und Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Vorher Moderator der ZDF "heute"-Nachrichten und des "heute journal".[8]

Kritik und Lobbyfälle

Lobbyreport 2013 - negative Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung

Im Lobbyreport 2013 zur Regierungsbilanz der schwarz-gelben Koalition wird dokumentiert, dass keine Fortschritte in der Kontrolle von Lobbyisten passiert sind. In den Bereichen Lobbyregister, Seitenwechsel, Parteienfinanzierung, Abgeordneten-Nebeneinkünfte und Abgeordnetenkorruption wird gezeigt, dass kaum wesentliche Verbesserungen eingetreten sind. "Als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der größten Regierungsfraktion trägt sie (Angela Merkel) auch Verantwortung für die politischen Rahmenbedingungen des Lobbyismus. Hier ist ihr Engagement schwach. Merkels wenige kritische Worte - wie etwa zur Rent-a-Rüttgers-Affäre - verpufften, wenn es um konkrete Regulierungen ging."[9]

Geburtstagsdinner-Affäre

Angela Merkel ließ im April 2008 anlässlich des wenige Wochen zurückliegenden 60. Geburtstags von Josef Ackermann ein Abendessen für ihn mit etwa 30 geladenen Gästen im Bundeskanzleramt ausrichten. Dafür wurde sie in der Öffentlichkeit stark kritisiert [10]

Wechsel enger Mitarbeit in die Privatwirtschaft

2008 wurde die damalige Staatsministerin im Bundeskanzleramt und CDU-Politikerin Hildegard Müller Cheflobbyistin beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). In der zweiten Legislaturperiode Merkels mehren sich die Fälle lukrativer Wechsel vom politischen Amt in die Privatwirtschaft: Bernd Pfaffenbach wechselte aus dem Bundeskanzleramt zur US-Bank JP Morgan Chase und Markus Kerber wechselte vom Bundesfinanzministerium zum Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Der letzte spektakuläre Fall ist der Wechsel des ehemaligen Staatsministers im Bundeskanzleramt Eckart von Klaeden zu Daimler als Cheflobbyist. In diesem Fall ermittelt inzwischen sogar die Staatsanwaltschaft.


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. [1] Lobbyreport 2013
  2. Dr. Angela Merkel, CDU/CSU homepage des Bundestages, abgerufen am 24. September 2010
  3. Das Triumfeminat - Angela Merkel, Friede Springer, Liz Mohn NachDenkSeiten vom 28. Januar 2011, Website nachdenkseiten, abgerufen am 19. Juni 2013
  4. Dieter Schnaas: Porträt Lauf, Mädchen, Lauf!, Handelsblatt vom 8. Juni 2005, Handelsblatt online, abgerufen am 26. 11. 2013
  5. Streit über CO2-Grenzwerte: Autolobby schreibt Bettelbrief an Merkel, Spiegel online 21. Mai 2013, Webseite abgerufen am 26. 11. 2013
  6. Fritz Vorholz: Energiewende Mehr Markt!, Zeit online vom 26. September 2013, Webseite abgerufen am 26. 11. 2013
  7. Treffen in Brüssel: Merkel drängt Monti zur Kandidatur Deutsche MittelstandsNachrichten vom 14.12.12, abgerufen am 10.01.2013
  8. Ein Wechselwähler spricht für Merkel Süddeutsche Online vom 11. Juli 2010, Website abgerufen am 16. 7. 2014
  9. [2] Lobbyreport 2013, S. 38
  10. Ackermanns Party im Kanzleramt sueddeutsche.de, abgerufen am 21. Oktober 2011