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Deutsche Börse

Aus Lobbypedia

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Deutsche Börse AG
Branche Finanzen
Hauptsitz Neue Börsenstrasse 1, 60487 Frankfurt am Main
Lobbybüro Deutschland Unter den Linden 36, 10117 Berlin
Lobbybüro EU Deutsche Börse AG, c/o Regus EU Parliament, 37 Square de Meeûs 1000 Brussels, Phone: +32 2 791 7555
Webadresse http://www.deutsche-boerse.com

Die Deutsche Börse AG ist eine der größten Börsenorganisationen der Welt und verschafft Investoren, Finanzinstituten und Unternehmen den Zugang zu den globalen Kapitalmärkten.

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Die Deutsche Börse ist ein weltweit operierendes Unternehmen mit Sitz in Frankfurt am Main. Das Unternehmen organisiert Finanzmärkte und bietet die Infrastruktur für alle Bereiche des Wertpapier- und Termingeschäfts – von Handel und Verrechnung über Marktdaten bis zu Abwicklung und Verwahrung. Die Deutsche Börse unterhält Standorte in Deutschland, Luxemburg, der Schweiz, Spanien, der Tschechischen Republik und den USA sowie Repräsentanzen in Chicago, Dubai, Hongkong, London, Moskau, New York, Paris, Peking, Singapur und Tokio.[1] Seit dem 01.11.2005 ist der Schweizer Reto Francioni Vorstandsvorsitzender (Chief Executive Officer) der Deutsche Börse.

Mitgliedschaft in Verbänden und Netzwerken

  • FESE - Federation of European Securities Exchanges
  • EACH - European Association of CCP Clearing Houses
  • ECSDA - European Central Securities Depositories Association
  • EPFSF - European Parliamentary Financial Services Forum

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

Fallbeispiele und Kritik

Lobbyisten in Ministerien

Wie auch der BVI hat die Deutsche Börse AG einen ihrer Mitarbeiter im Bundesfinanzministerium platziert, der dort am Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Investmentwesens und zur Besteuerung von Investmentvermögen (kurz: Investmentmodernisierungsgesetz) mitgearbeitet hat.[2] Auch danach konnten Lobbyisten der Deutschen Börse AG ihre Vorstellungen in die deutsche Finanzmarktregulierung einfließen lassen. Wie auch in anderen Fällen des Einsatzes "externer Mitarbeiter" in Bundesbehörden vor 2008 ist die Dokumentation lückenhaft. Ein Mitarbeiter der Deutschen Börse AG war im August 2007 an nicht näher bezeichneter Stelle dort tätig.[3]

Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens während der Erstellung des Investmentmodernisierungsgesetzes[4]
Mitarbeiter Jurist[4]
Bearbeitete Themen Mitarbeit am Investmentmodernisierungsgesetz[2]
Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im Zeitraum der Erstellung u.g. Rechtssetzungsakte zwischen 2004 bis 2007[5]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Mitarbeit an folgenden Rechtsetzungsakten:
-Anlegerschutzverbesserungsgesetz vom 28.10.2004;
-Werthandelsanzeige- und Insiderverzeichnisordnung vom 17.12.2004;
-Finanzanalyseverordung vom 17.12.2004;
-Marktmanipulations-Konkretisierungsverordnung vom 01.03.2005;
-Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz vom 16.07.2007

Dieser Mitarbeiter wurde unmittelbar nach der Entsendung direkt beim BMF angestellt.

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im Zeitraum der Erstellung u.g. Rechtssetzungsakte im Jahr 2006[5]
Mitarbeiter Eine Mitarbeiterin
Bearbeitete Themen Mitarbeit an folgenden Rechtsetzungsakten:
  • Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzlinie vom 17.11.2006;
  • Verordnung über die angemessene Eigenmittelauslegung von Instituten, Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen (Solvolabilitätsverordnung) vom 14.12.2006;
  • Verordnung über die Erfassung, Bemessung, Gewichtung und Anzeige von Krediten im Bereich der Großkredit- und Millionenkreditvorschriften des Kreditwesengesetzes (Groß- und Millionenkreditverordnung) vom 14.12.2006;
  • Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung) vom 14.12.2006

Weiterführende Informationen

Laut den freiwilligen Angaben im Lobbyregister der EU, hat die Deutsche Börse im Geschäftsjahr 2012 zwischen 100.000 € und 150.000 € für direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen ausgegeben. (Vgl.: 2009: 100.000€ - 150.000€) [6]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. http://deutsche-boerse.com/dbag/dispatch/de/kir/gdb_navigation/about_us/10_Deutsche_Boerse_Group
  2. 2,0 2,1 Die Nähe zwischen Ministerium und Lobby in der taz vom 16.10.2003. Abgerufen am 25. Juli 2011
  3. Antwort des Innenministeriums (pdf) auf schriftliche Fragen des Abgeordneten Ulrich Maurer (Die Linke)vom 14.09.2007, S.20ff. Abgerufen am 09.09.2011
  4. 4,0 4,1 Bankenlobby im Hause Eichel: Wie im Finanzministerium Banker an Gesetzen mitschreiben, Report Mainz vom 06.10.2003. Das Manuskript zum Beitrag kann unter report@swr.de mit Angabe des Titels und Datums angefordert werden
  5. 5,0 5,1 Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs, Peter Altmaier, Bundesministerium des Innern vom 15.05.2008 auf eine mündliche Frage des Abgeordneten Volker Beck (Grüne)
  6. EU-Lobbyregister, Stand: 24.08.2010