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Deutsche Bundesbank

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Deutsche Bundesbank
Hauptsitz Frankfurt a.M.
Gründung 1957
Tätigkeitsbereich Zentralbank für Deutschland
Mitarbeiter 9.689
Etat
Webadresse http://www.bundesbank.de
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Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident der Bundesbank Jens Weidmann hat Sitz und Stimme im Europäischen Zentralbankrat (EZB-Rat) und wirkt so an den monatlichen geldpolitischen Entscheidungen mit.

Die Bundesbank ist unabhängig im Sinne einer Unabhängigkeit von Parlament und Regierung. Nachdem die Bundesbank sich auch als Bankenaufseherin betätigt, stellt sich verstärkt die Frage der Unabhängigkeit von Interessengruppen der Wirtschaft. Vor ihrer Ernennung in den Vorstand der Bundesbank waren einige Mitglieder bei Unternehmen der Finanzwirtschaft beschäftigt oder hatten Verbindungen zu wirtschaftsnahen Netzwerken. Nach ihrem Ausscheiden nahmen Vorstandsmitglieder - insbesondere die Präsidenten - regelmäßig lukrative Posten in der Wirtschaft sowie dieser nahestehenden Organisationen an. Diese Verbindungen sollten offengelegt und darüber hinaus Regeln eingeführt werden, die verhindern, dass Vorstandsmitglieder nach ihrem Ausscheiden wegen ihres Insiderwissens von der Finanzwirtschaft angeheuert werden

Auch durch eifrige Lobbyarbeit in Berlin soll es der damalige Bundesbank-Chef Axel Weber laut tagesschau.de geschafft haben, die Bundesregierung dazu zu bringen, die Hoheit über die Bankenaufsicht in seine Anstalt zu verlagern. Die Bankenaufsicht war vorher zwischen Bundesbank und der 2002 gegründeten Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) aufgeteilt, was zu ständigem Kompetenzgerangel geführt habe.[1]

Obwohl eher der Schluss naheliegt, dass sowohl Bundesbank als auch BaFin bei der Erkennung der drohenden Finanzkrise versagt haben, gelang es u.a. der Bundesbank einen Großteil der Verantwortung auf die BaFin abzuwälzen und der konkurrierenden Behörde die Bankenaufsicht abzunehmen.

Kurzdarstellung

Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Zentrales Geschäftsfeld ist die Geldpolitik des Eurosystems.[2] Zu den weiteren Aufgaben gehören das Finanz- und Währungssystem, die Bankenaufsicht, der unbare Zahlungsverkehr sowie das Bargeld.

Oberstes Ziel der Tätigkeit der Bundesbank ist die Sicherung der Stabilität des allgemeinen Preisniveaus. Zu den Zielen der US Notenbank gehören dagegen neben stabilen Preisen auch eine maximale Beschäftigung und langfristig moderate Zinssätze.[3] Die Arbeitsbereiche der Deutschen Bundesbank sind: Stabiles Geld, Stabiles Finanz- und Währungssystem, Stabiles Bankensystem, Sicherer Zahlungsverkehr, Sicheres Bargeld.

Die Deutsche Bundesbank ist von Weisungen der Bundesregierung unabhängig. Nach ihrer Auffassung ist ihr Status mit dem des Bundesverfassungsgerichts vergleichbar.[4]

Bankenaufsicht

Die Bankenaufsicht ist gemeinsame Aufgabe der Deutschen Bundesbank und der BaFin. Rechtliche Grundlage ist das Gesetz über das Kreditwesen (KWG). Die Bundesbank ist zum ganz überwiegenden Teil für die operative Bankenaufsicht zuständig. Die BaFin hat lediglich die Verantwortung für alle hoheitlichen Maßnahmen. Einzelheiten sind in der Richtlinie zur Durchführung und Qualitätssicherung der laufenden Überwachung der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank vom 21. 05. 2013 geregelt.

Der Arbeitskreis Bankenaufsicht beschäftigt sich mit allen wesentlichen Fragen bankenaufsichtlicher Regelungen. Dazu gibt es 9 Fachgremien. Diese setzen sich aus Experten der Kreditwirtschaft sowie der Deutschen Bundesbank und der BaFin zusammen. Die Protokolle sind hier abrufbar.

Für die direkte Aufsicht über bedeutende Großbanken der Euro-Länder ist die Europäische Zentralbank (EZB) zuständig.

Internationale Zusammenarbeit

Organisationsstruktur und Personal

Vorstand

Der Vorstand ist das oberste Organ der Bundesbank. Die sechs Mitglieder des Vorstands werden jeweils zur Hälfte von der Bundesregierung und vom Bundesrat vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt.

Mitglieder des Vorstandes:

(Stand: September 2015) Quelle:[9]

Ehemalige Präsidenten und ihre Verbindungen

Die letzten Ex-Präsidenten haben folgende Verbindungen zu Unternehmen, Verbänden, Lobbyorganisationen und Netzwerken (Stand: September 2015)

Kontroverse

Unabhängigkeit der Bundesbank

In der Debatte um eine Neuorganisation der Bankenaufsicht spielt auch die Frage der Unabhängigkeit der Bundesbank eine wichtige Rolle. Die Bundesbank will sich eine möglichst große Unabhängigkeit von der Politik erhalten, aber bei der Bankenaufsicht und möglichen Rettungsmaßnahmen ist eine demokratische Kontrolle und Verantwortbarkeit notwendig.

Die Unabhängigkeit der Bundesbank (oder generell von Notenbanken) wird von unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Ansätzen oder Ideologien ganz unterschiedlich beurteilt. Während neoliberale Ansätze (insbesondere der Monetarismus) sehr stark auf die Eigenständigkeit der Notenbanken pochen, wird die Vision einer Bundesbank als eigenständiger Säule des Staates, also als eine Art unabhängiger vierter Gewalt (neben Gesetzgebung, Justiz, Ausführungsorganen), von Kritikern als ideologisches Konstrukt gesehen. So schreibt etwas Elmar Altvater in einem Aufsatz, dass die "Isolierung der Zentralbank gegenüber demokratischen politischen Institutionen" eine Geld und Währungspolitik ermögliche, die "mit den Interessen Interessen globalisierter Finanzmärkte kompatibel, also davon abhängig" sei.[14].

Im Kontext der Sarrazin-Debatte hat sich Wolfgang Münchau in der Financial Times Deutschland mit der Frage beschäftigt: Er befürwortet die Autonomie der Geldpolitik, möchte aber der Unabhängigkeit der Bundesbank an anderen Stellen Grenzen setzen.[15]

Preisstabilität als oberstes Ziel

Nach Auffassung des Ökonomen Joseph Stiglitz, Nobelpreisgräger und ehem. Chefvolkswirt der Weltbank, hatte die Fixierung der Zentralbanken auf eine strikte Preisstabilität zur Folge, dass die Probleme ignoriert wurden, die auftreten, wenn Finanzmärkte übermäßig störungsanfällig werden.[16] Die Verluste infolge des Versagens der Finanzmärkte seien aber tausendmal höher als die inflationsbedingten Verluste, solange die Inflationsrate gering oder gemäßigt bleibe.


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Einzelnachweise

  1. Balsam für geschundene Bundesbanker-Seelen.Bundesbank sticht BaFin bei Bankenaufsicht aus, Tagesschau Online vom 8.10.2009
  2. Aufgaben und Organisation, Webseite Deutsche Bundesbank, abgerufen am 04. 09. 2015
  3. Mission, Webseite Federal Reserve, abgerufen am 04. 09. 2015
  4. Aufgaben und Organisation, Webseite Deutsche Bundesbank, abgerufen am 04. 09. 2015
  5. Atlantik-Brücke-Tage 2011, Webseite Atlantik-Brücke, abgerufen am 03. 09. 2015
  6. Rudolf Speth: Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Arbeitspapier 96 der Hans Böckler Stiftung, November 2004
  7. Webseite CFS, abgerufen am 03. 09. 2015
  8. Leiter der sächsischen Staatskanzlei: CDU-Politier Beermann wird Bundesbankvorstand, Spiegel online, 10. Oktober 2014, abgerufen am 03. 09. 2015
  9. Webseite Deutsche Bundesbank - Vorstand der Deutschen Bundesbank, abgerufen am 03.09.2015
  10. Eigene Webseite: Aktuelle Aufgaben, abgerufen am 03. 09. 2015
  11. Bloomberrg Business, abgerufen am 03. 09. 2015
  12. Webseite Bank Center-Invest, abgerufen am 03. 09. 2015
  13. moneyhouse, Webseite abgerufen am 03. 09. 2015
  14. Elmar Altvater: Globalisierter Neoliberalismus. In: Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak (Hg): Neoliberalismus. Analysen und Alternativen. Wiesbaden 2008
  15. Wolfgang Münchau - Zu viel Unabhängigkeit der Bundesbank, FTD vom 1.9.2010, abgerufen am 28.10.2010
  16. Joseph Stiglitz: Im freien Fall, München 2010, S. 330