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Deutsche Kreditwirtschaft

Aus Lobbypedia

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Zentraler Kreditausschuss
Rechtsform nicht festgelegt
Tätigkeitsbereich Finanzlobby
Gründungsdatum 1932
Hauptsitz wechselt
Lobbybüro
Lobbybüro EU wechselt
Webadresse www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) ist der Lobbyverbund der fünf deutschen Bankenverbände. Um das Ziel des einheitlichen Auftretens der Verbände gegenüber der Öffentlichkeit zu sichern, werden Entscheidungen der DK im Konsens getroffen. Sie ist im August 2011 aus dem Zentralen Kreditausschuss (ZKA) hervorgegangen.[1]

Kurzdarstellung und Geschichte

Die DK ist nicht als Körperschaft oder Gesellschaft organisiert. Ansprechpartner ist - jährlich wechselnd - entweder der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, der Bundesverband Deutscher Banken oder der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenkassen.

Die Positionen der DK werden einstimmig beschlossen und in schriftlichen Stellungnahmen festgehalten. Die DK arbeitet in Ausschüssen.

Eine Stärkung erfuhr die DK nach der Auflösung der Initiative Finanzstandort Deutschland (IFD) im Jahr 2011. Die Kreditwirtschafts-Vertreter in der IFD forcierten eine Zusammenlegung der Lobbykapazitäten von IFD und ZKA.[2]

Organisationsstruktur und Personal

Im DK sind folgende Kreditwirtschaftsverbände zusammengeschlossen:

Verantwortlich für die Leitung der DK ist jeweils die Leitung des aktuell federführenden Verbandes.

Finanzen

Für anfallende Kosten kommen entweder die Mitglieder gemeinschaftlich auf, oder der federführende Verband übernimmt diese.

Lobbystrategien und Einfluss

Die DK versucht, beispielsweise gegenüber der Aufsichtsbehörde BaFin oder der Bundesregierung, als einheitliche Gruppe aufzutreten. Tatsächlich differieren die Meinungen der Mitglieder häufiger, als es wegen der einstimmigen Äußerungen den Anschein hat.

Fallstudien und Kritik

Kartenkartell

Die Mineralölgesellschaften vereinbarten mit den Spar-, Volks- und Raiffeisenbanken 2010 erstmals eigene Gebühren für EC-Zahlungen und damit weniger als die seit Einführung des EC-Cash-Systems gültige Gebühr von 0,3 Prozent vom Kartenumsatz. Damit hatten sie - unterstützt von deutschen und europäischen Kartellbehörden - eine seit 1989 bestehende Vereinbarung der ZKA-Mitglieder beendet. Ein Jahr später zog mit Edeka der erste Einzelhändler nach.[3]

In der Frage der Gebühren für Fremdautomatenabhebung kam es 2010 zu Querelen innerhalb des Verbandes. Während die Privatbanken eine Deckelung der Gebühren von zwei Euro forderten (und schließlich auch 1,95 Euro umsetzten) bezahlen Nichtkunden bei Volksbanken und Sparkassen weiterhin bis zu fünf Euro. Das Kartellamt hatte die hohen Abhebegebühren bemängelt, vor allem die Sparkassen argumentierten mit den Kosten ihres vergleichsweise dichten Automatennetzes.[4][5]

Kritik an der Banken-AGB

Das von den ZKA-Mitgliedern getragene Online-Bezahl-Portal Giropay initierte im Januar 2010 einen Prozess gegen den Konkurrenzanbieter Sofortüberweisung.de. Hintergrund: Die AGB der Banken verbieten es, PIN- und TAN-Nummern bei Drittanbietern anzugeben. Genau das ist aber beim von den Banken unäbhängigen Überweisungsverfahren der Payment Network AG, dem Unternehmen hinter Sofortüberweisung.de, notwendig. [6] Im Oktober 2010 hob das Kölner Landgericht, an dem die Sache verhandelt wird, den geplanten Entscheidungsverkündungstermin auf, da das Kartellamt eigene Ermittlungen anstellen und sich am Verfahren beteiligen wolle. [7] Im März 2011 gab das Bundeskartellamt vor dem Landgericht eine Bewertung ab. Nach Meinung des Amtes behinderten die AGB der Banken den Wettbewerb. [8]

Weiterführende Informationen

Pressemeldung der Payment Network AG zum Standpunkt des Kartellamtes vom 09.03.2011, abgerufen am 24.03.2011


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Die Deutsche Kreditwirtschaft: Selbstdarstellung, offizielle Hompage, Zugriff 15.09.2011
  2. Lobbygruppe löst sich auf Handelsblatt vom 17.03.2011, abgerufen am 21.03.2011
  3. Edeka knackt Kartenkartell der Banken derhandel.de, 10.03.2011, abgerufen am 22.03.2011
  4. Banken können sich nicht auf einheitliche Gebühren einigen wiwo.de vom 18.08.2010, abgerufen am 22.03.2011
  5. Dispo und Bargeldgebühren: Banken zocken immer noch ab finanzwirtschafter.de vom 02.03.2011, abgerufen am 22.03.2011
  6. Kartellamt springt sofortüberweisung.de bei Der Handel vom 11.03.2011, abgerufen am 24.03.2011
  7. Prozess: giropay gegen sofortüberweisung.de Pressemeldung der Payment Network AG vom 13.10.2010, abgerufen am 24.03.2011
  8. Kartellamt kritisiert Banken-AGB heise.de vom 09.03.2011, abgerufen am 24.03.2011