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Europäisches Finanzaufsichtssystem

Aus Lobbypedia

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Das im Januar 2011 eingerichtete Europäische Finanzaufsichtssystem (EFS, European System of Financial Supervision) ist zur Sicherstellung einer gemeinschaftlichen Aufsicht über das europäische Finanzsystem geschaffen worden. Nach Art. 2 Abs. 2 ESMA-Verordnung vom 24. November 2010 besteht es aus den drei folgenden Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA, European Supervisory Authorities)

sowie den folgenden Ausschüssen/Behörden

Die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) treten im Regelfall nicht selbst gegenüber den Finanzinstituten auf, sondern wirken auf eine einheitliche Praxis der nationalen Aufsichtsbehörden hin. Hierzu entwickeln sie einheitliche Standards, erstellen Leitlinien und Empfehlungen und überwachen die Anwendung des EU-Rechts.[1]

Lobby-Einflüsse

Nach einer Studie von CEO, ÖGB und AK Europe vom April 2014 haben auch die neu eingerichteten Aufsichtsbehörden, wie EBA (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), EIOPA (Versicherungen), ESMA (Wertpapiermärkte), aber auch die Europäische Zentralbank ExpertInnengruppen, sogenannte Kontaktgruppen, die diese Behörden beraten und zum Teil an der Ausarbeitung scheinbar technischer Standards beteiligt sind. In diesem Bereich sei die Dominanz der Finanzlobby sogar noch eklatanter als bei den ExpertInnengruppen der EU-Kommission. Insgesamt 74 Prozent der Personen in diesen Kontaktgruppen kämen aus der Finanzlobby, während auf Gewerkschaften und NGOs gerade einmal 3,5 Prozent entfallen.[2]

Einzelnachweise

  1. Welche Aufgaben und Befugnisse haben die Europäischen Finanzaufsichtsbehörden, Webseite Bundesfinanzministerium, abgerufen am 06. 08. 2015
  2. The Fire Power of the Financial Lobby A Survey of the Size of the Financial Lobby at the EU Level, Webseite oegb-eu, abgerufen am 06. 08. 2015