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Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland

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Die Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland (auch Fratzscher-Kommission) wurde von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im August 2014 zum Thema Investitionen in öffentliche Infrastruktur, zum Beispiel Verkehrswege oder kommunale Infrastruktureinrichtungen, eingesetzt. Es sollen insbesondere private Investoren gewonnen werden. Laut Protokoll einer Sitzung der Expertenkommission vom 17. Oktober 2014 kann die Public Private Partnership (PPP) nach Ansicht einiger Mitglieder grundsätzlich genutzt werden, um künftige Finanzierungsengpässe abzumildern.“[1]

Wirken

  • Im Oktober 2016 wollte die Fratzscher-Kommission einen 2. großen Bericht vorstellen – eine Bilanz über die Wirkung der in der ersten Analyse vorgeschlagenen Maßnahmen. Nach Informationen der „Welt“ kommt es zu keinem Konsens. Der Entwurf stößt sowohl bei Wirtschaftsverbänden als auch bei der Gewerkschaft Ver.di auf Kritik.[2] Er wird am 12. Dezember 2016 veröffentlicht und spricht sich unter anderem positiv zur Schaffung der PD – Berater der öffentlichen Hand aus.[3]
  • Im April 2015 gab die Expertenkommission ihren Bericht Stärkung von Investitionen in Deutschland heraus. [4] Die in der Kommission vertretenen Gewerkschaften waren mit dem 1. Abschlussbericht so unzufrieden, dass sie auf einem „Sondervotum“ mit einer eigenen Lösungsvorschlägen bestanden hatten.[2]

Organisationsstruktur und Personal

Sie besteht aus folgenden Mitgliedern:

Branche VertreterIn
Wissenschaft Marcel Fratzscher (Vorsitz der Expertenkommission) Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Leiter
Wissenschaft Veronika Grimm Uni Erlangen-Nürnberg, Professorin für Volkswirtschaftslehre
Wissenschaft Monika Schnitzer Uni München, Professorin für Volkswirtschaftslehre
Finanzindustrie Jürgen Fitschen
Finanzindustrie Helga Jung Allianz SE, Mitglied des Vorstands
Finanzindustrie Thomas Mayer
Finanzindustrie Torsten Oletzky ERGO Versicherungsgruppe AG, ehem. Vorstandsvorsitzender
Industrie Markus Kerber Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Hauptgeschäftsführer
Industrie Siegfried Russwurm Siemens AG, Mitglied des Vorstands
Industrie Eric Schweitzer Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Präsident
Gewerkschaften Wolfgang Lemb IG Metall, Mitglied des Bundesvorstands
Gewerkschaften Michael Vassiliadis IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Vorsitzender
Weitere Stephan Articus Deutscher Städtetag, Hauptgeschäftsführer

(Stand: November 2014) Quelle: [5]

Einzelnachweise

  1. Gabriels Profitexperten taz.de vom 19.12.2014, abgerufen am 20.12.2014
  2. 2,0 2,1 Masterplan für Deutschlands neue Straßen zerbröselt Die Welt vom 20.10.2016, abgerufen am 21.10.2016
  3. Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen legt Stellungnahme zur Umsetzung der Vorschläge vor BMWi vom 12. Dezember 2016, abgerufen am 23.06.2017
  4. Stärkung von Investitionen in Deutschland - Bericht der Expertenkommission im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel Webseite BMWi, abgerufen am 28.06.2016
  5. Gabriel setzt Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland ein BMWi vom 28.08.2014, abgerufen am 18.11.2014

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