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==Gesetzliche Grundlagen des Einsatzes "externer Mitarbeiter" in Bundesbehörden== | ==Gesetzliche Grundlagen des Einsatzes "externer Mitarbeiter" in Bundesbehörden== | ||
Allgemeine Verwaltungsvorschriftzum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten in der Bundesverwaltung vom 17.Juli 2008 (VV) [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_17072008_O4013300111.htm Das isse] | Allgemeine Verwaltungsvorschriftzum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten in der Bundesverwaltung vom 17.Juli 2008 (VV) [http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_17072008_O4013300111.htm Das isse] | ||
Bezahlung i.d.R. durch die "entsendende Stelle", | |||
Ausnahmen sind zum einen das Gesundheitsministerium, wo durch §30 SGB IV die personelle Unterstützung des BMG durch Versicherungsträger geregelt ist<ref>[http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__30.html §30 SGB IV] auf gesetze-im-internet.de, Zugriff 04.10.2011</ref>, sowie das BMVg (Wo?) | |||
Version vom 4. Oktober 2011, 13:14 Uhr
Die Daten des Portals "Lobbyisten in Ministerien" kommen in erster Linie aus offiziellen Dokumenten des Bundestags und der Bundesministerien. Insbesondere zu nennen sind die Berichte über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung, die seit dem 01.01.2008 vom Innenministerium über jeweils halbjährige Berichtszeiträume erstellt werden. Darüber hinaus war das Buch der Journalisten des ARD-Magazins Monitor, Sascha Adamek und Kim Otto, "Der gekaufte Staat" eine wichtige Grundlage zur Darstellung der Fälle vor 2008. In wenigen Fällen wurde dies durch Daten aus Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln ergänzt.
Gesetzliche Grundlagen des Einsatzes "externer Mitarbeiter" in Bundesbehörden
Allgemeine Verwaltungsvorschriftzum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten in der Bundesverwaltung vom 17.Juli 2008 (VV) Das isse
Bezahlung i.d.R. durch die "entsendende Stelle", Ausnahmen sind zum einen das Gesundheitsministerium, wo durch §30 SGB IV die personelle Unterstützung des BMG durch Versicherungsträger geregelt ist[1], sowie das BMVg (Wo?)
Offizielle Dokumente vor und nach 2008
Relevante Anfragen an die Bundesregierung
Berichte des Innenministeriums
Weitere Datengrundlage
Monitor-Bericht und "Der gekaufte Staat"
Artikel aus Zeitungen und Zeitschriften
Darstellungsmuster
Name des Einsatzortes: Bundesministerium oder Amt
| Zeitraum | Einsatzdauer und Zeitraum; Aussagen zur Wochenarbeitszeit |
| Mitarbeiter | Anzahl der MitarbeiterInnen; vorherige Tätigkeit bei der entsendenden Stelle; ggf. Teilnehmer am Austauschprogramm |
| Bearbeitete Themen | Einsatzort: Referat, Bereich, Tätigkeiten |
Kritische Bewertung der offiziellen Datenlage
Weiterführende Informationen
- Allgemeine Verwaltungsvorschriftzum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten in der Bundesverwaltung vom 17.Juli 2008
- Antwort der Bundesregierung (pdf) auf die kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, die das Thema erstmals einer breiten Öffentlichkeit bekanntgemacht hat
- Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf) des Bundesministerium des Innern auf Spiegel-Online, Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008
Einzelnachweise
- ↑ §30 SGB IV auf gesetze-im-internet.de, Zugriff 04.10.2011
