Bundesinstitut für Risikobewertung: Unterschied zwischen den Versionen

(Einflussnahme und Lobbystrategien)
(Einflussnahme und Lobbystrategien)
Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)
Hauptsitz Berlin
Gründung November 2002
Tätigkeitsbereich Risikoerkennung und -bewertung
Mitarbeiter 750
Etat 61,6 Mio. €,
Webadresse http://www.bfr.bund.de


Beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) handelt es sich um eine dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) direkt unterstellte wissenschaftliche Einrichtung, die Gutachten und Stellungnahmen zu Fragen der Lebens-und Futtermittelsicherheit sowie zur Sicherheit von Chemikalien und Produkten erarbeitet. In die Kritik geraten ist das Institut unter anderem wegen teils gravierenden Interessenkonflikten von Mitgliedern der beratenden Expertenkommissionen.

Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das BfR wurde im November 2002 eingerichtet, um den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu stärken. Zu den zentralen Aufgaben des Instituts zählen die Bewertung bestehender und das Aufspüren neuer gesundheitlicher Risiken sowie die Ausarbeitung von Empfehlungen zur Risikobegrenzung. Die Ergebnisse der Arbeit des BfR dienen als Basis für die wissenschaftliche Beratung beteiligter Ministerien und Behörden, beispielsweise des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Die Unabhängigkeit des BfR von wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Interessen wird von offizieller Seite ausdrücklich hervorgehoben. Auch der wissenschaftliche und forschungsgestützte Arbeitsansatz des Instituts wird explizit betont.[1]

Unterstützt wird das BfR in seiner Arbeit von einem wissenschaftlichen Beirat sowie von derzeit 13 Expertenkommissionen, welche die Funktion haben, die wissenschaftlich Qualität der Stellungnahmen des BfR zu erhöhen. Die Mitglieder der Expertenkommissionen werden durch den direkt berufenen wissenschaftlichen Beirat und in Abstimmung mit jeweils einem Vertreter der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und des Senats der Bundesforschungsinstitute ernannt.

Gründung, Gründer, Motive, lobbyrelevante Veränderungen

Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesinstitut für Risikobewertung arbeitet im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ausserdem ist das BfR der nationale Partner der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Präsident des BfR ist derzeit Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, Vizepräsident ist Professor Dr. Reiner Wittkowski. Übergeordnete Institutionen - Weisungsbefugnisse
Das Budget des BfR beträgt aktuell 61,6 Mio. € (Stand 2010). Davon waren 2,68 Mion. € selbst eingeworbene Drittmittel. In insgesamt neun Abteilungen an vier Standorten in Berlin Junfernheide, Berlin Dahlem, Berlin Marienfelde und Berlin Alt-Marienfelde arbeiten rund 750 Mitarbeiter.[2] Untergeordnete Institutionen
wichtige Personen (aktuell und ehemalig)

                Wichtige Mitarbeiter, Zentrale Ressorts
                

Einflussnahme und Lobbystrategien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein genauerer Blick auf die Mitglieder der 2008 eingerichteten Expertenkommission für genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel legt nahe, dass ihre Einschätzungen kritisch hinterfragt werden müssen, da bei mindestens neun von 13 Mitgliedern ein Verdacht der Voreingenommenheit und übermäßigen Industrienähe begründet ist. Die beim BfR angestellte Geschäftsführerin der Kommission Marianna Schauzu beispielsweise ist eine bekannte Befürworterin der Agrogentechnik. Auch im unmittelbaren Umfeld der Expertenkommission, bei den Bundesforschungsinstituten des BMELV, die an der Auswahl der Experten für die BfR-Kommission beteiligt sind, finden sich Personen mit sehr engen Kontakten zur Industrie. Dadurch ergibt sich insgesamt das Bild einer organisierten und zumindest teilweise verdeckten Einflussnahme der Industrie in zentralen Einrichtungen des Bundes, die mit im Bereich des Agrogentechnik mit der Risikoabschätzung und der Forschungsförderung befasst sind.

  Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen? 

Seitenwechsler[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Falls vorhanden

Schnittstellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern

Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.

Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. BfR - Gesetzlicher Auftrag, abgerufen am 24.05.2012
  2. BfR - Zahlen und Fakten, abgerufen am 24.05.2012
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        | Name             = Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)
        
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        | Tätigkeitsbereich= Risikoerkennung und -bewertung
        
        | Mitarbeiter      = 750
        
        | Etat             = 61,6 Mio. €, 
        
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        Beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) handelt es sich um eine dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) direkt unterstellte wissenschaftliche Einrichtung, die Gutachten und Stellungnahmen zu Fragen der Lebens-und Futtermittelsicherheit sowie zur Sicherheit von Chemikalien und Produkten erarbeitet. In die Kritik geraten ist das Institut unter anderem wegen teils gravierenden Interessenkonflikten von Mitgliedern der beratenden Expertenkommissionen. <br />
        

        == Kurzdarstellung und Geschichte==
        
        Das BfR wurde im November 2002 eingerichtet, um den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu stärken.  Zu den zentralen Aufgaben des Instituts zählen die Bewertung bestehender und das Aufspüren neuer gesundheitlicher Risiken sowie die Ausarbeitung von Empfehlungen zur Risikobegrenzung. Die Ergebnisse der Arbeit des BfR dienen als Basis für die wissenschaftliche Beratung beteiligter Ministerien und Behörden, beispielsweise des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Die Unabhängigkeit des BfR von wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Interessen wird von offizieller Seite ausdrücklich hervorgehoben. Auch der wissenschaftliche und forschungsgestützte Arbeitsansatz des Instituts wird explizit betont.<ref> [http://www.bfr.bund.de/de/gesetzlicher_auftrag-7465.html BfR - Gesetzlicher Auftrag], abgerufen am 24.05.2012</ref> 
        

        Unterstützt wird das BfR in seiner Arbeit von einem wissenschaftlichen Beirat sowie von derzeit 13 Expertenkommissionen, welche die Funktion haben, die wissenschaftlich Qualität der Stellungnahmen des BfR zu erhöhen. Die  Mitglieder der Expertenkommissionen werden durch den direkt berufenen wissenschaftlichen Beirat und in Abstimmung mit jeweils einem Vertreter der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und des Senats der Bundesforschungsinstitute ernannt.
        

        Gründung, Gründer, Motive, lobbyrelevante Veränderungen
        

        == Organisationsstruktur und Personal==
        
        Das Bundesinstitut für Risikobewertung arbeitet im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für  Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ausserdem ist das BfR der nationale Partner der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Präsident des BfR ist derzeit Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, Vizepräsident ist Professor Dr. Reiner Wittkowski.  Übergeordnete Institutionen - Weisungsbefugnisse<br />
        
        Das Budget des BfR beträgt aktuell 61,6 Mio. € (Stand 2010). Davon waren 2,68 Mion. € selbst eingeworbene Drittmittel. In insgesamt neun Abteilungen an vier Standorten in Berlin Junfernheide, Berlin Dahlem, Berlin Marienfelde und Berlin Alt-Marienfelde arbeiten rund 750 Mitarbeiter.<ref> [http://www.bfr.bund.de/de/zahlen_und_fakten-54272.html#01 BfR - Zahlen und Fakten], abgerufen am 24.05.2012</ref> Untergeordnete Institutionen<br/>
        
        wichtige Personen (aktuell und ehemalig)<br />
        
         Wichtige Mitarbeiter, Zentrale Ressorts<br />
        

        ==Einflussnahme und Lobbystrategien==
        
        Ein genauerer Blick auf die Mitglieder der 2008 eingerichteten Expertenkommission für genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel legt nahe, dass ihre Einschätzungen kritisch hinterfragt werden müssen, da bei mindestens neun von 13 Mitgliedern ein Verdacht der Voreingenommenheit und übermäßigen Industrienähe begründet ist. Die beim BfR angestellte Geschäftsführerin der Kommission Marianna Schauzu beispielsweise ist eine bekannte Befürworterin der Agrogentechnik. Auch im unmittelbaren Umfeld der Expertenkommission, bei den Bundesforschungsinstituten des BMELV, die an der Auswahl der Experten für die BfR-Kommission beteiligt sind, finden sich Personen mit sehr engen Kontakten zur Industrie. Dadurch ergibt sich insgesamt das Bild einer organisierten und zumindest teilweise verdeckten Einflussnahme der Industrie in zentralen Einrichtungen des Bundes, die mit im Bereich des Agrogentechnik mit der Risikoabschätzung und der Forschungsförderung befasst sind. 
            

            
Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen? 
        

        ===Seitenwechsler===
        
        Falls vorhanden
        
        ===Schnittstellen===
        
        Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern
        

        == Fallstudien und Kritik ==
        
        genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.<br />
        

        == Weiterführende Informationen ==
        

        == Einzelnachweise ==
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==Einflussnahme und Lobbystrategien==
 
==Einflussnahme und Lobbystrategien==
Ein genauerer Blick auf die Mitglieder der 2008 eingerichteten Expertenkommission für genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel legt nahe, dass ihre Einschätzungen kritisch hinterfragt werden müssen, da bei mindestens neun von 13 Mitgliedern ein Verdacht der Voreingenommenheit und übermäßigen Industrienähe begründet ist. Die beim BfR angestellte Geschäftsführerin der Kommission Marianna Schauzu beispielsweise ist eine bekannte Befürworterin der Agrogentechnik. Auch im unmittelbaren Umfeld der Expertenkommission,  
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Ein genauerer Blick auf die Mitglieder der 2008 eingerichteten Expertenkommission für genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel legt nahe, dass ihre Einschätzungen kritisch hinterfragt werden müssen, da bei mindestens neun von 13 Mitgliedern ein Verdacht der Voreingenommenheit und übermäßigen Industrienähe begründet ist. Die beim BfR angestellte Geschäftsführerin der Kommission Marianna Schauzu beispielsweise ist eine bekannte Befürworterin der Agrogentechnik. Auch im unmittelbaren Umfeld der Expertenkommission, bei den Bundesforschungsinstituten des BMELV, die an der Auswahl der Experten für die BfR-Kommission beteiligt sind, finden sich Personen mit sehr engen Kontakten zur Industrie. Dadurch ergibt sich insgesamt das Bild einer organisierten und zumindest teilweise verdeckten Einflussnahme der Industrie in zentralen Einrichtungen des Bundes, die mit im Bereich des Agrogentechnik mit der Risikoabschätzung und der Forschungsförderung befasst sind.
   
 
   Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen?  
 
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