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von Felix Duffy

Airbus Group

Airbus Group
Branche Luft- und Raumfahrt sowie Rüstung
Hauptsitz Leiden/Niederlande
Lobbybüro Deutschland <
Lobbybüro EU Brüssel, Avenue Marnix 28
Webadresse www.airbusgroup.com

Die Airbus Group (bis 2013 EADS), ist eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich der Luft- und Raumfahrt und zweitgrößter Rüstungskonzern in Europa. Um seine Interessen durchzusetzen bedient sich Airbus verschiedenster Lobbypraktiken. In den letzten Jahren hat Airbus seine Lobbyarbeit auf Regierungen im Bereich der Klimaschutzpolitik stark ausgeweitet.(Verlinkung zu NGO Brief) Airbus ist ein Beispiel dafür wie eine demokratische und effektive Adressierung ökologischer Probleme in hohem Maße an der Macht großer, transnationaler Konzerne und deren Lobbyverbänden scheitern kann.

Lobbystrategien und Einfluss

Lobbyarbeit in Brüssel

Laut Transparenzregister der EU sind in Brüssel 12 Personen für Lobbyarbeit zuständig.[1] Cheflobbyistin ist Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs.

Die Airbus Group nimmt an den folgenden EU-Strukturen und Plattformen teil:

  • Preparatory Action on CFSP related research (Arbeitsgruppe der European Defence Agency)
  • Sky and Space (Intergroup des EU-Parlaments)[2]
  • Kangoroo Gruppe (Intergroup des EU-Parlaments)[3]

Die Lobbyausgaben werden für 2014 mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert, 2015 mit 1,75 bis 1,99 Mio. Euro.[1]

Lobbyarbeit in Berlin

Nach einer Klage der Zeitung Tagesspiegel im November 2015 wurde öffentlich bekannt, dass Rüstungsunternehmen, Autokonzerne, Versicherungen und Banken jahrelang davon profitierten, dass sie über die Fraktionen einen Hausausweis in den Bundestag erhielten.[4] Mit neun Ausweisen war der Luftfahrtkonzern Airbus inklusive Tochtergesellschaften neben dem Lobbyisten-Dienstleister Eutop der aktivste private Lobbyakteur in Berlin.[5]

Get Together-Events der EADS

Mehrfach folgten Staatssekretäre aus den Ressorts für Auswärtiges, Wirtschaft und Verteidigung den Einladungen zum Get Together von EADS. Beim Frühjahrsempfang von EADS im Jahr 2012 fand sich auch der damalige Verteidigungsminister de Maizière ein.[6]

Seitenwechsler als EADS-Cheflobbyist

Ditmar Staffelt war bis 2005 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt. Im Bundestag saß er danach im Ausschluss für Auswärtige Angelegenheiten und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie. 2009 legte Staffelt sein SPD-Bundestagsmandat nieder, um einen neuen Posten als Cheflobbyiste bei EADS anzunehmen. Mit Staffelt holte sich EADS so gute Kontakte und einschlägige politische Erfahrungen in Unternehmen. 2013 gründete er gemeinsam mit seiner Frau, der früheren grünen Bundestagsabgeordneten Grietje Staffelt eine Beratungsfirma.

Lobbyisten in Ministerien

Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt.

Lobbyisten im Auswärtigen Amt

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006[7][8]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Einsatz in der Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung

Fallbeispiele und Kritik

Beeinflussung der EU-Klimaschutzpolitik

Am 8. Februar 2016 beschloss die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) der UN die Koordinaten eines ersten Abkommens über neue Treibstoffstandards in der Luftfahrt.[9] Die neuen Standards sehen vor, dass treibstoffeffiziente Technologien in die Flugzeugentwicklung integriert werden.[10] Umweltschützern gehen die Grenzwerte für den CO2-Ausstoß, welche sechs Jahre lang von Vertretern aus 22 Ländern verhandelt wurden, nicht weit genug, da die neuen Flugzeugmodelle wahrscheinlich problemlos auch noch höheren Ansprüchen der Industrie gerecht werden könnten. In einem Brief vom 19. Januar 2016 an Airbus CEO Fabrice Brégier kritisieren 17 NGO´s die intensive Lobbyarbeit durch Boeing und Airbus auf europäische Experten und Regierungen in den beschlossenen Maßnahmen zur Treibstoffeffizienz.[11] In dem Brief schreibt Bill Hemmings von der NGO Transport and Environment (T&E), dass Airbus und Fabrice Brégier selbst eine entscheidende Rolle gespielt haben, als Staaten wie die USA und Indien und ihre jeweilige Luftfahrtlobby sich im Jahr 2012 zu einer "Koalition der Unwilligen“ zusammen taten und so lange Druck ausgeübt hatten, bis die EU ihren Plan die Luftverkehrsemissionen innerhalb des EU-ETS zu regulieren aufgab.[12].

Die EU-Kommission rechtfertigte ihr Einknicken mit der Einwilligung auf internationaler Ebene mit ihren wichtigsten Handelspartnern in einen regulatorischen Dialog zu treten. Dieser hatte als Ziel gemeinsam einen internationalen Standard zu entwickeln und ist ein Paradebeispiel der transatlantischen regulatorischen Zusammenarbeit. Flugzeughersteller, angeführt von Airbus und Boeing, haben im gesamten Entwicklungsprozess des neuen Standards dafür gesorgt, dass mehrere konservative Annahmen getroffen wurden und das Ergebnis ein technologischer statt ein strengerer, marktbasierter Lösungsansatz ist. Das Ergebnis des regulatorischen Dialogs sind neue Standards die, den Unterzeichnern des Briefes zu Folge, nicht ansatzweise streng genug sind. Airbus und Boeing, die für 90 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich sind, begrüßen indessen die neuen Standards der ICAO, die wenige Produktionseinschnitte mit sich bringen. Dieses „ehrgeizige“ Abkommen zeige, dass es bei der Verringerung der Luftfahrtemissionen wirklich vorangehe, heißt es in einer Stellungnahme von Boeing.[13]

Korruptionsvorwürfe

Seit 2011 ermittelt die österreichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Demnach soll EADS Deutschland GmbH österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben.[14] Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, zahlte EADS 71,5 Mio. Euro an eine Briefkastenfirma namens Vector Aerospace.

Laut der österreichischen Justiz wurden,"im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".[14] Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein.[15] Laut Reuters diente das Netzwerk, die Kontrahenten Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. [15] Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.[14]

Leitungsgremien

Verwaltungsrat ("Board of Directors")

Die Mitglieder es Verwaltungsrats sind:[16]

  • Denis Ranque (Non-Executive), Vorsitzender des Verwaltungsrats
  • Manfred Bischoff (Non-Executive), Vorsitzender des Aufsichtsrats von Daimler
  • Ralph D. Crosby (Non-Executive), ehem. Mitglied der Geschäftsführung der Airbus Group und der Northrop Grumman Corporation
  • Hermann-Josef Lamberti (Non-Executive)
    • ehem. Mitglied der Geschäftsführung Deutsche Bank
    • Mitglied des Kuratoriums des "Institute for Law and Finance" (ILF), der "Frankfurt International School", der Johann Wolfgang Goethe-Universität Fachbereich Wirtschaftswissenschaften und des "Frankfurt Institute for Advanced Studies" (FIAS) der Goethe-Universität
  • Anne Lauvergeon (Non-Executive), Partner von Efficiency Capital, Chairman und CEO von A.L.P.S.A.
  • Lakshmi N. Mittal (Non-Executive), Chairman und CEO von Arcelor Mittal
  • John Parker (Non-Executive), Chairman von Anglo American PLC
  • Michel Pébereau (Non-Executive), Ehrenpräsident von BNP Parisbas S.A.
  • Joseph Piqué i Camps (Non-Executive), Vice Chairman und CEO von Obrascón Huarte Lain (OHL)

Executive Committee

Das Executive Committee unterstützt den Vorsitzenden (CEO). Die Mitglieder sind hier abrufbar. Vorsitzender (CEO) ist Thomas Enders (siehe Verwaltungsrat).

Mitgliedschaften

Airbus Defence and Space GmbH, München

Um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und die allgemeine Marktposition zu verbessern wurden im Rahmen der Umstrukturierung im Januar 2014 die EADS-Bereiche Cassidian, Astrium und Airbus Military zum neuen Geschäftsbereich "Airbus Defence and Space" zusammengefasst.[17] Eine 100%ige Tochtergesellschaft ist die Airbus DS Optronics GmbH. Der Hauptstandort von "Airbus Defence and Space" ist Ottobrunn bei München. Der Umsatz dieses Geschäftsbereichs lag 2014 bei ca. 14 Mrd. Euro. Airbus ist auf diesem Markt in Europa das führende Unternehmen. Die Geschäftsleitung ("Executive Committee") ist hier abrufbar. Vorsitzender ist

Airbus Defence and Space teilt sich in vier Sparten auf[18] :

  • Militärflugzeuge, von Fernando Alonso geführt
  • Raumfahrttechnik, von François Auque geführt
  • Kommunikation, Aufklärung und Sicherheit, von Evert Dudok geführt
  • Elektronik, von Thomas Müller geführt

Verkaufspläne für die Rüstungselektronik-Sparte

Im September 2014 kündigte Airbus an, Teile seiner Rüstungssparte verkaufen zu wollen.[19] Dazu zählt das Geschäft mit Radartechnik, elektronischer Kriegsführung und Grenzüberwachung. Als Hauptinteressenten kristallisierten sich nach mehrmonatigem Ausleseverfahren die beiden angelsächsischen Finanzinvestoren KKR und Carlyle heraus. Auch die deutsche Bundesregierung ist am Genehmigungsprozess der ca. 1,3 milliardenschweren Transaktion beteiligt.[20] Am 17. Februar 2016 kündigten der Airbus-Rüstungschef Bernhard Gerwert und sein designierter Nachfolger Dirk Hoke in einem Brief an die Mitarbeiter überraschenderweise an, nun doch am Geschäft mit Grenzsicherungstechnik festhalten zu wollen.[21] Spätestens seit dem Beginn der Flüchtlingsdebatte ist die Sicherung der Außengrenzen in Europa ein beherrschendes Thema in Politik und Wirtschaft. Unternehmen wie Airbus erkennen in diesem Bereich zunehmend langfristige Geschäftschancen und hoffen neue Aufträge an Land ziehen zu können. Airbus selbst möchte diese Entscheidung jedoch nicht mit der aktuellen Flüchtlingskrise in Europa Verbindung gebracht wissen. "Dieser Schritt hängt nicht mit einer möglichen neuen Konjunktur für Grenzsicherung zusammen, sondern nur mit einer Erleichterung des Verkaufsprozesses", erklärte ein Firmensprecher. [22]

Kurzdarstellung und Geschichte

Die heutige Airbus Group entstand 2013/2014, nachdem EADS den Namen seines Tochterunternehmens Airbus angenommen hatte. Die Tochterunternehmen EADS Astrium, EADS Cassidian und Airbus Military wurden damals in die neue Abteilung Airbus Defence & Space integriert. Produkte dieser Sparte sind u.a. der Kampfjet Eurofigher, der Jagdbomber Tornado, die Drohne Euro Hawk und die Lenkrakete HOT. In Deutschland beschäftigt die Airbus Group an insgesamt 33 Standorten knapp 49.000 Mitarbeiter, und damit etwa die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie. Der Gesamtumsatz von Airbus betrug im Geschäftsjahr 2014 rund 61 Mrd. Euro. Dabei kommt der Rüstungsbereich laut Unternehmensangaben auf etwa 20 Prozent.

Die EADS ist im Juli 2000 durch den Zusammenschluss des französischen Unternehmens Aerospatiale Matra , des deutschen Unternehmens DASA (DaimlerChrysler Aerospace AG ohne MTU Triebwerke) und dem spanischen Unternehmen CASA (Construcciones Aeronauticas SA) gegründet worden. Im Januar 2014 ist die EADS in Airbus Group umbenannt worden. Deutschland und Fankreich haben vereinbart, dass beide Länder künftig jeweils elf Prozent der Stimmrechte an der Airbus Group halten.[23] Inzwischen halten die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Spanien insgesamt nur noch 26 Prozent an Airbus; der Streubesitz betrug Ende März 2014 knapp 74 %.[24] Die früheren Großaktionäre Daimler und Lagardère haben sich zurückgezogen.

Airbus besteht aus den folgenden Geschäftsbereichen:

  • Airbus: Auf die Produktion von Airbus-Verkehrsflugzeugen entfällt der größte Teil des Umsatzes
  • Airbus Defence and Space: umfasst den Bereich Verteidigung sowie Luft-/Raumfahrt (frühere EADS-Bereiche Airbus Military, Astrium und Cassidian)
  • Airbus Helicopters: Bei der Produktion von Hubschraubern ist Airbus weltweit Marktführer

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 EU-Lobbyregister EU-Transparenzregister: Airbus Group N.V., ec.europa.eu, abgerufen am 14.04.2016
  2. ↑ Events, asd-europe.org, abgerufen am 14.04.2016
  3. ↑ The members of the Kangaroo Group 2016, kangaroogroup.de, abgerufen am 14.04.2016
  4. ↑ Unions-Lobbyisten gerichtlich enttarnt, www.lobbycontrol.de, abgerufen am 24.02.16
  5. ↑ Liste veröffentlicht: Diese Lobbyisten haben Zugang zum Bundestag, www.abgeordnetenwatch.de, abgerufen am 24.02.16
  6. ↑ Schwarz-Gelbe Vorgängerregierung Rüstungslobby ging "ein" und "aus", Stern vom 14. April 2014, Webseite abgerufen am 24. 05. 2015
  7. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 08.09.2011
  8. ↑ Antwort der Bundesregierung auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter zugriff 09.09.2011
  9. ↑ New ICAO Aircraft CO2 Standard One Step Closer To Final Adaption, www.icao.int, abgerufen am 22.02.16
  10. ↑ ICAO-Standard: Wie die CO2-Reduktion Airbus und Boeing trifft, aerotelegraph vom 9. Februar 2016, abgerufen am 24.02.16
  11. ↑ NGOs: Neue Luftfahrtstandards zur Treibstoffeffizienz sind „ineffektiv“, EurActiv vom 10. Februar 2016, abgerufen am 22.02.16
  12. ↑ EU will Emissionshandel im internationalen Flugverkehr aussetzten, EurActiv vom 13. November 2012, abgerufen am 22.02.16
  13. ↑ Boeing Supports ICAO Aircraft CO2 Emissions Standard, www.boeing.mediaroom.com, abgerufen am 22.02.16
  14. ↑ 14,0 14,1 14,2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungenwww.sueddeutsche.de vom 10.11.20212 abgerufen am 14.04.2016
  15. ↑ 15,0 15,1 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor,www.reuters.com vom 19.11.2012 abgerufen am 19.11.12
  16. ↑ Board of directors, airbusgroup.com, abgerufen am 14.04.2016
  17. ↑ EADS wird zu Airbu: Namensänderung soll Unternehmen beflügeln, Stern Online vom 31. Juli 2013, abgerufen am 18.02.2016
  18. ↑ Airbus DS – Our executive committee, www.airbusdefenceandspace.com, abgerufen am 18.02.16
  19. ↑ Airbus verkauft große Teile seines Sicherheitsgeschäfts, Reuters Artikel vom 16. September 2014, abgerufen am 22.02.16
  20. ↑ Airbus: Flugzeigbauer behält Geschäft mit Grenzsicherung, Handelsblatt vom 17.Februar 2016, abgerufen am 22.02.16
  21. ↑ Flüchtlinge: Airbus setzt auf Geschäft mit Grenzsicherung, Zeit Online vom 17. Februar 2016, abgerufen am 19.02.2016
  22. ↑ Flüchtlinge: Airbus setzt auf Geschäft mit Grenzsicherung, Zeit Online vom 17. Februar 2016, abgerufen am 19.02.2016
  23. ↑ Airbus-Gruppe Frankreich verkauft ein Prozent seiner Anteile, Handelsblatt vom 15. Januar 2014, Webseite abgerufen am 21. 05. 2015
  24. ↑ Anne-Kathrin Meves: Airbus Group: Mehr Druck für Management und CFO Wilhelm, Finance vom 24. Juni 2014, abgerufen am 21. 05. 2015
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