Seitenwechsel

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Seitenwechsel, auch Drehtür-Effekt (Revolving door) genannt, ist ein häufiges und typisches Phänomen des Lobbyismus. Politiker:innen oder hochrangige Mitarbeiter:innen aus Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessensverbänden und übernehmen dort Lobbytätigkeiten. Häufig werden sie in Bereichen tätig, für die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zuständig waren. Sie wechseln gewissermaßen auf die andere Seite des Verhandlungstisches und sitzen nun ihrer Nachfolger:in gegenüber. Diese Wechsel erfolgen oft direkt nach Beendigung der politischen Funktion oder kurz darauf („fliegend“).

LobbyControl hat Seitenwechsel aus der Regierung heraus immer wieder kritisiert und strengere Regeln gefordert. Die 2015 eingeführte Karenzzeitregelung auf Bundesebene wurde zwar als Durchbruch bewertet. Gleichzeitig seien die Regeln aber zu schwach. [1] [2]

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Die Problematik

Seitenwechsel sind aus folgenden Gründen problematisch:

  • Mit den kürzlich ausgeschiedenen politischen Entscheidungsträger:innen sichern sich Interessengruppen deren Insider-Wissen und ihre aktuellen Kontakte in Ministerien und/oder Parlament. So erhalten sie einen privilegierten Zugang zur Politik und können Entscheidungen leichter beeinflussen.
  • Dies kommt vor allem finanzstarken Akteur*innen zugute, die ehemaligen Spitzenpolitiker:innen attraktive Jobs anbieten können – dies sind in der Regel große Unternehmen oder Wirtschaftsverbände. Die bestehenden Machtstrukturen werden so verfestigt und verstärkt.
  • Die Aussicht auf lukrative Jobs nach dem Ende der Politiker-Karriere gibt Anreiz, politische Entscheidungen zu Gunsten möglicher späterer Arbeitgeber zu treffen - oder sie wenigstens nicht gegen sich aufzubringen. So wird bei Entscheidungen der Seitenblick auf die späteren Jobchancen zu einem bedeutenden Faktor.

Beispiele für Seitenwechsel auf Bundesebene der letzten Jahre

→ Weitere Seitenwechsler gibt es hier in einer Übersichtstabelle.

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