Angelika Niebler - Versionsgeschichte

IngeB am 19. Mai 2026 um 17:08 Uhr

2026-05-19T17:08:32Z

IngeB: Nebentätigkeiten

2026-05-19T17:03:37Z

Nebentätigkeiten

E. Martin: /* Blockade von Ermittlungen gegen Niebler durch das EU-Parlament */

2026-05-19T15:41:09Z

‎Blockade von Ermittlungen gegen Niebler durch das EU-Parlament

E. Martin am 19. Mai 2026 um 15:39 Uhr

2026-05-19T15:39:22Z

RalfR: Auf der Seite der Max-Planck-Gesellschaft ist Niebler auf der Liste der Senatsmitglieder mit Stand 01.03.2025 nicht mehr aufgeführt. Eintrag gelöscht.

2025-03-27T12:20:58Z

Auf der Seite der Max-Planck-Gesellschaft ist Niebler auf der Liste der Senatsmitglieder mit Stand 01.03.2025 nicht mehr aufgeführt. Eintrag gelöscht.

RalfR: Der Link auf "Intergroup on Artificial Intelligence" des EU-Parlaments funktioniert nicht mehr. Die Suche nach dem Begriff auf der Seite des EU-Parlaments führt zu keinem Ergebnis.Eintrag gelöscht.

2025-03-27T10:40:20Z

Der Link auf "Intergroup on Artificial Intelligence" des EU-Parlaments funktioniert nicht mehr. Die Suche nach dem Begriff auf der Seite des EU-Parlaments führt zu keinem Ergebnis.Eintrag gelöscht.

RalfR: "Foundation" aktualisiert in "Forum"

2025-03-27T09:57:46Z

"Foundation" aktualisiert in "Forum"

RalfR: Mit Stand 27.03.25 ist Angelika Niebler kein Mitglied mehr im "European Energy Forum", Eintrag gelöscht.

2025-03-27T09:50:13Z

Mit Stand 27.03.25 ist Angelika Niebler kein Mitglied mehr im "European Energy Forum", Eintrag gelöscht.

RalfR: Mit Stand 27.03.25 ist Niebler kein Mitglied der Gruppe "Small and medium-sized enterprises" des EU-Parlaments. Eintrag gelöscht.

2025-03-27T09:42:49Z

Mit Stand 27.03.25 ist Niebler kein Mitglied der Gruppe "Small and medium-sized enterprises" des EU-Parlaments. Eintrag gelöscht.

RalfR: Link ergänzt

2025-03-27T09:29:18Z

Link ergänzt

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 „Es entsteht der Eindruck, dass lieber weggeschaut wird, wenn es um die Zweckentfremdung von Geldern geht – und das wirft die Frage auf, ob hier vielleicht viele Abgeordnete selbst etwas zu verbergen haben. Der Eindruck, Abgeordnete des EU-Parlaments würden sich gegenseitig schützen, ist fatal. Es gibt glaubwürdige Vorwürfe der Europäischen Staatsanwaltschaft, dass Frau Niebler von EU-Geldern bezahlte Assistent*innen für private und geschäftliche Zwecke eingesetzt hat. Wenn die Politik das nicht aufklärt, befeuert sie Vorwürfe gegen sich von Abgehobenheit und Selbstbereicherung im Amt. Gerade nach den Skandalen der letzten Jahre im EU-Parlament müssen die Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden, um weiteren Schaden von der Institution abzuwenden. Es muss glasklar sein, dass Abgeordnete absolut korrekt sind und genau hinschauen, wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht. Die Blockade der Ermittlungen ist auch ein Missbrauch politischer Sonderrechte. Die Abgeordneten-Immunität soll vor politischer Verfolgung schützen. Dafür gibt es aber hier keine Belege. Frau Niebler und das EU-Parlament sollten den Weg frei machen für die Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft, was ja schließlich auch zu einer Entlastung führen kann." (Quelle: Pressemitteilung vom 19.05.2026).
 ==Nebentätigkeiten==
-Niebler gibt am 12.02.2026 in der verpflichtenden "Erklärung über die privaten Interessen der Mitglieder" <ref>[https://www.europarl.europa.eu/erpl-app-public/mep-documents/DPI/10/308aaceb-472c-4238-ad35-227b9d3f1cdc_1772033160750.pdf  Erklärung]www.europarl.europa.eu, abgerufen am 19.05.2026</ref>  als Mitglied des Eoropäischen Parlamentes dem Präsidenten gegenüber an
+Niebler gibt am 12.02.2026 in der verpflichtenden "Erklärung über die privaten Interessen der Mitglieder" <ref>[https://www.europarl.europa.eu/erpl-app-public/mep-documents/DPI/10/308aaceb-472c-4238-ad35-227b9d3f1cdc_1772033160750.pdf Erklärung]www.europarl.europa.eu, abgerufen am 19.05.2026</ref>  als Mitglied des Europäischen Parlamentes dem Präsidenten gegenüber an
-*  1 vergütete Tätigkeit
-*17 Mitgliedschaften in Leitungsorganen oder Ausschüssen von Unternehmen, nichtstaatlichen Organisationen, Verbänden oder   sonstigen Einrichtungen
+*1 vergütete Tätigkeit
 Daraus bezieht Niebler ein monatliches Einkommen von 14 794 Euro.
 ==Wirken==
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 *[[Hanns-Seidel-Stiftung]], Mitglied des Vorstands
 *[https://www.alfons-goppel-stiftung.de/%C3%BCber-uns-1/stiftungsleitung/ Alfons-Goppel-Stiftung, Mitglied des Stiftungsrats]
 *[https://stiftung.tuvsud.com/die-stiftung/die-organe TÜV SÜD Stiftung, Mitglied des Kuratoriums], (Einkommen: 1.001 bis 5.000 Euro brutto monatlich)

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 „Es entsteht der Eindruck, dass lieber weggeschaut wird, wenn es um die Zweckentfremdung von Geldern geht – und das wirft die Frage auf, ob hier vielleicht viele Abgeordnete selbst etwas zu verbergen haben. Der Eindruck, Abgeordnete des EU-Parlaments würden sich gegenseitig schützen, ist fatal. Es gibt glaubwürdige Vorwürfe der Europäischen Staatsanwaltschaft, dass Frau Niebler von EU-Geldern bezahlte Assistent*innen für private und geschäftliche Zwecke eingesetzt hat. Wenn die Politik das nicht aufklärt, befeuert sie Vorwürfe gegen sich von Abgehobenheit und Selbstbereicherung im Amt. Gerade nach den Skandalen der letzten Jahre im EU-Parlament müssen die Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden, um weiteren Schaden von der Institution abzuwenden. Es muss glasklar sein, dass Abgeordnete absolut korrekt sind und genau hinschauen, wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht. Die Blockade der Ermittlungen ist auch ein Missbrauch politischer Sonderrechte. Die Abgeordneten-Immunität soll vor politischer Verfolgung schützen. Dafür gibt es aber hier keine Belege. Frau Niebler und das EU-Parlament sollten den Weg frei machen für die Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft, was ja schließlich auch zu einer Entlastung führen kann." (Quelle: Pressemitteilung vom 19.05.2026).
+==Nebentätigkeiten==
 ==Wirken==
 ===Lobbyorganisation Wirtschaftsbeirat Bayern===

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 Das Europäische Parlament hat am 19. Mai 2026 in einer geheimen Abstimmung dafür gestimmt, einen Antrag der Europäischen Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität von Niebler abzulehnen.<ref>[https://www.merkur.de/bayern/europaeisches-parlament-stoppt-ermittlungen-gegen-csu-politikerin-94313214.html EU-Parlament stoppt Ermittlungen gegen CSU-Politikerin Niebler – Grünen-Abgeordneter sieht „fatales Signal“], merkur.de vom 19.05.2026, abgerufen am 19.05.2026</ref> Damit ist eine weitere Aufklärung der ihr von der Staatsanwaltschaft gemachten Betrugsvorwürfe nicht mehr möglich. Laut Süddeutscher Zeitung wollte die Staatsanwaltschaft eigentlich Vorwürfe klären, ob Niebler vorschriftswidrig die Erstattung von Reisekosten für Reisen nach Straßburg und Brüssel beantragt hat.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/bayern/widerstand-gegen-ermittlungen-europaeisches-parlament-stoppt-ermittlungen-gegen-csu-frau-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260519-930-100065 Ermittlungen gegen CDU-Frau], sueddeutsche.de vom 19.05.2026, abgerufen am 19.05.2026</ref> Zudem habe die Frage im Raum gestanden, ob Niebler Assistenten zeitweise Tätigkeiten ausüben ließ, die nicht in Zusammenhang mit der Ausübung ihrer parlamentarischen Tätigkeit standen.
- Lobbycontrol kommentierte:
+Lobbycontrol kommentierte:
 „Es entsteht der Eindruck, dass lieber weggeschaut wird, wenn es um die Zweckentfremdung von Geldern geht – und das wirft die Frage auf, ob hier vielleicht viele Abgeordnete selbst etwas zu verbergen haben. Der Eindruck, Abgeordnete des EU-Parlaments würden sich gegenseitig schützen, ist fatal. Es gibt glaubwürdige Vorwürfe der Europäischen Staatsanwaltschaft, dass Frau Niebler von EU-Geldern bezahlte Assistent*innen für private und geschäftliche Zwecke eingesetzt hat. Wenn die Politik das nicht aufklärt, befeuert sie Vorwürfe gegen sich von Abgehobenheit und Selbstbereicherung im Amt. Gerade nach den Skandalen der letzten Jahre im EU-Parlament müssen die Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden, um weiteren Schaden von der Institution abzuwenden. Es muss glasklar sein, dass Abgeordnete absolut korrekt sind und genau hinschauen, wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht. Die Blockade der Ermittlungen ist auch ein Missbrauch politischer Sonderrechte. Die Abgeordneten-Immunität soll vor politischer Verfolgung schützen. Dafür gibt es aber hier keine Belege. Frau Niebler und das EU-Parlament sollten den Weg frei machen für die Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft, was ja schließlich auch zu einer Entlastung führen kann." (Quelle: Pressemitteilung vom 19.05.2026).
 ==Wirken==

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	Aufgrund ihrer vielfältigen außerparlamentarischen Aktivitäten hat Niebler herausragend hohe Nebeneinkünfte. Laut einer Studie von Transparency International EU / Integritywatch zu den Nebeneinkünften deutscher Europaabgeordneter liegen die geschätzten jährlichen Nebeneinkünfte von Niebler bei einem Betrag von 177.528 Euro, damit steht sie an vierter Stelle aller EU-Parlamentarier.<ref>[https://www.integritywatch.eu/mepincomes.php mepincomes], integritywatch.eu, abgerufen am 26.03.2025</ref> Laut Merkur hat "Keine EU-Abgeordnete so viel Nebeneinkommen wie Angelika Niebler aus Vaterstetten".<ref>[https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/vaterstetten-ueber-150000-euro-das-nebeneinkommen-einer-eu-abgeordneten-aus-93056829.html ueber-150000-euro-das-nebeneinkommen-einer-eu-abgeordneten], merkur.de, abgerufen am 26.03.2025</ref>		Aufgrund ihrer vielfältigen außerparlamentarischen Aktivitäten hat Niebler herausragend hohe Nebeneinkünfte. Laut einer Studie von Transparency International EU / Integritywatch zu den Nebeneinkünften deutscher Europaabgeordneter liegen die geschätzten jährlichen Nebeneinkünfte von Niebler bei einem Betrag von 177.528 Euro, damit steht sie an vierter Stelle aller EU-Parlamentarier.<ref>[https://www.integritywatch.eu/mepincomes.php mepincomes], integritywatch.eu, abgerufen am 26.03.2025</ref> Laut Merkur hat "Keine EU-Abgeordnete so viel Nebeneinkommen wie Angelika Niebler aus Vaterstetten".<ref>[https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/vaterstetten-ueber-150000-euro-das-nebeneinkommen-einer-eu-abgeordneten-aus-93056829.html ueber-150000-euro-das-nebeneinkommen-einer-eu-abgeordneten], merkur.de, abgerufen am 26.03.2025</ref>
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		+	==Blockade von Ermittlungen gegen Niebler durch das EU-Parlament==
		+	Das Europäische Parlament hat am 19. Mai 2026 in einer geheimen Abstimmung dafür gestimmt, einen Antrag der Europäischen Staatsanwaltschaft auf Aufhebung der Immunität von Niebler abzulehnen.<ref>[https://www.merkur.de/bayern/europaeisches-parlament-stoppt-ermittlungen-gegen-csu-politikerin-94313214.html EU-Parlament stoppt Ermittlungen gegen CSU-Politikerin Niebler – Grünen-Abgeordneter sieht „fatales Signal“], merkur.de vom 19.05.2026, abgerufen am 19.05.2026</ref> Damit ist eine weitere Aufklärung der ihr von der Staatsanwaltschaft gemachten Betrugsvorwürfe nicht mehr möglich. Laut Süddeutscher Zeitung wollte die Staatsanwaltschaft eigentlich Vorwürfe klären, ob Niebler vorschriftswidrig die Erstattung von Reisekosten für Reisen nach Straßburg und Brüssel beantragt hat.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/bayern/widerstand-gegen-ermittlungen-europaeisches-parlament-stoppt-ermittlungen-gegen-csu-frau-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260519-930-100065 Ermittlungen gegen CDU-Frau], sueddeutsche.de vom 19.05.2026, abgerufen am 19.05.2026</ref> Zudem habe die Frage im Raum gestanden, ob Niebler Assistenten zeitweise Tätigkeiten ausüben ließ, die nicht in Zusammenhang mit der Ausübung ihrer parlamentarischen Tätigkeit standen.
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		+	Lobbycontrol kommentierte:
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		+	„Es entsteht der Eindruck, dass lieber weggeschaut wird, wenn es um die Zweckentfremdung von Geldern geht – und das wirft die Frage auf, ob hier vielleicht viele Abgeordnete selbst etwas zu verbergen haben. Der Eindruck, Abgeordnete des EU-Parlaments würden sich gegenseitig schützen, ist fatal. Es gibt glaubwürdige Vorwürfe der Europäischen Staatsanwaltschaft, dass Frau Niebler von EU-Geldern bezahlte Assistent*innen für private und geschäftliche Zwecke eingesetzt hat. Wenn die Politik das nicht aufklärt, befeuert sie Vorwürfe gegen sich von Abgehobenheit und Selbstbereicherung im Amt. Gerade nach den Skandalen der letzten Jahre im EU-Parlament müssen die Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden, um weiteren Schaden von der Institution abzuwenden. Es muss glasklar sein, dass Abgeordnete absolut korrekt sind und genau hinschauen, wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht. Die Blockade der Ermittlungen ist auch ein Missbrauch politischer Sonderrechte. Die Abgeordneten-Immunität soll vor politischer Verfolgung schützen. Dafür gibt es aber hier keine Belege. Frau Niebler und das EU-Parlament sollten den Weg frei machen für die Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft, was ja schließlich auch zu einer Entlastung führen kann." (Quelle: Pressemitteilung vom 19.05.2026).
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	==Wirken==		==Wirken==

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 *ifo-Institut, Mitglied des Kuratoriums
 *Technische Universität München, Mitglied des Kuratoriums
 *Hochschule München, Honorarprofessorin mit Lehrtätigkeit

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 *[[European Internet Forum]], Mitglied des Steering Committee
 *[[Sky and Space]], Mitglied
 *[[German European Security Association]], Gründungsmitglied

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 ===Wirtschaftsnahe europäische Organisationen===
-*[[European Internet Foundation]], Mitglied des Steering Committee
+*[[European Internet Forum]], Mitglied des Steering Committee
 *[[Sky and Space]], Mitglied
 *[https://www.europarl.europa.eu/about-parliament/files/organisation-and-rules/organisation/intergroups/list-of-members-artificial-intelligence-and-digital.pdf Intergroup on Artificial Intelligence and Digital]

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 *[https://sparkassenverband-bayern.de/Presse/Geschaeftszahlen/Geschaeftszahlen-2024 Sparkassenverband Bayern Mitglied des Beirats für sparkassenpolitische Grundsatzfragen (Seite 18 Geschäftszahlen 2024)], (Einkommen: 1 bis 499 Euro brutto monatlich)
 *[https://www.lvm.de/unternehmen/die-lvm/zahlen-und-fakten LVM Krankenversicherung-AG, Mitglied des Aufsichtsrats], (Einkommen: 1.250 Euro brutto monatlich)
-*LVM Landwirtschaftlicher Versicherungsverein Münster a.G., Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats
+*[https://www.lvm.de/unternehmen/die-lvm/zahlen-und-fakten LVM Landwirtschaftlicher Versicherungsverein Münster a.G., Stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrats]
 ===Wirtschaftsnahe europäische Organisationen===