UNITI - Versionsgeschichte

E. Martin am 25. Februar 2026 um 08:18 Uhr

2026-02-25T08:18:43Z

E. Martin am 25. Februar 2026 um 07:59 Uhr

2026-02-25T07:59:34Z

E. Martin am 24. Februar 2026 um 18:34 Uhr

2026-02-24T18:34:02Z

E. Martin: /* Lobbytätigkeit über die "eFuel Alliance", die "Power to X-Allianz" und das e-Fuels Forum */

2022-07-01T07:28:01Z

‎Lobbytätigkeit über die "eFuel Alliance", die "Power to X-Allianz" und das e-Fuels Forum

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-30T08:17:38Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-30T06:56:27Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-29T14:43:11Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-29T14:41:35Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-29T14:41:04Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

E. Martin: /* Erfolg der Lobbyaktivitäten */

2022-06-29T13:29:25Z

‎Erfolg der Lobbyaktivitäten

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 | Homepage          = [http://www.uniti.de www.uniti.de]
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-Der '''UNITI''' Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (frühere Bezeichnung:  Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen)  ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören ca. 1000 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2026).<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns uniti bundesverband], uniti.de, abgerufen am 25.02.2026</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben sind 40 % der Straßentankstellen bei UNITI organisiert; 80 % des Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe werden durch UNITI Verbandsmitglieder bedient.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns Über uns], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref>
+Der '''UNITI''' Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (frühere Bezeichnung:  Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen)  ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören ca. 1000 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2026).<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns uniti bundesverband], uniti.de, abgerufen am 25.02.2026</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben entfällt 80 % des  Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe auf UNITI Verbandsmitglieder.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns uniti bundesverband], uniti.de, abgerufen am 25.02.2026</ref> 70 % der freien Tankstellen und 62 % der Straßentankstellen gehören UNITI an.
 Ein Verbot von Verbrennermotoren würde das Geschäftsmodell der UNITI-Mitglieder gefährden. Eine Rettung sieht der Verband im Einsatz von synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels). UNITI und mehr als zwei Dutzend seiner Mitgliedsunternehmen haben einen Vertrag mit dem Unternehmen [https://ineratec.de INERATEC] abgeschlossen, welcher weltweit erstmals die Produktion von klimaneutralen E-Fuels in industriellem Maßstab und den Vertrieb dieser synthetischen Kraftstoffe an Endverbraucher vorsieht.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/publikationen/UNITI-Jahresbericht%202020_2021.pdf UNITI Jahresbericht 2020/2021], uniti.de, abgerufen am 15.06.2022</ref>

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 | Homepage          = [http://www.uniti.de www.uniti.de]
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-Der '''UNITI''' Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (frühere Bezeichnung:  Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen)  ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören 605 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2022).<ref>[https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R002822/5283?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DUNITI%26page%3D1%26pageSize%3D10%26sort%3DREGISTRATION_DESC UNITI], lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 17.06.2022</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben sind 40 % der Straßentankstellen bei UNITI organisiert; 80 % des Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe werden durch UNITI Verbandsmitglieder bedient.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns Über uns], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref>
+Der '''UNITI''' Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (frühere Bezeichnung:  Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen)  ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören ca. 1000 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2026).<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns uniti bundesverband], uniti.de, abgerufen am 25.02.2026</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben sind 40 % der Straßentankstellen bei UNITI organisiert; 80 % des Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe werden durch UNITI Verbandsmitglieder bedient.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns Über uns], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref>
 Ein Verbot von Verbrennermotoren würde das Geschäftsmodell der UNITI-Mitglieder gefährden. Eine Rettung sieht der Verband im Einsatz von synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels). UNITI und mehr als zwei Dutzend seiner Mitgliedsunternehmen haben einen Vertrag mit dem Unternehmen [https://ineratec.de INERATEC] abgeschlossen, welcher weltweit erstmals die Produktion von klimaneutralen E-Fuels in industriellem Maßstab und den Vertrieb dieser synthetischen Kraftstoffe an Endverbraucher vorsieht.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/publikationen/UNITI-Jahresbericht%202020_2021.pdf UNITI Jahresbericht 2020/2021], uniti.de, abgerufen am 15.06.2022</ref>

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 | Homepage          = [http://www.uniti.de www.uniti.de]
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-Der '''UNITI''' Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören 605 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2022).<ref>[https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R002822/5283?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DUNITI%26page%3D1%26pageSize%3D10%26sort%3DREGISTRATION_DESC UNITI], lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 17.06.2022</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben sind 40 % der Straßentankstellen bei UNITI organisiert; 80 % des Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe werden durch UNITI Verbandsmitglieder bedient.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns Über uns], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref>
+Der '''UNITI''' Bundesverband EnergieMittelstand e.V. (frühere Bezeichnung:  Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen)  ist die Interessenvertretung der mittelständischen Mineralölunternehmen gegenüber der Landes-, Bundes- und EU-Politik. Dem Verband gehören 605 mittelständische Unternehmen aus den Bereichen Kraftstoffe, Wärmemarkt und Schmierstoffe an (Stand: 02/2022).<ref>[https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R002822/5283?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DUNITI%26page%3D1%26pageSize%3D10%26sort%3DREGISTRATION_DESC UNITI], lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 17.06.2022</ref> Er berät und informiert seine Mitglieder in politischen und fachlichen Angelegenheiten, vertritt ihre Interessen bei Politik und Verwaltung und klärt die Öffentlichkeit über die Bedeutung der mittelständischen Mineralölunternehmen für Wirtschaft und Gesellschaft auf. UNITI gibt Magazine wie „energie + MiITTELSTAND“ heraus und veranstaltet Foren, Tagungen und Messen mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nach eigenen Angaben sind 40 % der Straßentankstellen bei UNITI organisiert; 80 % des Gesamtmarktes Heizöl und feste Brennstoffe werden durch UNITI Verbandsmitglieder bedient.<ref>[https://www.uniti.de/verband/ueber-uns Über uns], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref>
 Ein Verbot von Verbrennermotoren würde das Geschäftsmodell der UNITI-Mitglieder gefährden. Eine Rettung sieht der Verband im Einsatz von synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels). UNITI und mehr als zwei Dutzend seiner Mitgliedsunternehmen haben einen Vertrag mit dem Unternehmen [https://ineratec.de INERATEC] abgeschlossen, welcher weltweit erstmals die Produktion von klimaneutralen E-Fuels in industriellem Maßstab und den Vertrieb dieser synthetischen Kraftstoffe an Endverbraucher vorsieht.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/publikationen/UNITI-Jahresbericht%202020_2021.pdf UNITI Jahresbericht 2020/2021], uniti.de, abgerufen am 15.06.2022</ref>

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 Die von UNITI im August 2020 gegründete [https://www.efuel-alliance.eu/de/ eFuel Alliance] setzt sich für die Förderung und den weltweiten Ausbau der Produktionskapazitäten von eFuels und deren breite Anwendung ein.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/publikationen/UNITI-Jahresbericht%202020_2021.pdf UNITI Jahresbericht 2020/2021], uniti.de, abgerufen am 15.06.2022</ref> Zu ihren 169 [https://www.efuel-alliance.eu/de/initiative/mitglieder Mitgliedern] gehören Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen von Branchen, deren Interessen von E-Fuels berührt werden (Beispiele: Mineralölwirtschaft, Gasbranche, Automobilwirtschaft, Luft- und Seefahrtbranche, Chemieindustrie, Energieproduktion, ADAC, Bosch, Siemens). Laut deutschem Lobbyregister beschäftigt sich die Fuel Alliance mit den folgenden EU-Gesetzesvorhaben: CO2-Emissionsnormen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge (2021/0197), CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge (2019/1242), Erneuerbare-Energien-Richtlinie (2021/0218), Energiesteuerrichtlinie (2021/0213), Emissionshandelssystem (2021/0211), ReFuelEU Aviation (2021/0205), FuelEU Maritime (2021/0210)<ref>[https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R001531/8693?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3De%2Bfuel%2Balliance%26page%3D2%26pageSize%3D10%26sort%3DREGISTRATION_DESC eFuel Alliance e.V.], lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 12.06.2022</ref>
-Die [https://www.ptx-allianz.de/ueber-uns/unsere-mission/ Power to X-Allianz],in der UNITI Mitglied ist,  bezeichnet sich als branchenübergreifendes Aktionsbündnis aus Unternehmen und Verbänden, die verschiedene Kompetenzen rund um Power to X Technologien zusammenführen. Diese Technologien umfassen die Umwandlung von erneuerbarem Strom in grüne Gase wie Wasserstoff oder Methan (Power to Gas), in flüssige Energieträger wie Kraft- und Brennstoffe (Power to Liquids) für eine nachhaltige Mobilität und in Gebäuden oder zur Synthese von chemischen Grundstoffen für die Industrie (Power to Chemicals). Die 19 [https://www.ptx-allianz.de/ueber-uns/allianzpartner/ Allianzpartnerinnen und Allianzpartner] setzen sich gemeinsam für die Beseitigung regulatorischer Hemmnisse für Power to X und für ein [https://www.ptx-allianz.de/markteinfuehrungsprogramm/ Markteinführungsprogramm] ein. Auf ihrer Webseite weist die Allianz darauf hin, dass grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien und strombasierte Kraftstoffe (Power to Liquids, Power Fuels oder E-Fuels) die einzigartige Möglichkeit bietet, auch die Verkehrsbereiche zu defossilisieren, die sich kaum auf Batterie-elektrische Antriebe umstellen lassen.<ref>[https://www.ptx-allianz.de/innovation-fuer-klimaschutz/anwendungen-von-power-to-x/verkehrssektor/ Verkehr: Wassertoff & synthetische Kraftstoffe], ptx-allianz.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Als Beispiele werden genannt Regionalzüge, Schwerlastverkehr und Linienbusse genannt. Selbst Benzin- und Diesel-Pkw ließen sich durch synthetische Kraftstoffe weiternutzen.
+Die [https://www.ptx-allianz.de/ueber-uns/unsere-mission/ Power to X-Allianz],in der UNITI Mitglied ist,  bezeichnet sich als branchenübergreifendes Aktionsbündnis aus Unternehmen und Verbänden, die verschiedene Kompetenzen rund um Power to X Technologien zusammenführen. Diese Technologien umfassen die Umwandlung von erneuerbarem Strom in grüne Gase wie Wasserstoff oder Methan (Power to Gas), in flüssige Energieträger wie Kraft- und Brennstoffe (Power to Liquids) für eine nachhaltige Mobilität und in Gebäuden oder zur Synthese von chemischen Grundstoffen für die Industrie (Power to Chemicals). Die 19 [https://www.ptx-allianz.de/ueber-uns/allianzpartner/ Allianzpartnerinnen und Allianzpartner] setzen sich gemeinsam für die Beseitigung regulatorischer Hemmnisse für Power to X und für ein [https://www.ptx-allianz.de/markteinfuehrungsprogramm/ Markteinführungsprogramm] ein. Auf ihrer Webseite weist die Allianz darauf hin, dass grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien und strombasierte Kraftstoffe (Power to Liquids, Power Fuels oder E-Fuels) die einzigartige Möglichkeit bietet, auch die Verkehrsbereiche zu defossilisieren, die sich kaum auf Batterie-elektrische Antriebe umstellen lassen.<ref>[https://www.ptx-allianz.de/innovation-fuer-klimaschutz/anwendungen-von-power-to-x/verkehrssektor/ Verkehr: Wassertoff & synthetische Kraftstoffe], ptx-allianz.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Als Beispiele werden Regionalzüge, Schwerlastverkehr und Linienbusse genannt. Selbst Benzin- und Diesel-Pkw ließen sich durch synthetische Kraftstoffe weiternutzen.
 UNITI unterstützt Aktivitäten des [https://www.efuels-forum.de/infotour/ e-Fuels Forums], das von mittelständischen Mineralölunternehmen gegründet worden ist.<ref>[https://www.efuels-forum.de/#start Starker Mittelstand für eFuels], efuels.forum.de, abgerufen am 19.06.2022</ref>

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 ==Erfolg der Lobbyaktivitäten==
-Als Zwischenerfolg bezeichnete UNITI die Berücksichtigung der klimaneutralen synthetischen Kraftstoffe im zwölfseitigen Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/PM_UNITI-Mitgliederversammlung.pdf Pressemitteilung vom 18. November 2021], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der Ampel-Koalitionsvertrag wurde dagegen als in Teilen widersprüchlich und unzureichend qualifiziert.<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen/artikel/uniti-ampel-koalitionsvertrag-in-teilen-widerspruechlich-und-unzureichend UNITI; „Ampel-Koalitionsvertrag in Teilen widersprüchlich und unzureichend“], uniti.de vom 25.11.2021, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der UNITI-Hauptgeschäftsführer forderte deshalb, dass die neue Bundesregierung sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen sollte, dass E-Fuels endlich innerhalb des bestehenden Systems der Flottenregulierung als klimaneutrale Kraftstoffe Anrechnung finden. Mit E-Fuels gebe es keinen Grund für die Abkehr vom Verbrenner. Am 8. Juni 2022 hat das Europaparlament beschlossen, synthetische Kraftstoffe zur Förderung der Klimaneutralität in Flugzeugen und Schiffen einzusetzen.<ref>[https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/verbrenner-verbot-sind-e-fuels-eine-saubere-alternative-fuer-autos-nein-sagt-die-wissenschaft/28412514.html Sind E-fuels eine saubere Alternative für Autos? Nein, sagt die Wissenschaft], handelsblatt.com vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> Zugleich sprach es sich dafür aus, dass keine synthetischen Kraftstoffe im System der CO2-Flottenregulierung angerechnet werden können, mit denen ein klassischer Verbrennermotor klimaneutral betrieben werden könnte, was im Ergebnis das Aus für den Verbrennermotor ab 2035 bedeutet<ref>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eu-verbrenner-ausstieg-101.html Wie Verbrenner verschwinden sollen], tagesschau.de vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> In seiner Pressemitteilung vom 09. Juni 2022 kommentierte der Verband die Entscheidung des Europäischen Parlaments wie folgt: „UNITI …kritisiert den Beschluss des EU-Parlaments für ein faktisches Neuzulassungsverbot für Verbrenner ab dem Jahr 2035. Vor allem die Entscheidung, CO2-freie E-Fuels nicht im Rahmen der CO2-Flottenregulierung anzurechnen, ist sachlich nicht begründbar und stellt einen vorläufigen Höhepunkt des ideologiegetriebenen Kampfes gegen bezahlbare Automobilität dar".<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen Pressemitteilungen], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Am 21. Juni 2022 begrüßte UNITI die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an das Verbrennerverbot in der EU.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Lindner_BDI_20220621.pdf UNITI begrüßt Absage von Vizekanzler Lindner an Verbrennerverbot in der EU], uniti.de vom 21.06.2022, abgerufen am 23.06.2022</ref> Auch die EU-Mitgliedsstaaten haben am 28./29. Juni 2022 dafür gestimmt, dass ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zugelassen werden. Sie verständigten sich außerdem auf einen Kompromiss, der ein vages Versprechen der EU-Kommission vorsieht, zu prüfen, ob es Ausnahmen für Verbrennerfahrzeuge mit E-Fuels geben kann.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbrenner-aus-2035-eu-1.5611365 So kam die Einigung zum Verbrenner-Aus zustande], sueddeutsche.de vom 29.06.2022, abgerufen am 29.06.2022</ref> Diese Ausnahmeregelung für klimaneutrale E-Fuels ist auf Druck der FDP zustande gekommen, die ihre Auslegung des Koalitionsvertrags zu diesem Thema innerhalb der Koalition durchsetzen konnte. UNITI begrüßte, dass die EU-Umweltminster/-innen in ihrem Beschluss die zentrale Bedeutung erneuerbarer Kraftstoffe für den Klimaschutz und den Erhalt bezahlbarer Mobilität unterstrichen haben. Bereits vorliegende konkrete Vorschläge für ein Anrechnungssystem, das ihren Hochlauf befördern würde, seien dagegen nicht aufgegriffen worden.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Umweltministerrat_20220629.pdf Pressemitteilung vom 29.06.2022], abgerufen am 20.06.2022</ref> Es bestehe die Gefahr, dass die sich in dieser Frage wenig technologieoffen zeigende Kommission eine Lösung vorlege, die nicht sachdienlich sei.
+Als Zwischenerfolg bezeichnete UNITI die Berücksichtigung der klimaneutralen synthetischen Kraftstoffe im zwölfseitigen Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/PM_UNITI-Mitgliederversammlung.pdf Pressemitteilung vom 18. November 2021], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der Ampel-Koalitionsvertrag wurde dagegen als in Teilen widersprüchlich und unzureichend qualifiziert.<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen/artikel/uniti-ampel-koalitionsvertrag-in-teilen-widerspruechlich-und-unzureichend UNITI; „Ampel-Koalitionsvertrag in Teilen widersprüchlich und unzureichend“], uniti.de vom 25.11.2021, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der UNITI-Hauptgeschäftsführer forderte deshalb, dass die neue Bundesregierung sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen sollte, dass E-Fuels endlich innerhalb des bestehenden Systems der Flottenregulierung als klimaneutrale Kraftstoffe Anrechnung finden. Mit E-Fuels gebe es keinen Grund für die Abkehr vom Verbrenner. Am 8. Juni 2022 hat das Europaparlament beschlossen, synthetische Kraftstoffe zur Förderung der Klimaneutralität in Flugzeugen und Schiffen einzusetzen.<ref>[https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/verbrenner-verbot-sind-e-fuels-eine-saubere-alternative-fuer-autos-nein-sagt-die-wissenschaft/28412514.html Sind E-fuels eine saubere Alternative für Autos? Nein, sagt die Wissenschaft], handelsblatt.com vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> Zugleich sprach es sich dafür aus, dass keine synthetischen Kraftstoffe im System der CO2-Flottenregulierung angerechnet werden können, mit denen ein klassischer Verbrennermotor klimaneutral betrieben werden könnte, was im Ergebnis das Aus für den Verbrennermotor ab 2035 bedeutet<ref>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eu-verbrenner-ausstieg-101.html Wie Verbrenner verschwinden sollen], tagesschau.de vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> In seiner Pressemitteilung vom 09. Juni 2022 kommentierte der Verband die Entscheidung des Europäischen Parlaments wie folgt: „UNITI …kritisiert den Beschluss des EU-Parlaments für ein faktisches Neuzulassungsverbot für Verbrenner ab dem Jahr 2035. Vor allem die Entscheidung, CO2-freie E-Fuels nicht im Rahmen der CO2-Flottenregulierung anzurechnen, ist sachlich nicht begründbar und stellt einen vorläufigen Höhepunkt des ideologiegetriebenen Kampfes gegen bezahlbare Automobilität dar".<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen Pressemitteilungen], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Am 21. Juni 2022 begrüßte UNITI die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an das Verbrennerverbot in der EU.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Lindner_BDI_20220621.pdf UNITI begrüßt Absage von Vizekanzler Lindner an Verbrennerverbot in der EU], uniti.de vom 21.06.2022, abgerufen am 23.06.2022</ref> Auch die EU-Mitgliedsstaaten haben am 28./29. Juni 2022 dafür gestimmt, dass ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zugelassen werden. Sie verständigten sich außerdem auf einen Kompromiss, nach dem die EU-Kommission einen Vorschlag machen soll, wie nach 2035 außerhalb der Flottengrenzwerte noch Fahrzeuge zugelassen werden können, die dann ausschließlich mit klimaneutralen Kraftstoffen (E-Fuels) betrieben werden.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbrenner-aus-2035-eu-1.5611365 So kam die Einigung zum Verbrenner-Aus zustande], sueddeutsche.de vom 29.06.2022, abgerufen am 29.06.2022</ref><ref>[https://www.bmuv.de/pressemitteilung/energie-und-umweltraete-stellen-die-weichen-fuer-eine-klimaneutrale-europaeische-wirtschaft Energie- und Umwelträte stellen die Weichen für eine klimaneutrale europäische Wirtschaft Pressemitteilung vom 29.06.2022].bmuv.de, abgerufen am 30.06.2022</ref> Dabei muss dies im Einklang mit dem EU-Recht und in Übereinstimmung mit den Klimazielen der EU stehen. Diese Ausnahmeregelung für klimaneutrale E-Fuels ist auf Druck der FDP zustande gekommen, die ihre Auslegung des Koalitionsvertrags zu diesem Thema innerhalb der Koalition durchsetzen konnte. UNITI begrüßte, dass die EU-Umweltminster/-innen in ihrem Beschluss die zentrale Bedeutung erneuerbarer Kraftstoffe für den Klimaschutz und den Erhalt bezahlbarer Mobilität unterstrichen haben. Bereits vorliegende konkrete Vorschläge für ein Anrechnungssystem, das ihren Hochlauf befördern würde, seien dagegen nicht aufgegriffen worden.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Umweltministerrat_20220629.pdf Pressemitteilung vom 29.06.2022], abgerufen am 20.06.2022</ref> Es bestehe die Gefahr, dass die sich in dieser Frage wenig technologieoffen zeigende Kommission eine Lösung vorlege, die nicht sachdienlich sei.
 Voraussichtlich im Herbst beginnen die Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament zur Verabschiedung einer gemeinsamen Endfassung der angestrebten gesetzlichen Regelungen.

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 Als Zwischenerfolg bezeichnete UNITI die Berücksichtigung der klimaneutralen synthetischen Kraftstoffe im zwölfseitigen Sondierungspapier von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP.<ref>[https://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/PM_UNITI-Mitgliederversammlung.pdf Pressemitteilung vom 18. November 2021], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der Ampel-Koalitionsvertrag wurde dagegen als in Teilen widersprüchlich und unzureichend qualifiziert.<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen/artikel/uniti-ampel-koalitionsvertrag-in-teilen-widerspruechlich-und-unzureichend UNITI; „Ampel-Koalitionsvertrag in Teilen widersprüchlich und unzureichend“], uniti.de vom 25.11.2021, abgerufen am 13.06.2022</ref> Der UNITI-Hauptgeschäftsführer forderte deshalb, dass die neue Bundesregierung sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen sollte, dass E-Fuels endlich innerhalb des bestehenden Systems der Flottenregulierung als klimaneutrale Kraftstoffe Anrechnung finden. Mit E-Fuels gebe es keinen Grund für die Abkehr vom Verbrenner. Am 8. Juni 2022 hat das Europaparlament beschlossen, synthetische Kraftstoffe zur Förderung der Klimaneutralität in Flugzeugen und Schiffen einzusetzen.<ref>[https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/verbrenner-verbot-sind-e-fuels-eine-saubere-alternative-fuer-autos-nein-sagt-die-wissenschaft/28412514.html Sind E-fuels eine saubere Alternative für Autos? Nein, sagt die Wissenschaft], handelsblatt.com vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> Zugleich sprach es sich dafür aus, dass keine synthetischen Kraftstoffe im System der CO2-Flottenregulierung angerechnet werden können, mit denen ein klassischer Verbrennermotor klimaneutral betrieben werden könnte, was im Ergebnis das Aus für den Verbrennermotor ab 2035 bedeutet<ref>[https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eu-verbrenner-ausstieg-101.html Wie Verbrenner verschwinden sollen], tagesschau.de vom 09.06.2022, abgerufen am 12.06.2022</ref> In seiner Pressemitteilung vom 09. Juni 2022 kommentierte der Verband die Entscheidung des Europäischen Parlaments wie folgt: „UNITI …kritisiert den Beschluss des EU-Parlaments für ein faktisches Neuzulassungsverbot für Verbrenner ab dem Jahr 2035. Vor allem die Entscheidung, CO2-freie E-Fuels nicht im Rahmen der CO2-Flottenregulierung anzurechnen, ist sachlich nicht begründbar und stellt einen vorläufigen Höhepunkt des ideologiegetriebenen Kampfes gegen bezahlbare Automobilität dar".<ref>[https://www.uniti.de/kommunikation/pressemitteilungen Pressemitteilungen], uniti.de, abgerufen am 13.06.2022</ref> Am 21. Juni 2022 begrüßte UNITI die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an das Verbrennerverbot in der EU.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Lindner_BDI_20220621.pdf UNITI begrüßt Absage von Vizekanzler Lindner an Verbrennerverbot in der EU], uniti.de vom 21.06.2022, abgerufen am 23.06.2022</ref> Auch die EU-Mitgliedsstaaten haben am 28./29. Juni 2022 dafür gestimmt, dass ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zugelassen werden. Sie verständigten sich außerdem auf einen Kompromiss, der ein vages Versprechen der EU-Kommission vorsieht, zu prüfen, ob es Ausnahmen für Verbrennerfahrzeuge mit E-Fuels geben kann.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verbrenner-aus-2035-eu-1.5611365 So kam die Einigung zum Verbrenner-Aus zustande], sueddeutsche.de vom 29.06.2022, abgerufen am 29.06.2022</ref> Diese Ausnahmeregelung für klimaneutrale E-Fuels ist auf Druck der FDP zustande gekommen, die ihre Auslegung des Koalitionsvertrags zu diesem Thema innerhalb der Koalition durchsetzen konnte. UNITI begrüßte, dass die EU-Umweltminster/-innen in ihrem Beschluss die zentrale Bedeutung erneuerbarer Kraftstoffe für den Klimaschutz und den Erhalt bezahlbarer Mobilität unterstrichen haben. Bereits vorliegende konkrete Vorschläge für ein Anrechnungssystem, das ihren Hochlauf befördern würde, seien dagegen nicht aufgegriffen.<ref>[http://www.uniti.de/fileadmin/user_upload/UNITI_PM__Umweltministerrat_20220629.pdf Pressemitteilung vom 29.06.2022, abgerufen am 20.06.2022</ref> Es bestehe die Gefahr, dass die sich in dieser Frage wenig technologieoffen zeigende Kommission eine Lösung vorlege, die nicht sachdienlich sei.
- Voraussichtlich im Herbst beginnen die Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament zur Verabschiedung einer gemeinsamen Endfassung der angestrebten gesetzlichen Regelungen.
+Voraussichtlich im Herbst beginnen die Verhandlungen zwischen den Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament zur Verabschiedung einer gemeinsamen Endfassung der angestrebten gesetzlichen Regelungen.
 ==Lobbyist:innen/Lobbyausgaben==