Entwurf:Ethik-Komitee der EU-Kommission: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 8. Februar 2013, 11:27 Uhr

ad hoc ethical committee
[[Bild:<datei>\|center]]
Hauptsitz	<text>
Gründung	21. Oktober 2003
Tätigkeitsbereich	Beratung der EU-Kommission
Mitarbeiter	<text>
Etat	<text>
Webadresse	keine vorhanden

Das Ethik-Komitee der EU-Kommission (engl. ad hoc ethical committee)

soll beraten Dieses Kommittee soll u.a. bei Seitenwechseln von EU-Kommissaren prüfen, ob Interessenkonflikte vorliegen. Mit Michel Petite als Vorsitzenden hat das Komitee selbst einen EU-Seitenwechsel an seiner Spitze.

Kurzdarstellung und Geschichte

Das ad hoc Ethikgremium wurde per Beschluss der Kommission, der nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurde, am 21. Oktober 2003 ins Leben gerufen. Die Mitglieder des ersten Gremiums wurden am 19. Mai 2004 bestellt :

Fillipo Pandolfi, ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wissenschaft, Forschung, Entwicklung sowie Telekommunikation und Innovation in der Kommission Delors II (1990-1993)
Karel Van Miert, ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wettbewerb in der Kommission Delors III (1993-1995)
John Murray, 1991-1999 Mitglied des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)

Quelle: ^[1]

Organisationsstruktur und Personal

Das aktuelle Gremium wurde am 15. Dezember 2009 bestellt und setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Michel Petite (Gremiumsvorsitzender), ehem. Generaldirektor des Juristischen Diensts der Europäischen Kommission, seit 01/2008 Berater für die Anwaltskanzlei Clifford Chance, Paris^[2]
Rafaël Garcia-Valdecasas, Richter a.D. am Gericht erster Instanz in Luxemburg
Terry Wynn, ehem. britisches Mitglied des Europäischen Parlaments (Labour, SPE), 2004-2009 Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments

Quelle:^[1]

Artikel 2: Die Aufgabe besteht darin, die Kommission zu beraten [1]

Einflussnahme und Lobbystrategien

Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen?

Seitenwechsler

" Bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit übernehmen sie [die Mitglieder der Kommission, Anm. des Verf.] die feierliche Verpflichtung, während der Ausübung und nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit die sich aus ihrem Amt ergebenden Pflichten zu erfüllen, insbesondere die Pflicht, bei der Annahme gewisser Tätigkeiten oder Vorteile nach Ablauf dieser Tätigkeit ehrenhaft und zurückhaltend zu sein." Artikel 245 AEUV

"Code of Conduct" Verhaltenskodex für EU-Kommissare [2]

Schnittstellen

Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern

Fallstudien und Kritik

genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.

Weiterführende Informationen

…

Einzelnachweise

↑ ^1,0 ^1,1 Der Drehtüreffekt : Fliegender Wechsel von der EU-Politik in die Privatwirtschaft dieEuros.eu vom 06.10.2010, abgerufen am 08.02.2013
↑ Michel Petite Institute of Competition Law, abgerufen am 22.01.2013

[de1-1] 1,0 ^1,1 Der Drehtüreffekt : Fliegender Wechsel von der EU-Politik in die Privatwirtschaft dieEuros.eu vom 06.10.2010, abgerufen am 08.02.2013

[2] Michel Petite Institute of Competition Law, abgerufen am 22.01.2013

[1]

[2]

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 | Sitz             = <text>
 | Gründung         = 21. Oktober 2003
-| Tätigkeitsbereich= <text>
+| Tätigkeitsbereich= Beratung der EU-Kommission
 | Mitarbeiter      = <text>
 | Etat             = <text>
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 Das '''Ethik-Komitee der EU-Kommission''' (engl. ad hoc ethical committee)
+soll beraten
+Dieses Kommittee soll u.a. bei Seitenwechseln von EU-Kommissaren prüfen, ob Interessenkonflikte vorliegen.
+Mit [[Michel Petite]] als Vorsitzenden hat das Komitee selbst einen EU-Seitenwechsel an seiner Spitze.
 == Kurzdarstellung und Geschichte==
+Das ad hoc Ethikgremium wurde per Beschluss der Kommission, der nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurde, am 21. Oktober 2003 ins Leben gerufen.
+Die Mitglieder des ersten Gremiums wurden am 19. Mai 2004 bestellt :
-" Bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit übernehmen sie [die Mitglieder der Kommission, Anm. des Verf.] die feierliche Verpflichtung, während der Ausübung und nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit die sich aus ihrem Amt ergebenden Pflichten zu erfüllen, insbesondere die Pflicht, bei der Annahme gewisser Tätigkeiten oder Vorteile nach Ablauf dieser Tätigkeit ehrenhaft und zurückhaltend zu sein." Artikel 245 AEUV
+*Fillipo Pandolfi, ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wissenschaft, Forschung, Entwicklung sowie Telekommunikation und Innovation in der Kommission Delors II (1990-1993)
+*[[Karel Van Miert]], ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wettbewerb in der Kommission Delors III (1993-1995)
+*John Murray, 1991-1999 Mitglied des [[Europäischer Gerichtshof|Europäischen Gerichtshofs]] (EuGH)
-"Code of Conduct" Verhaltenskodex für EU-Kommissare
+Quelle: <ref name="de1">[http://www.dieeuros.eu/Der-Drehtureffekt-Fliegender,4068.html?lang=fr Der Drehtüreffekt : Fliegender Wechsel von der EU-Politik in die Privatwirtschaft] dieEuros.eu vom 06.10.2010, abgerufen am 08.02.2013</ref>
-[http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/pdf/code_conduct_en.pdf]
 == Organisationsstruktur und Personal==
-Mitglieder
+Das aktuelle Gremium wurde am 15. Dezember 2009 bestellt
+und setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
-*[[Michel Petite]]
+*[[Michel Petite]] (Gremiumsvorsitzender), ehem. Generaldirektor des Juristischen Diensts der Europäischen Kommission, seit 01/2008 Berater für die Anwaltskanzlei [[Clifford Chance]], Paris<ref>[http://www.concurrences.com/auteur/petite?lang=en Michel Petite] Institute of Competition Law, abgerufen am 22.01.2013</ref>
-*Terry Wynn
+*Rafaël Garcia-Valdecasas, Richter a.D. am Gericht erster Instanz in Luxemburg
-*Rafael Garcia-Valdecasas
+*Terry Wynn, ehem. britisches Mitglied des Europäischen Parlaments (Labour, SPE), 2004-2009 Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments
+Quelle:<ref name="de1"/>
-Das ad hoc Ethikgremium wurde per Beschluss der Kommission, der nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurde, am 21. Oktober 2003 ins Leben gerufen.
-Die Mitglieder des ersten Gremiums wurden am 19. Mai 2004 bestellt :
-*Fillipo Pandolfi, ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wissenschaft, Forschung, Entwicklung sowie Telekommunikation und Innovation in der Kommission Delors II (1990-1993)
-*[[Karel Van Miert]], ehem. EU-Kommissar und Vizepräsident für Wettbewerb in der Kommission Delors III (1993-1995
-*John Murray, 1991-1999 Mitglied des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
-Das aktuelle Gremium wurde am 15. Dezember 2009 bestellt
-und setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen :
-*Michel Petite, Gremiumsvorsitzender, ehemaliger Generaldirektor des Juristischen Diensts der Europäischen Kommission -
-*Rafaël Garcia-Valdecasas, Richter a.D. am Gericht erster Instanz in Luxemburg
-*Terry Wynn, ehem. britischer MEP (Labour, SPE), 2004-2009 Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments
-<ref>[http://www.dieeuros.eu/Der-Drehtureffekt-Fliegender,4068.html?lang=fr Der Drehtüreffekt : Fliegender Wechsel von der EU-Politik in die Privatwirtschaft] dieEuros.eu vom
-.10.2010, abgerufen am </ref>
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 ===Seitenwechsler===
-''Falls vorhanden''
+" Bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit übernehmen sie [die Mitglieder der Kommission, Anm. des Verf.] die feierliche Verpflichtung, während der Ausübung und nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit die sich aus ihrem Amt ergebenden Pflichten zu erfüllen, insbesondere die Pflicht, bei der Annahme gewisser Tätigkeiten oder Vorteile nach Ablauf dieser Tätigkeit ehrenhaft und zurückhaltend zu sein." Artikel 245 AEUV
+"Code of Conduct" Verhaltenskodex für EU-Kommissare
+[http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/pdf/code_conduct_en.pdf]
 ===Schnittstellen===