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| Branche | IT-Branche |
|---|---|
| Hauptsitz | Menlo Park (Kalifornien) |
| Lobbybüro Deutschland | Ja |
| Lobbybüro EU | Ja |
| Webadresse | www.facebook.com |
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Facebook ist eines der bekanntesten sozialen Netzwerke, die der Facebook Inc. mit Sitz im kalifornischen Menlo Park gehört.
Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen
Eigentümer: Facebook Inc. Urheber: Mark Zuckerberg, Dustin Moskovitz, Chris Hughes, Eduardo Saverin
Jahreseinnahmen: 2 Milliarden US Dollar (2010)[1]
Lobbyarbeit: Struktur und Strategien
Angesichts zunehmender Datenschutz-Debatten[2] und der Streitigkeiten um Urheberrechtsabkommen, wie ACTA, SOPA und PIPA, baut Facebook seine Lobbyarbeit kontinuierlich aus.
Lobbyarbeit in Deutschland
In Berlin wird Facebook seit dem Frühjahr 2011 von Eva Maria Kirschsieper vertreten, einer frühere Mitarbeiterin der ehemaligen EU-Abgeordneten Erika Mann.[3] Ferner heuerte Facebook den promovierten Rechtsanwalt und PR-Berater Gunnar Bender an, der Mitte April in die eigens hierfür geschaffene Stelle des "Director Policy" wechseln wird. Bender arbeitete zuvor in ähnlichen Positionen bei E-Plus, AOL Europe, Time Warner und der Bertelsmann AG.[4] Genaue Daten, wie viel Facebook in Deutschland für Lobbyarbeit ausgibt, liegen leider nicht vor, da es hier - anders als in den USA - kein Lobbyregister gibt.
Lobbyarbeit in Brüssel
Ende Oktober 2011 eröffnete Facebook ein neues Lobbybüro in Brüssel, das von Erika Mann geleitet wird.[5] Erika Mann war von 1994 bis 2009 Mitglied des Europaparlaments für die Sozialdemokratische Partei Europas. Im Europaparlament war sie u.a. Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, Stellvertreterin im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie sowie Stellvertreterin im Haushaltskontrollausschuss. Bereits in ihrer Zeit als Europaabgeordnete war sie Mitglied in mehreren unternehmensnahen Netzwerken: dem Transatlantic Policy Network, der European Internet Foundation, der Kangaroo Group und dem Forum of Automobile and Society.[6] Alle vier Organisationen bringen Europaabgeordnete mit Unternehmen zusammen und dienen diesen als Plattform für ihre Lobbyarbeit. Diese sogenannten “Cross-Party Groups” organisieren zum Beispiel Diskussionsveranstaltungen oder Empfänge, bei denen in der Regel meist Unternehmensvertreter und Lobbyisten sprechen und mit an den Tischen der Abgeordneten sitzen. Bei der European Internet Foundation war Mann sogar Gründungsmitglied, wobei der eigentliche Gründungsvater der Organisation der Lobbyist Peter Linton war (inzwischen bei der Agentur Burson-Marsteller). Aus diesen Tätigkeiten verfügt die EU-Lobbyistin über gute Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern, um so die Interessen von Facebook in die Entscheidungsabläufe der EU einzubringen. Auch der Cheflobbyist von Facebook für Europa Richard Allan ist Seitenwechsler. Er saß einst im britischen Parlament.[7]
Lobbyarbeit in den USA
Auch in den USA hat Facebook jüngst eine Politik-Insiderin für die Lobbyarbeit engagiert: Louisa Terrell, einst Assistentin von US-Präsident Barack Obama.[8]
In den USA kann man anhand der Daten des dortigen Lobbyregisters sehen, wie die Lobby-Ausgaben von Facebook rasant ansteigen. So ließ sich das Unternehmen seine Lobbyarbeit in den USA im ersten Halbjahr 2011 550.000 US$ kosten. 2010 waren es für das gesamte Jahr erst 351.000 US$, für das erste Halbjahr 2010 sogar nur rund 100.000 US$.[9] In der EU ist Facebook bislang nicht in das freiwillige Transparenzregister eingetragen, in Deutschland gibt es leider bislang gar kein Lobbyregister.
Fallbeispiele und Kritik
Facebook ist bei Datenschützern in der Kritik wegen der mangelhaften Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes. Wobei Facebook in Europa dabei auch vielfach gegen Gesetze verstößt. Da Facebook aus steuerlichen Gründen ein Tochterunternehmen mit Sitz Irland hat, mit dem alle User bis auf US-Amerikaner und Kanadier einen Vertrag haben, gilt für Facebook die Europäische Datenschutzrichtlinie.[10] Es wurden deswegen Beschwerden und Anzeigen bei der irischen Datenschutzkommission eingereicht.[11] Der Unabhängige Datenschutzbeauftragte von Schleswig Holstein kritisiert den like-me-button, weil durch ihn auch Daten von Personen gesammelt werden, die nicht bei Facebook angemeldet sind. Als Maßnahme hatte er deswegen angekündigt, gegen Webseiten aus Schleswig-Holstein, die den like-me-button verwenden, vorzugehen.[12]
Der Cheflobbyist Richard Allan hatte im Sommer 2011 einen ersten (vermeintlichen) Erfolg, wie die Kritik umgangen werden kann. Er hat mit Bundesinnenminister Hans-Joachim Friedrich die Abmachung getroffen, dass Facebook erstmals an einer Initiative zur Selbstverpflichtung von sozialen Netzwerken mitarbeiten werde. Darin sollten "Regelungen zur Datensicherheit, sicheren Identitäten sowie Aspekten des Daten-, Verbraucher- und Jugendschutzes" enthalten sein.[13] Dieses wurde allerdings vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein Schleswig Holstein kritisiert, da Innenminister für die Kontrolle gar nicht zuständig seien, sondern die Datenschutzbehörden.[14]
Weiterführende Informationen
Kampagnenseite Europa versus Facebook
Einzelnachweise
- ↑ Facebook 2010 Sales Said Likely to Reach $2 Billion, More Than Estimated Bloomberg vom 16.12.2010
- ↑ Siehe auch Facebook entdeckt die Lobbyarbeit, Public Affairs Manager-Blog vom 15.1.2011, abgerufen am 23.9.2011
- ↑ Facebook bekommt deutsche Lobbyistin Heise vom 14.03.2011
- ↑ Facebook bereitet Lobby-Offensive in Berlin vor winfuture vom 01.02.2012, zuletzt abgerufen am 15.03.2012
- ↑ SPD-Frau wird Brüsseler Facebook-Lobbyistin FTD vom 15.09.2011
- ↑ Kurzbiographie Erika Mann MEP, zuletzt aufgerufen am 15.03.2012
- ↑ Facebook ernennt Datenschutzbeauftragte Zeit-Online vom 14.09.2011
- ↑ Facebook holt sich Lobbyisten Süddeutsche Zeitung vom 15.9.2011, abgerufen am 22.9.2011
- ↑ Facebook Inc Opensecrets.org, abgerufen am 23.9.2011
- ↑ Steuersparmodell könnte Facebook teuer zu stehen kommen NOZ vom 5.09.2011
- ↑ Übersicht der Anzeigen gegen “Facebook Ireland Limited” auf der Kampagnenseite europe versus facebook
- ↑ Weichert: „Facebook muss sich gewaltig bewegen“ PM des Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) vom 7.09.2011
- ↑ Innenminister Friedrich bringt Datenschützer auf die PalmeZeit-Online vom 8.09.2011
- ↑ Weichert: „Innenminister sollte nicht weichspülen, sondern seine Hausaufgaben erledigen“ PM des Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) vom 8.09.2011