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von Martin J.

Chronik der TTIP-Verhandlungen

Datum Inhalt Quelle
9. Verhandlungsrunde (New York) 20.-24. April 2015 [1]
8. Verhandlungsrunde (Brüssel) 02.-06.02. 2015 Auf der Agenda standen Regulierung und Standards u. a. bei Energie und Rohstoffen sowie im Öffentlichen Beschaffungswesen. Weitere Themen waren Regulierungen in Sachen Pflanzenschutz, für Lebensmittel und geografisch geschützte Angaben. Zudem ging es um Regeln zur Nachhaltigkeit, für Wettbewerb und kleinere und mittlere Unternehmen sowie zum Abbau von Zöllen. [2]
7. Verhandlungsrunde (Chevy Chase, Maryland) 29.09.- 03.10. 2014 Schwerpunkt der 7. Verhandlungsrunde war unter anderem die regulatorische Kooperation. Weitere Themen waren die Sektoren Maschinenbau, Automobile, Arzneimittel, Medizinprodukte sowie technische Handelshemmnisse. Das viel kritisierte Thema des Investorenschutzes wurde nicht diskutiert. [3] [4]
6. Verhandlungsrunde (Brüssel) 14.- 18. Juli 2014 Geleakter Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums über die 6. Verhandlungsrunde [5]
Online-Konsultation 13. Juli 2014 Die Frist zur Online-Konsultation zum ISDS Investorenschutz endete am 13. Juli 2014. [6]
5. Verhandlungsrunde (Arlington, Virginia) 19.- 23. Mai 2014 Im Mittelpunkt der Gespräche standen vor allem Regulierungsfragen, Produktstandards, Gesundheits- und Umweltschutz, die öffentliche Auftragsvergabe sowie der Energie- und Rohstoffzugang. [7]
Online-Konsultation 27. März 2014 Die EU-Kommission startet heute die öffentliche Online-Konsultation zum ISDS Investorenschutz im TTIP. [8]
4. Verhandlungsrunde (Brüssel) 10.- 14. März 2014 Beide Seiten waren sich einig, ein eigenes Kapitel für "Kleine und mittlere Unternehmen“(KMU) im TTIP vorzusehen. Fortschritte gab es beim Thema technische Handelshemmnisse: Beide Seiten diskutieren hier bereits konkrete Textvorschläge. [9]
27. Januar 2014 Start des Beratungsgremiums TTIP Advisory Group, welche die EU-Unterhändler unterstützen soll. Die erste offizielle Sitzung fand am 25. Februar 2014 statt [10]
27. Januar 2014 Nach erheblichem Druck von der Finanz- und Versicherungslobby fordert die EU-Kommission, den Finanzdienstleistungssektor offiziell in die TTIP-Verhandlungen zu integrieren [11]
3. Verhandlungsrunde (Washington D.C.) 16.- 21. Dezember 2013 Während der dritten Verhandlungsrunde wurden laut der EU-Kommission erhebliche Fortschritte bei den Kernthemen Regulierungen und Marktzugang erzielt [12]
2. Verhandlungsrunde (Brüssel) 11.- 15. November 2013 Diskutiert wurde vor allem über Investitionsregeln und regulatorische Barrieren, die beseitigt werden sollen. Außerdem möchte die GD Handel eine Expertengruppe einrichten, die im permanenten Kontakt zu den europäischen Verhandlungsgruppen steht [13]
1. Verhandlungsrunde (Washington D.C.) 07.- 12. Juli 2013 Die Verhandlungsgruppen diskutieren über eine Bandbreite von Themen, von Marktzugangsfragen für Agrar- sowie Industriegüter, über geistige Eigentumsrechte bis hin zu Investitionsschutz. 350 Unternehmenslobbyisten hatten zur Halbzeit der Verhandlungsrunde die Möglichkeit, ihre Sichtweise zu präsentieren und sich mit den Verhandlungsführern auszutauschen [14]
Start der Verhandlungsphase 14. Juni 2013 Die EU-Kommission erhält das Mandat als Verhandlungsführer und "grünes Licht" für den Start der Verhandlungen [15]
13. Februar 2013 US Präsident Barack Obama, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman van Rompuy verkünden in einem gemeinsamen Statement, dass, auf Grundlage des positiven Abschlussberichtes der "High-Level Working Group", Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen [16]
ab 05. Januar 2012 Bereits im Vorfeld übten Unternehmenslobbyisten Einfluss auf den Entscheidungsprozess aus. Es gab zahlreiche Treffen mit der Generaldirektion Handel der EU-Kommission bzgl. der Verhandlungen [17]
28. November 2011 Das Transatlantic Economic Council (TEC) vereinbarte die Einrichtung einer "High-Level Working Group on Jobs and Growth", welche die Chance und Auswirkungen eines Freihandelsabkommens evaluierte [18]


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Einzelnachweise

  1. ↑ Upcoming events abgerufen am 09.04.2015
  2. ↑ BMWi: Achte Verhandlungsrunde zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP beendet, abgerufen am 16.22.2015
  3. ↑ 7th Round Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) Negotiations Webseite EU-Kommission, abgerufen am 18.09.2014
  4. ↑ 7th round of talks on transatlantic trade pact ends in the US Webseite EU-Kommission, abgerufen am 16.10.2014
  5. ↑ [http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2014/08/TTIP-BMWi-Bericht-%C3%BCber-6.-Verhandlungsrunde.pdf Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie über die sechste TTIP-Verhandlungsrunde] Sven-Giegold.de vom 16. August 2014, abgerufen am 16.08.2014
  6. ↑ Online public consultation on ISDS in the TTIP Europäische Kommission vom Juli 2014, abgerufen am 24.07.2014
  7. ↑ Fünfte Runde der Freihandelsgespräche EU-USA zu Ende EU-Kommission vom 23.05.2014, abgerufen am 27.05.2014
  8. ↑ Europäische Kommission startet öffentliche Online-Konsultation über Investorenschutz in Transatlantischer Handels- und Investitionspartnerschaft Webseite EU-Kommission, abgerufen am 31.03.2014
  9. ↑ TTIP – Ergebnisse 4. Verhandlungsrunde Webseite BMWi, abgerufen am 31.03.2014
  10. ↑ EU-Kommission - Generaldirektorat Handel, Nachricht 5, abgerufen am 18.02.2014
  11. ↑ EU-Kommission: EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) - Cooperation on financial services regulation, abgerufen am 26.02.2014
  12. ↑ EU-Kommission - Generaldirektorat Handel, Nachricht 4, abgerufen am 17.02.2014
  13. ↑ EU-Kommission - Generaldirektorat Handel, Nachricht 3, abgerufen am 17.02.2014
  14. ↑ EU-Kommission, Pressemitteilung 2, abgerufen am 13.02.2014
  15. ↑ EU-Kommission - Generaldirektorat Handel, Nachricht 2, abgerufen am 18.02.2014
  16. ↑ EU-Kommission, Pressemitteilung 1, abgerufen am 18.02.2014
  17. ↑ Thomas Dürmeier: Freihandel für Unternehmen, Intransparenz für die Öffentlichkeit, LobbyControl, abgerufen am 25.02.2014
  18. ↑ EU-Kommission - Generaldirektorat Handel, Nachricht 1, abgerufen am 18.02.2014
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