| ad hoc ethical committee | |
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| Hauptsitz | <text> |
| Gründung | 21. Oktober 2003 |
| Tätigkeitsbereich | Beratung der EU-Kommission |
| Mitarbeiter | <text> |
| Etat | <text> |
| Webadresse | keine vorhanden |
Das Ethik-Komitee der EU-Kommission (engl. ad hoc ethical committee)
soll beraten Dieses Kommittee soll u.a. bei Seitenwechseln von EU-Kommissaren prüfen, ob Interessenkonflikte vorliegen. Mit Michel Petite als Vorsitzenden hat das Komitee selbst einen EU-Seitenwechsel an seiner Spitze.
Kurzdarstellung und Geschichte
Das ad hoc Ethikgremium wurde per Beschluss der Kommission, der nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurde, am 21. Oktober 2003 ins Leben gerufen. Die Mitglieder des ersten Gremiums wurden im Mai 2004 bestellt : Fillipo Pandolfi, Karel Van Miert, John Murray.[1]
Organisationsstruktur und Personal
Es setzt sich aktuell aus folgenden 3 Mitgliedern zusammen:
| Nikolaus Van der Pas | Generaldirektor der GD "Beschäftigung" der Europäischen Kommission |
| Rafaël Garcia-Valdecasas | Richter a.D. am Gericht erster Instanz in Luxemburg |
| Terry Wynn | ehem. britisches Mitglied des Europäischen Parlaments (Labour, SPE), 2004-2009 Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments |
(Stand: April 2014) Quelle: [2]
|-
| Michel Petite (Gremiumsvorsitzender)
| ehem. Generaldirektor des Juristischen Diensts der Europäischen Kommission, seit 01/2008 Berater für die Anwaltskanzlei Clifford Chance[3]
Artikel 2: Die Aufgabe besteht darin, die Kommission zu beraten [1]
Einflussnahme und Lobbystrategien
Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen?
Seitenwechsler
" Bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit übernehmen sie [die Mitglieder der Kommission, Anm. des Verf.] die feierliche Verpflichtung, während der Ausübung und nach Ablauf ihrer Amtstätigkeit die sich aus ihrem Amt ergebenden Pflichten zu erfüllen, insbesondere die Pflicht, bei der Annahme gewisser Tätigkeiten oder Vorteile nach Ablauf dieser Tätigkeit ehrenhaft und zurückhaltend zu sein." Artikel 245 AEUV
"Code of Conduct" Verhaltenskodex für EU-Kommissare
[2]
Schnittstellen
Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern
Fallstudien und Kritik
genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.
Weiterführende Informationen
- …
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 Der Drehtüreffekt : Fliegender Wechsel von der EU-Politik in die Privatwirtschaft dieEuros.eu vom 06.10.2010, abgerufen am 08.02.2013
- ↑ Pressemitteilung vom 18.12.2013: Changes in the membership of the Ad Hoc Ethical Committee Webseite EU-Kommission, abgerufen am 04.04.2014
- ↑ Michel Petite Institute of Competition Law, abgerufen am 22.01.2013
- ↑ [www.theparliament.com/latest-news/article/newsarticle/reappointment-of-commission-advisor-branded-a-scandal/ Reappointment of commission advisor branded a 'scandal'] theparliament.com vom 14.01.2013, abgerufen am 08.02.2013
