Mobil in Deutschland

Mobil in Deutschland e.V.
Rechtsform	Eingetragener Verein
Tätigkeitsbereich	Interessenvertretung der Autofahrer
Gründungsdatum	1992
Hauptsitz	Eisenheimerstraße 45, 80687 München
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse	mobil.org

Mobil in Deutschland e.V. ist ein bundesweit tätiger Automobilclub, der sich als Lobbyorganisation betätigt und sich gegen das Verbrenner-Aus und für angeblich klimaschonende alternative Kraftstoffe einsetzt. Diese Kampagnen-Arbeit wird u.a. gesponsert vom Bundesverband freier Tankstellen e.V., dem Tankstellenbetreiber Benzin-Kontor, dem E-Fuels-Hersteller FuelMotion GmbH und dem Portal "clever-tanken.de", das mehrheitlich der Axel Springer SE gehört.

Laut Recherchen von ZDF frontal hat Mobil in Deutschland seine Kontakte ins Verkehrsministerium genutzt, um Unternehmen und Verbänden gegen Zahlung "exklusive VIP-Termine" und andere Leistungen mit Wissing und weiteren Entscheidern anzubieten. (vgl. Kampagne "HVO 100 goes Germany"). Von der Süddeutschen Zeitung wurde Mobil in Deutschland schon 2017 als dubioser Verein bezeichnet.

Nach eigenen Angabe vertritt Mobil in Deutschland die "Interessen der Autofahrer". Der als Verkehrsverein Mobil in München gegründete Lobbyverein ist 2009 in Mobil Deutschland umbenannt worden und hat seinen Tätigkeitsbereich erweitert. Gründer und Präsident von Mobil in Deutschland ist Michael Haberland.

Für seine Kampagnen und sonstigen Aktivitäten pro Automobil hat Haberland weitere Unternehmen gegründet (Michael Haberland Mobil in Deutschland Service GmbH, Green Balanced GmbH und Share m3 GmbH, jeweils mit Sitz in München).

Der Verein verhält sich intransparent. So hat er entgegen seiner Verpflichtung nach dem Lobbyregistergesetz keinen Jahresabschluss oder Rechenschaftsbericht bereitgestellt (vgl. § 3 Abs.1 Nummer 8 Buchstabe f LobbyRG). Auch auf der Webseite des Vereins sind entsprechende Informationen nicht abrufbar. Auf eine ZDF-Anfrage erklärte Mobil in Deutschland, der Jahresabschluss könne „zu gegebener Zeit“ im Register eingesehen werden. Auch für die Michael Haberland Mobil in Deutschland Service GmbH, die für den Verein tätig ist, ist kein Jahresabschluss bekannt.

Organisationsstruktur und Personal

Mobil in Deutschland

Laut Lobbyregister hatte der Verein am 01.06.2024 ca. 25.000 Mitglieder und beschäftigte 5 Personen (Vollzeitäquivalent). Die Gesamtsumme der Mitgliedsbeiträge lag zwischen 490.001 und 500.000 Euro. In der im Lobbyregister abrufbaren Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2022 wurden die Verluste mit ca. 88 Tsd. Euro angegeben; 2021 wurde noch ein Gewinn in Höhe von 96 Tsd. Euro erzielt. Die Lobbyausgaben wurden im Lobbyregister für 2023 mit zwischen 1 und bis 10.000 Euro beziffert. Das ist erscheint angesichts der Aktivitäten des Vereins unplausibelnicht plausibel.

Geleitet wird der Verein von:

• Michael Haberland (Präsident)
• Ralf Baumeister (Vizepräsident)

Für Mobil in Deutschland ist die Michael Haberland Mobil in Deutschland Service GmbH tätig, deren Gründer und geschäftsführender Gesellschafter ebenfalls der Präsident von Mobil in Deutschland, Michael Haberland, ist. Prokuristin ist Nadine Nierzwick. Gegenstand der GmbH ist laut Eintrag im Handelsregister: Erstellung, Verwaltung, Vertrieb und Organisation der Leistungen und Produkten von/für Mobil in Deutschland e.V. Die Mobil in Deutschland Service GmbH betreibt den Kein Tempolimit Shop, in dem beispielsweise „Ein HERZ für FREIE FAHRT-Aufkleber“ für 4,00 Euro angeboten werden.

Green Balanced GmbH

Das "Nachhaltigkeitsprojekt" Green Balanced wird von der Green Balanced GmbH betrieben, deren Gründer und geschäftsführender Gesellschafter auch Michael Haberland ist. Als Gegenstand des 2022 gegründeten Unternehmens ist im Handelsregister angegeben: Förderung der Mobilität, Nachhaltigkeit und einer CO2-Kompensation. In diesem Zusammenhang werden Zertifikate für Klimaschutzstandards angeboten.

Share m3 GmbH

Gegenstand der Share m3 GmbH ist laut Handelsregister: Vertrieb, Marketing, Media und PR. Gründer und Geschäftsführender Gesellschafter: Michael Haberland. 25 % des Stammkapitals hält Nadine Sievert. Über die Share m3 GmbH betreibt Mobil in Deutschland das Portal Anti-Bußgeld

Präsident Michael Haberland

1992 gründete Michael Haberland den Vorgängerverein von "Mobil in München", der sich 2009 in Mobil in Deutschland umbenannte.

Nach einem Studium der Betriebswirtschaft war Haberland von 1997 bis 2008 in der Automobilbranche tätig (BMW, Nissan Automotive Europe, Renault Nissan, Renault Nissan Deutschland AG).34

2008 hat Haberland seine Doktorarbeit an einer Wirtschaftsuniversität in Bratislava eingereicht. ZDF-Frontal konnte die Arbeit einsehen und kommt zu dem Schluss, dass zahlreiche Textpassagen 1:1 aus anderen Quellen übernommen worden sind. Zitiert wird der Plagiatsexperte Gerhard Dannemann: „Diese Arbeit enthält grobe Verstöße gegen die gute wissenschaftliche Praxis."5

2020 kandidiert er auf der CSU-Liste für einen Sitz im Stadtrat München.6 Für seine Kandidatur warb er auf der Webseite von Mobil in Deutschland.7 Seine Nähe zur CSU kommen ihm auch bei seinen Kampagnen zugute. So postete er 2024 bei Linkedin: „Heute beim CSU Parteitag im Sinne der Autofahrer unterwegs. EVP Chef Manfred Weber musste ich von HVO100 nicht überzeugen. Er unterstützt ausdrücklich das Aus vom EU-Verbrenner-Aus 2035 und möchte, dass CO2 neutrale/reduzierte Kraftstoffe wie HVO100 oder E-Fuels die Verbrenner-Technologie erhalten.“8

Haberland kämpft gegen Tempolimits und klagt gegen Radwege und Diesel-Fahrverbote.9 Er wünscht sich "Null Prozent für die Grünen - das Beste, was Du für Dein Land tun kannst“.10 Haberland forderte, der Deutschen Umwelthilfe (DHU) das Verbandsklagerecht abzuerkennen und dieses am besten gleich abzuschaffen.11

Die Süddeutsche Zeitung charakterisierte 2017 Michael („Mike“) Haberland und seinen Verein wie folgt: „Klickt man weiter durch die Vereinshomepage mobil.org, stellt man fest, dass zu den natürlichen Feinden des mobilen Mike auch die Kfz-Steuer, die Grünen und offenbar auch der An- respektive Verstand gehören. Veröffentlichungen tragen Titel wie "Kommentar zum Milliardenüberschuss Bund: Nicht in Rücklage für Flüchtlinge, zurück an Autofahrer und Steuerzahler!" oder "Neue Benzinsteuer für Flüchtlingspolitik: Autofahrer werden zu Merkels Melkkühen“.12

Bis Ende 2021 war Haberland als "Auto-Experte" ständiger Gastkommentator bei FOCUS online.13

Kampagne „HVO100 goes Germany“

Mobil in Deutschland organisiert die Kampagne HVO100 goes Germany, die die Zulassung und Förderung dieses neuen Dieselkraftstoffs zum Ziel hat. Auf der Kampagnen-Webseite wird der Dieselkraftkraftstoff wie folgt beworben: "HVO100 bedeutet Hydrotreated Vegetable Oil und ist ein klimafreundlicher, non-fossiler Dieselkraftstoff aus biologischen Rest- und Abfallstoffen. Er kann in gängigen Dieselmotoren ohne Modifikationen verwendet werden und reduziert bis zu 90 Prozent der Treibhausgasemissionen gegenüber herkömmlichem Dieselkraftstoff."14 Seit 29. Mai 2024 ist dessen freier Verkauf an Tankstellen in Deutschland offiziell erlaubt.15 Die Unterstützer der Kampagne sind hier abrufbar. Zu ihnen gehören:

• Bundesverband Freier Tankstellen
• BK Benzin-Kontor AG
• clever-tanken.de (Mehrheitseigner: Axel Springer SE1617)
• FuelMotion GmbH
• Kraftfahrzeuggewerbe Bayern
• MOTOR WORLD Manufkatur
• TÜV Süd
• Vereinigung Deutscher Autohöfe.

2024 veröffentlichten mehrere Umweltverbände einen Faktencheck "Hype um HVO - Was steckt dahinter und sind Kraftstoffe aus biogenen Abfall- und Reststoffen gut für’s Klima?" Die Verbände ziehen das Fazit, dass es sich bei HVO um eine "ressourcenverschwendende Sackgasse" handele, die zu "gravierenden indirekten Mehremissionen [führt]".18

Nach Einschätzung der Verbraucherzentrale hat HVO 100 das Potenzial, einen bedeutenden Beitrag zur Reduktion von CO2-Emissionen im Verkehr zu leisten, wenn es aus nachhaltigen Quellen stammt und umweltfreundlich produziert wird. Um Greenwashing zu vermeiden, müssten Nachhaltigkeitskriterien transparent sein.19]Die Deutsche Umwelthilfe verklagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf Herausgabe von Abgasmesswerten zum Kraftstoff HVO100, der auf der Webseite des Ministeriums als im Vergleich zum konventionellen Diesel sauberer und geruchsärmer dargestellt wird. Grund sei die Weigerung des Ministeriums, Abgasmessungen zu veröffentlichen.

Laut einem Bericht des „Spiegel“ erklärte das Umweltbundesamt (UBA), dass HVO für den Umweltschutz von untergeordneter Bedeutung sei. 21 Während Verkehrsminister Wissing eine Einsparung von 90 Prozent Treibhausgasen durch die neu eingeführte Dieselsorte sehe, glaube das UBA an nicht mehr als ein Nullsummenspiel für das Klima, von dem allein Kraftstoffhersteller profitierten. Die müssten bestimmte Quoten bei der Reduzierung von Treibhausgasemissionen erfüllen, etwa durch Beimischung von Biokraftstoffen in herkömmliches Benzin oder Diesel. Deshalb sei zu erwarten, dass »der Einsatz von HVO100 die eingesetzten Mengen anderer Erfüllungsoptionen« reduziere. Ein anderes Problem liege in der Herkunft der pflanzlichen Öle. Nicht mal ein Prozent der Ausgangsstoffe für HVO100 stamme aus Deutschland, der überwiegende Rest aus Asien.

Eine neue Studie der Deutschen Umwelthilfe belegt laut Pressemitteilung vom 22.08.2024 erschreckende Auswirkungen von Agrokraftstoffen, die auch Bestandteil von HVO 100 sein können, auf Natur und Biodiversität. Die Deutsche Umwelthilfe verklagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf Herausgabe von Abgasmesswerten zum Kraftstoff HVO100, der auf der Webseite des Ministeriums als im Vergleich zum konventionellen Diesel sauberer und geruchsärmer dargestellt wird. Grund sei die Weigerung des Ministeriums, Abgasmessungen zu veröffentlichen.

Im Oktober 2023 startete die Kampagne und gewann dafür den Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium Oliver Luksic (FDP) als Schirmherren - obwohl sich Fachreferate des Ministeriums laut internen Papieren zuvor dagegen ausgesprochen hatten.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach sich Ende 2023 in einem Interview mit Mobil für Deutschland für die Zulassung von HVO 100 in Deutschland aus: "Ich setze mich dafür ein, dass HVO100 auch in Deutschland an jeder Tankstelle getankt werden kann“. Bei der Auftaktveranstaltung „HVO 100 goes Germany“ am 13. März 2024, zu der Mobil in Deutschland geladen hatte, betonte Wissing noch einmal die Wichtigkeit und das Potenzial von HVO100 für Deutschland und für eine klimafreundliche Mobilität – auch als Zeichen für Technikoffenheit und gegen Verbote: „Die bevorstehende Markteinführung von HVO100 markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer nachhaltigeren Mobilität. Wir sind zuversichtlich, dass HVO100 ein Erfolg an der Tankstelle wird.“

Laut Recherchen von ZDF frontal hat Mobil in Deutschland seine Kontakte ins Verkehrsministerium genutzt, um Unternehmen und Verbänden gegen Zahlung "exklusive VIP-Termine" und andere Leistungen mit Wissing und weiteren Entscheidern anzubieten. Dazu zähle eine "Premium-Kooperation" für 9.900 Euro pro Jahr mit der "Möglichkeit, sich bei einem exklusiven VIP-Meeting mit Minister oder Staatssekretär vorzustellen und auszutauschen". Es werde auch ein "durchgehender Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern (z.B. [Minister] Dr. Volker Wissing, Christian Lindner, [Staatssekretär] Oliver Luksic)" angekündigt. Es gebe eine zweite Präsentation, wo Mobil in Deutschland die Möglichkeit biete, sich zum Preis von 4.900 Euro bei einem Kampagnen-Event am 13. Dezember 2023 vorzustellen und eine Frage live an die Gäste zu stellen. Als Gast angekündigt werde dort Minister Wissing, der tatsächlich aber nur ein Grußwort gesprochen habe; teilgenommen habe stattdessen sein Staatssekretär Luksic. Nach eigenen Angaben liegen ZDF frontal Bestätigungen zweier Partner vor, dass sie eine solche "Premium-Kooperation" eingegangen sind - die Vereinigung Deutscher Autohöfe, und der Kraftstoff-Händler FuelMotion.

Christina Deckwirth von LobbyControl kommentierte: „Die weiteren Recherchen von ZDF frontal zeigen immer deutlicher: Wissing und Luksic agieren als Sprachrohr der Verbrenner-Lobby. Sie ordnen Fachexpertise – selbst die aus dem eigenen Haus - Lobbyinteressen unter. Wissing und Luksic haben sich wissentlich von der Verbrennerlobby einspannen lassen: Wissing hat einzelnen Lobbyverbänden und Unternehmen exklusive privilegierte Zugänge in einem Hinterzimmertreffen gewährt.“

Am 18.07.2024 erklärte das Bundesverkehrsministerium in einer Stellungnahme, Staatssekretär Oliver Luksic habe die Schirmherrschaft für die Kampagne „HVO100 goes Germany“ von Mobil in Deutschland ausgesetzt. Das BMDV trete jeglichen Vorwürfen einer unrechtmäßigen Einflussnahme von Interessengruppen und einer Vermittlung von Terminen mit der Hausleitung gegen Bezahlung mit aller Entschiedenheit entgegen. Die Übernahme von Schirmherrschaften sei grundsätzlich nicht mit Gegenleistungen verbunden.

Mobil in Deutschland sprach in einer Pressemitteilung von falschen Anschuldigungen von ZDF Frontal und erklärte u.a.: „Hier wurde nun offenkundig, dass das ZDF-Magazin frontal eine Kampagne gegen uns und unsere Arbeit plant. Der Vorwurf: Wir hätten Einnahmen durch das Versprechen von Gesprächsmöglichkeiten mit Ministern und Staatssekretären generiert. Wir möchten damit klarstellen, dass diese und auch die weiteren getätigten Behauptungen seitens des ZDF falsch sind und jeder Grundlage entbehren.
 Wir haben keine monetären Vorteile aus unseren Verbindungen zur Politik gezogen und es gab auch niemals, anders als dies bei vielen anderen, teilweise durchaus zweifelhaften NGOs der Fall ist, Geldflüsse zwischen dem BMDV, einem sonstigen Ministerium und uns – und zwar egal aus welchem Grund.“ ZDF Frontal hat jedoch gar nicht behauptet, dass Geld zwischen dem BMDV und Mobil in Deutschland geflossen ist. Einen Geldfluss habe es vielmehr zwischen Unternehmen/Verbänden und Mobil in Deutschland gegeben.

Als Konsequenzen aus der Affäre fordert LobbyControl u.a.:

• Es braucht ein klares Bekenntnis zu einer ausgewogenen Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und auch kritischer Perspektiven in verkehrspolitischen Fragen. Es muss deutlich werden, dass sich die Leitungsebene des Verkehrsministeriums ernsthaft mit wissenschaftlichen Fakten und zivilgesellschaftlicher Kritik etwa von Umweltverbänden an dem Kraftstoff HVO100 auseinandersetzt. Um ausgewogene Beteiligung längerfristig zu fördern, könnte eine Leitlinie zur ausgewogenen Einbindung gesellschaftlicher Interessen hilfreich sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine solche Leitlinie in ihrem Arbeitsprogramm für die EU-Kommission festgelegt.
• Es braucht endlich Offenlegungspflichten für Regierungsmitglieder sowie Staatssekretär:innen. Sie müssen ihre Termine mit im Lobbyregister eingetragenen Lobbyist:innen offenlegen, wie es die EU-Kommission bereits seit Jahren vormacht. Angegeben werden sollte Datum, Thema und Teilnehmende eines Termins. Unterhalb der Staatssekretärsebene genügt die Angabe der jeweiligen Abteilung bzw. des Referats.
• Die Bundesregierung sollte einen Beschluss fassen, dass ihre Mitglieder sowie Staatssekretär:innen an keinen Maßnahmen von Unternehmen, Verbänden oder Organisationen teilnehmen dürfen, die einen überwiegend werbenden Charakter haben.

Vertrieb von Klimaschutz-Zertifikaten

Auf ihrer Webseite erklärt die Green Balanced GmbH: „Durch unseren CO2-Rechner lässt sich der CO2-Fußabdruck Ihres Autos einfach und schnell berechnen. Dazu brauchen Sie nur wenige Informationen. Mit nur ein paar Klicks gleichen Sie Ihre Emissionen innerhalb von 2-3 Minuten aus. Der Beitrag fließt direkt in eines der Klimawaldprojekte von der BayWa mit Fokus auf Wiederaufforstung und Waldumbau. Und das alles regional in Deutschland. Zusätzlich wird ein weiteres internationales Projekt in Indien unterstützt mit dem Fokus auf den Betrieb eines Biomassekraftwerks.“ Für jede Kompensation über Green Balanced erhält man ein personalisiertes Zertifikat. Der Ausgleich einer Tonne CO2 kostet 99,00 €.

Für Thomas Koch, Professor für Publizistik mit dem Schwerpunkt Unternehmenskommunikation am Institut für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, sind die symbolisch geringen kompensierten Mengen bei gleichzeitig großen Werbeversprechen ein "Musterbeispiel für Greenwashing“. Der Projektpartner Baywa erklärte gegenüber ZDF Frontal, Baywa überprüfe zur Zeit das Projekt und werde Ende Juli 2024 über eine mögliche Einstellung entscheiden. 2024 seien laut BayWa noch keine neuen Bäume gepflanzt worden und es sei auch derzeit nicht geplant. Auf Urkunden, die Green Balanced seinen Kunden ausstellt, taucht auch das internationale Qualitätssiegel für CO2-Kompensationsprojekte "Gold Standard" auf. "Gold Standard" habe ZDF frontal mitgeteilt, dass Green Balanced keine Berechtigung für diese Verwendung ihres Logos habe.

Laut ZDF Frontal verbreitete Green Balanced im April 2024 Talkshow-Aussagen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, worin er falsche Zahlen zur CO2-Speicherung von Wäldern nennt. Das von Green Balanced gepostete Video sei von Facebook als "Fehlinformation" markiert worden. Grundlage dafür sei ein Faktencheck der Nachrichtenagentur AFP gewesen. Sie weise darauf hin, dass Mobil in Deutschland zu Energie- und Klimathemen "bereits in der Vergangenheit Falschinformationen verbreitet" habe. Dem habe Mobil in Deutschland entgegnet, Faktenchecks von Facebook seien "keine ernstzunehmende, sondern eine für die Meinungsfreiheit höchst problematische Instanz".