Google

Google Inc. ist einer der größten Internetkonzerne der Welt und mit der Suchmaschine Google Marktführer. Google entwickelt Software und bietet ein breit gefächertes Angebot an Internetdienstleistungen an. Die Haupteinnahmequelle Googles ist Werbung im Zusammenhang mit Nutzerinformationen.

Google Inc.
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Branche
Hauptsitz	1600 Amphitheatre Parkway Mountain View CA 94043, USA
Lobbybüro Deutschland
Lobbybüro EU	Google Belgium Chaussée d'Etterbeek 180 1040 Brussels Belgium
Webadresse	google.com

Kurzdarstellung und Geschichte

Google Inc. wurde am 4. September 1998 von Larry Page und Sergey Brin gegründet und ging am 19. August 2004 an die Börse. Derzeit beträgt der Börsenwert des Internetkonzerns rund 187,1 Mrd. US-Dollar.

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Googles Hauptstandbein ist die Vermittlung von Informationen, sei es durch seine Suchmaschine oder seine vielen anderen Dienstleistungen, wie Google Earth, Google Maps, et cetera. Hierbei vermittelt der Internetkonzern nicht nur Informationen, sondern sammelt auch massenhaft Nutzerdaten, die dann wiederum Grundstein für das zweite Hauptgeschäftsfeld - die personalisierte Werbung - sind.

Google sieht seine beiden Hauptstandbeine - durch verschärfte Datenschutzbestimmungen, die seine Sammelwut gefährden könnte sowie durch Urheberrechtsstreitigkeiten, die die freie Vermittlung von Netzinhalten einschränken würde - gefährdet. Diese Themen stehen so im Fokus der Lobbyarbeit des Internetkonzerns.

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

Lobbyarbeit in den USA

In den USA gab Google Inc. 2011 rund 9.680.000 US-Dollar für Lobbyarbeit aus. Hier sind die Tochterunternehmen der Google Inc. nicht mit inbegriffen. Motorola, das Google Inc. übernommen hat gab beispielsweise weitere 1.740.000 US-Dollar für Lobbyaktivitäten aus. Seit 2003 steigen die Lobbyausgaben des Internetkonzerns rasant an.

Im Mittelpunkt des Interesses waren, bzw. sind hier vor allem "Copyright, Patent & Trademark", also insbesondere die Urheberrechtsabkommen SOPA, PIPA und ACTA und alle relevanten Institutionen der US-Regierung und des Kongresses.

Ferner spielen Parteispenden eine wichtige Rolle in der Lobbyarbeit der Google Inc. So sammelt und spendet der Konzern über ein sogenanntes Political Action Committee (PACs) Geld für die einzelnen Parteien. Interessant hierbei ist, dass Google Inc. hierbei die Spenden relativ ausgeglichen an Republikaner und Demokraten verteilt - in den letzten Jahren mit nur leichtem Vorteil für letztere.8 Wie viel das Google PAC gesammelt und gespendet hat, ist bei OpenSecrets einsehbar.

Ein mächtiger Trumpf im Repertoire der Google Inc. (und der anderen US-Großkonzerne) ist die US-Regierung, wodurch diese gleich in zweierlei Hinsicht im Fokus der Lobbyarbeit steht. So übt die US-Regierung in vielerlei Hinsicht Druck auf die EU und nationale Regierungen aus, wenn von politischen Entscheidungen US-Konzerne betroffen sind. So geschehen beispielsweise in den Datenschutzvorschriften, bzw. der geplanten Datenschutzverordnung der EU.9

- Spenden an Universitäten etc.

Lobbyarbeit auf EU-Ebene

Auch die Lobbyaugaben der Google Inc. in der EU steigen stetig an. So brachte der Konzern 2010 laut dem EU-Transparenzregister 450.000 € bis 500.000€ und 2011 zwischen 600.000 und 700.000€ für Lobbyarbeit auf.10]

Auch auf EU-Ebene sind die Lobbyinteressen Googles v.a. die Urheberrechtsabkommen (u.a. ACTA) und der Datenschutz sowie generell die Zukunft des Internets.

Indirekt betreibt Google Inc. auch über Denkfabriken und Verbände Lobbyarbeit. So ist der Internetkonzern Mitbegründer des Lisbon Council12, einer neoliberalen Denkfabrik, die oft als unabhängig angesehen wird und vor allem den freien Markt propagiert. Ferner gründete Google die Denkfabrik European Centre for International Political Economy (ECIPE)13, die vor allem industriefreundliche Handelspolitik propagiert mit. Ferner ist Google u.a. in der American chamber of Commerce to the European Union (AmCham EU), der The European Digital Media Association (EDiMA) und der European Internet Foundation (EIF) Mitglied.14

Fallbeispiele und Kritik

Datenschutz

Im Mittelpunkt des Interesses Googles waren, bzw. sind vor allem "Copyright, Patent & Trademark", also insbesondere die Urheberrechtsabkommen SOPA, PIPA und ACTA. Hierzu betreibt der Internetkonzern intensive Lobbyarbeit in allen relevanten Instanzen der US-Regierung und des Kongresses. Ziel der Lobbystrategie ist, die gesetzlichen Rahmenbedingungen innerhalb der USA zu beeinflussen und gleichzeitig die US-Regierung zu motivieren, die Konzerninteressen im Ausland zu vertreten.

Auch auf EU-Ebene sind die Lobbyinteressen Googles v.a. die Urheberrechtsabkommen (u.a. ACTA) und der Datenschutz sowie generell die Zukunft des Internets.

Urheberrecht und Patentstreitigkeiten

- Leistungsschutzrecht (IGEL)