Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

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European Food Safety Authority
Hauptsitz	Parma
Gründung	2002
Tätigkeitsbereich	Lebensmittelüberwachung und Qualitätssicherung
Mitarbeiter	460 Mitarbeiter (Stand 2010)
Etat	73 Mio. Euro
Webadresse	http://www.efsa.europa.eu/de

Die European Food Safety Authority ist eine Behörde der Europäischen Union und hat die Aufgabe, "sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Lebensmittelkette zu bewerten und zu veröffentlichen". Die EFSA steht immer wieder in Kritik, da ihr vorgeworfen wird, Industrieinteressen zu stark zu berücksichtigen. Fragwürdig ist auch ihre personelle Besetzung, da in ihrem Verwaltungsrat mehrere Lobbyisten großer Lebensmittelverbände und Industriekonzerne sitzen.

Kurzdarstellung und Geschichte

Die EFSA wurde 2002 gegründet und ist eine unabhängige Behörde der Europäischen Union. "Die Gründung der EFSA erfolgte als Teil eines umfassenden Programms zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit in der Europäischen Union (EU), zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus sowie zur Wiederherstellung und zur Erhaltung des Vertrauens in die Lebensmittelversorgung in der EU."

Organisationsstruktur und Personal

Die EFSA teilt sich in einen Verwaltungsrat und in einen administrativen Bereich auf. Leitende Geschäftsführerin ist seit 2006 Catherine Geslain-Lanéelle.

• Der Organisationsaufbau der EFSA

• Der Verwaltungsrat der EFSA

• Die Gremien und Referate der EFSA

Einflussnahme und Lobbystrategien

Seitenwechsler

• Fall Suzy Renckens

Schnittstellen

• Das International Life Sciences Institute

Fallstudien und Kritik

Fall Bisphenol A

Die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA beschloss Anfang 2007 die gesetzlichen Grenzwerte für Bisphenol A zu erhöhen. Bisphenol A ist ein chemischer Stoff, der für die Herstellung von Epoxidharzen und Polycarbonaten verwendet wird und z.B. in Trinkflaschen für Säuglinge und Kleinkinder vorkommt. Über 153 öffentlich finanzierte Studien kamen zu dem Ergebnis, dass Bisphenol A eine Hormonähnliche Wirkung besitzt und insbesondere bei Kindern schädliche Folgen haben kann. Grundlage für die Entscheidung der EFSA war allerdings eine amerikanische Studie von Research Triangle Institut (RTI). Auffällig war, dass diese Studie den meisten anderen Studien zu Bisphenol A widersprach und dieses als ungefährlich einstufte. Die Süddeutsche Zeitung fand heraus, dass diese Studie durch das American Plastics Council finanziert wurde, einem Verband der Plastikindustrie. Diesem Verband gehört unter anderem Bayer, Dow Chemicals und GE Plastics an, die zu den größten BPA-Produzenten auf der Welt gehören. Dieser Beschluss zeigt, wie groß der Lobbyeinfluss von großen Wirtschaftsunternehmen und Verbänden auf die Politik ist und wie sich die EFSA dadurch beeinflussen lässt.

Phillip Mimkes von Beirat der Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.: „Seit Jahrzehnten ist die hormonelle Wirkung von Bisphenol A bekannt – trotzdem verharmlost der größte deutsche Hersteller, der Leverkusener Bayer-Konzern, beharrlich die Risiken und verhindert durch politische Einflussnahme ein Verbot risikoreicher Anwendungen.“

Fall Industrielobbyisten in der EFSA

Die europäische NGO Corporate Europe Observatory (CEO) hat 2011 in einer Studie nachgewiesen, dass mehrere Verwaltungsratsmitglieder der EFSA gleichzeitig in Gremien und Aufsichtsräten der Lebensmittelindustrie arbeiten. Der deutsche Vertreter der EFSA Matthias Horst ist zum Beispiel Geschäftsführer des deutschen Spitzenverbandes der Ernährungsindustrie BVI. Auch Vertreter des International Life Sciences Institute Europe, des Danone Institute und von COPA sind im Verwaltungsrat tätig. Zwar leugnet die EFSA diese Verbindungen nicht, aber sieht in ihnen auch keinerlei Probleme. Dass Mitglieder des Aufsichtsrates der höchsten europäischen Lebensmittelbehörde EFSA auch von der Lebensmittelindustrie bezahlt werden und dadurch Interessenkonflikte auftreten können, ist für die Europäische Kommission anscheinend nicht vorstellbar. Dabei haben Verwaltungsratsmitglieder erheblichen Einfluss in der EFSA und auf deren Aufgaben. Neben der strategischen Ausrichtung und dem Beschluss des Haushaltes, besetzt der Verwaltungsrat auch die wissenschaftlichen Gremien, die für die Gutachten der EFSA verantwortlich sind. Inwiefern dabei Neutralität gewahrt werden kann, ist fraglich.