China-Brücke
| China-Brücke e.V. | |
|---|---|
| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Tätigkeitsbereich | Internationale Beziehungen |
| Gründungsdatum | 2019 |
| Hauptsitz | Unter den Linden 10, 10117 Berlin |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | |
Die China-Brücke e.V. ist ein im Jahr 2019 gegründeter Verein, der laut eigenen Angaben als unabhängige und überparteiliche Dialogplattform für den Austausch in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Forschung, Kultur, Medien und Sport zwischen Deutschland, der Europäischen Union und China dient. Der Verein will das Verständnis für Deutschland und die Europäische Union in China sowie das Verständnis für China in Deutschland und der Europäischen Union fördern und damit einen Beitrag zur freundschaftlichen Beziehung mit China leisten. [1] Hierfür kommen führende Akteure, etwa aus den Bereichen Wirtschaft und Politik, zusammen, die über jahrelange Erfahrungen und ein ausgebautes Netzwerk in China verfügen, und versuchen unter anderem Gesprächskanäle in die chinesische Politik und Gesellschaft zu halten und zu pflegen. [2]
Die Initiative zur Gründung der China-Brücke geht insbesondere auf Michael Schumann, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA), und den ehemaligen Bundesinnenmister und Bundestagsvizepräsidenten Hans-Peter Friedrich (CSU) zurück. [3] In Zeiten, in denen sich die Beziehung zu China politisch aufheizte, wollten sie nach dem Vorbild der Atlantik-Brücke die bilateralen Kontakte auf wirtschaftlicher, politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene stärken. [4]
Friedrich, der bis Dezember 2022 den Vorsitz der China-Brücke trug, wurde aufgrund eines möglichen Interessenkonfliktes kritisiert, weil er zeitgleich auch die Leitung der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe übernommen hatte. [5] [6] Zudem stand der Verein angesichts der Warnung des Verfassungsschutzes vor chinesischer Einflussnahme mittels deutscher „Lobbyisten“ [7] in der Kritik , da sich im Verein vertretene Politiker sowie im Vorstand vertretene Manager von Unternehmen wie Huawei und Alibaba für chinesische Interessen einsetzen könnten. [8]
Lobbystrategien und Einfluss
Eintrag im deutschen Lobbyregister
Im deutschen Lobbyregister gibt der Verein China-Brücke e.V. an (Stand: 06.05.2023):
- im Jahr 2021 1 bis 10.000 € für Lobbyarbeit auszugeben und
- 1 bis 10 Lobbyist:innen zu beschäftigen (zum Registereintrag).
Mitglieder
Zum 01.01.2023 hatte die China-Brücke 71 Mitglieder. [9] In einem Artikel vom Tagesspiegel aus dem Jahr 2020 wird Alexander Kulitz (FDP), welcher in der Position des Schatzmeisters der China-Brücke ist, bezüglich der Mitglieder zitiert. Damals seien Politiker aus fast allen Fraktionen in dem Verein vertreten gewesen. Mitgliedernamen wurden und werden jedoch nicht veröffentlicht. [10]
- ↑ Registereintrag "CHINA-BRÜCKE e.V." - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Über uns – China-Brücke e.V. china-bruecke.org, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Neu gegründeter Verein „China-Brücke“ tagesspiegel.de, vom 06.06.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Annäherung statt Abgrenzung - Neues Netzwerk China-Brücke reuters.com, vom 15.01.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Reisen nach Peking und ein geheimer Verein tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ In einem Verein und nun auch im Bundestag tagesspiegel.de, vom 28.04.2022, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Verfassungsschutzbericht 2021, S. 284 bmi.bund.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Reisen nach Peking und ein geheimer Verein tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Registereintrag "CHINA-BRÜCKE e.V." - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Neu gegründeter Verein „China-Brücke“ tagesspiegel.de, vom 06.06.2020, abgerufen am 26.06.2023