Intergroups
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| Intergroups (Interfraktionelle Arbeitsgruppen) im EU-Parlament | |
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Intergroups (dt.: Interfraktionelle Arbeitsgruppen) sind informelle Arbeitsgruppen im Europäischen Parlament. Intergroups werden von Abgeordneten fraktions- und parteiübergreifend zu einer bestimmten Thematik gebildet - sind jedoch keine Organe des Parlaments und können nicht in dessen Namen sprechen. An den Treffen von Intergroups nehmen nicht nur Abgeordnete teil, sondern auch Vertreter von Unternehmen, Organisationen und Verbänden, um informell Meinungen auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Die Möglichkeiten und Bedingungen zur Bildung von interfraktionellen Arbeitsgruppen sind von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999, geschaffen worden (und wurden zuletzt am 14. Februar 2008 geändert). Dabei wurde festgelegt unter welchen Bedingungen interfraktionelle Arbeitsgruppen zu Beginn jeder Wahlperiode gebildet werden können, welchen Zweck diese verfolgen und wie sie in ihren Tätigkeiten ausgestaltet sind.[1] An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.[2]
Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament 27 Intergroups (Stand: Juli 2012).[3] Diese widmen sich u.a. Themen wie "Handelsunion", "Tibet","Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".
Organisationsstruktur und Arbeitsweise
Es werden die Unterschriften von Parlamentariern aus mindestens drei verschiedenen Fraktionen benötigt um eine Intergroup zu bilden. Dabei ist die Anzahl der jeweiligen Fraktionsabgeordneten, welche zur Gründung einer Intergroup nötig sind, abhängig von einem festgelegten Zusammensetzungsschlüssel, der die Größe der Parlamentsfraktionen berücksichtigt. Es gibt keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur für Intergroups. Sie müssen jedoch über einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende verfügen und ihre finanziellen Zuwendungen anzeigen. Intergoups tagen meist während der Sitzungsperioden des Europäischen Parlaments, dürfen jedoch, da sie keine offiziellen Organe des Parlaments sind, sondern informelle Zusammenschlüsse, keine rechtsverbindlichen Entscheidungen treffen.
Einflussnahme und Lobbystrategien
Intergroups finanzieren sich oft durch eine Mischung aus Geldmitteln, die sich aus EU-Förderprogrammen, Stiftungen oder Mittelzuflüssen durch Spenden und Organisationen zusammensetzen.[4] Sie erhalten allerdings auch Unterstützung durch das Europäische Parlament, indem es den verschiedenen Intergroups Konferenzräume zur Verfügung stellt oder die Fraktionen Übersetzer bereitstellen.
Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen?
Seitenwechsler
Falls vorhanden
Schnittstellen
Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern
Fallstudien und Kritik
genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.
Weiterführende Informationen
Einzelnachweise
- ↑ Regelung über die Bildung interfraktioneller Arbeitsgruppen, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ [1], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ Intergroups im Europäischen Parlament, europa-digital.de vom 30.01.2006, abgerufen am 02.08.2012