Intergroups
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- Keine Statusinformation
| Intergroups (Interfraktionelle Arbeitsgruppen) im EU-Parlament | |
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Intergroups (dt.: Interfraktionelle Arbeitsgruppen) sind informelle Arbeitsgruppen im Europäischen Parlament. Intergroups werden von Abgeordneten fraktions- und parteiübergreifend zu einer bestimmten Thematik gebildet - sind jedoch keine Organe des Parlaments und können nicht in dessen Namen sprechen. An den Treffen von Intergroups nehmen nicht nur Abgeordnete teil, sondern auch Vertreter von Unternehmen, Organisationen und Verbänden, um informell Meinungen auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Die Möglichkeiten und Bedingungen zur Bildung von interfraktionellen Arbeitsgruppen sind von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999, geschaffen worden (und wurden zuletzt am 14. Februar 2008 geändert). Dabei wurde festgelegt unter welchen Bedingungen interfraktionelle Arbeitsgruppen zu Beginn jeder Wahlperiode gebildet werden können, welchen Zweck diese verfolgen und wie sie in ihren Tätigkeiten ausgestaltet sind.[1] An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.[2]
Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt das Europäische Parlament die Zahl der Intergroups auf einer veröffentlichten Liste mit 27 an (Stand: August 2012).[3] Allerdings ist diese Liste nicht vollständig und die wahre Zahl dürfte um einiges höher liegen. So werden beispielsweise die in Brüssel sehr aktiven Intergroups "Forum für Automobil und Gesellschaft" (engl.: "Forum for the Automobile and Society") und "Finanzdienstleitungen" ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF)) nicht in der Liste aufgeführt. Weiterhin fehlen u.a. die "European Internet Foundation" sowie das "Europäische Energieforum". Andere Intergroups tragen u.a. Namen wie "Handelsunion", "Tibet", "Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".
Organisationsstruktur und Arbeitsweise
Es werden die Unterschriften von Parlamentariern aus mindestens drei verschiedenen Fraktionen benötigt um eine Intergroup zu bilden. Dabei ist die Anzahl der jeweiligen Fraktionsabgeordneten, welche zur Gründung einer Intergroup nötig sind, abhängig von einem festgelegten Zusammensetzungsschlüssel, der die Größe der Parlamentsfraktionen berücksichtigt. Es gibt keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur für Intergroups. Sie müssen jedoch über einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende verfügen und ihre finanziellen Zuwendungen anzeigen. Intergoups tagen meist während der Sitzungsperioden des Europäischen Parlaments, dürfen jedoch, da sie keine offiziellen Organe des Parlaments sind, sondern informelle Zusammenschlüsse, keine rechtsverbindlichen Entscheidungen treffen.
Einflussnahme und Lobbystrategien
Intergroups finanzieren sich oft durch eine Mischung aus Geldmitteln, die sich aus EU-Förderprogrammen, Stiftungen oder Mittelzuflüssen durch Spenden und Organisationen zusammensetzen.[4] Sie erhalten allerdings auch Unterstützung durch das Europäische Parlament, indem es den verschiedenen Intergroups Konferenzräume zur Verfügung stellt oder die Fraktionen Übersetzer bereitstellen.
- Die Intergroup zum Thema "Luft- und Raumfahrt" lässt sich ihr Sekretariat durch die Europäische Vereinigung der Luftfahrt- und Verteidigungsindustrie (ASD) bereitstellen.[5]
- Das "Forum für Automobil und Gesellschaft" ("Forum for the Automobile and Society") wird vom Brüsseler Büro des internationalen Automobilverbandes (FIA) aus geleitet.
- Die "European Internet Foundation" (EIF) ist eine Intergroup in der sich neben zahlreichen Europaabgeordneten viele Vertreter großer Internetunternehmen wie Apple, Google, Amazon und Facebook finden. Die Intergroup wird ausschließlich durch die Mitgliedsunternehmen finanziert.[6]
Seitenwechsler
- Die finnische Europaabgeordnete Piia-Noora Kauppi hatte bis 2008 den Vorsitz der Intergroup "Finanzdienstleistungen " ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF) inne, bis sie 2008, direkt im Anschluss an ihr Ausscheiden aus dem Europäischen Parlament, als Bankenlobbyistin für die "Federation of Finnish Financial Services" tätig wurde.
- Seit Oktober 2011 arbeitet die ehemalige SPD-Europaabgeordnete Erika Mann für Facebook im 2011 eröffneten Brüsseler Büro des Konzerns als Lobbyistin.[7] Bis 2009 war Mann als EU-Abgeordnete u.a. Mitglied der Intergroup "European Internet Foundation". Manns ehemalige Assistentin, Eva-Maria Kirschsieper, arbeitet für Facebook als Lobbyistin in Berlin.
Schnittstellen
Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern
Fallstudien und Kritik
genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.
Weiterführende Informationen
Einzelnachweise
- ↑ Regelung über die Bildung interfraktioneller Arbeitsgruppen, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ [1], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ Intergroups im Europäischen Parlament, europa-digital.de vom 30.01.2006, abgerufen am 02.08.2012
- ↑ Erklärung der finanziellen Interessen, europarl.europa.eu vom 30.05.2012, abgerufen am 08.08.2012
- ↑ European Internet Foundation, eifonline.org, About Us/Mission, abgerufen am 08.08.2012
- ↑ Facebook ernennt Datenschutzbeauftragte, Zeit Online vom 14.09.2011, abgerufen am 08.08.2012