China-Brücke
| China-Brücke e.V. | |
|---|---|
| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Tätigkeitsbereich | Internationale Beziehungen |
| Gründungsdatum | 2019 |
| Hauptsitz | Unter den Linden 10, 10117 Berlin |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | china-bruecke.org |
Die China-Brücke e.V. ist ein im Jahr 2019 gegründeter Verein, der laut eigenen Angaben als unabhängige und überparteiliche Dialogplattform für den Austausch in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Forschung, Kultur, Medien und Sport zwischen Deutschland, der Europäischen Union und China dient. [1] Laut den Angaben des Vereins kommen hierfür führende Akteure aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen, die über jahrelange Erfahrungen und ein ausgebautes Netzwerk in China verfügen. [2]
Die Initiative zur Gründung der China-Brücke geht insbesondere auf Michael Schumann, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands für Wirtschaftsförderung und Aussenwirtschaft (BWA), und den ehemaligen Bundesinnenmister und Bundestagsvizepräsidenten Hans-Peter Friedrich (CSU) zurück. [3] Sie wollten nach dem Vorbild der Atlantik-Brücke die bilaterale Beziehung mit China auf wirtschaftlicher, politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene stärken. [4]
Friedrich, der bis Dezember 2022 den Vorsitz der China-Brücke trug, wurde aufgrund eines möglichen Interessenkonfliktes kritisiert, weil er zeitgleich auch die Leitung der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe übernommen hatte. [5] [6] Zudem stand der Verein angesichts der Warnung des Verfassungsschutzes vor chinesischer Einflussnahme mittels deutscher „Lobbyisten“ [7] in der Kritik , da sich im Verein vertretene Politiker sowie im Vorstand vertretene Manager von Unternehmen wie Huawei und Alibaba für chinesische Interessen einsetzen könnten. [8]
Inhaltsverzeichnis
Lobbystrategien und Einfluss
Eintrag im deutschen Lobbyregister
Im deutschen Lobbyregister gibt der Verein China-Brücke e.V. an (Stand: 06.05.2023):
- im Jahr 2021 1 bis 10.000 € für Lobbyarbeit auszugeben und
- 1 bis 10 Lobbyist:innen zu beschäftigen (zum Registereintrag).
Mitglieder
Zum 01.01.2023 hatte die China-Brücke 71 Mitglieder. [9] In einem Artikel vom Tagesspiegel aus dem Jahr 2020 heißt es, Politiker aus fast allen Fraktionen seien in dem Verein vertreten gewesen. Mitgliedernamen wurden und werden jedoch nicht veröffentlicht. [10]
Fallbeispiele und Kritik
Doppelrolle von Hans-Peter Friedrich
Der Gründer der China-Brücke, Hans-Peter Friedrich (CSU), legte seinen Vorsitz im Dezember 2022 aus gesundheitlichen Gründen nieder. Ebenso gab er seinen Sitz in seinem zweiten mit China-Bezug gegründeten Verein, dem Committee on German-Chinese Relations, zeitgleich auf. Diesen Posten hatte er jedoch vorher gar nicht angegeben, wie aus laut Recherchen vom Tagesspiegel heißt. [11] Zudem gilt die Kritik seiner zeitweiligen Doppelrolle, in der Friedrich einerseits den Vorsitz der China-Brücke und andererseits den Vorsitz der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe trug. Harmut Bäumer von Transparency Deutschland kritisierte die damit einhergehende „mögliche Interessenkollision“. [12]
Nach Beendigung seiner Tätigkeit im Vorsitz der China-Brücke übernahm Michael Schumann, Vorstandsvorsitzender vom Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Aussenwirtschaft (BWA), das Amt. Friedrich ist weiterhin Vereinsmitglied und leitet das Dialogforum Politik. [13] [14]
Geschichte
Die China-Brücke wurde am 24. Oktober 2019 in den Räumen des Bundesverbandes für Wirtschaftsförderung und Aussenwirtschaft (BWA) in Berlin gegründet. [15] Damit verwirklichte der ehemalige Bundesinnenminister und damalige Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) zusammen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft seine Idee der Bündelung von „China-Kompetenz“ in Deutschland. Zu den Initiatoren zählten auch Michael Schumann, Vorstandsvorsitzender vom BWA, und der damalige Bundestagsabgeordnete Alexander Kulitz (FDP). Friedrich übernahm den Vorsitz, Schumann wurde sein erster Stellvertreter und Kulitz der Schatzmeister des Vereins.
Weitere Gründungsmitglieder waren der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug, Carsten Senz, Head of Corporate Communications bei Huawei Deutschland, [16], der Journalist und China-Experte Wolfgang Hirn [17], der SAP-Manager Andreas Hube und der Geschäftsführer der Sino German Hi Tech Park Holding, Mike De Vries. [18]
Organisationsstruktur, Personal und Verbindungen
Finanzen
Laut Vereinssatzung finanziert sich die China-Brücke aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Vermögensschenkungen sowie Vermächtnissen und Erbschaften, Erläsen aus der Abgabe von Publikationen und Vermögenserträgen. [19] Eine Übersicht der Finanzen der Jahre 2020 und 2021 findet sich [hier.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Registereintrag "CHINA-BRÜCKE e.V." - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Über uns – China-Brücke e.V. china-bruecke.org, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Neu gegründeter Verein „China-Brücke“ tagesspiegel.de, vom 06.06.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Annäherung statt Abgrenzung - Neues Netzwerk China-Brücke reuters.com, vom 15.01.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Reisen nach Peking und ein geheimer Verein tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ In einem Verein und nun auch im Bundestag tagesspiegel.de, vom 28.04.2022, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Verfassungsschutzbericht 2021, S. 284 bmi.bund.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Reisen nach Peking und ein geheimer Verein tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Registereintrag "CHINA-BRÜCKE e.V." - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Neu gegründeter Verein „China-Brücke“ tagesspiegel.de, vom 06.06.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ [1] tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ [2] tagesspiegel.de, vom 28.04.2022, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ [3] tagesspiegel.de, vom 16.06.2023, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Dialogforen – China-Brücke e.V. china-bruecke.org, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Über uns – China-Brücke e.V. china-bruecke.org, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Neu gegründeter Verein „China-Brücke“ tagesspiegel.de, vom 06.06.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Chinas Image in Deutschland sueddeutsche.de, vom 15.01.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Annäherung statt Abgrenzung - Neues Netzwerk China-Brücke reuters.com, vom 15.01.2020, abgerufen am 26.06.2023
- ↑ Registerportal handelsregister.de, abgerufen am 27.06.2023