Transatlantic Trade and Investment Partnership
- Zuletzt vor 10 Jahre von Thomas Dürmeier bearbeitet
-
- Keine Statusinformation
| Transatlantic Trade and Investment Agreement | |
|---|---|
| Abkürzung | |
| Verabschiedet am | |
| Mit Stimmen von | |
| In Kraft getreten | |
| Gesetzestext im Netz | |
Freihandelsabkommen zwischen USA und EU
Inhaltsverzeichnis
Kerninhalte
Geplantes Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU. Da Zölle und Exportsubventionen, sogenannte "tarifäre Handelshemmnisse" bereits sehr gering sind, sollen hauptsächlich Produktions- und Produktstandards angepasst werden, um somit den Handel zu erleichtern.
Gesetzesprozess
Ein Gipfel zwischen der USA und der EU hat eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der TTIP-Verhandlungen ins Leben gerufen. Der Abschlussbericht dieser Gruppe bereitete die Verhandlungen vor, die seit Mitte 2013 laufen. Neben regelmäßigen Treffen der Handlungsführen gibt es ständige Arbeitsgruppen zu Teilthemen, welche den Vertragsentwurf abstimmen. Es gibt öffentliche Anhörungen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die Parlemente werden würde den Stand der Verhandlungen informiert. Das Europaparlement und der US-Kongress müssen dem Ergebnis der Verhandlungen zustimmen.
Lobby-Einflüsse
Die Arbeitsgruppe, welche die TTIP-Verhandlungen vorbereitete, war stark Unternehmensvertretern dominiert.
Der Verhandlungsprozess wird als stark intransparent kritisiert. Der Einfluss von Unternehmen in den Verhandlungen soll größer sein als von anderen Interessengruppen.