Ronald Pofalla
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Ronald Pofalla (* 15. Mai 1959 in Weeze, Kreis Kleve) CDU, seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages. 2009 wurde er unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Chef des Bundeskanzleramtes und zum Staatsminister für besondere Aufgaben ernannt.[1]
Zum Jahresende 2013 gab Pofalla bekannt, dass er alle seine politischen Ämter aufgeben werde.[2] Anfang 2014 wurde erstmals berichtet, er werde in den Vorstand der Deutschen Bahn wechseln.[3]
Inhaltsverzeichnis
Karriere
- 2009–2013 Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben
- 2005–2009 Generalsekretär der CDU Deutschlands
- 2004–2005 stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für den Aufgabenbereich Wirtschaft und Arbeit
- 2002–2004 Justitiar der CDU/CSU-Fraktion
- seit 2000 Bezirksvorsitzender der CDU Niederrhein
- seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU
- 1986–1992 Landesvorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
- 1977–1987 Studium der Sozialpädagogik und Studium der Rechtswissenschaft[1]
Verbindungen / Netzwerke
- Von 1995 bis 2010 war Pofalla ehrenamtliches Mitglied im Vorstand der Konrad-Adenauer-Stiftung.[4]
- Er ist stellvertretender, ehrenamtlicher Präsident des Stiftungsrates der Stiftung Wissenschaft und Politik.[4]
- Mitglied der Anwaltssozietät Holfhoff-Pförtner, deren Gründer Stephan Holthoff-Pförtner, durch die Vermittlung Pofallas, die Verteidigung von Helmut Kohl in der Spendenaffäre übernahm.[5] Momentan ist diese Tätigkeit Pofallas jedoch nicht unter seinen Nebentätigkeiten aufgeführt, wodurch die Anstellung als ruhend betrachtet werden kann.[4]
- Enges Verhältnis zu dem Unternehmer Bernhard Josef Schönmackers, welcher in zu Studienzeiten mit einem Beratervertrag ausstattete, um ihm den finanziellen Rahmen für das Studium zu ermöglichen.[6]
1996 gewährte ihm Schönmackers ein Darlehen in Höhe von 150 000 DM. Dieses verlangte Pofalla zur Verwunderung Schönmackers in bar.[6] Bis zum Jahr 2000 wurde das Darlehen trotz mehrmaliger Erinnerung Schönmackers auf Wunsch von Pofalla noch nicht zurückgezahlt, ob es zum heutigen Zeitpunkt getilgt wurde ist unklar.[6]
Wirken
Möglicher Wechsel in den Bahn Vorstand
Bei der Bundestagswahl im September 2013 wurde Ronald Pofalla noch per Direktmandat von seinem Wahlkreis in den Bundestag gewählt. Kurze Zeit später ließ er verlauten, dass er vorhabe sein Mandat nicht anzutreten, um sich verstärkt seinem Privatleben zu widmen.[2]
Anfang Januar 2014 berichteten erste Medien von einem Wechsel Pofallas in den Vorstand der Deutschen Bahn AG. Dort solle er ein eigenes Ressort erhalten, welches sich vor allem um die Kontakte zur Politik und die langfristige Unternehmensstrategie kümmern soll.[7] LobbyControl äußerst sich in ihrer Stellungname wie folgt: "Mit Pofalla würde sich die Bahn einen Lobbyisten mit hervorragendem Zugang zu allen politischen Ebenen einkaufen. Und das Kanzleramt sich weiter zu einem Talentepool für Unternehmenslobbyisten entwickeln. Dieser Trend muss endlich gestoppt werden." [8] Wann genau Pofalla zur Bahn wechseln wird und auf welche Stelle ist weiterhin unklar. Ursprünglich wurden für eine Aufsichtsratssitzung Ende März Personalentscheidungen angekündigt, diese sind aber erst mal vom Tisch.[9]
In diesem Zusammenhang erwähnenswert ist Pofallas Kritik am Seitenwechsel von Gerhard Schröder Gazprom. Dazu meinte er nach Bekanntwerden der Absicht Schröders 2005: „Jetzt kommen wir an einer rechtlichen Regelung wohl nicht vorbei: Es ist offensichtlich eine Illusion zu glauben, dass der Appell an politischen Anstand alleine ausreicht, um solche Fälle zu verhindern“.[10]
Zitate
- „Jetzt kommen wir an einer rechtlichen Regelung wohl nicht vorbei: Es ist offensichtlich eine Illusion zu glauben, dass der Appell an politischen Anstand alleine ausreicht, um solche Fälle zu verhindern. Ich könnte mir eine Art Selbstverpflichtung von Regierungsmitgliedern vorstellen, für die Zeit nach Ausscheiden aus dem Amt sich geschäftliche Rücksicht aufzuerlegen. Auch Karenzzeiten halte ich für vorstellbar.” Ronald Pofalla über den bevorstehenden Einstieg Gerhard Schröders bei dem Unternehmen Gazprom, für deren Bauvorhaben er sich während seiner Kanzlerzeit stark gemacht hat.[10]
Weiterführende Informationen
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 Webseite Ronald Pofalla abgerufen am 08.01.2014
- ↑ 2,0 2,1 Merkels Vertrauter gibt auf: Ronald Pofalla zieht sich aus der Politik zurück Focus.de vom 13.12.2013, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ Ex-Kanzleramtsminister: Pofalla wechselt in Bahn-Vorstand Spiegel.de vom 02.01.2014, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ Mächtige von morgen (9): Ronald Pofalla, CDU Sueddeutsche.de vom 16.12.2008, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ 6,0 6,1 6,2 Der Junge und der Müllbaron Spiegel.de vom 25.10.2004, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ Ex-Kanzleramtschef: Empörung über Pofallas möglichen Wechsel zur Bahn Spiegel.de vom 03.01.2014, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ Pofalla zur Bahn - der nächste brisante Seitenwechsel LobbyControl.de vom 03.01.2014, abgerufen am 08.01.2014
- ↑ Entscheidung über Pofalla-Wechsel später Frankfurter Rundschau Online vom 22.01.2014, abgerufen am 29.01.2014
- ↑ 10,0 10,1 Pofalla kritisiert Schröder scharf Mopo.de vom 12.12.2005, abgerufen am 08.01.2014