Deep lobbying

Bei deep lobbying handelt es sich um eine weitgehend unbekannte Form von Lobbyismus. Auf deutsch Deutsch lässt sie sich am ehesten als erweiterte Lobbyarbeit bezeichnen. Deep lobbying zielt darauf ab, mit langfristigen Strategien die Einstellungen, Stimmung und Diskurse in der Bevölkerung und der politischen Elite zu beeinflussen und in eine bestimmte Richtung zu lenken. Politische Entscheidungen werden also indirekt über die Einflussnahme auf Öffentlichkeit und Wissenschaft beeinflusst. Damit geht deep lobbying über Einflussnahme auf einzelne Gesetzesverfahren hinaus.

Deep lobbying verursacht in der Regel keine direkten Lobbyerfolge, sondern legt die Grundlage für erfolgreiche Lobbyarbeit. Daher sollte deep lobbying auch nicht als einzelne Maßnahme, sondern als Teil großangelegter und langfristiger Lobbystrategien betrachtet werden.

Deep lobbying ist durch seine Intransparenz ein besonders problematisches Lobbyinstrument. Oft ist nur schwer zu erkennen, wer hinter scheinbar wissenschaftlichen Studien steht oder Stimmungskampagnen finanziert. Eine kritische Auseinandersetzung mit deep-lobbying-Kampagnen wird so erschwert. Deep lobbying über die Förderung bestimmter Denkfabriken oder Institute erfordert nicht zwangsläufig, dass der Initiator oder Geldgeber Einfluss auf konkrete Forschungsprojekte nimmt. Es reicht aus, dass Organisationen oder Wissenschaftler mit einer passenden Ausrichtung gefördert werden und ihnen damit mehr öffentliches Gewicht verliehen wird. Dieses Vorgehen wird auch als agenda setting bezeichnet.

Der Journalist William Greider sieht in deep lobbying eine Gefahr für die Demokratie: "It is another mock democracy – a system that has all the trappings of free and open political discourse but is shaped and guided at a very deep level by the resources of the most powerful interetsinterests."

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Herkunft des Begriffs deep lobbying

Der US-amerikanische Journalist William Greider nutzte 1992 in seinem Buch „Who will tell the people“ als einer der ersten den Begriff deep lobbying. In dem Buch beschreibt Greider die Superfund-Debatte 1986. Darin ging es um die Frage, wie stark sich die verantwortlichen Unternehmen an der Reinigung von verseuchten Gebieten, sogenannten Altlastenflächen, finanziell beteiligen müssen.

Industrie- und Finanzinteressen verloren die Schlacht um die Superfund-Debatte überraschend, da sie den öffentlichen Druck unterschätzt hatten. Als Reaktion auf diese Niederlage gründeten sie eine Superfund Coalition um die öffentliche Deabtte Debatte zu beeinflussen. „The Superfund Coalition ilustrate a sophisticated form of political planing that might be called deep lobbying.“

Ziel dieser deep-lobbying-Strategie war es, mit Hinblick auf eine nächste Debatte in fünf bis sechs Jahren, die öffentliche Meinung so zu beeinflussen, dass dann ein politischer Sieg möglich wäre. Vor allem uninformierte sollten durch Studien und Veröffentlichungen davon überzeugt werden, dass das Gesetz nicht funktioniere. Da Äußerungen von Unternehmen von großen Teilen der Bevölkerung zunehmend kritisch gesehen wurden, konnte ein solcher Stimmungswechsel jedoch nicht mit den bisherigen PR-Methoden erreicht werden. Daher suchten sich die Unternehmen Verbündete: In der Industrie, im Kongress, in der Verwaltung, an den Universitäten, in den Medien, in Denkfabriken und auch unter ausgewählten Umweltschützern, die sich an der Superfund Coalition beteiligten.

Ende 1991 erreichten die beteiligten Unternehmen wie General Electric oder Dow Chemical ihr Ziel. In der öffentlichen Debatte wurde zunehmend Experten zitiert, die das Gesetz in Frage stellten und damit die Debatte prägten. „That is the purpose of deep lobbying – to draw boundaries around the public argument.“

Strategien der Tabaklobby

Eingesetzt wurden ähnliche Strategien jedoch schon sehr viel länger. Als Anfang der 1950er Jahre Rauchen mit Lungenkrebs in Verbindung gebracht wurde, begann die Tabakindustrie gezielt Zweifel an diesen wissenschaftlichen und medizinischen Erkenntnissen zu streuen. So wurde im Januar 1954 eine Anzeige zeitgleich in 448 Zeitschriften in 258 Städten veröffentlicht, in der von vielen möglichen Gründen für Lungenkrebs die Rede ist und Rauchen als nicht gesundheitsschädlich bezeichnet wird.

Fallbeispiele und Kritik

Lobbyismus an Schulen

Deep lobbying zielt darauf ab, die öffentliche Meinung langfristig in eine bestimmte Richtung zu lenken. Schulen sind dafür ein besonders geeigneter Ort, denn – so die Hoffnung der Lobbyisten – die Beeinflussung von Kindern wirkt ein Leben lang. Schulen sind in diesen Fällen nur Mittel zum Zweck. Das eigentliche Ziel ist die Politik, denn diese lässt sich einfacher für Konzern-Belange einspannen, wenn das Unternehmen auf Zustimmung in der Bevölkerung und seinen guten Ruf verweist.

Als Beispiel können die Schulaktivitäten von RWE genannt werden. Mit Schulkooperationen, Unterrichtsmaterial und Schulsponsoring versucht das Energie-Unternehmen Schülerinnen und Schülern den Nutzen von Braunkohle für die Gesellschaft zu verdeutlichen und seinen Ruf zu verbessern. Unter dem Deckmantel von Bildungsförderung zielen die Aktivitäten darauf ab, kontroverse Diskussionen über die Zukunft von Braunkohle zu beeinflussen.

In Kooperationsvereinbarungen zwischen RWE und zwei Schulen im rheinischen Braunkohle-Revier in NRW heißt es: "Den Schülern soll die Bedeutung und der Nutzen der Braunkohle für die Gesellschaft, besonders auch für die Region, verdeutlicht werden.“ Um dies zu erreichen, nutzt RWE weitere Zugänge. Der Konzern verschenkt kostenlose Brotdosen an Erstklässler, finanziert Sportfeste und Schul-Wettbewerbe und veröffentlicht fragwürdiges Unterrichtsmaterial.

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