Diana Banati

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• Lobbyismus in der EU

Diána Bánáti ist seit Mai 2012 die Geschäftsführerin des International Life Science Institutes (ILSI). Durch ihren doppelten Wechsel von ILSI in die European Food Safety Authority (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA) und wieder zurück, ist sie ein bezeichnendes Beispiel für die personelle Vernetzung der EU-Agentur EFSA mit der Lebensmittellobby, und zudem eine klassische Seitenwechslerin.

Die EFSA bewertet und kommuniziert die Sicherheit von Lebensmitteln für die EU und soll daher möglichst objektiv und unabhängig sein. Die Denkfabrik ILSI hingegen wird von zahlreichen Unternehmen der Lebensmittelbranche finanziert - darunter Coca Cola, Nestlé, Danone und McDonalds - und ist somit von deren Interessen geleitet. Das Institut ILSI setzt sich etwa für weniger strenge, und vor allem für die Industrieunternehmen kostengünstiger Bewertungsverfahren unserer Lebensmittel ein.

Mehrere Mitglieder der EFSA stehen bzw. standen in engem Kontakt zu der ILSI, etwa Milan Kovác, Harry Kuiper, Gijs Kleter und Alfonso Lampen. Diese personellen Verflechtungen lassen an der Objektivität der Agentur EFSA Zweifel aufkommen und wecken die Befürchtung, dass ILSI durch seine industrienahen Experten die Risikobewertungen von EFSA in eine für Verbraucher bedenkliche Richtung beeinflusst.

Karriere

• seit Mai 2012: Geschäftsführerin des ILSI

• 2010–2012: Vorsitzende des Verwaltungsrats der European Food Safety Authority

• 04–10/2010: Mitglied der ILSI- und des EFSA-Vorstands

• 2006–2012: Mitglied in den Verwaltungsrat der EFSA

Quellen:

Wirken

Fallbeispiel

Der französische Europaabgeordnete José Bové deckte Ende 2010 auf, dass Diána Bánáti seit April jenen Jahres gleichzeitig in den Vorständen der EFSA und des ILSI tätig war. Als Verwaltungsratsmitglied war es unter anderem ihre Aufgabe, die reibungslose Arbeitsweise der EFSA sicherzustellen sowie ihre Tätigkeit unabhängig und im öffentlichen Interesse auszuführen. Dass solch eine Tätigkeit mit einem Posten bei einem Nahrrungsmittellobbyisten unvereinbar ist, liegt auf der Hand. Erst als Reaktion auf diese Enthüllung, legte Bánánti ihre Verbindungen offen und trat von ihrer Position beim Institut zurück. Für ihre Karriere in der EU-Agentur hatte dies aber keine negativen Konsequenzen - ganz im Gegenteil: Noch im selben Jahr wurde Bánáti zur Vorsitzenden des EFSA-Vorstands ernannt.

Als EFSA am 8. Mai 2012 erfuhr, dass Bánáti erneut eine Position beim ILSI anstrebte, musste sie aus dem Vorstand der Agentur zurücktreten, um - im fliegenden Wechsel - am 2. Juli 2012 ihre Stelle als Geschäftsführerin von ILSI anzutreten.

Für den Zeitraum von Oktober 2010 bis Mai 2012 machte Bánáti in ihrer Interessenerklärung für die EFSA zwar keine Angaben über weitere Verbindungen zu ILSI; bedenkt man aber, wie schnell ihr erneuter Wechsel zu ILSI erfolgte, kommen Zweifel auf, ob Bánáti sich jemals wirklich von dem Institut trennte.

Weiterführende Informationen

• Vorsitzende nimmt Lobbyjob an – EU-Parlament rügt Verflechtungen der EU-Lebensmittelbehörde
• EU-Lebensmittelsicherheit: Die Lobbyisten sitzen mit am Tisch
• Europäischer Bürgerbeauftragter kritisiert Umgang mit Interessenkonflikten bei der EFSA
• Verschleierte Interessenkonflikte bei Europäischer Behörde für Lebensmittelsicherheit
• Serial Conflicts of Interest on EFSA's Management Board
• Verschwendung von Steuermitteln: Europaparlament rüffelt Lobbyisten in EU-Behörden