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Intergroups (Interfraktionelle Arbeitsgruppen) im EU-Parlament
Hauptsitz
Gründung
Tätigkeitsbereich
Mitarbeiter
Etat
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Intergroups (dt.: Interfraktionelle Arbeitsgruppen) sind informelle Arbeitsgruppen im Europäischen Parlament. Intergroups werden von Abgeordneten fraktions- und parteiübergreifend zu einer bestimmten Thematik gebildet - sind jedoch keine Organe des Parlaments und können nicht in dessen Namen sprechen. An den Treffen von Intergroups nehmen nicht nur Abgeordnete teil, sondern auch Vertreter von Unternehmen, Organisationen und Verbänden, um informell Meinungen auszutauschen.

Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Möglichkeiten und Bedingungen zur Bildung von interfraktionellen Arbeitsgruppen sind von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999, geschaffen worden (und wurden zuletzt am 14. Februar 2008 geändert). Dabei wurde festgelegt unter welchen Bedingungen interfraktionelle Arbeitsgruppen zu Beginn jeder Wahlperiode gebildet werden können, welchen Zweck diese verfolgen und wie sie in ihren Tätigkeiten ausgestaltet sind.[1] An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.[2]

Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt das Europäische Parlament die Zahl der Intergroups auf einer veröffentlichten Liste mit 27 an (Stand: August 2012).[3] Allerdings ist diese Liste nicht vollständig und die wahre Zahl dürfte um einiges höher liegen. So werden beispielsweise die in Brüssel sehr aktiven Intergroups "Forum für Automobil und Gesellschaft"" (engl.: "Forum for the Automobile and Society") und "Finanzdienstleitungen" ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF)) nicht in der Liste aufgeführt. Weiterhin fehlen u.a. die "European Internet Foundation" sowie das "Europäische Energieforum". Andere Intergroups tragen Namen wie "Handelsunion", "Tibet", "Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".

Organisationsstruktur und Arbeitsweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Es werden die Unterschriften von Parlamentariern aus mindestens drei verschiedenen Fraktionen benötigt um eine Intergroup zu bilden. Dabei ist die Anzahl der jeweiligen Fraktionsabgeordneten, welche zur Gründung einer Intergroup nötig sind, abhängig von einem festgelegten Zusammensetzungsschlüssel, der die Größe der Parlamentsfraktionen berücksichtigt. Es gibt keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur für Intergroups. Sie müssen jedoch über einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende verfügen und ihre finanziellen Zuwendungen anzeigen. Intergoups tagen meist während der Sitzungsperioden des Europäischen Parlaments, dürfen jedoch, da sie keine offiziellen Organe des Parlaments sind, sondern informelle Zusammenschlüsse, keine rechtsverbindlichen Entscheidungen treffen.

Einflussnahme und Lobbystrategien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Intergroups finanzieren sich oft durch eine Mischung aus Geldmitteln, die sich aus EU-Förderprogrammen, Stiftungen oder Mittelzuflüssen durch Spenden und Organisationen zusammensetzen.[4] Sie erhalten allerdings auch Unterstützung durch das Europäische Parlament, indem es den verschiedenen Intergroups Konferenzräume zur Verfügung stellt oder die Fraktionen Übersetzer bereitstellen.
Die Finanzierung der einzelnen Intergroups ist zum Teil sehr undurchsichtig. Zwar muss jede Intergroup eine regelmäßig zu aktualisierende "Erklärung über finanzielle Interessen" beim Präsidenten des Europäischen Parlaments einreichen - welche sodann veröffentlichet wird - doch finden sich nicht alle Intergroups in der vom EU-Parlament veröffentlichten Liste über Zahl und Namen aktueller Intergroups.[5] Dokumente über die Finanzierung von jenen Intergroups, welche in dieser Liste nicht aufgeführt sind, bleibt somit unzugänglich und kann nicht von der Öffentlichkeit überprüft werden.

  • Die Intergroup zum Thema "Luft- und Raumfahrt" lässt sich ihr Sekretariat durch die Europäische Vereinigung der Luftfahrt- und Verteidigungsindustrie (ASD) bereitstellen.[6]
  • Das "Forum für Automobil und Gesellschaft" ("Forum for the Automobile and Society") wird vom Brüsseler Büro des internationalen Automobilverbandes (FIA) aus geleitet.
  • Die "European Internet Foundation" (EIF) ist eine Intergroup in der sich neben zahlreichen Europaabgeordneten viele Vertreter großer Internetunternehmen wie Apple, Google, Amazon und Facebook finden. Die Intergroup wird ausschließlich durch die Mitgliedsunternehmen finanziert.[7]

Seitenwechsler[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Die finnische Europaabgeordnete Piia-Noora Kauppi hatte bis 2008 den Vorsitz der Intergroup "Finanzdienstleistungen " ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF) inne, bis sie 2008, direkt im Anschluss an ihr Ausscheiden aus dem Europäischen Parlament, als Bankenlobbyistin für die "Federation of Finnish Financial Services" tätig wurde.
  • Seit Oktober 2011 arbeitet die ehemalige SPD-Europaabgeordnete Erika Mann für Facebook im 2011 eröffneten Brüsseler Büro des Konzerns als Lobbyistin.[8] Bis 2009 war Mann als EU-Abgeordnete u.a. Mitglied der Intergroup "European Internet Foundation". Manns ehemalige Assistentin, Eva-Maria Kirschsieper, arbeitet heutzutage für Facebook als Lobbyistin in Berlin.

Schnittstellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern

Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.

Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ Regelung über die Bildung interfraktioneller Arbeitsgruppen, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
  2. ↑ KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999, europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012
  3. ↑ [1], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012
  4. ↑ Intergroups im Europäischen Parlament, europa-digital.de vom 30.01.2006, abgerufen am 02.08.2012
  5. ↑ Interfraktionelle Arbeitsgruppen, europarl.europa.eu Das Parlament, abgerufen am 08.08.2012
  6. ↑ Erklärung der finanziellen Interessen, europarl.europa.eu vom 30.05.2012, abgerufen am 08.08.2012
  7. ↑ European Internet Foundation, eifonline.org, About Us/Mission, abgerufen am 08.08.2012
  8. ↑ Facebook ernennt Datenschutzbeauftragte, Zeit Online vom 14.09.2011, abgerufen am 08.08.2012 
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        Intergroups (dt.: Interfraktionelle Arbeitsgruppen) sind informelle Arbeitsgruppen im Europäischen Parlament. Intergroups werden von Abgeordneten fraktions- und parteiübergreifend zu einer bestimmten Thematik gebildet - sind jedoch keine Organe des Parlaments und können nicht in dessen Namen sprechen.
        
        An den Treffen von Intergroups nehmen nicht nur Abgeordnete teil, sondern auch Vertreter von Unternehmen, Organisationen und Verbänden, um informell Meinungen auszutauschen.
        

        == Kurzdarstellung und Geschichte ==
        
        Die Möglichkeiten und Bedingungen zur Bildung von interfraktionellen Arbeitsgruppen sind von der Konferenz der Präsidenten am 16. Dezember 1999, geschaffen worden (und wurden zuletzt am 14. Februar 2008 geändert). Dabei wurde festgelegt unter welchen Bedingungen interfraktionelle Arbeitsgruppen zu Beginn jeder Wahlperiode gebildet werden können, welchen Zweck diese verfolgen und wie sie in ihren Tätigkeiten ausgestaltet sind.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/pdf/intergroupes/2012_Rules_DE.pdf Regelung über die Bildung interfraktioneller Arbeitsgruppen], europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012</ref>
        
        An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/RegData/organes/conf_pres_groupes/proces_verbal/1999/11-11/CPG_PV(1999)11-11_DE.pdf KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999], europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012</ref>
        

        Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt das Europäische Parlament die Zahl der Intergroups auf einer veröffentlichten Liste mit 27 an (Stand: August 2012).<ref>[http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00c9d93c87/Intergroups.html], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012</ref> Allerdings ist diese Liste nicht vollständig und die wahre Zahl dürfte um einiges höher liegen. So werden beispielsweise die in Brüssel sehr aktiven Intergroups [[""[[Forum für Automobil und Gesellschaft"]]" (engl.: "Forum for the Automobile and Society") und "[[Finanzdienstleitungen]]" ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF)) nicht in der Liste aufgeführt. Weiterhin fehlen u.a. die "[[European Internet Foundation]]" sowie das "[[Europäische Energieforum]]".
        
        Andere Intergroups tragen Namen wie "Handelsunion", "Tibet", "Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".
        

        == Organisationsstruktur und Arbeitsweise ==
        
        Es werden die Unterschriften von Parlamentariern aus mindestens drei verschiedenen Fraktionen benötigt um eine Intergroup zu bilden. Dabei ist die Anzahl der jeweiligen Fraktionsabgeordneten, welche zur Gründung einer Intergroup nötig sind, abhängig von einem festgelegten Zusammensetzungsschlüssel, der die Größe der Parlamentsfraktionen berücksichtigt.
        
        Es gibt keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur für Intergroups. Sie müssen jedoch über einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende verfügen und ihre finanziellen Zuwendungen anzeigen. Intergoups tagen meist während der Sitzungsperioden des Europäischen Parlaments, dürfen jedoch, da sie keine offiziellen Organe des Parlaments sind, sondern informelle Zusammenschlüsse, keine rechtsverbindlichen Entscheidungen treffen. 
        

        ==Einflussnahme und Lobbystrategien==
        
        Intergroups finanzieren sich oft durch eine Mischung aus Geldmitteln, die sich aus EU-Förderprogrammen, Stiftungen oder Mittelzuflüssen durch Spenden und Organisationen zusammensetzen.<ref>[http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/top3/parlament/intergroups.shtml Intergroups im Europäischen Parlament], europa-digital.de vom 30.01.2006, abgerufen am 02.08.2012</ref> Sie erhalten allerdings auch Unterstützung durch das Europäische Parlament, indem es den verschiedenen Intergroups Konferenzräume zur Verfügung stellt oder die Fraktionen Übersetzer bereitstellen. <br>
        
        Die Finanzierung der einzelnen Intergroups ist zum Teil sehr undurchsichtig. Zwar muss jede Intergroup eine regelmäßig zu aktualisierende "Erklärung über finanzielle Interessen" beim Präsidenten des Europäischen Parlaments einreichen - welche sodann veröffentlichet wird - doch finden sich nicht alle Intergroups in der vom EU-Parlament veröffentlichten Liste über Zahl und Namen aktueller Intergroups.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00c9d93c87/Intergroups.html Interfraktionelle Arbeitsgruppen], europarl.europa.eu Das Parlament, abgerufen am 08.08.2012</ref> Dokumente über die Finanzierung von jenen Intergroups, welche in dieser Liste nicht aufgeführt sind, bleibt somit unzugänglich und kann nicht von der Öffentlichkeit überprüft werden.    
        

        *Die Intergroup zum Thema "Luft- und Raumfahrt" lässt sich ihr Sekretariat durch die Europäische Vereinigung der Luftfahrt- und Verteidigungsindustrie (ASD) bereitstellen.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/pdf/intergroupes/Statement_VII_LEG_DIF_17_Sky_Space_20110618.pdf Erklärung der finanziellen Interessen], europarl.europa.eu vom 30.05.2012, abgerufen am 08.08.2012</ref>
        
        *Das "Forum für Automobil und Gesellschaft" ("Forum for the Automobile and Society") wird vom Brüsseler Büro des internationalen Automobilverbandes (FIA) aus geleitet. 
        
        *Die "European Internet Foundation" (EIF) ist eine Intergroup in der sich neben zahlreichen Europaabgeordneten viele Vertreter großer Internetunternehmen wie Apple, [[Google]], Amazon und [[Facebook]] finden. Die Intergroup wird ausschließlich durch die Mitgliedsunternehmen finanziert.<ref>[http://www.eifonline.org/en/articles/about-us/mission.cfm European Internet Foundation], eifonline.org, About Us/Mission, abgerufen am 08.08.2012</ref>
        

        ===Seitenwechsler===
        
        *Die finnische Europaabgeordnete [[Piia-Noora Kauppi]] hatte bis 2008 den Vorsitz der Intergroup "Finanzdienstleistungen " ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF) inne, bis sie 2008, direkt im Anschluss an ihr Ausscheiden aus dem Europäischen Parlament, als Bankenlobbyistin für die "Federation of Finnish Financial Services" tätig wurde.
        
        *Seit Oktober 2011 arbeitet die ehemalige SPD-Europaabgeordnete [[Erika Mann]] für Facebook im 2011 eröffneten Brüsseler Büro des Konzerns als Lobbyistin.<ref>[http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-09/facebook-datenschutz-beauftragte Facebook ernennt Datenschutzbeauftragte], Zeit Online vom 14.09.2011, abgerufen am 08.08.2012</ref> Bis 2009 war Mann als EU-Abgeordnete u.a. Mitglied der Intergroup "European Internet Foundation". Manns ehemalige Assistentin, Eva-Maria Kirschsieper, arbeitet heutzutage für Facebook als Lobbyistin in Berlin.
        

        ===Schnittstellen===
        
        Wo treffen sich Mitarbeiter der Institution mit Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern
        

        == Fallstudien und Kritik ==
        
        genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.
        

        == Weiterführende Informationen ==
        

        == Einzelnachweise ==
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An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/RegData/organes/conf_pres_groupes/proces_verbal/1999/11-11/CPG_PV(1999)11-11_DE.pdf KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999], europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012</ref>
  
An der Konferenz nahmen neben dem jeweiligen Präsidenten bzw. der jeweiligen Präsidentin des Europäischen Parlaments sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments, sowie der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und diverse andere Repräsentanten der EU teil.<ref>[http://www.europarl.europa.eu/RegData/organes/conf_pres_groupes/proces_verbal/1999/11-11/CPG_PV(1999)11-11_DE.pdf KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN - PROTOKOLL der Sitzung vom 11. November 1999], europarl.europa.eu, abgerufen am 02.08.2012</ref>
   
−
Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt das Europäische Parlament die Zahl der Intergroups auf einer veröffentlichten Liste mit 27 an (Stand: August 2012).<ref>[http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00c9d93c87/Intergroups.html], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012</ref> Allerdings ist diese Liste nicht vollständig und die wahre Zahl dürfte um einiges höher liegen. So werden beispielsweise die in Brüssel sehr aktiven Intergroups [["Forum für Automobil und Gesellschaft"]] (engl.: "Forum for the Automobile and Society") und "[[Finanzdienstleitungen]]" ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF)) nicht in der Liste aufgeführt. Weiterhin fehlen u.a. die "European Internet Foundation" sowie das "Europäische Energieforum".
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Die Zahl der Intergroups variiert in jeder Legislaturperiode. Derzeit gibt das Europäische Parlament die Zahl der Intergroups auf einer veröffentlichten Liste mit 27 an (Stand: August 2012).<ref>[http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/00c9d93c87/Intergroups.html], europarl.europa.de Das Parlament, abgerufen am 02.08.2012</ref> Allerdings ist diese Liste nicht vollständig und die wahre Zahl dürfte um einiges höher liegen. So werden beispielsweise die in Brüssel sehr aktiven Intergroups "[[Forum für Automobil und Gesellschaft"]]" (engl.: "Forum for the Automobile and Society") und "[[Finanzdienstleitungen]]" ("European Parliamentary Financial Services Forum" (EPFSF)) nicht in der Liste aufgeführt. Weiterhin fehlen u.a. die "[[European Internet Foundation]]" sowie das "[[Europäische Energieforum]]".
 
Andere Intergroups tragen Namen wie "Handelsunion", "Tibet", "Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".
  
Andere Intergroups tragen Namen wie "Handelsunion", "Tibet", "Wasser", "Jakobsweg", "Luft und Raumfahrt", "Klimawandel, Biodiversität und nachhaltige Entwicklung" oder "Neue Medien" und "Jugendangelegenheiten".
   
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