Peer Steinbrück

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Peer Steinbrück (* 10. Januar 1947 in Hamburg) SPD-Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Aufsichtsrats von ThyssenKrupp, 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister und stellvertretender SPD-Vorsitzender, davor Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Am 28.09.2012 wurde er durch den Partei-Vorstand der SPD zum Kanzlerkandidaten nominiert. Somit tritt er als Herausforderer gegen Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013 an.Referenzfehler: Für ein <ref>-Tag fehlt ein schließendes </ref>-Tag.

Verbindungen / Netzwerke

Steinbrück ist außerdem Mitglied des Stiftungssenats in der Deutschen Nationalstiftung, Stellv. Vorsitzender der Helmut und Loki Schmidt-Stiftung sowie jeweils Mitglied des Kuratoriums in der Stiftung Berliner Schloss - Humboldt-Forum und der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius.

Wirken

Steinbrück gab 2009 bekannt sich weitestgehend "aus der ersten und zweiten Reihe der Bundespolitik" zurück zu ziehen. Jedoch behält er weiterhin sein Bundestagsmandat und bezieht somit eine monatliche Abgeordnetendiät in Höhe von knapp 8000 Euro. Seine Einkünfte, neben den Bundestagsbezügen, belaufen sich demnach mindestens auf 199.500 Euro.[3][4] Seit der Wahl 2009 hat Steinbrück lediglich eine Rede im Bundestag gehalten.[5] So stellt sich die Frage, inwieweit sein Mandat für den Bundestag noch als Haupttätigkeit bezeichnet werden kann, bzw. ob nicht ein Interessenkonflikt zwischen seinen Nebentätigkeiten und dem Bundestagsmandat vorliegt.

Nebentätigkeiten

Steinbrück verdient gut mit Vorträgen - doch im Bundestag lässt er es ausgesprochen ruhig angehen, kritisiert das Internetportal Abgeordnetenwatch.de. Seit 2009 hat Steinbrück insgesamt 89 Vorträge bei Großbanken, Unternehmensberatungen und Stiftungen gehalten. So hielt er seit Herbst 2009 fast so viele veröffentlichungspflichtige Vorträge wie sämtliche andere Parlamentarier zusammen.[5] Für rund 70 dieser Auftritte erhielt er jeweils ein Honorar von mindestens 7000 € (Stufe 3).[6] Nach Einschätzungen der Süddeutschen Zeitung dürfte Steinbrück so wesentlich mehr als 500.000 € eingenommen haben und gehört somit zu den Spitzenverdienern des Deutschen Bundestages. Wenn auch Vergütungen an Abgeordnete für das halten von Vortägen nicht unüblich ist, stellt die Zahlung von mindestens 7000 € an Steinbrück für ein Interview mit dem Baukonzern Bilfinger Berger im Jahre 2011 eine ungewöhnliche Form der Honorierung dar. [7]

Als bekennender Schachliebhaber geriet Steinbrück unter Druck, die Ausrichtung der Schachweltmeisterschaft 2006 in Bonn um Sponsoring-Gelder geworben zu haben. Unter anderem richtete der damalige Bundesfinanzminister Sponsoringbitten an die Eon AG, Deutsche Bank AG, RAG, Porsche AG sowie die Post und die Telekom. Selbst sieht er die Sponsoringaktivitäten als unproblematisch an, da er nicht aus persönlichen Gründen, "sondern um ein sportliches Ereignis nach Deutschland zu holen", um Gelder warb.[8]

Desweitern gehen aus den "veröffentlichungsplichtigen Angaben", wie sie auf der Profilseite Steinbrücks des Deutschen Bundestages zu finden sind, die eigentlichen Kunden dieser Vorträge nicht hervor. So werden lediglich Angaben über die vermittelnden Redeagenturen gemacht unter denen unter anderem the London Speaker Bureau, Celebrity Speakers GmBH und Experts4 Events zu finden sind.[9] Auf diese Weise werden konkrete Angaben zu den letzlichen Auftraggebern [10], wie es die Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages vorsehen, effektiv umgangen.


Aufsichtsratmitglied bei Tyssenkrupp

Im Januar 2010 heuerte der SPD-Politiker beim größten deutschen Stahlkonzern ThyssenKrupp als Aufsichtsratsmitglied an [11] und erhält dafür ein fürstliches Gehalt von 130.000 bis 230.000 Euro, wie die Welt berichtete.[12] Nach Bekanntwerdung seiner Kanzlerkandidatur gab Steinbrück an, seinen Sitz im Aufsichtsrat aufzugeben um Interessenskonflikten zu entgehen und "auch selber nicht ins Zwielicht (zu) geraten". [13]

Zitate

Wenn es auf dem Weltfinanzmarkt brennt, dann muss gelöscht werden. Auch wenn es sich um Brandstiftung handelt. [14]

Weiterführende Informationen

Einzelnachweise

  1. Final List of Participants , offizielle Website der Bilderberger Konferenz, abgerufen am 12. Juni 2011
  2. Gastprofessur für Politikmanagement der Stiftung Mercator - Peer Steinbrück, offizielle Website der NRWSchool of Governance, abgerufen am 21. Oktober 2011
  3. Parlamentsschwänzer mit Spitzenverdienst, spiegel.de vom 17.08.2010, abgerufen am 26.10.2010
  4. Steinbrück und Heil geben Parteiämter auf, Spiegel-Online vom 29. September 2009, abgerufen am 21. Oktober 2010
  5. 5,0 5,1 Peer Steinbrück und seine Nebeneinkünfte, br-online.de vom 20.07.2011, abgerufen am 22.07.2011
  6. [1], Reisender in eigener Sache,Süddeutsche Zeitung.de vom 02.10.12, aberufen am 02.10.12
  7. [http://www.focus.de/politik/deutschland/7000-euro-fuer-10-antworten-spd-kanzlerkandidat-peer-steinbrueck-kassierte-fuer-interview-ab_aid_829708.html SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kassierte für Interview ab 7000 Euro für 10 Antworten], www.Focus.de vom 30.09.2012, abgerufen am 02.10.2012
  8. Schach Affäre weitet sich aus, www.Focus.de, 27.09.12 abgerufen am 02.10.12
  9. Peer Steinbrück, SPD, bundestag.de, abgerufen am 02.10.12
  10. Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat,www.deutscherbundestag.de, abgerufen am 02.10.12
  11. Steinbrück kontrolliert künftig ThyssenKrupp, Focus vom 20. November 2009, abgerufen am 21. Oktober 2010
  12. Lockruf des Geldes, Welt.de vom 27. Mai 2010, abgerufen am 21. Oktober 2010
  13. [2],me-magazine.info vom 01.10.12 ,abgerufen am 02.10.12
  14. Zitate von Peer Steinbrück, www.zitate.de, abgerufen am 02.10.2012

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