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Amazon

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Version vom 11. Mai 2018, 19:08 Uhr von E. Martin (Diskussion | Beiträge) (→‎Lobbyarbeit in Brüssel)
Amazon.com Inc.
Branche Versandhandel
Hauptsitz Seattle, Washington
Lobbybüro Deutschland
Lobbybüro EU Avenue des Arts 27, 1040 Brüssel
Webadresse www.amazon.com

Amazon wurde 1994 als Online-Buchhandel in Seattle gegründet und ist heute der weltweit größte Internethändler. Das Unternehmen verkauft eine große Bandbreite an Produkten und produziert Streaming-Inhalte, Kindle E-Reader und die darauf herunterladbaren Bücher. Seit 2016 vertreibt Amazon zudem den Amazon Echo, einen sprachgesteuerten persönlichen Assistenten, der auf den Namen Alexa hört. Für den Sprachassistenten erhielt Amazon im Jahr 2018 den „Big-Brother-Award“ in der Kategorie Verbraucherschutz.[1] Das Unternehmen ist neben den eigenen Produkten bekannt für seine Steuervermeidungstricks und schlechten Arbeitsbedingungen. In Brüssel betreibt Amazon zudem intensive Lobbyarbeit, vor allem bei der Gesetzgebung zum EU-Datenschutz wurde der Konzern aktiv.

Lobbystrategien und Einfluss

Die Lobbyarbeit von Amazon erfolgt nicht gradlinig, sondern ist sehr verzweigt. Amazon beschäftigt zum einen eigene Lobbyisten, um Einfluss auf die jeweiligen Entscheidungsträger zu nehmen. Dafür hat der Konzern eigene Lobbybüros in den für Amazon wichtigen Machtzentren, wie Brüssel und Washington. Zum anderen ist Amazon Mitglied in diversen Verbänden und betreibt dadurch indirekt - in Kooperation mit anderen Unternehmen – Lobbyarbeit. Das Unternehmen ist unter anderem Mitglied bei BITKOM, einem Digitalverband mit guten Beziehungen zum Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsministerium. Auf EU-Ebene ist Amazon zudem Mitglied bei DIGITALEUROPE, dem wichtigsten Verband der globalen IT-Branche in der EU. In den USA beauftragt Amazon Lobbyfirmen, die das Unternehmen bei speziellen Angelegenheiten vertreten.

Lobbyarbeit in Brüssel

In Brüssel betreibt Amazon ein eigenes Lobbybüro mit zehn Lobbyisten (4,25 Vollzeitäquivalent).[2] Acht dieser Interessenvertreter haben einen Hausausweis[3] für das Europäische Parlament.

Von besonderer Bedeutung war die Lobbyarbeit im Jahr 2013. Amazon war einer der treibenden Kräfte in der „Lobbyschlacht“, als über die Gesetzestexte der europäischen Datenschutzgrundverordnung verhandelt wurde. Der Konzern hat versucht, Europa-Abgeordnete davon zu überzeugen, hunderte von Änderungsanträgen im Interesse von Amazon einzubringen.[4] Durch das Webportal LobbyPlag[5] hat sich herausgestellt, dass Änderungsanträge und Passagen, die von Amazon eingebracht wurden, teilweise wortwörtlich von den Abgeordneten des Europa Parlaments übernommen wurden. Das zeigt sich zum Beispiel durch die Streichung des Artikel 7 Absatz 4 der DSGVO, die Amazon in ihrem Lobby-Papier eingebracht hat. Durch die Streichung können Unternehmen Daten verarbeiten, die sie durch ihre Überlegenheit erlangt haben. Dadurch gilt eine Einwilligung zur Datenverarbeitung, auch wenn keine Möglichkeit bestand die Zustimmung zu verweigern.[6]

Ein zentraler Ansprechpartner für Amazon ist der EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip. Ansip übt zudem auch das Amt des Vizepräsidenten der Kommission aus. Neben den Treffen mit direkten Lobbyisten von Amazon, lässt sich das Unternehmen größtenteils von Verbänden vertreten. Im Jahr 2016 kam es zu 5 Treffen mit Andrus Ansip.[7] Darüber hinaus stehen vermehrt treffen mit Kabinettsmitgliedern auf der Tagesordnung. Im gleichen Jahr kam es insgesamt zu 17 Treffen mit Kabinettsmitgliedern.[8]

Durch die Aufschlüsselung der Lobbyausgaben in Brüssel zeigt sich deutlich, wie Amazon seine Lobbyarbeit in den letzten Jahren ausgeweitet hat.

Jahr Lobbyausgaben in Brüssel (in €)
2017 1,750,000€- 1,999,999€
2016 1,500,000€- 1,759,000€
2015 1,500,000€- 1,749,000€
2014 600,000€- 699,999€

Quelle: LobbyFacts[9]

Amazon Europe Core SARL ist u.a. Mitglied der folgenden Organisationen[10]:

Lobbyarbeit in den USA

Neben der eigenen Lobbyarbeit hat Amazon im Jahr 2017 vierzehn weitere externe Unternehmen damit beauftragt, die amerikanische Politik in einer Vielzahl von Bereichen wie Steuerreform oder Internetsicherheit zu beeinflussen. Zu den wohl prominentesten Lobbyisten der Unternehmen gehören der ehemalige Senatsmehrheitsführer Trent Lott und der ehemalige Senator John Breaux. Beide haben im Namen von Amazon Lobbyarbeit betrieben.[11]

In den USA kann man anhand der Daten des amerikanischen Lobbyregisters sehen, wie hoch die Zunahme der Lobbyausgaben von Amazon ist. Seit 2012 haben sich die Lobbyausgaben verfünffacht. Die Darstellung des Lobbyregisters in Quartalen zeigt, dass im dritten Quartal 2017 ein Höchstwert von 3,410,000$ erreicht wurde.[12]

Jahr Lobbyausgaben in den USA (in US$)
2017 12,84 Millionen
2016 11,02 Millionen
2015 9,07 Millionen
2014 4.74 Millionen
2013 3,45 Millionen
2012 2,50 Millionen

Quelle: US Lobbyregister[13]

Fallbeispiel: Amazon an deutschen Schulen

Mit dem Schulwettbewerb „Lesen macht Spaß“ hat Amazon, unter dem Vorbehalt der Förderung von Lese- und Schreibkompetenzen, Lobbyarbeit an deutschen Schulen betrieben. Der Wettbewerb fand von Dezember 2014 bis Februar 2015 satt. Dies geschah im Umkreis aller deutschen Logistik- und Kundendienststandorte des Konzerns. Mehr als 200 Grundschulklassen haben an diesem Wettbewerb teilgenommen. Als Siegprämie wurden E-Book-Reader und Gutscheine für das Herunterladen von E-Books spendiert. Aber nicht nur die Gewinner erhielten eine Prämie. Jede teilnehmende Klasse hat einen Amazon-Gutschein im Wert von 50€ erhalten. Durch diesen Schulwettbewerb konnte Amazon unkritische Berichte in den Lokalzeitungen der verschiedenen Städte verbuchen. Viele Bürgermeister der Städte äußerten sich in Zeitungsartikeln durchweg positiv, und die Kritik an dem Konzern bezogen auf schlechte Arbeitsbedingungen und Steuerflucht rückte in den Hintergrund.

Dieser Schulwettbewerb blieb jedoch nicht der einzige. Bereits ein Jahr später, 2016, wurde diese Form des Lobbyismus unter einem neuen Namen bundesweit im Umfeld der Logistikzentren weitergeführt. Mit „Kindle Storyteller Kids“ sollte auch hier wieder die Lese- und Schreibkompetenz der Schüler gefördert werden, indem sie Geschichten schreiben.[14] Das Bundesland Hessen hat darauf reagiert und den Wettbewerb verboten. Diesem Beispiel folgten auch die Schulministerien der Bundesländer in NRW und Baden-Württemberg. Auch Bayern und Rheinland-Pfalz stufen den Wettbewerb als kritisch ein. Lediglich das Schulministerium in Sachsen hält den Wettbewerb für unproblematisch, solange es keine reinen Hinweise auf die kommerzielle Nutzung gibt.[15]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. ↑ Die BigBrotherAwards 2018, BigBrotherAwards, zuletzt abgerufen am 03.05.2018
  2. ↑ Amazon Europe Core SARL, LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  3. ↑ Amazon Europe Core SARL, LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  4. ↑ Amazon: lobbying to weaken data privacy rights, refusing lobby transparancy, Corporate Europe Observatory, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  5. ↑ Comparison of Amendments ans Lobby Propsals, LobbyPlag, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018
  6. ↑ Bye bye Datenschutz: EU-Parlament kopiert von Amazon, ebay & Co., Netzpolitik vom 10.02.2013, zuletzt aufgerufen am 07.05.2018
  7. ↑ Meetings of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals, European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  8. ↑ Meetings of Cabinet members of Vice-President Andrus Ansip with organisations and self-employed individuals, European Commission, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  9. ↑ Amazon Europe Core SARL, LobbyFacts vom 30.03.2018, zuletzt aufgerufen am 24.04.2018
  10. ↑ EU Transparenz-Register, ec.europa.eu, abgerufen am 11.05.2018
  11. ↑ Lobbyists representing Amazon.com, 2017, OpenSecrets, zuletzt aufgerufen am 23.04.2018
  12. ↑ Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon, the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018
  13. ↑ Query the Lobbying Disclosure Act database: Amazon, the United States Senate, zuletzt abgerufen am 24.04.2018
  14. ↑ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ,LobbyControl, 19. Mai 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018
  15. ↑ Amazon verstößt gegen Schulgesetz ,LobbyControl, 07. Juni 2016, zuletzt abgerufen am 24.04.2018
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