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BITKOM

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Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM)
Branche IT & Kommunikation
Hauptsitz Albrechtstraße 10 10117, Berlin
Lobbybüro Deutschland
Lobbybüro EU
Webadresse www.bitkom.org

BITKOM ist der Digitalverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche. Er unterhält seit seiner Entstehung gute Beziehungen sowohl zum Bundeswirtschaftsministerium als auch direkt ins Bundeskanzleramt.

Lobbystrategien und Kritik

Nationaler IT-Gipfel

Auf dem jährlich stattfindenden Nationalen IT-Gipfel kommen Vertreter der deutschen IT-Industrie regelmäßig mit SpitzenpolitikerInnen zusammen und diskutieren mit ihnen die politischen Weichenstellungen für die Branche. Der IT-Gipfel wird federführend vom Wirtschaftsministerium organisiert, allerdings in enger Absprache mit der Bitkom. So tritt beispielsweise, wie bereits in den Jahren zuvor, Bitkom-Präsident Thorsten Dirks gemeinsam in einer Veranstaltungsreihe mit Angela Merkel auf. [1] Insgesamt wird der IT-Gipfel jeher von Unternehmensvertretern dominiert, während Vertretern der Zivilgesellschaft kaum ein Platz zur Präsentation ihrer Anliegen eingeräumt wird.

Auch außerhalb des eigentlichen Gipfels arbeiten Bitkom und die Bundesregierung Hand in Hand: Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel leitet Verbandspräsident Thorsten Dirks die Arbeitsgruppe "Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten". Deren Aufgabe ist es, zentrale Handlungsfelder und konkrete wirtschaftliche Projekte auszuarbeiten. [2]

Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE im September 2016 zu Beziehungen von führenden Telekommunikationsunternehmen zur Bundesregierung, antwortete Letztere zwar mit einer langen Liste von offiziellen Treffen mit VertreterInnen der Bitkom und der Deutschen Telekom.[3] Die Plattform Netzpolitik.org kritisiert, dass es eine große Dunkelziffer an Lobby-Gesprächen gäbe, denn Zusammentreffen der Unternehmer mit PolitikerInnen am Rande von Festen, Veranstaltungen und sonstigen Anlässen würden nicht registriert.[4]

Verein Selbstregulierung und Informationswirtschaft

Um sich in die Diskussion um die europäische Datenschutzrichtlinie einzubringen, gründete Bitkom im Jahr 2011 gemeinsam mit IT-Unternehmen den Verein Selbstregulierung Informationswirtschaft (SRIW). Dieser habe nach eigenen Angaben das Ziel, den Verbraucherschutz unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes zu fördern. Somit soll das „Vertrauen der Nutzer in digitale Produkte und Dienste verbessert und erhalten“ werden.[5] Entgegen dieser Behauptung strebt der Verein jedoch danach, ein Recht auf Selbstregulierung innerhalb der Branche durchzusetzen, um letztlich mehr gesetzlichen Datenschutz verhindern zu können.[6]

Organisationsstruktur und Finanzen

Bitkom vertritt mehr als 2.400 Unternehmen der digitalen Wirtschaft, davon 1.600 Direktmitglieder. Sie erzielen mit 700.000 Beschäftigten jährlich Inlandsumsätze von 140 Mrd. € und stehen für Exporte von weiteren 50 Mrd. €. 79% der Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Deutschland, darunter die Telekom AG und Siemens, weitere 9% kommen aus Europa.[7]

Präsidium und Geschäftsführung

  • Thorsten Dirks (Präsident Bitkom e.V.): CEO und Vorstandsvorsitzender bei Telefónica Deutschland Holding AG, bis 2014 Vorsitzender der Geschäftsführung der E-Plus Gruppe, die heute Teil von Telefónica Deutschland ist
  • Bernhard Rohleder (Hauptgeschäftsführer und Mitgründer Bitkom e.V.): Mitglied des Beirats des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (Divsi), Vertreter der IT-Branche im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI, Mitglied der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft (17. Legislaturperiode)

Quellen:[8][9]

Kurzdarstellung und Geschichte

BITKOM entstand 1999 durch die Verschmelzung verschiedener Verbände der Informationstechnik zu einer gemeinsamen Interessenorganisation. Diese vereint derzeit mehr als 2.400 Unternehmen der digitalen Wirtschaft in sich, darunter Global Player der IT-Branche wie etwa Google, Microsoft, Siemens und IBM.[10] 2017 erhielt BITKOM den Negativpreis BigBrotherAward von dem Verein Digitalcourage. Laut Digitalcourage e.V. erhielt BITKOM den Preis wegen seiner zu unkritischen Positionierung zu Big Data sowie wegen ihrer Lobbyarbeit entgegen der Datensicherheit.[11]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Nationaler IT-Gipfel 2016: Programm, abgerufen am 09.11.2016
  2. Arbeitsorganisation IT-Gipfel, abgerufen am 10.11.2016
  3. Antwort der Bundesregierung vom 13.09.2016, abgerufen am 09.11.2016
  4. Netzpolitik.org/Auflistung Beziehungen, abgerufen am 10.11.2016
  5. Der SRIW: Ziele und Aufgaben, abgerufen am 10.11.2016
  6. Kritik von Netzpolitik.org am SRIW, abgerufen am 11.11.2016
  7. Die Bitkom-Gruppe, abgerufen am 10.11.2016
  8. Bitkom Präsidium, abgerufen am 10.11.2016
  9. Bitkom Geschäftsführung, abgerufen am 10.11.2016
  10. Bitkom/Über-uns, abgerufen am 09.11.2016
  11. bigbrotherawards.de Preisträger 2017 BITKOM