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EuroCommerce

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EuroCommerce
Eurocommerce-logo2.jpg
Rechtsform A.I.S.B.L.
Tätigkeitsbereich Gewerbe- und Wirtschaftsverband
Gründungsdatum 1993
Hauptsitz Brüssel
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse eurocommerce.eu


EuroCommerce vertritt die Interessen von Einzel- und Großhändlern auf europäischer Ebene. Die Organisation umfasst nationale Verbände aus 31 Ländern sowie 5,4 Mio. Unternehmen - darunter führende multinationale Einzelhändler, wie Lidl, Metro Group oder Tesco, aber auch viele kleinere und mittlere Unternehmen. 2015 hat EuroCommerce ca. 450.000EUR für Lobbyarbeit in Brüssel aufgebracht.[1]

Lobbystrategien und Einfluss

EuroCommerce betreibt Lobbyarbeit über Kontakte zu den Institutionen der EU; sie sind Mitglied in diversen beratenden Ausschüssen der Kommission und in den interfraktionellen Arbeitsgruppen SME intergroup (small and medium-sized enterprises) sowie der Kangaroo Group. Besonders die Kangaroo Group ist in der Vergangenheit durch ihre einseitige Konzernnähe aufgefallen.

EuroCommerce hat im EU Transparenzregister 14 Lobbyisten eintragen lassen, welche über Zugang zu den Räumlichkeiten des EU-Parlaments verfügen.[2] Insgesamt hat der Verband ein Team von 20 Politikberatern und Kommunikationsspezialisten im Büro in Brüssel.

Da der Groß- und Außenhandel der zweitgrößte Arbeitgeber in Europa ist, der jeden siebten Arbeitsplatz generiert und 13% der europäischen Arbeitskraft ausmacht, umfasst EuroCommerce vielseitige Interessen und hat einen großen Einflussbereich.[3] Die Interessen reichen von Handel, Wettbewerb, Steuern und Energie über Beschäftigung, Ernährungssicherheit, öffentliche Gesundheit und Umweltaspekte.[4]

Alleine in den letzten zwei Jahren, von 12/2014 bis 12/2016, ist EuroCommerce mit 10 Treffen der häufigste Gast im EU Kabinett für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.[5]

Ausgaben für Lobbyarbeit

Schätzungen des EU-Transparenzregisters zufolge, lagen die Kosten für ihre Lobbyarbeit bei 400.000EUR bis 499.999EUR im Geschäftsjahr 1/2015 – 12/2015. Im gleichen Geschäftsjahr erhielt EuroCommerce von der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Zuschüsse in Höhe von 29.614.943EUR.[6] Auf die direkte Nachfrage von LobbyControl, welchen Verwendungszweck die Zuschüsse verfolgten, meldete sich EuroCommerce nicht zurück.

Fallbeispiele und Kritik

EuroCommerce und TTIP

EuroCommerce hat ein großes Interesse an dem Freihandelsabkommen zwischen der USA und Europa und trägt einen aktiven Teil zu der politischen Diskussion diesbezüglich bei. In einem Positionspapier von 2014 „TTIP: A Good Deal for Europe“ betont der Verband den großen Nutzen von TTIP für den Groß- und Einzlerhandel.[7] Unter dieser Überschrift hat auch Haralt Past, Berater für Handel und Steuern bei EuroCommerce, auf einem Stakeholder Event der Europäischen Kommission im Juli 2014 die Interessen des Verbands vertreten.[8] Einer der wichtigsten Aspekte und gleichzeitig ein starkes politisches Argument ist der vermeintliche Wachstumseffekt durch TTIP und der damit einhergehende Anstieg an Arbeitsplätzen. EuroCommerce spricht sich für eine Harmonisierung der Zertifizierung und der regulatorischen Prozesse aus, sodass die dadurch einstehenden nichttarifären Handelshemmnisse in Form von Koordination und Bürokratie abgebaut werden. Außerdem befürwortet der Verband die Regelung eines intensiveren grenzüberschreitenden Datenaustauschs über TTIP.[9]

Zur Unterstützung der Verhandlungen von TTIP arbeitet EuroCommerce eng mit anderen großen Verbänden wie Businesseurope oder Eurochambres zusammen.[10]

Seitenwechsel von Neil McMillan: Von der britischen Regierung zu EuroCommerce

In einem Beitrag von Corporate Europe Obervatory wurden verschiedene Seitenwechsler unter den TTIP-Lobbyisten vorgestellt, unter ihnen auch Neil McMillen, heute Direktor bei EuroCommerce für die Abteilung Advocacy and Public Affairs.[11]

McMillan hatte verschiedene Rollen innerhalb der britischen Regierung inne, unter anderem als Direktor für EU interne Handelspolitik und als EU Direktor für die Handelsabteilung der britischen Regierung. Seine letzte offizielle Position war die des Direktors für europäische und globale Fragen. Hier bestand eine der Aufgaben darin, den Premierminister über die globalen und europäischen wirtschaftlichen Belange zu beraten.

2008 hat McMillan die britische Regierung verlassen und hat seit dem verschiedene Rollen übernommen, darunter die eines Beraters für EU Politik in der Lobby-Agentur Brunswick Group, als RWE-Chef für politische Zusammenarbeit und Strategie und auch die Arbeit in seiner eigenen Beratungsfirma, Neil McMillan Consult. Seit Februar 2015 arbeitet McMillan für EuroCommerce und ist als Lobbyist in das EU-Transparenzregister eingetragen. In einem Interview mit CEO antwortet McMillan auf die Frage, ob es Überschneidungen zwischen seiner Arbeit bei EuroCommerce und seinen Tätigkeiten in der britischen Regierung gäbe: „None – none of my 13 jobs in the civil service dealt with the retail or wholesale sector“.[12]

Weiterführende Informationen

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Lobbyfacts: EuroCommerce, lobbyfacts.eu, abgerufen am 26.1.2017
  2. EU Transparenzregister, europa.eu, abgerufen am 26.1.2017
  3. Said Business School. Retail and Wholesale: key sectors for the European economy. University of Oxford, independentretaileurope.eu, abgerufen am 26.1.2017
  4. EuroCommerce: Policy Areas, eurocommerce.eu, abgerufen am 26.1.2017
  5. Analyse von LobbyControl
  6. EU Transparenzregister, europa.eu, abgerufen am 26.1.2017
  7. EuroCommerce: TTIP: A Good Deal for Europe, eurocommerce.eu, abgerufen am 26.1.2017
  8. EU Kommission: Transatlantic Trade & Investment Partnership Stakeholder Presentation Event, europa.eu, abgerufen am 27.1.2017
  9. EuroCommerce: TTIP: A Good Deal for Europe, eurocommerce.eu, abgerufen am 27.1.2017
  10. BusinessEurope: Joint Statement – Business groups express their continued support for TTIP negotiations, businesseurope.eu, abgerufen am 27.1.2017
  11. Corporate Europe Observatory: The revolving door - greasing the wheels of the TTIP lobby, corporateeurope.org, abgerufen am 27.1.2017
  12. Corporate Europe Observatory: Interview mit Neil McMillan, corporateeurope.org, abgerufen am 27.1.2017