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Person

Elmar Brok

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Elmar Brok (* 14. Mai 1946 in Verl) ist als CDU-Politiker seit 1980 Mitglied des Europäischen Parlaments. Von 1999 bis 2007 war er Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Seit den Neunziger Jahren ist er außerdem bei der Bertelsmann AG angestellt.

Karriere

  • Seit 2004: Senior Vice President Media Development Bertelsmann AG. Zuvor war er Europa-Beauftragter des Bertelsmann Vorstands
  • Seit 2004: Mitglied des CDU-Bundesvorstands
  • Seit 2002: Präsident der Europäischen Union Christlich-Demokratischer Arbeitnehmer (EUCDA)
  • Von 1997 - 2007: Vorsitzender des Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
  • Seit 1980 Mitglied des Europäischen Parlaments und außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.
  • Studium der Rechtswissenschaften und der politischen Wissenschaften

Funktionen im Parlament

  • Vorsitzender Delegation Beziehung zu den USA
  • Mitglied Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
  • u.v.m.[1]

Verbindungen

In den Neunzigern war Elmar Brok angestellt bei Bertelsmann und leitete dort das Brüsseler Lobbybüro. Im Jahr 2004 übernahm er den Posten des Senior Vice President Media Development bei Bertelsmann. Schätzungen über sein Gehalt bei Bertelsmann liegen zwischen 180.000 und 200.000 Euro.[2][3] Weiterhin ist er stellvertretender Vorsitzender im europäischen Lenkungsausschuss des Transatlantic Policy Network (TPN), das sich für engere politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen den USA und Europa einsetzt.[4]

Interessenkonflikte

Mit seiner langjährigen Erfahrungen im Europaparlament ist Elmar Brok einer der einflussreichsten Politiker in Brüssel. Die Financial Times berichtete, dass wohl wenige in der Politik in einer besseren Position seien um Entscheidungen zu beeinflussen. Das Büro von Brok weigert sich zu etwaigen Interessenkonflikten Stellungnahmen abzugeben.[3]

Lobbyarbeit für Bertelsmann

Laut Elmar Brok war seine Aufgabe in den Neunziger Jahren Bertelsmann im „operationellen Bereich (...) und bei Investitionsentscheidungen“ beraten.[5] Vor dem geplanten Zusammenschluss von Leo Kirch, Bertelsmann und Telekom im Bereich Digitalfernsehen verschaffte Brok Bertelsmann wichtige Vorabinformationen über die Entscheidung der Kommission von EU-Wettbewerbskommissar Karel van Miert.[5] Des Weiteren gerieten interne Dokumente aus dem Brüsseler Lobbybüro von Bertelsmann an die Öffentlichkeit, in denen Brok selbst schreibt: „Wir haben erreicht, daß die ursprüngliche Formulierung der "cross-ownership"-Beschränkung abgeschwächt wurde und daß die Beschränkungen der Verflechtungen zwischen Programmzulieferern, -rechteinhabern und Rundfunkveranstaltern ausschließlich dem Wettbewerbsrecht unterliegen sollen.“ Weiter gibt er an, dass es möglich war ein „Netzwerk mit externen Kontakten zu knüpfen“ und zum Thema Sponsoring „erfolgreich am Diskussionsprozess [teilzunehmen], der zu einer liberalen Neufassung beider Berichte im Europäischen Parlament führte“[2] [6] Von einem ARD-Reporter darauf angesprochen verneinte Brok jegliche Anschuldigungen obwohl sich seine Unterschrift auf den Dokumenten befand.[2]

Transatlantic Policy Network

In eine Resolution über EU-US Beziehungen, die Empfehlungen enthielt für ein EU-USA Gipfeltreffen im Juni 2004, wird Elmar Brok vorgeworfen, die Hauptanliegen des Transatlantic Policy Network im Wortlaut übernommen zu haben.[7] Im selben Jahr traf er EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, um Anliegen des TPN zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen zu präsentieren. Eines dieser Anliegen war unter anderem der Bereich digitale Wirtschaft, in dem auch Bertelsmann Interesse hat.[8]

Beeinflussung von Journalisten

Der feste freie Mitarbeiter der FAZ in Brüssel, Hajo Friedrich, schrieb einen kritischen Artikel über Elmar Broks Nebentätigkeiten im Politikressort der FAZ. Günther Nonnemacher, Herausgeber der FAZ, bestätigt, dass nach der Veröffentlichung Brok bei ihm erbost anrief und sich über den Artikel beschwerte. Daraufhin bat Nonnemacher das Büro der FAZ in Brüssel „sich an die Aufgabenteilung zu halten“.[2] Seitdem schreibt Friedrich nicht mehr für das Politikressort der FAZ. Ein weiteres Beispiel kommt vom Westdeutschen Rundfunk. Als der WDR Nachforschungen anstellte zu Broks Nebentätigkeiten, rief Brok mehrmals WDR-Mitarbeiter an und drohte mit dem Chefredakteur, dem Intendanten und dem Rundfunkrat. So erzählt WDR-Studioleiter Michael Thamm: „Er baut Druck auf und droht mit seinen wunderbaren Kontakte“.[2] Michael Scheerer, Korrespondent des Handelsblatt, erinnert sich: „Ja, auch ich landete zeitweise auf der schwarzen Liste von Elmar Brok“. Weitere Zeitungensreporter, die sich über versuchte Einflussnahme von Brok auf ihre Berichterstattung beschwerten, kommen von mehreren Regionalzeitungen, unter anderem die Neue Westfälische und das Westfalenblatt.[2]

Weiterführende Informationen

Einzelnachweise

  1. ↑ Profil Elmar Brok Europäisches Parlament. Abgerufen am 1. Juli 2011
  2. ↑ 2,0 2,1 2,2 2,3 2,4 2,5 Der Parlamentsbroker Message 4/2005. Abgerufen am 1. Juli 2011
  3. ↑ 3,0 3,1 Too close for Comfort - MEPs, corporate links and potential conflicts of interest Spinwatch Report, Juli 2008. Abgerufen am 1. Juli 2011
  4. ↑ Transatlantic Policy Network
  5. ↑ 5,0 5,1 Europa: Messerscharf getrennt Spiegel vom 22. September 1997. Abgerufen am 30. Juni 2011
  6. ↑ ALTER-EU (2010). Bursting the Brussels Bubble - the battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU, Seite 98
  7. ↑ EU-US free trade talks ahead? Corporate Europe Observatory, von Juni 2004. Abgerufen am 1. Juli 2011
  8. ↑ IP/04/218 Präsident Prodi erörtert Transatlantische Partnerschaft mit TPN-Mitgliedern Vom 17. Februar 2004. Abgerufen am 1. Juli 2011
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