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Chronik der TiSA-Verhandlungen

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Übersicht über die Verhandlungsrunden des Freihandelsabkommens TISA - Trade in Services Agreement.

Chronik der TiSA-Verhandlungsrunden

Runde Datum Anmerkung
20. Verhandlungsrunde September 2016 Beschluss eines ambitionierten Arbeitsplanes für einen möglichen Vertragsabschluss Ende diesen Jahres. Bisherige Marktzugangsverpflichtungen sollen in richtungsweisende Zielbestimmungen umgeformt und für alle derzeitigen und zukünftigen TiSA-Partner gelten.
19. Verhandlungsrunde Juli 2016 Im Mittelpunkt dieser Verhandlungsrunde stand die Überarbeitung des TiSA-Vertragstextes. In einer eigens anberaumten Plenarsitzung beurteilten die Teilnehmer die Qualität bisher eingebrachter Angebote. Der Streitregulierungsmechanismus soll dem der WTO in großen Teilen ähneln. Es beinhaltet Aufschubs- und Kassationsverfahren sowie die Möglichkeit zur Mediation.
18. Verhandlungsrunde Mai/Juni 2016 Die EU betont ihre Bereitschaft zur Fortführung und Intensivierung der TiSA-Verhandlungen und präsentiert eine Liste mit sieben Kriterien, mithilfe derer Verhandlungsangebote beurteilt werden sollen. Einrichtung eines Komitees für die Koordinierung von Debatten um mögliche Streitregulierungsmechanismen.
17. Verhandlungsrunde April 2016 Überarbeitung des Vertragstextes in den Bereichen Telekommunikation, E-Commerce und Lokalisierung (Übermittlung personenbezogener Daten an Drittstaaten). Verhandlungen über internationale Standards und Grenzbereiche im Falle von Steuerhinterziehung von Führungskräften und Vorständen.
16. Verhandlungsrunde Januar/Februar 2016 Beratungen über die Aufnahme von Marktzugangsbestimmungen in das TiSA-Vertragswerk. Im E-Commerce-Sektor gab es neue Vorschläge in Sachen Verbraucherschutz und Netzneutralität.
15. Verhandlungsrunde November/Dezember 2015 Fortschritte wurden vor allem beim Entwurf eines Rahmenwerkes für den grenzüberschreitenden Handel mit Finanzdienstleistungen sowie im Bereich des Personenverkehrs erzielt. Finanzmonopole unterliegen zukünftig strengeren Transparenzregeln.
14. Verhandlungsrunde Oktober 2015 Diskussion über Marktzugänge und Marktzugangsverpflichtungen bei Finanz-, Rechts- Umwelt- und Energiedienstleistungen. Die Gesetzgebungsverfahren und Zugangsverfahren für neue TiSA-Mitgliedstaaten soll berechenbarer und transparenter gestaltet werden.
13. Verhandlungsrunde November 2013 Alle Parteien erkennen an, dass der erste Abkommenstext genügend gefestigt ist, um mit dem gegenseitigen Austausch von Offerten seitens aller Parteien zu beginnen. Die Schweiz unternimmt die Anfangsofferte am 30. Januar 2014.
9. Verhandlungsrunde März 2013 Verhandlung der Kernbestimmungen eines ersten Textentwurfes des TiSA-Abkommens.
7. Verhandlungsrunde Dezember 2012 Verabschiedung des zuvor diskutierten Verhandlungsrahmens. Demnach sollen die Kernbestimmungen des Abkommens identisch mit denjenigen des GATS sein, während bei der Listentechnik weiterhin der „hybride“ Ansatz verfolgt wird.
6. Verhandlungsrunde November 2012 Diskussion des Verhandlungsrahmens der hybriden Listenmethode.
5. Verhandlungsrunde Oktober 2012 In der 5. Runde einigten sich die verhandelnden Länder auf eine hybride Listenmethode, welche zum einen eine Positivliste für Marktzugangsverpflichtungen und zum anderen eine Negativliste für die Inländerbehandlung vorsieht. Außerdem wurden in Bezug auf die Inländerbehandlung die Ratchet- sowie Stillhalteklauseln festgelegt.
2. Verhandlungsrunde März 2012 Die Gespräche der 2. Runde basieren auf einem Dokument, das ein "Inventar der GATS-plus-Elemente" für das Abkommen enthält. Themen sind unter anderem Finanzdienstleistungen, Elektronischer Handel, Umwelt, Energie, Transparenz, innerstaatliche Regelungen, vorübergehende Einreiseregelungen, grenzüberschreitender Datenfluss und Subventionen.
1. Verhandlungsrunde Februar 2012 Erstes Treffen der "Really Good Friends".
Dezember 2011 Nachdem die 8. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) deutlich machte, dass ein Abschluss der Verhandlungsthemen des Doha-Mandats in naher Zukunft unwahrscheinlich ist, wurde nach neuen Wegen gesucht, die Verhandlungen zumindest in einzelnen Bereichen voranzubringen.

Quelle: [1][2]

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Einzelnachweise

  1. Trade in Services Agreement (TiSA), Webseite der EU-Kommission, abgerufen am 19.10.2016
  2. Plurilateraler Verhandlungsprozess, Staatssekretariat für Wirtschaft Seco, abgerufen am 02.11.2016