Chronik der TiSA-Verhandlungen

Übersicht über die Verhandlungsrunden des Freihandelsabkommens TISA - Trade in Services Agreement.

Chronik der TiSA-Verhandlungsrunden

Runde	Datum	Anmerkung
20. Verhandlungsrunde	September 2016	Beschluss eines ambitionierten Arbeitsplanes für einen möglichen Vertragsabschluss Ende diesen Jahres. Bisherige Marktzugangsverpflichtungen sollen in richtungsweisende Zielbestimmungen umgeformt und für alle derzeitigen und zukünftigen TiSA-Partner gelten.
19. Verhandlungsrunde	Juli 2016	Im Mittelpunkt dieser Verhandlungsrunde stand die Überarbeitung des TiSA-Vertragstextes. In einer eigens anberaumten Plenarsitzung beurteilten die Teilnehmer die Qualität bisher eingebrachter Angebote. Der Streitregulierungsmechanismus soll dem der WTO in großen Teilen ähneln. Es beinhaltet Aufschubs- und Kassationsverfahren sowie die Möglichkeit zur Mediation.
18. Verhandlungsrunde	Mai/Juni 2016	Die EU betont ihre Bereitschaft zur Fortführung und Intensivierung der TiSA-Verhandlungen und präsentiert eine Liste mit sieben Kriterien, mithilfe derer Verhandlungsangebote beurteilt werden sollen. Einrichtung eines Komitees für die Koordinierung von Debatten um mögliche Streitregulierungsmechanismen.
17. Verhandlungsrunde	April 2016	Überarbeitung des Vertragstextes in den Bereichen Telekommunikation, E-Commerce und Lokalisierung (Übermittlung personenbezogener Daten an Drittstaaten). Verhandlungen über internationale Standards und Grenzbereiche im Falle von Steuerhinterziehung von Führungskräften und Vorständen.
16. Verhandlungsrunde	Januar/Februar 2016	Beratungen über die Aufnahme von Marktzugangsbestimmungen in das TiSA-Vertragswerk. Im E-Commerce-Sektor gab es neue Vorschläge in Sachen Verbraucherschutz und Netzneutralität.
15. Verhandlungsrunde	November/Dezember 2015	Fortschritte wurden vor allem beim Entwurf eines Rahmenwerkes für den grenzüberschreitenden Handel mit Finanzdienstleistungen sowie im Bereich des Personenverkehrs erzielt. Finanzmonopole unterliegen zukünftig strengeren Transparenzregeln.
14. Verhandlungsrunde	Oktober 2015	Diskussion über Marktzugänge und Marktzugangsverpflichtungen bei Finanz-, Rechts- Umwelt- und Energiedienstleistungen. Die Gesetzgebungsverfahren und Zugangsverfahren für neue TiSA-Mitgliedstaaten soll berechenbarer und transparenter gestaltet werden.
13. Verhandlungsrunde	November 2013	Alle Parteien erkennen an, dass der erste Abkommenstext genügend gefestigt ist, um mit dem gegenseitigen Austausch von Offerten seitens aller Parteien zu beginnen. Die Schweiz unternimmt die Anfangsofferte am 30. Januar 2014.
9. Verhandlungsrunde	März 2013	Verhandlung der Kernbestimmungen eines ersten Textentwurfes des TiSA-Abkommens.
7. Verhandlungsrunde	Dezember 2012	Verabschiedung des zuvor diskutierten Verhandlungsrahmens. Demnach sollen die Kernbestimmungen des Abkommens identisch mit denjenigen des GATS sein, während bei der Listentechnik weiterhin der „hybride“ Ansatz verfolgt wird.
6. Verhandlungsrunde	November 2012	Diskussion des Verhandlungsrahmens der hybriden Listenmethode.
5. Verhandlungsrunde	Oktober 2012	In der 5. Runde einigten sich die verhandelnden Länder auf eine hybride Listenmethode, welche zum einen eine Positivliste für Marktzugangsverpflichtungen und zum anderen eine Negativliste für die Inländerbehandlung vorsieht. Außerdem wurden in Bezug auf die Inländerbehandlung die Ratchet- sowie Stillhalteklauseln festgelegt.
2. Verhandlungsrunde	März 2012	Die Gespräche der 2. Runde basieren auf einem Dokument, das ein "Inventar der GATS-plus-Elemente" für das Abkommen enthält. Themen sind unter anderem Finanzdienstleistungen, Elektronischer Handel, Umwelt, Energie, Transparenz, innerstaatliche Regelungen, vorübergehende Einreiseregelungen, grenzüberschreitender Datenfluss und Subventionen.
1. Verhandlungsrunde	Februar 2012	Erstes Treffen der "Really Good Friends".
	Dezember 2011	Nachdem die 8. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) deutlich machte, dass ein Abschluss der Verhandlungsthemen des Doha-Mandats in naher Zukunft unwahrscheinlich ist, wurde nach neuen Wegen gesucht, die Verhandlungen zumindest in einzelnen Bereichen voranzubringen.

Quelle:

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