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Handelspolitik

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Unter Handelspolitik versteht man allgemein das Betätigungsfeld der Politik, in dem der internationale Waren- und Dienstleistungssektor reguliert wird. Hierzu zählt zum einen das Schaffen von Handelsabkommen und Freihandelszonen, zum anderen aber auch die Erschaffung protektionistischer Maßnahmen um die Interessen bestimmter Sektoren zu beschützen.

Internationale Regeln zur Handelspolitik

Seit 1947 koordiniert das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) die internationale Handelspolitik. Bis 1994 hatte GATT einen deutlichen Abbau von Handelszöllen bewirkt. Das primäre Ziel des GATT war somit der Abbau von tarifären Handelshindernissen.
Die Welthandelsorganisation (WTO) baute auf dieser Grundlage auf. Sie entstand 1995 aus der Uruguay-Verhandlungsrunde des GATT. Die WTO geht jedoch einen Schritt weiter als das GATT, und initiiert tief greifende Strukturreformen in ihren Mitgliedsländern, vor allem in Entwicklungsländern. Über verschiedene Abkommen nimmt die WTO nicht nur auf Handel selbst Einfluss, sondern auch auf Themen wie Copyright, Investment, Dienstleistungen und Umweltmaßnahmen. Diese Maßnahmen führen zu einer strukturellen Veränderung der politischen Ökonomie der Mitgliedsländer.

Die WTO wurde vor allem für die Maßnahmen zum Copyright kritisiert, da diese Medikamente und Technologien für viele Entwicklungsländer unerschwinglich machen. Gleichzeitig sponsern diese Abkommen eindeutig den Interessen großer westlicher Konzerne [1]. Die WTO wurde daher beschuldigt, die "Leiter zur Entwicklung weg zu treten",[2] indem sie Maßnahmen verschreibt unter denen kein Land jemals erfolgreich entwickeln konnte [3]. 2002 analysierte der Trade and Development Report der UNCTAD[4], der sich mit der Frage beschäftigte, warum Entwicklungsländer mehr handeln aber weniger verdienen, dass die rapide Öffnung der Märkte forciert von der WTO ohne damit einhergehende Industrialisierung nicht bedeutend zum Einkommen vieler Entwicklungsländer beigetragen hat.

Freihandelsabkommen

Ein Freihandelsabkommen wird als wichtiger Schritt zur wirtschaftlichen Integration zwischen Ländern gehandelt. Durch ein Freihandelsabkommen wird Zoll- und Barrierefreiheit des Handels zwischen Partnern abgesichert. Beispiele für eine Freihandelszone sind FTAA (Free Trade Area of the Americas) oder ALBA-TCP (Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker).
Seit Juli 2013 wurden Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA aufgenommen zur Schaffung einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Weiterführende Informationen

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Einzelnachweise

  1. Wade, R. H. (2004) ‘The Ringmaster of Doha’, New Left Review, 25(1), S. 146-152
  2. Kicking away the ladder: development strategy in historical perspective, Ha-Joon Chang, London: Anthem Press, 2003.
  3. Weiss, L. (2005) ‘Global Governance, National Strategies: How Industrialised States Make Room to Move under the WTO’, Review of International Political Economy, 12(5), S. 723-749
  4. UNCTAD Trade and Development Report 2002, abgerufen am 25.07.2013