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Persönliche Kontakte sind für Erfolgreiche Lobbyarbeit von zentraler Bedeutung. In Berlin hat sich eine Reihe mehr oder weniger exklusiver Lobbyistenzirkel etabliert, die regelmäßig zu informellen Gesprächen oder zu Veranstaltungen mit geladenen Gästen zusammenkommen. Organisiert werden sie von Verbänden, Großunternehmen oder PR-Agenturen. Diese Veranstaltungen bieten einen Rahmen, um informelle Kontakte innerhalb der Lobbybranche, aber auch zu Politikerinnen, Ministerialbeamten und Journalistinnen herzustellen und zu pflegen.

Überblick LobbyABC: Lobbyismus von A–Z

Fallbeispiele

Das Collegium

Das Collegium gilt als eine der wichtigsten Institution der Berlin er Lobbyszene. Mitglieder sind neben den Leitern der Hauptstadtrepräsentanzen der Dax-30-Unternehmen auch einige ausgewählte Verbandsvertreter. Eine öffentlich einsehbare Mitgliederliste gibt es nicht, und auch sonst ist nur wenig über das Innenleben des Collegiums bekannt. Es ist mit der Fusion zweier Zirkel aus den Zeiten der Bonner Republik, dem Montagskreis und dem Dienstagskreis, entstanden. Dem Collegium gehören 40 Mitglieder an, der Vorsitz wechselt jährlich. Ein früherer Vorsitzender, Wolf-Dieter Zumpfort von der TUI AG, sagte 2003 in einem Interview, das Collegium sei eine „geballte Lobbymacht“, der sich kein Staatssekretär und kein Minister verweigern könne.

"Wen wir einladen vorzutragen, der kommt auch. Zuerst hält der Gast einen Vortrag und darauf folgt eine Diskussion ohne Block und Bleistift. Und wenn man hinterher am Ende dieser Versntaltung auf den Gast zugeht, kann man Firmenanliegen vortragen. Der Gast wird schon sagen, wenden Sie sich an den oder den in meinem Haus und beziehen Sie sich auf die heutige Veranstaltung, und damit hat man einen Einstieg für das Lobbying gefunden."[1]

Adler-Kreis

Ähnlich zusammengesetzt und abgeschottet wie das Collegium ist der Adler-Kreis, der nach einem früheren Tagungsort – einem Hotel in Bad Godesberg – benannt ist. Heute treffen sich die rund 30 "Senior Lobbyists"[2] der großen deutschen Unternehmen und Verbände gerne in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft. Warum sich Spitzenpolitiker Zeit frü solche Treffen nehmen, hat ein Mitglied des Adler-Kreises wie folgt erläutert: "Viele Politiker wissen, dass wir Informationen für die Entscheidungsbildung unserer Vorstände in die Unternehmen, in die Verbände einbringen. Und das ist eine ganz wichtige Funktion: die Übermittlung der politischen Botschaft in die Unternehmen", so Johannes Neukirchen, der damalige Politikbeauftragte des Chemiekonzerns Lanxess.

Wirtschaftspolitischer Club Deutschland e.V.

Ganz „im Dienste der sozialen Marktwirtschaft“ agiert der Wirtschaftspolitische Club Deutschland (WPCD).[3] Er vereint nach eigenen Angaben Repräsentanten aus Politik und Verwaltung sowie aus Verbänden, Medien, Unternehmen und diplomatischen Vertretungen. 275 Mitglieder gehören dem WPCD an, darunter nur 31 Frauen. Als Präsident der Berliner Geschäftsstelle fungiert Jürgen Simmer vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Neue Mitglieder werden durch Vorschläge aus den eigenen Reihen gewonnen, aber der Club ist „auch offen für Bewerbungen darüber hinaus“, wie Präsident Simmer mitteilte.

Der WPCD vergibt den Förderpreis Soziale Marktwirtschaft und - für „herausragende Verdienste um die Deregulierung in der Sozialen Marktwirtschaft“ – den Detlev-Rohwedder-Preis. Dieser ging zuletzt im Jahr 2006 an Bert Rürup, den Vorsitzenden des so genannten Rats der Wirtschaftsweisen. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hielt zu diesem Anlass die Laudatio in der Berliner Vertretung seines Landes. Er lobte Rürup als Mitstreiter gegen den „Ballast“ der Sozialen Marktwirtschaft. Bei diversen Veranstaltungen - politischen Mittag- und Abendessen, Besichtigungen, Versammlungen, Empfängen und Partys - findet „Networking in der Atmosphäre eines Clubs und politischer Diskurs auf hohem Niveau“ statt. Das im Jahr 2006 ins Leben gerufene Dr. Fritz-Knauss-Forum dient dem „europaweiten Austausch von Privatisierungserfahrungen“. Der Namensgeber des Forums, Fritz Knauss, prägte – so der WPCD auf seiner Webseite - als Mitarbeiter des Finanzministeriums und Ministerialdirigent die großen Privatisierungen in der Geschichte der Bundesrepublik (u.a. VW, Viag, Veba, Lufthansa) entscheidend mit.

Weitere Informationen

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Einzelnachweise

  1. Leif, Thomas, Speth, Rudolf (Hrsg.), Die fünfte Gewalt, 2006, S. 120
  2. Hans-Martin Tillack, Die Lobby-Republik: Wer in Deutschland die Strippen zieht, Berlin 2015, S.111
  3. Webseite des wpcd.de, abgerufen am 27.01.2017