Apple

Apple Inc.
Branche	Hard- und Softwarentwicklung
Hauptsitz	Cupertino, Kalifornien
Lobbybüro Deutschland
Lobbybüro EU	Rue de la Science 23, 1040 Brüssel
Webadresse	www.apple.com

Apple ist einer der global führenden Technologiekonzerne. Er entwickelt, produziert und verkauft Elektronikprodukte wie Computer, Smartphones, Unterhaltungselektronik und die dazugehörige Software und ist Betreiber eines der größten Vertriebsportale für Musik, Filme und Software weltweit. Das Unternehmen ist bekannt für den Statussymbol-Charakter seiner Produkte, Patentstreits mit Konkurrenzfirmen und die schlechten Arbeitsbedingungen bei Zulieferbetrieben. In Brüssel betreibt Apple intensive Lobbyarbeit. Vor allem bei der Steuergesetzgebung sowie bei Themen des digitalen Binnenmarkts wurde der Konzern aktiv.

Lobbystrategien und Einfluss

Apple setzt im Vergleich zu anderen Tech-Giganten wie Amazon oder Google auf eine weniger offensive Lobbying-Strategie. Dies schlägt sich zum einen in den im direkten Vergleich zu anderen Akteuren vor allem in den USA deutlich geringeren Lobbyausgaben des Konzerns als auch in dem Fehlen einer für dortige Großkonzerne üblichen Lobbygruppe, die sich auf die Unterstützung und Bekämpfung von Abgeordneten oder Wahlbeamten der Regierung konzentriert – dem sogenannten Political Action Committee (PAC). Nichtsdestotrotz hat der Konzern vor allem seine Lobbyausgaben innerhalb der EU in den letzten Jahren deutlich gesteigert und betreibt ein eigenes Lobbybüro in Brüssel. Darüber hinaus ist Apple Mitglied in diversen Verbänden, durch die der Konzern in Kooperation mit anderen Unternehmen Lobbyarbeit betreibt. So ist Apple unter anderem Mitglied bei DIGITALEUROPE und EdiMA (European Digital Media Association), den wichtigsten Verbänden der globalen IT-Branche in der EU. Darüber hinaus unterstützt Apple Thinktanks wie The Lisbon Council, um über deren Publikationen Einfluss auf für das Unternehmen relevante Debatten – wie etwa die Wettbewerbspolitik der EU - zu nehmen.

Lobbyarbeit in Brüssel

In Brüssel betreibt Apple ein eigenes Lobbybüro mit 7 LobbyistInnen (4 Vollzeitäquivalent)[1]. 5 dieser Interessenvertreter*innen haben einen Hausausweis[2] für das Europäische Parlament. Ein zentraler Ansprechpartner für Apple ist der EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, mit dessen Kabinettsmitgliedern sich der Konzern 2019 acht Mal traf [2]. Apple lässt sich bei direkten Treffen allerdings meist von Verbänden vertreten. Im selben Jahr kam es darüber hinaus außerdem zu einem Treffen mit Andrus Ansip selbst. Durch die Aufschlüsselung der Lobbyausgaben in Brüssel zeigt sich, wie Apple seine Lobbyarbeit in den letzten Jahren ausgeweitet hat.

Jahr	Lobbyausgaben in Brüssel (in €)
2019	2,000,000€ - 2,250,000€
2018	2,000,000€ - 2,250,000€
2017	1,000,000€ - 1,250,000€
2016	1,000,000€ - 1,250,000€
2015	800,000€ - 900,000€
2014	700,000€ - 800,000€

Quelle: LobbyFacts

Apple Inc. ist u.a. Mitglied der folgenden Lobbyverbände:

• AIM - European Brands Association
• Allied for Startups
• American Chamber of Commerce to the Eiropean Union (AmCham EU)
• Bruegel
• Business Software Alliance (BSA)
• Centre for European Policy Studies (CEPS)
• Coordination Committee of the Radiological, Electromedical and Healthcare IT Industry (COCIR)
• DIGITALEUROPE
• European Association of Payment Service Providers for Merchants (EPSM)
• European Digital Media Association (EDIMA)
• European Internet Foundation (EIF)
• European Payment Institutions Federation (EPIF)
• European Portable Battery Association (EPBA)
• European Services Forum (ESF)
• Fair Standards Alliance (FSA)
• ITI - The Information Technology Industry Council
• Mobile Manufacturers Forum (MMF)
• Recharge
• The Lisbon Council
• Transatlantic Partnership Network (TPN)

Lobbyarbeit in den USA

Neben der eigenen Lobbyarbeit hat Apple im Jahr 2019 sieben weitere externe Unternehmen damit beauftragt, die amerikanische Politik in einer Vielzahl von Bereichen wie dem internationalen Handel, Patentrecht und Steuerreform zu beeinflussen und setzt ansonsten auf persönliche Gespräche zwischen Konzernchefs und Regierungsmitgliedern.

In den USA kann man anhand der Daten des amerikanischen Lobbyregisters sehen, wie hoch die Zunahme der Lobbyausgaben von Apple ist. Seit 2012 haben sich die Lobbyausgaben beinahe vervierfacht. Das Geschäftsjahr 2019 markiert den bisherigen Höhepunkt der Konzernausgaben für Lobbyarbeit wobei sich der Wert über die letzten drei Jahre relativ stabil hält.

Jahr	Lobbyausgaben in den USA (in US$)
2019	7,42 Millionen
2018	6,68 Millionen
2017	7,15 Millionen
2016	4,67 Millionen
2015	4,52 Millionen
2014	4.11 Millionen
2013	3,37 Millionen
2012	1,97 Millionen

Quelle: US Lobbyregister

Fallbeispiele und Kritik

Apple, Trump & Strafzölle gegen China

Mit der Amtseinführung von Donald Trump als Präsident der USA erhöhte Apple seine dortigen Ausgaben für Lobbyarbeit drastisch. Um über 50% stiegen die zur Durchsetzung politischer Interessen bereitgestellten Mittel des Konzerns 2017 im Vergleich zum Vorjahr. Obwohl Unternehmenschef Cook Trump mehrfach öffentlich in Sachen Klimaschutz und Diversität kritisiert hatte und 97% der Spenden zur 2018er Midterm-Wahl aus dem Hause Apple an Kandidat:innen der Democrats gingen, besuchte er weiterhin Veranstaltungen im Weißen Haus und lies die Kommunikation nicht abbrechen. Ganz im Gegenteil: Cook trifft sich regelmäßig mit Präsident Trump sowie mit hohen Regierungsvertretern wie seinem Wirtschaftsberater Larry Kudlow und unterhält enge Verbindungen zu Trumps leitenden Berater Jared Kusher und seiner Frau Ivanka. Trump nennt Cook seitdem nicht nur öffentlich seinen Freund und lobt ihn für seine Geschäftsfähigkeiten, sondern schenkte ihm auch in der Steuergesetzgebung Gehör.

Cook forderte schon seit Jahren eine signifikante Absenkung der amerikanischen Steuersätze auf Erträge aus dem Ausland und traf sich auch in diesem Zuge zu persönlichen Verhandlungen und PR-Terminen mit Trump, der Apple zur verstärkten Produktion innerhalb der USA bewegen wollte. Die Trump-Regierung führte die geforderte Steuersenkung 2018 schließlich durch und setzte den entsprechenden Steuersatz von 35 auf 21 Prozent herab. Außerdem müssen Konzerne nur noch 15,5 (bzw. 8 Prozent auf weniger liquide Werte) Steuern auf die Rückführung von im Ausland erzielten Gewinnen zahlen, woraufhin Apple mehr als 250 Milliarden Dollar in die USA überführte. Apples Geldreserven betrugen Ende September 2017 268 Milliarden Dollar, wovon 94 Prozent außerhalb der USA lagerten. Parallel dazu wurde 2015 in Irland, wo der Konzern bislang einen Großteil seiner Gewinne lagerte, ein Steuerloch geschlossen und ein Verfahren über eine Strafzahlung von 13 Milliarden US Dollar eröffnet. Apple musste sich also nach alternativen Orten für sein Geld umsehen. Die Steuersenkung in den USA kam daher mehr als gelegen.

Weiterhin engagierte Apple im Oktober 2019 Jeffrey Miller und sein Team als die US-Regierung im Zuge des „Trade Wars“ gegen China Strafzölle beschloss von denen auch Apple-Produkte und vor allem wichtige Zulieferer des Unternehmens betroffen sind. Miller ist ein Langzeit-Bekannter Trumps und war einst stellvertretender Finanzvorstand des Gründungskomitees des US-Präsidenten. Er sollte sich auf Handelsfragen bezüglich technologischer Produkte und Services fokussieren und auf eine Vermeidung der Strafzölle für das Unternehmen hinarbeiten. Da Trump im Spätsommer 2018 viele Produkte des Konzerns von der Liste der Importzölle strich, scheint Apples Plan erfolgreich gewesen zu sein.

Von Steve Jobs zu Tim Cook

Mit der Neubesetzung des CEO-Postens des Mitbegründers Steve Jobs durch Tim Cook im Jahre 2011 zeichnete sich beim Thema Lobbyarbeit ein Kurswechsel bei Apple ab. Obwohl die Konkurrenz erheblich investierte, hielt sich Apple im Punkt Lobbyausgaben stets eher zurück. Jobs betrieb wenig Lobbyarbeit in Washington und mischte sich kaum und wenn, dann eher anlassbezogen in den politischen Alltag ein. Die Strategie der Firma in Washington wurde von Kritiker:innen als „Don‘t bother us“ („Lasst uns in Ruhe“) beschrieben und setzte auf einen deutlich passiveren Umgang mit der Politik als andere Tech-Giganten wie Facebook oder Google. Apple verfügt weder über ein eigenes Political Action Comittee um Werbung für oder gegen Abgeordnete oder Wahlbeamte zu machen noch über eine große Armada von politischen Berater:innen und Anwaltskanzleien aber dafür über ein wohl ausgewähltes Team von Vertragslobbyisten, die in für Apple brenzligen Situationen zum Einsatz kommen statt rund um das Jahr aggressive Arbeit in Washington zu verrichten.

Mit der Übernahme Cooks erhöhte sich das Budget für Lobbyarbeit sowohl in der EU als auch in den USA deutlich. Nichtsdestotrotz verfolgt auch Cook nach Außen hin eine passive Strategie und gibt an, nicht an Lobbyisten zu glauben sondern Gespräche mit der Regierung lieber persönlich zu führen. Die weiter oben beschriebenen engen Verbindungen zur aktuellen Regierung mögen auch die relativ geringen Lobbyausgaben von Apple erklären.

Steuerdeal in Irland

Große Aktiengesellschaften wie Apple müssen viele ihrer Daten offenlegen, aber längst nicht alle. Deshalb gibt es über die genaue Steuerrate auf ihre Gewinne innerhalb der EU auch nur Schätzungen und Vermutungen. Der Konzern suchte lange nach einem Land ohne bzw. mit möglichst geringen Steuern innerhalb der EU und fand in Irland einen Heimatsitz, der dem Unternehmen einen maßgeschneiderten Steuerdeal anbot. Laut der Kommission zahlte Apple bis 2014 lediglich 0,005 Prozent der Körperschaftssteuern und lag damit deutlich unter der für deutsche Dax-Konzerne üblichen Steuerquote von 20-25%. Mit der irischen Regierung hat Apple zwischen 1991 und 2007 eine Reihe von Vereinbarungen geschlossen, die laut EU-Kommission „in künstlicher Weise eine erhebliche Verringerung der in Irland gezahlten Steuern bewirkt haben“ soll, weswegen sie diesen Steuerdeal für eine illegale Staatshilfe hält, die andere Firmen benachteiligt.

Aus diesem Grund brummte die Kommission dem Konzern eine Rückzahlung von 13 Milliarden Euro für die Jahre vor 2015 auf. Im Kern geht es in dem Verfahren um den Schutz des fairen Wettbewerbs auf dem europäischen Binnenmarkt. Apple widerspricht dem vehement, gibt an, dass es seine Steuern stattdessen (trotz großem Umsatz innerhalb der EU) in den USA bezahle, da dort maßgeblich die Forschung und Entwicklung für seine Produkte stattfinde und klagt seit 2016 gegen das Urteil. Die EU-Kommission argumentiert, dass Apple Erträge seinen nur auf dem Papier existierenden „Verwaltungssitzen“ zuordne. In diesem Zuge kam es auch zu bilateralen Treffen zwischen der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und CEO Tim Cook sowie zu zahlreichen Treffen des Konzerns mit Kabinettsmitgliedern des für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der Kommission Andrus Ansip.

Nachdem das Dublin das Steuer-Schlupfloch von Apple stopfte, wuchs Irlands BIP 2015 um ein Viertel und eine Studie zeigt, dass der Konzern seitdem zwischen zwei und neun Prozent steuern auf seine europäischen Gewinne zahlt. Apple drückt sich also weiterhin um seine Steuern. CEO Tim Cook lehnte in diesem Zuge eine öffentliche Befragung durch Abgeordnete ab und kommentiert Zahlen wie der des hier besprochenen Reports grundsätzlich nicht. Der Konzern fährt also auch hier eine passive, eher zurückgezogene Strategie. Die Klage der EU-Kommission wurde im Juli 2020 vor dem EU-Gericht in Luxemburg annulliert, was damit begründet wurde, dass die Kommission nicht nachweisen könne, dass die zwischen Apple und Irland getroffenen Vereinbarungen eine unerlaubte staatliche Beihilfe gewesen seien.

Apple & Datenschutz

Nachdem Edward Snowden 2013 publik machte, dass US Geheimdienste Überwachungsprogramme wie PRISM benutzen um an die persönlichen Daten von Europäer:innen zu gelangen, fand sich auch Apple auf der Liste der Tech-Konzerne wieder, die ihre Daten für solche Zwecke bereitgestellt hatten. Offiziell wies Apple allerdings bislang jeden Vorwurf von sich und der Konzern gibt an, nichts von der Sache gewusst zu haben. CEO Tim Cook wirbt nun seit einiger Zeit ganz im Gegenteil nicht nur in Brüssel öffentlich offensiv für neue Datenschutz-Maßnahmen sondern fordert auch in den USA ein Datenschutzgesetz nach dem EU-Vorbild der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). 2018 richtete der Konzern sogar als Reaktion auf das Inkrafttreten der DSGVO eine Website ein, auf der User:innen einsehen können, welche persönlichen Daten Apple über sie speichert.

Insgesamt grenzt sich Apple in Privacy-Fragen schon seit Jahren von seiner Konkurrenz ab, gibt sich als Vorreiter beim Datenschutz aus und erklärt sich zum Gegenpol von datenhungrigen Unternehmen wie Facebook oder Google. Der Technologiekonzern verdient allerdings den Großteil seines Geldes mit hochpreisiger Hardware wie Laptops und dem iPhone, die Konkurrenz aber vor allem mit Werbung für die sie im großen Stil Nutzerdaten sammeln. Nachdem der EuGH das sogenannte „Privacy-Shield“ zwischen den USA und der EU aufgrund ungleicher Standards und offenen Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden auf Daten von EU-Bürger:innen gekippt hat, scheint Apple erneut seine Vorreiterrolle manifestieren zu wollen, da die USA nun dazu gezwungen sind, ihre Überwachungsgesetze zu ändern wenn US-Konzerne weiterhin eine Rolle auf dem EU-Markt spielen wollen.

Es ist allerdings zu vermuten, dass Apple seinen Einsatz im Datenschutz als Ablenkungsmechanismus von seinen Steuervermeidungstaktiken nutzt, für die der Konzern in den letzten Jahren sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit massiv kritisiert wurde. Nichtsdestotrotz war der Konzern vermehrt mit eigenen Verfehlungen im Datenschutz in den Medien. So rief der Whistelblower Thomas Le Bonniec, der 2019 an einem Siri Transkriptions-Projekt in Irland arbeitete, dazu auf, Apples vergangene und momentane Praktiken in Sachen Datenschutz stärker zu kontrollieren. Le Bonniec hatte zuvor Aufnahmen von Siri, die teils aus Versehen getätigt wurden, ohne das Wissen der Nutzer:innen untersucht. Gegen Apple wurde jedoch keine Ermittlung eingeleitet. Der Konzern reagierte allerdings mit der Zwischenschaltung einer Einwilligungserklärung für Nutzer:innen und führt sein Siri-Programm fort.

Künstliche Intelligenz

Im Zuge der Vorstellung der Strategie zur Förderung von künstlicher Intelligenz innerhalb der EU sind Anfang des Jahres hochdotierte Vertreter und Konzernchefs von Facebook, Google und auch Apples Senior Vice President im Bereich KI John Giannandrea nach Brüssel geflogen, um sich mit Repräsentant:innen der EU wie der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zu treffen. Giannandrea hatte bis 2018 noch bei Google gearbeitet und wurde vermutlich abgeworben, um an Siri und Apples selbstfahrendem Auto-Programm zu arbeiten. Es wird darüber diskutiert, inwiefern Unternehmen KI einsetzen dürfen und wo es Beschränkungen geben soll. Die Entscheidungsträger:innen der EU setzt auf einen präventiven Umgang mit neuen Technologien als die USA, die die Firmen des Silicon Valley über die letzten Jahrzehnte relativ ungehindert und frei von Regulierungen wachsen und forschen ließen. Dies kann den Big Tech-Unternehmen vor allem gefährlich werden, da die Reglementierungen der digitalen Welt der EU in den vergangenen Jahren globale Standards gesetzt haben und von anderen Staaten übernommen wurden. Apple nutzt KI in Produkten wie Siri und Face ID und äußert sich bislang nicht im Bezug auf seine Forderungen und Vorstellungen zum Thema.

Kurzdarstellung und Geschichte

Apple wurde 1976 von Steve Jobs, Steve Wozniak und Ronald Wayne gegründet um den weltweit ersten Personal Computer „Apple I“ zu vermarkten, welcher in Los Altos im Silicon Valley entstand. Heutzutage verkauft das Unternehmen neben einer großen Bandbreite an Computern, Smartphones und Unterhaltungselektronik auch Anwendungssoftware und betreibt eines der größten Internet-Vertriebsportale für Musik, Filme und Software.

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