Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik
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Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) | |
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Rechtsform | eingetragener Verein |
Tätigkeitsbereich | Rüstungsunternehmen, Bundestagsabgeordnete, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern gemeinsam Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik |
Gründungsdatum | 1957 |
Hauptsitz | Hochstadenring 50, 53119 Bonn |
Lobbybüro | |
Lobbybüro EU | |
Webadresse | www.dwt-sgw.de |
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, in dem deren Vertreter und Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern. Dies erlaubt es der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen oder der Bund der Steuerzahler) sind in dem Verein nicht vertreten. Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[1] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.
Nach § 3 der Satzung besteht der Verein aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern. 2013 zählt die DWT ca. 250 fördernde und etwa 930 persönliche Mitglieder.
Organisationsstruktur und Personal
Vorstand
Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertretenden Vorsitzenden und bis zu dreizehn weiteren Vorstandsmitgliedern, darunter in der Regel dem Geschäftsführer sowie dem Sprecher der Sektionen und Arbeitskreise sowie dem Sprecher des Initiativkreises Zukunft (IKZ)
Mitglieder des Vorstands sind[2]:
- Rainer Schuwirth (Vorsitzender), General a.D.
- Hans-Jürgen Niemeier (Stellvertretender Vorsitzender)
- Vorsitzender des Aufsichtsrats, CONET Solutions GmbH
- enge Verbindung zum Mittelstand
- Ulrich Bernhardt
- Geschäftsführer WEW Westerwälder Eisenwerk GmbH
- enge Verbindung zu nationalen Verbänden und Organisationen, z. B. BDI
- Peter Bohrer
- Chef des Stabes Kommando SKB, BMVg
- enge Verbindung zu den Streitkräften
- Wolfgang Döring, Geschäftsführer der DWT
- Patrick Fitschen
- Leiter Büro Berlin des Rüstungsunternehmens MBDA Deutschland GmbH
- 1. Sprecher des "Initiativkreis Zukunft" (IKZ)
- Andreas Hammer
- Senior Vice President, Head of Central Functions, Cassidian/EADS
- enge Verbindung zur Großindustrie
- Ulrich Meßmer
- SPD-MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses (scheidet im Oktober 2013 aus dem Bundestag aus)
- enge Verbindung zur Politik
- Michael Paul
- Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
- Berater in sicherheitspolitischen Fragen
- Ansgar Rieks
- Kommando Unterstützungsverbände Luftwaffe
- enge Verbindung zur Bundeswehr
- Peter Scaruppe
- Director Industry & Market der European Defence Agency (EDA)
- enge Verbindung zu internationalen Verbänden und Organisationen, z. B. EDA
- Armin Schmidt-Franke
- Unterabteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung I, BMVg
- enge Verbindung zum Rüstungsbereich der Bundeswehr
- Josef-Erhard Schuler, Sprecher der Sektions- und Arbeitskreisleiter der DWT
- Klaus Thoma
- Institutsleiter EMI, Fraunhofer-Institut für Kurzzeitdynamik, Ernst-Machnig-Institut
- enge Verbindung zu Wissenschaft und Forschung
- Goerg Wilmers
- Geschäftsführer BWI Informationstechnik GmbH
- Berater in Fragen der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP)
Präsidium
Dem Präsidium sollen Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Forschung, Industrie, Wirtschaft und Bundeswehr angehören.
Die Mitglieder des Präsidiums sind hier abrufbar.
Präsident/Vizepräsident
- Gerhard Schempp (Präsident)
- Henning Otte (Vizepräsident), CDU-MdB
- Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, Stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags
- Mitglied des Präsidiums Förderkreis Deutsches Heer
- Mitglied des Kuratoriums der Soldaten und Veteranen Stiftung (SVS), Berlin, ehrenamtlich
Zu den weiteren Mitgliedern des Präsidiums gehören die folgenden Parlamentarier/Ex-Parlamentarier:
- Rainer Arnold, SPD-MdB
- Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
- Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags
- Florian Hahn, CSU-MdB
- Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags
- Vizepräsident der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe e.V., Berlin, ehrenamtlich
- Stellv. Vorsitzender des Kuratoriums der Soldaten und Veteranen Stiftung (SVS), Bonn, ehrenamtlich
- Mitglied des Aufsichtsrates der „IABG–Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH“, Ottobrunn, Stufe 3; Geschäftsfeld Verteidigung und Sicherheit: Unterstützung von Streitkräften und ihrer Beschaffungsvorhaben; Prävention und Reaktion gegen Gefahren wie Cyber-Terrorismus und Angriffe auf kritische Infrastrukturen; Neuausstattung der Bundeswehr [3]
- Wolfgang Hellmich, SPD-MdB
- Geschäftsführer der SPD
- Ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschuss, Obmann des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
- Mitglied des Förderkreis Deutsches Heer e.V.
- Mitglied der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.
- Mitglied des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
- Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband e.V.
- Marc Lürbke, FDP-MdL Nordrhein-Westfalen
- Gisela Mandela, CDU-MdB
- Ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschuss
- Henning Otte, Vizepräsident
- Bernd Siebert, CDU-MdB
- Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, bis 2010 stellv. Vorsitzender des Bundesfachausschusses "Sicherheitspolitik" der CDU
- Mitglied des Präsidiums Förderkreis Deutsches Heer
Verbindungen
Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW), der Carl-Cranz-Gesellschaft (CCG), dem Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) und dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw). Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. und dem Förderkreis Deutsches Heer e.V.[4]
Finanzen
in Bearbeitung Finanzierung, Ressourcen, Geldgeber, Kunden
Lobbystrategien und Einfluss
in Bearbeitung Ziele, Interessen, Ausrichtung (national vs. europ/internat.), Politkfelder; erkennbare Konstanten, Einflussstrategien; Abschätzung des Einflusses; Wichtigkeit des Akteurs
Fallstudien und Kritik
in Bearbeitung genauere Recherchen zu einzelnen Lobbyprojekten, Kampagnen
Weiterführende Informationen
- …
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11. 10. 2013
- ↑ Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 11.10.2013
- ↑ [1]
- ↑ Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12. 10. 2013