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Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik

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Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)
DWT logo.jpg
Rechtsform eingetragener Verein
Tätigkeitsbereich Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik
Gründungsdatum 1957
Hauptsitz Hochstadenring 50, 53119 Bonn
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.dwt-sgw.de

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, bei dessen Treffen und Diskussionsrunden Vertreter der Rüstungsindustrie, Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern können.


Einflussnahme und Lobbystrategien

Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten.
Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.

Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit

  • Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
  • der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
  • wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"

In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.

Verbindungen

Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.


Fallstudien und Kritik

Gemeinnützigkeit der DWT

Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.[2]


Organisationsstruktur und Personal

Vorstand

Vorsitzender Rainer Schuwirth General a.D.
Stellv. Vorsitzender Georg Wilmers BwFuhrparkService GmbH, Geschäftsführer
Armin Schmidt-Franke Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident
Bertram Gorlo Airbus Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales
Werner Weisenburger Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef
und viele weitere Mitglieder

(Stand: Mai 2017) Quelle: [3]


Präsidium

Zu den ca. 50 Präsidiumsmitgliedern gehören u.a. die folgenden Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags: Rainer Arnold (SPD), Florian Hahn (CSU), Wolfgang Hellmich (SPD), Gisela Manderla (CDU), Henning Otte (CDU), Bernd Siebert (CDU). Weiterhin ist der NRW-Landtagsabgeordnete Marc Lürbke (FDP) Mitglied.

Präsident Gerhard Schempp
Vizepräsident Henning Otte
  • CDU, Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mitglied im Verteidigungsausschuss
  • Förderkreis Deutsches Heer, Mitglied des Präsidiums
Rainer Arnold
  • SPD, Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Vorsitzender Verteidigungsausschuss
Marc Lürbke
  • FDP, Mitglied des NRW-Landtags
Wolfgang Hellmich
Florian Hahn
Bernd Siebert
Andreas Schwer
  • Rheinmetall AG, Corporate Sector Defence, Mitglied des Bereichsvorstandes
R. Uwe Proll,
  • Behörden Spiegel, ProPress Verlag GmbH, Redaktionsdirektor
Generalmajor Peter Bohrer
  • Bundeswehr, Chef des Stabes, Kommando Streitkräftebasis
und viele weitere Mitglieder

(Stand: Mai 2017) Quelle: [7]


Geschäftsführer Wolfgang Döring
Leiter Büro Berlin Frank Kleinkauf, ESG Elektroniksystem- und Logistic GmbH
Repräsentant in Brüssel Theodor Fokken, Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG)

(Stand: Mai 2017)

Beirat der Repräsentanz in Brüssel

Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind hier abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.

Mitglieder

Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern. 2016 zählte die DWT ca. 270 fördernde und etwa 870 persönliche Mitglieder.[8] Die fördernden Mitglieder können hier abgerufen werden. Mitglieder der DWT e.V. sind zu 50% Angehörige der Bundeswehr, ob aktiv oder im Ruhestand, 40% stammen aus der Wehr– und Sicherheitswirtschaft und rund 10% der Mitglieder kommen aus Forschung, Politik und sonstigen Betätigungsfeldern.[9]

Finanzen

Kurzdarstellung und Geschichte

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[10] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013
  2. Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen,Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015
  3. Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
  4. Führung, iabg.de, abgerufen am 05.05.2017
  5. CSU-Politiker im Verdacht der Kungelei. 29.10.2016, spiegel.de, abgerufen am 05.05.2017
  6. Führung, iabg.de, abgerufen am 02.09.2015
  7. Präsidium Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
  8. DWT - Wehrtechnik im Dialog Webseite DWT, abgerufen am 02.12.2016
  9. Sind Sie auch schon Mitglied der DWT?, Perspektiven 2016 der Verteidigungswirtschaft, Konferenzbroschüre, dwt-sgw.de, abgerufen am 08.05.2017
  10. Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013