Elmar Brok

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Elmar Brok (*14. Mai 1946 in Verl/ Kr. Gütersloh), CDU, ist seit über 30 Jahren Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit 2012 ist er wieder Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. enge Verbindungen zur Bertelsmann AG. 2012 in der Funktion eines Beraters.

Karriere

  • Berater der Bertelsmann AG[1]
  • stellv. Mitglied im "Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union" des deutschen Bundestages
  • seit 2012 wieder Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments
  • 2009-2012 Außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments
  • seit 2004 Mitglied des CDU-Bundesvorstandes
  • xxxx-05/2011 Senior Vice President Media Development der Bertelsmann AG
  • 1997-2007 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments
  • seit 1994 Mitglied des Landesvorstandes CDU NRW
  • seit 1980 Mitglied des Europäischen Parlaments
  • Studium der Rechtswissenschaften und der politischen Wissenschaften

Quelle: [2], [3]


Verbindungen

Quelle: [2]


Interessenkonflikte/ Wirken für Bertelsmann

sein Gehalt als Berater bei 5000-10.000€ im Monat[1]

Schätzungen über sein Gehalt bei Bertelsmann liegen zwischen 180.000 und 200.000 Euro.[5], [6]


bis Mai 2011 war er Senior Vice President Media Development


Mit seiner langjährigen Erfahrungen im Europaparlament ist Elmar Brok einer der einflussreichsten Politiker in Brüssel.

Die Financial Times berichtete, dass wohl wenige in der Politik in einer besseren Position seien um Entscheidungen zu beeinflussen.

Das Büro von Brok weigert sich zu etwaigen Interessenkonflikten Stellungnahmen abzugeben. [6]



Elmar Broks berufliches Engagement bei der Bertelsmann AG steht unter schwerem Verdacht mit seinen parlamentarischen Aufgaben zu kollidieren. MEP Tony Robinson bezeichnete ihn als „Mr. Bertelsmann“.[7]

Nach eigenen Angaben war Broks Aufgabe in den Neunziger Jahren Bertelsmann im „operationellen Bereich (...) und bei Investitionsentscheidungen“ zu beraten.[8]

Vor dem geplanten Zusammenschluss von Leo Kirch, Bertelsmann und Telekom im Bereich Digitalfernsehen verschaffte Brok Bertelsmann wichtige Vorabinformationen über die Entscheidung der Kommission von EU-Wettbewerbskommissar Karel van Miert.[8]

Des Weiteren gerieten interne Dokumente aus dem Brüsseler Lobbybüro von Bertelsmann an die Öffentlichkeit, in denen Brok selbst schreibt: „Wir haben erreicht, daß die ursprüngliche Formulierung der "cross-ownership"-Beschränkung abgeschwächt wurde und daß die Beschränkungen der Verflechtungen zwischen Programmzulieferern, -rechteinhabern und Rundfunkveranstaltern ausschließlich dem Wettbewerbsrecht unterliegen sollen.“ Weiter gibt er an, dass es möglich war ein „Netzwerk mit externen Kontakten zu knüpfen“ und zum Thema Sponsoring „erfolgreich am Diskussionsprozess [teilzunehmen], der zu einer liberalen Neufassung beider Berichte im Europäischen Parlament führte“ [5] [9]

Von einem ARD-Reporter darauf angesprochen verneinte Brok jegliche Anschuldigungen obwohl sich seine Unterschrift auf den Dokumenten befand.[5]


Lobbyarbeit für Bertelsmann

Zuvor war er Europa-Beauftragter des Bertelsmann Vorstands

In den Neunzigern war Elmar Brok bei Bertelsmann angestellt und leitete dort das Brüsseler Lobbybüro.

Im Jahr 2004 übernahm er den Posten des Senior Vice President Media Development bei Bertelsmann.


Broks Umgang mit Journalisten

Der feste freie Mitarbeiter der FAZ in Brüssel, Hajo Friedrich, schrieb einen kritischen Artikel über Elmar Broks Nebentätigkeiten im Politikressort der FAZ. Günther Nonnemacher, Herausgeber der FAZ, bestätigt, dass nach der Veröffentlichung Brok bei ihm erbost anrief und sich über den Artikel beschwerte. Daraufhin bat Nonnemacher das Büro der FAZ in Brüssel „sich an die Aufgabenteilung zu halten“.[5] Seitdem schreibt Friedrich nicht mehr für das Politikressort der FAZ.

Ein weiteres Beispiel kommt vom Westdeutschen Rundfunk. So berichtet Lutz Münke in der Fachzeitschrift für Journalismus Message:

„[Als Elmar Brok] nun auch hier nach seiner Doppeltätigkeit befragt wird, gerät er außer sich. Zig Mal habe er WDR-Mitarbeiter angerufen, habe lautstark mit dem Chefredakteur, dem Intendanten, dem Rundfunkrat gedroht. »Er baut Druck auf und droht mit seinen wunderbaren Kontakten«, berichtet WDR-Studioleiter Michael Thamm.“[5]

Michael Scheerer, Korrespondent des Handelsblatt, erinnert sich: „Ja, auch ich landete zeitweise auf der schwarzen Liste von Elmar Brok“. Weitere Zeitungensreporter, die sich über versuchte Einflussnahme von Brok auf ihre Berichterstattung beschwerten, kommen von mehreren Regionalzeitungen, unter anderem die Neue Westfälische und das Westfalenblatt.[5]

Weiterführende Informationen

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 Erklärung der finanziellen Interessen der Mitglieder des EP abgerufen am 09.05.2012
  2. 2,0 2,1 EP-Webseite Elmar Brok abgerufen am 09.05.2012
  3. Elmar Brok Webseite-Lebenslauf abgerufen am 09.05.2012
  4. TPN-Webseite abgerufen am 09.05.2012
  5. 5,0 5,1 5,2 5,3 5,4 5,5 Der Parlamentsbroker Message 4/2005. Abgerufen am 1. Juli 2011
  6. 6,0 6,1 Too close for Comfort - MEPs, corporate links and potential conflicts of interest Spinwatch Report Juli 2008, abgerufen am 1.07.2011
  7. Lobbying Brussels: It's getting crowded The New York Times, vom 29. Oktober 2005. Abgerufen am 4. Juli 2011
  8. 8,0 8,1 Europa: Messerscharf getrennt Spiegel vom 22. September 1997. Abgerufen am 30. Juni 2011
  9. ALTER-EU (2010). Bursting the Brussels Bubble - the battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU, Seite 98

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